Hitlergruß und Nazi-Parolen auf fränkischem Volksfest: Polizei ermittelt +++ Berliner Fußballfan ruft antisemitische Parolen in München +++ Berlin: Kleines Kind (5) betritt Hausflur und wird Opfer einer rassitischen Attacke +++ BKA muss „Feindesliste“ von Rechtsextremen nicht herausgeben +++ Heß-Plakate an A20-Brücken bei Neubrandenburg +++ Brandenburgs AfD-Chef Kalbitz wirft Schüler „Verblendung“ vor +++ Neues Mitglied der „Jungen Alternative“ trainierte an Waffen in der Ukraine +++ Skulptur mit Hitlergruß wird vor AfD-Zentrale aufgestellt +++ Urteil in weiterem Thiazi-Prozess erwartet +++ Neonazis wüteten in Leipzig – Gericht mildert Strafen ab +++ Journalisten jagen: 500 Euro +++ Nazis inszenieren sich in Bad Grönenbach als Tierschützer +++ Neonazis durften Konzert in Hamm veranstalten +++ Yehuda Bauer über islamischen Antisemitismus +++ In Herne formiert sich rechte Bürgerwehr +++ Rechtsextreme Gewalttaten werden meist von Männern verübt +++ Bundeskriminalamt will mit Vorratsdatenspeicherung gegen Nazis vorgehen +++ Völkische Parallelwelt +++ Die Homophobie der polnischen Kirche
Hitlergruß und Nazi-Parolen auf fränkischem Volksfest: Polizei ermittelt
Auf einem Volksfest in Oberfranken gerieten zwei Personengruppen in Streit. Während der Auseinandersetzung begann eine Gruppe rechtsradikale Parolen zu rufen. Die Polizei ermittelt nun und sucht nach Zeugen.
Berliner Fußballfan ruft antisemitische Parolen in München
Mehrere Minuten lang konnte ein Mann am Freitagmittag auf dem Viktualienmarkt ungestört antisemitische Parolen rufen, bis schließlich ein Passant die Polizei verständigte. Er hatte den Rufer fotografiert, und weil dieser Fankleidung trug, leiteten die Polizisten die Bilder an die Kollegen beim Fußballspiel zwischen Herta BSC und dem FC Bayern weiter.
Berlin: Kleines Kind (5) betritt Hausflur und wird Opfer einer rassitischen Attacke
Ein kleines Kind (5) aus Berlin ist am Montagmorgen von der Nachbarin (70) angegriffen worden. Die Frau ging auf den kleinen Jungen los, beleidigte ihn und schlug ihn. Der Hintergrund war offenbar Rassismus.
BKA muss „Feindesliste“ von Rechtsextremen nicht herausgeben
Wiesbaden Das Bundeskriminalamt muss eine mutmaßlich von Rechtsextremisten erstellte „Feindesliste“ nicht herausgeben. Mindestens so lange, wie die Liste noch Teil eines Ermittlungsverfahrens ist.
- https://rp-online.de/politik/deutschland/bka-muss-feindesliste-von-rechtsextremen-nicht-herausgeben-prozess-eingestellt_aid-45177677
- https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/feindeslisten-von-rechtsextremen-fragdenstaat-tausende-nur-unzureichend-aufgeklaert
- https://www.deutschlandfunkkultur.de/rechtsterrorismus-leben-in-staendiger-angst.976.de.html?dram:article_id=456698
- https://www.spiegel.de/politik/deutschland/rechtsextreme-feindeslisten-bka-muss-betroffene-nicht-informieren-a-1282605.html
Heß-Plakate an A20-Brücken bei Neubrandenburg
Neben dem Plakat in Burg Stargard sind im Neubrandenburger Umland noch weitere zum Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß aufgetaucht.
Brandenburgs AfD-Chef Kalbitz wirft Schüler „Verblendung“ vor
Bei einer Veranstaltung im Landtag hat der AfD-Spitzenkandidat gegen Schüler ausgeteilt. Zudem nannte er Greta Thunberg ein „Mondgesicht-Mädchen“.
Neues Mitglied der „Jungen Alternative“ trainierte an Waffen in der Ukraine
Vor der Gefahr sogenannter „Heimkehrer“ warnen Sicherheitsbehörden vor allem in Hinblick auf Dschihadisten permanent. Kampferfahrene und hoch-ideologisierte Männer und Frauen, die in Europa als „tickende Zeitbomben“ gelten würden, so der allgemeine Tenor auch in der Presselandschaft. Weniger präsent ist jedoch, dass sich auch Neonazis im Ausland an der Waffe ausbilden lassen. Die Informationen dazu bleiben schwammig. Man wisse nicht wie viele Personen aus der extremen Rechten an militärischen Auseinandersetzungen teilnehmen, wie etwa in der Ukraine. Im Folgenden wird skizziert, wie ein deutscher Neonazi regelmäßig den Austausch mit den para-militärischen Organisationen in der Ukraine sucht und dort nachweislich im Sommer 2018 an Schießtrainings teilnahm. Brisant dürfte sein, dass dieser nicht nur an die Neonazi-Szene Rostocks um Gruppen wie den „Aktionsblog“ angebunden ist, sondern dass er seit kurzem auch Mitglied der „Jungen Alternative“ der AfD in Mecklenburg-Vorpommern ist.
