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Presseschau … 19.07.2021

Sachsen:Asylbewerber in Linienbus angegriffen +++ Memmingen: Ruhestörung und Nazi-Parolen +++ Jugendlicher rastet in der Neustadt aus und will Israel-Flagge anzünden +++ Volksverhetzung und Beleidigung: „Hassprediger“ der Brandenburger AfD verurteilt +++ Antwort auf die Große Anfrage der Linken zu pressefeindlichen Angriffen in Sachsen: Die Täter bleiben meistens straffrei +++ Impfender Hausarzt steht unter Polizeischutz: „Ich werde mich nicht einschüchtern lassen“ +++ OEZ-Anschlag: Im Club der rassistischen Mörder +++ Wie hält es Die Linke mit den Juden, Israel und BDS? +++ Meuthen: Einfluss des Klimawandels unklar +++ Rauer Ton im Bundestag: Die AfD und die neue deutsche Härte +++ Braune Katastrophenhilfe +++ „Aryan Circle“: So funktioniert das rechtsextreme Netzwerk in Segeberg +++ Wie Terror und Gewalt verhindern? Thomas Mücke vom Violence Prevention Network über Extremismus +++ Verlag stellt Zusammenarbeit mit Corona-Maßnahmen-Kritiker Bhakdi ein +++ Querdenker: Wie sich Menschen aus der Mitte radikalisieren +++ Wie Juden wieder die anderen wurden +++ Wer schaut auf Rassismus bei der Polizei? +++ „Was würdest du lieber spielen: Türsteher oder Verbrecher?“ +++ „Menschen radikalisieren sich online“: Michael Blumes Kampf gegen Antisemitismus +++ LGBTQ: Queer in der Provinz +++ Herbert Kickl und der Rechtsextremismus

Übergriffe, Angriffe, Ermittlungen und Prozesse

Sachsen:Asylbewerber in Linienbus angegriffen

Mindestens zwei Männer aus der achtköpfigen Gruppe haben am Samstagabend einen 20-Jährigen Asylbewerber in einem Linienbus in Aue zu Boden gestoßen und auf ihn eingetreten. Der somalische Staatsbürger wurde dabei leicht verletzt.

https://www.freiepresse.de/erzgebirge/aue/asylbewerber-in-linienbus-angegriffen-artikel11609645

Memmingen: Ruhestörung und Nazi-Parolen

Statt seine Ruhestörung durch laute Musik zu beenden, gibt ein 41-Jähriger laut Polizei  „ausländerfeindliche und verbotene Parolen“ von sich.

https://allgaeu-rechtsaussen.de/2021/07/19/ruhestoerung-und-nazi-parolen/

Jugendlicher rastet in der Neustadt aus und will Israel-Flagge anzünden

Am Freitagabend gegen 20.15 Uhr riss ein Jugendlicher (14) eine Israel-Flagge herunter und versuchte, sie anzuzünden. Bei dem Vorfall auf der Rothenburger Straße rief der junge Palästinenser zudem lautstark antisemitische Sprüche, teilte die Dresdner Polizei am heutigen Sonntag mit.

https://www.tag24.de/dresden/crime/jugendlicher-rastet-in-der-neustadt-aus-und-will-israel-flagge-anzuenden-2047940

Volksverhetzung und Beleidigung: „Hassprediger“ der Brandenburger AfD verurteilt

Jan Peter T. aus Brandenburg an der Havel hetzte gegen Flüchtlinge und beschimpfte den Meetingpoint-Chef. Dafür wurde er verurteilt. Die Berufung hat er jetzt verloren.

https://www.maz-online.de/Lokales/Brandenburg-Havel/Volksverhetzung-und-Beleidigung-Hassprediger-der-Brandenburger-AfD-verurteilt

Antwort auf die Große Anfrage der Linken zu pressefeindlichen Angriffen in Sachsen: Die Täter bleiben meistens straffrei

Es ist eine vertrackte Frage, aber sie ist seit 2015 brennend aktuell, als es – ausgehend von Pegida, Legida und anderen radikalisierten Demonstrationen immer mehr Angriffe auf Journalist/-innen gab. Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag hat jetzt eine Große Anfrage zur Entwicklung dieser Thematik gestellt. Und natürlich eine Antwort mit riesigen Löchern bekommen.

https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2021/07/antwort-auf-die-grosse-anfrage-der-linken-zu-pressefeindlichen-angriffen-in-sachsen-die-taeter-bleiben-meistens-straffrei-401148

https://www.rtl.de/cms/mehr-straftaten-gegen-medien-und-journalisten-in-sachsen-4798349.html

