Niedersachsen: Flüchtlinge mit Leuchtmunition beschossen +++ Unbekannte beschmieren Marx-Statue in Trier mit Hakenkreuzen +++ Nazi-Symbole an Friedhof in Hessen +++ Zwischenfall auf Löcknitzer Friedhof am Volkstrauertag +++ 750 Rechtsextremisten haben eine Waffenerlaubnis +++ „Atomwaffen Division“: Durchsuchung bei Neonazi in Thüringen +++ Nur 300 statt 440 neue Stellen für das Bundeskriminalamt +++ Ermittlungen wegen rechter Polizei-Chats eingestellt +++ Nach blutiger Attacke: Neonazi (23) in Untersuchungshaft +++ Wahlerfolg der AfD in Thüringen: Nicht alle Klischees stimmen +++ AfD-Präsentation: „Studie“ mit Fehlern +++ Demo in Hannover: NPD will Kriegsverbrecher in Schutz nehmen +++ Extrem rechte „Wutbürger“-Melange mit André Poggenburg +++ Anschlag in Mölln: Gedenken unter Polizeischutz +++ Nazis im Osten ignorieren? Folge ist die AfD +++ Direktor der „Topographie des Terrors“ über Erinnerungskultur und Antisemitismus +++ Antisemitismus an Schulen: „Ich bin schockiert, aber nicht überrascht“ +++ Baden-Württemberg: Online-Plattform für antisemitische Vorfälle eingerichtet +++ Mutig gegen den rechten Hass: „Ängstlich? Bin ich null Komma null“ +++ Hass gegen Publizisten: „Wir sind nicht geschützt“ +++ Internethetze: Die Macht der Hate Speech +++ Aufregung um Artikel: Wie rechte Shitstorms funktionieren +++ Facebook hilft deutschen Ermittlern gegen Hetze – und will damit Meldepflicht abwenden +++ Identitäre wegen Brandanschlags auf Asylheim angezeigt +++ ÖVP pocht nach Anschlag auf Identitären-Verbot
Niedersachsen: Flüchtlinge mit Leuchtmunition beschossen
Vier Männer sollen am Sonnabend in Schöningen mit einer Schreckschusspistole auf eine Gruppe von Flüchtlingen von der Elfenbeinküste geschossen haben. Unter den Opfern der Attacke befand sich nach Polizeiangaben auch ein fünf Monate altes Baby. Verletzt wurde niemand.
Unbekannte beschmieren Marx-Statue in Trier mit Hakenkreuzen
Trier Hakenkreuze auf einem Denkmal, das an den Erfinder des Kommunismus, Karl Marx, erinnert: Die Polizei sucht Zeugen in einem Fall von Sachbeschädigung in Kombination mit dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen – eine Straftat, die das gängigste rechtsmotivierte Delikt rings um Trier ist.
Nazi-Symbole an Friedhof in Hessen
Zum wiederholten Mal gibt es Schmierereien an der Außenfassade der Trauerhalle des Wald-Erlenbacher Friedhofs: In pinker Farbe haben ein oder mehrere bislang unbekannte Täter Nazi-Symbole und Davidsterne aufgesprüht.
Zwischenfall auf Löcknitzer Friedhof am Volkstrauertag
Am Volkstrauertrag versammelten sich 17 Personen, die laut Polizei der rechten Szene zuzuordnen sind, auf dem Friedhof in Löcknitz. Sie zogen dann mit schwarzen Fahnen zum Kriegsdenkmal am See.
750 Rechtsextremisten haben eine Waffenerlaubnis
Trotz der Terrorgefahr können Rechtsextreme legal Pistolen und Gewehre kaufen. Die Regierung hofft, dass noch 2019 eine Gesetzeslücke geschlossen wird.
„Atomwaffen Division“: Durchsuchung bei Neonazi in Thüringen
Das Bundeskriminalamt hat nach Informationen von WDR und NDR die Wohnung eines mutmaßlichen Rechtsextremisten durchsucht. Die Ermittler prüfen, ob er Verbindungen zum Terrornetzwerk „Atomwaffen Division“ hat.
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/atomwaffen-division-thueringen-neonazis-101.html
Nur 300 statt 440 neue Stellen für das Bundeskriminalamt
Berlin Im Kampf gegen Rechtsextremismus sollte das Bundeskriminalamt eigentlich 440 zusätzliche Stellen bekommen. Nun stehen 300 im Haushaltsplan. Aus Sicht der Grünen sind das zu wenige.
Ermittlungen wegen rechter Polizei-Chats eingestellt
Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hat die strafrechtlichen Ermittlungen gegen einen leitenden Polizisten aus Mühlheim eingestellt. Dem Beamten war vorgeworfen worden, in einer polizeiinternen Chatgruppe Bilder mit rechtsextremen Botschaften verbreitet zu haben.
Nach blutiger Attacke: Neonazi (23) in Untersuchungshaft
Streit innerhalb des rechtsextremen „Aryan Circle“ soll der Grund für den brutalen Angriff auf einen 26-Jährigen vor einer Woche in Bad Segeberg gewesen sein. Jetzt hat die Polizei einen Verdächtigen aus dem Führungszirkel der Gruppe ermittelt und festgenommen.
https://www.ln-online.de/Lokales/Segeberg/Neonazi-nach-Angriff-in-Bad-Segeberg-in-Untersuchungshaft
https://www.kn-online.de/Lokales/Segeberg/Nach-Attacke-in-Bad-Segeberg-Neonazi-Schlaeger-gefasst
Wahlerfolg der AfD in Thüringen: Nicht alle Klischees stimmen
In einer neuen Studie analysieren Experten den Erfolg der AfD bei den Wahlen in Thüringen. Ihre Ergebnisse sind teils unerwartet.
https://taz.de/Wahlerfolg-der-AfD-in-Thueringen/!5638808/
AfD-Präsentation: „Studie“ mit Fehlern
Mit einer „Studie“ will die AfD dokumentieren, wie katastrophal die Lage in Deutschland sei. Doch wissenschaftlichen Standards genügt die Präsentation nicht, außerdem ist sie fehlerhaft.