Impfender Hausarzt steht unter Polizeischutz: „Ich werde mich nicht einschüchtern lassen“

Kaum eine Geschichte zeigt deutlicher, wie erhitzt die Gemüter in der Corona-Pandemie sind, wie die von Christian Kröner. Der 39-Jährige ist Hausarzt in Bayern und impft auch Jugendliche ab 12 Jahren gegen Covid-19, wenn sie und ihre Eltern damit einverstanden sind. Damit zog er den Ärger radikaler Impfgegner auf sich. Wobei Ärger vielleicht noch untertrieben ist. Denn: Kröner erreichten derart viele Gewalt- und Mordandrohungen, dass er inzwischen partiell unter Polizeischutz steht.

https://www.watson.de/leben/watson-story/836852196-impfender-hausarzt-unter-polizeischutz-werde-mich-nicht-einschuechtern-lassen

OEZ-Anschlag: Im Club der rassistischen Mörder

In dieser Woche jährt sich das Attentat am Olympia-Einkaufszentrum zum fünften Mal. Die Tat, bei der neun Menschen erschossen wurden, galt lange als unpolitischer Amoklauf. Inzwischen ist klar: Das war es nicht. Weltweit hat sich im Internet ein neuer Tätertyp radikalisiert, rechte Terroristen werden in der Szene gefeiert – und nachgeahmt

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/oez-anschlag-im-club-der-rassistischen-moerder-1.5355118

Parteien

Wie hält es Die Linke mit den Juden, Israel und BDS?

Im neuen Talk-Format des Zentralrats der Juden gab Linke-Spitzenkandidat Dietmar Bartsch Auskunft darüber, wie koscher das Wahlprogramm seiner Partei ist.

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/wie-halt-es-die-linke-mit-den-juden-israel-und-bds/

Meuthen: Einfluss des Klimawandels unklar

Hat der Klimawandel die Hochwasserkatastrophe in Deutschland verstärkt? AfD-Chef Jörg Meuthen hält das für unklar. Solche Unwetter habe man manchmal im Sommer, sagt er im ZDF.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/sommerinterview-meuthen-afd-100.html

Rauer Ton im Bundestag: Die AfD und die neue deutsche Härte

Seit vier Jahren sitzen die Abgeordneten der Alternative für Deutschland im Bundestag. Der persönliche Umgang hat seitdem schwer gelitten, das Klima ist rau.

https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Parlament-Rauer-Ton-im-Bundestag-Die-AfD-und-die-neue-deutsche-Haerte-id60119371.html

Rechtsextremismus

Braune Katastrophenhilfe

Auch die rechte Szene fühlt sich berufen, sich im Rahmen bundesweiter Hilfsaktionen nach der Hochwasserkatastrophe in West- und Südwestdeutschland ins Kümmerer- und Retter-Bild zu rücken, die es versteht, in Notsituationen anzupacken. Verschiedene entsprechende Aufrufe kursieren im virtuellen Netz. Zugleich wird der Klimawandel weiter als Mär gesehen.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/braune-katastrophenhilfe

„Aryan Circle“: So funktioniert das rechtsextreme Netzwerk in Segeberg

Alkohol und Gewalt prägen den Alltag in der rechtsextremen Vereinigung im Kreis Segeberg, erzählt ein Aussteiger im Gespräch mit den LN. Und: Aufgebaut sei das Neonazi-Netzwerk wie ein Rocker-Club.

https://www.ln-online.de/Lokales/Segeberg/Aryan-Circle-So-funktioniert-das-rechtsextreme-Netzwerk-in-Segeberg

Wie Terror und Gewalt verhindern? Thomas Mücke vom Violence Prevention Network über Extremismus

Mein Sohn googelt NSU oder Dschihad. Wer kann das einschätzen? Das Violence Prevention Network hilft weiter. Thomas Mücke erklärt, wie Extremismus entsteht und wie es sich anfühlt, nachts im Park von Skinheads umringt zu sein.

https://www.br.de/mediathek/podcast/aktuelle-interviews/wie-terror-und-gewalt-verhindern-thomas-muecke-vom-violence-prevention-network-ueber-extremismus/1831859

„Querdenken“ und Verschwörungserzählungen

Verlag stellt Zusammenarbeit mit Corona-Maßnahmen-Kritiker Bhakdi ein

Der Goldegg-Verlag stellt die Zusammenarbeit mit dem umstrittenen Mikrobiologen und Bestsellerautor Sucharit Bhakdi ein. Anlass sind Äußerungen Bhakdis in einem Interview, die auch im Kurznachrichtendienst Twitter verbreitet wurden.

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/verlag-stellt-zusammenarbeit-mit-corona-massnahmen-kritiker-bhakdi-ein/

Querdenker: Wie sich Menschen aus der Mitte radikalisieren

Seit anderthalb Jahren machen die „Querdenker*innen“ Schlagzeilen. Aber wer sind diese Menschen, die meist maskenlos in großen Gruppen gegen die Corona-Strategie der Bundesregierung und oft auch gegen ‚das System‘ insgesamt demonstrieren? Die NDR-Autorinnen Svea Eckert und Caroline Schmidt haben drei von ihnen begleitet – und seltene Einblicke in eine Gruppe gewonnen, die sich zunehmend radikalisiert hat.

https://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/querdenker-102.html

https://www.sueddeutsche.de/medien/ard-doku-die-story-im-ersten-querdenker-wie-menschen-sich-radikalisieren-1.5355225

Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit

Wie Juden wieder die anderen wurden

Trotz all der Gräueltaten des Zweiten Weltkriegs hatten die Juden in Deutschland ein Zuhause gefunden. Doch die trügerische Stimmung kippte. Aus jüdischen Deutschen ist wieder eine Schicksalsgemeinschaft geworden. Im Gegensatz zu ihren Großeltern wollen sie rechtzeitig gehen.

https://www.welt.de/kultur/plus232509665/Antisemitismus-Wie-Juden-wieder-die-anderen-wurden.html

Wer schaut auf Rassismus bei der Polizei?

Polizeigewalt und Racial Profiling – vor einem Jahr ein großes Thema. Innenminister Seehofer geriet unter Druck, weil er eine Studie zu Rassismus bei der Polizei ablehnte, und beauftragte eine Motivationsstudie. Was ist daraus geworden?

https://www.tagesschau.de/inland/rassismusstudie-polizei-101.html

„Was würdest du lieber spielen: Türsteher oder Verbrecher?“

Dass Rassismus die deutsche Schauspielbranche prägt, zeigt sich auf Bühnen, Bildschirmen und hinter den Kulissen. Betroffene Schauspieler*innen berichten von ihren Erlebnissen – damit sich etwas verändert.

https://www.jetzt.de/rassismus/rassismus-film-theater-schauspielbranche-deutschland

„Menschen radikalisieren sich online“: Michael Blumes Kampf gegen Antisemitismus

Angriffe auf Menschen, weil sie eine Kippa tragen, oder Anschläge auf Synagogen: Deutschlandweit haben judenfeindliche Straftaten im vergangenen Jahr stark zugenommen. Michael Blume kämpft dagegen an und leistet Aufklärungsarbeit – auch in Konstanz, wo der Landesbeauftragte gegen Antisemitismus diese Woche die Gemeinschaftsschule Gebhard besucht hat.

https://www.suedkurier.de/region/kreis-konstanz/konstanz/menschen-radikalisieren-sich-online-michael-blumes-kampf-gegen-antisemitismus;art372448,10862968

Zivilgesellschaft

LGBTQ: Queer in der Provinz

Die Queere Community kämpft mit Paraden zum Christopher Street Day (CSD) weltweit um Anerkennung. Während solche bunten Veranstaltungen in Berlin, Leipzig oder Erfurt meist ohne weitere Zwischenfälle stattfinden, ist das auf dem ostdeutschen Land anders. In Altenburg hat gerade der erste CSD stattgefunden. Organisiert hat ihn Torge – über Monate und entgegen allen Hürden, Widerständen und bitteren Anfeindungen.

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/ost-thueringen/altenburg/queer-altenburg-csd-organisation-mit-widerstand-100.html

International

Herbert Kickl und der Rechtsextremismus

Der neue FPÖ-Parteichef hat sich in den vergangenen Jahren dem rechtsextremen Milieu verstärkt zugewandt. Eine Analyse

https://www.derstandard.de/story/2000128225055/herbert-kickl-und-der-rechtsextremismus

 

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Hassrede Was tun, wenn mir Hate Speech begegnet?

Hassrede im Internet macht viele Menschen erst einmal sprachlos. Rassismus, Islamfeindlichkeit, Antisemitismus in meiner Timeline? Das können Sie tun.

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„Die Rechte“ Dortmunder Neonazi Christoph Drewer zu Haftstrafe verurteilt

Christoph Drewer, altgedienter Dortmunder Neonazi, der auf Platz 9 der Europawahlliste der Neonazipartei „Die Rechte“ steht, machte sich durch seine militanten, Gegner bedrohenden Auftritte bei Kundgebungen einen Namen. Damit könnte es demnächst vorbei sein: Soeben wurde er in Revision zu dreizehn Monaten Haft verurteilt.

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