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/afd-studie-101.html
Demo in Hannover: NPD will Kriegsverbrecher in Schutz nehmen
Die rechtsextreme NPD will mit ihrer in Hannover geplanten Demonstration gegen Journalisten einen SS-Kriegsverbrecher in Schutz nehmen. Das geht aus einer Mitteilung der Partei vom Wochenende hervor. Als Reaktion auf die NPD-Aktion hatten am Freitag Journalisten, Medienhäuser und Verbände den Aufruf „Schützt die Pressefreiheit!“ veröffentlicht.
Extrem rechte „Wutbürger“-Melange mit André Poggenburg
Vollmundig hatte die rechtsextreme Kleingruppe „Pegida NRW“ angekündigt, am Volkstrauertag in Duisburg ein „Fanal“ setzen und „die Leuchtfeuer“ entzünden zu wollen. Trotz der fast 20 Unterstützergruppen kamen indes nur rund 270 Teilnehmer.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/extrem-rechte-wutb-rger-melange-mit-andr-poggenburg
Anschlag in Mölln: Gedenken unter Polizeischutz
Das Erinnern an die Opfer des Anschlags in Mölln 1992 fand unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen statt. Die Rednerin İdil Baydar hatte Morddrohungen erhalten.
https://gazete.taz.de/article/?article=!5642548
Nazis im Osten ignorieren? Folge ist die AfD
Es hat gedauert, den Verantwortlichen im Westen zu erklären, dass Nazis im Osten auch ihr Problem sind. Ignoranz kann sich bitter rächen. Die Kolumne.
https://www.fr.de/meinung/rechtsextremismus-ignorierte-nazis-osten-folge-13227458.html
Direktor der „Topographie des Terrors“ über Erinnerungskultur und Antisemitismus
Andreas Nachama war mehr als 30 Jahre Leiter der „Topographie des Terrors“. Nun scheidet der Historiker aus dem Amt. Ein Gespräch.
Antisemitismus an Schulen: „Ich bin schockiert, aber nicht überrascht“
Ernst Mannheimer ist fassungslos über den antisemitischen Chat einer 9. Klasse des Grafinger Gymnasiums. Die Schule soll schon bald den Namen seines Vaters Max Mannheimer tragen.
Baden-Württemberg: Online-Plattform für antisemitische Vorfälle eingerichtet
Wer antisemitische Vorfälle mitbekommt oder selbst betroffen ist, kann sich künftig in Baden-Württemberg an eine neue Meldestelle wenden. Diese kann online oder telefonisch kontaktiert werden.
Mutig gegen den rechten Hass: „Ängstlich? Bin ich null Komma null“
Bis August hat die Polizei in diesem Jahr bereits knapp 12.500 Taten „mit politisch rechts motiviertem Hintergrund“ registriert. Die Zahl antisemitischer Taten ist zuletzt deutlich gestiegen, allein 2018 gab es knapp 1800 Delikte. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ruft zu mehr Zivilcourage im Kampf gegen Antisemitismus auf.
Hass gegen Publizisten: „Wir sind nicht geschützt“
Die Autorin Margarete Stokowski erhält seit Jahren Drohungen im Netz. Die Polizei habe ihr bisher kaum helfen können, sagte sie im Dlf. Der Hass treffe viel mehr Menschen als öffentlich bekannt werde und komme auch von publizistischen Profis.
Internethetze: Die Macht der Hate Speech
Die deutsche Regierung will die Hassrede im Internet – die sogenannte „Hate Speech“ – künftig strafrechtlich bekämpfen. Und das ist auch gut so. Denn eine neue Studie zeigt: Hasserfüllte Kommentare beeinflussen das Verhalten der Nutzer*innen.
https://web.de/magazine/digital/internethetze-hate-speech-34192798
Aufregung um Artikel: Wie rechte Shitstorms funktionieren
Auf einen Artikel unserer Redaktion folgen heftige Reaktionen. Das zeigt exemplarisch, wie Rechte im Internet mobilisieren und ihre Botschaften verbreiten.
Facebook hilft deutschen Ermittlern gegen Hetze – und will damit Meldepflicht abwenden
Das soziale Netzwerk verspricht der Bundesregierung mehr Tempo bei Ermittlungen wegen Volksverhetzung und Holocaust-Leugnung. Facebook hofft, damit Gesetzespläne aus Berlin zu bremsen, heißt es in einer internen Mail des Innenministeriums, die wir veröffentlichen.
Identitäre wegen Brandanschlags auf Asylheim angezeigt
2016 wurden Molotowcocktails auf das Gebäude in Himberg geworfen. Nun machte die Polizei die mutmaßlichen Täter ausfindig.
ÖVP pocht nach Anschlag auf Identitären-Verbot
Die Volkspartei wiederholt ihre Ablehnung der rechtsextremen Identitären Bewegung und will der Organisation erneut den Riegel vorschieben.
https://www.heute.at/s/ovp-pocht-nach-anschlag-auf-identitaren-verbot-40553853