Skulptur mit Hitlergruß wird vor AfD-Zentrale aufgestellt
Der Brandenburger Bildhauer Rainer Opolka hat geplant, einen bronzenen Wolfsmenschen, der den Hitlergruß zeigt, am Dienstag vor die Potsdamer AfD-Zentrale aufzustellen. Die übermannshohe Skulptur solle ein „Zeichen gegen Rechts“ sein und vor einem drohenden Wahlerfolg der AfD bei der Landtagswahl am 1. September warnen, wie die Agentur des Künstlers am Montag mitteilte.
- https://www.rbb24.de/kultur/beitrag/2019/08/bildhauer-opolka-mahnmal-afd-zentrale-potsdam.html
- https://www.berliner-zeitung.de/kultur/kunst/ein-wolf-als-protest-was-die-hitlergruss-skulptur-vor-der-afd-zentrale-bedeuten-wuerde-33033902
Urteil in weiterem Thiazi-Prozess erwartet
In einem weiteren Prozess um das frühere rechtsextremistische Internetforum „Thiazi“ soll heute das Urteil verkündet werden. Die letzten Prozesse am Rostocker Landgericht wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung, Volksverhetzung und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen waren mit Bewährungsstrafen zu Ende gegangen.
Neonazis wüteten in Leipzig – Gericht mildert Strafen ab
Vor zwei Jahren zogen Neonazis durch den linken Leipziger Stadtteil Connewitz. Sie zertrümmerten Autos, Geschäfte und Mülltonnen. Zwei Täter sollten dafür ins Gefängnis. Doch nun wurde ihr Fall neu verhandelt.
- https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_86293728/leipzig-neonazis-wueteten-in-leipzig-gericht-mildert-strafen-ab.html
- https://www.l-iz.de/leben/faelle-unfaelle/2019/08/Rechtsradikaler-Angriff-auf-Connewitz-Landgericht-hebt-Haftstrafen-auf-290918
- https://www.mz-web.de/leipzig/neonazi-krawalle-in-leipzig-gericht-kassiert-urteil—kein-gefaengnis-fuer-angeklagte–33033694
Journalisten jagen: 500 Euro
Viereinhalb Jahre nach Angriffen eines rechten Mobs bei Legida wird doch noch ein Täter verurteilt.
Nazis inszenieren sich in Bad Grönenbach als Tierschützer
Die neonazistische Partei Der Dritte Weg will nach Tierschutzskandal Flugblätter „zum Thema Umweltschutz“ verteilt haben.
Neonazis durften Konzert in Hamm veranstalten
Etwa 100 Menschen sind am Samstag (17.08.2019) in Hamm auf die Straße gegangen. Sie demonstrierten gegen einen Neonazi-Treffpunkt, der sich in den vergangenen Jahren zu einem Hotspot für rechtsextreme Konzerte entwickelt hat. Solche Treffpunkte sind für die Neonazi-Szene extrem wichtig. Unter anderem, weil dort Geld verdient wird.
Yehuda Bauer über islamischen Antisemitismus
Es gibt Antisemitismus unter Muslimen? Doch welche Bezeichnung wählt man dafür? Dies ist keineswegs eine akademische Frage im schlechten Sinne des Wortes. Denn hinter jeder Formulierung steht auch ein Konzept, welches das Gemeinte mit einer Interpretation und Wertung verbindet. Soll man von „islamisierten Antisemitismus“, „islamischen Antisemitismus“, „islamistischem Antisemitismus“ oder nur von „Israel-Kritik“ reden?
In Herne formiert sich rechte Bürgerwehr
Auch an diesem Dienstag (20.08.2019) haben sich größtenteils Rechtsradikale zu einem Spaziergang in der Herner Innenstadt verabredet. Vor zwei Wochen waren es noch 30 Teilnehmer, vergangenen Woche schon 60, sagt die Polizei.
Rechtsextreme Gewalttaten werden meist von Männern verübt
Rechtsextremismus-Forscher Frank Greuel erklärt, woran das liegt.
Bundeskriminalamt will mit Vorratsdatenspeicherung gegen Nazis vorgehen
Das Bundeskriminalamt will mit neuer Struktur und mehr Personal auf die Gefahr von rechts reagieren. Eine neue Abteilung soll gezielt Hasskriminalität im Netz in den Blick nehmen und mutmaßliche Täter strafrechtlich verfolgen. Dabei helfen soll auch eine verschärfte Vorratsdatenspeicherung.
Völkische Parallelwelt
Rechte Familien siedeln sich gezielt in Regionen mit Landflucht an. Mit Gleichgesinnten leben sie ihre völkische Ideologie aus und geben sie entsprechend an den Nachwuchs weiter.
Die Homophobie der polnischen Kirche
Vor den Parlamentswahlen in Polen macht die katholische Kirche mobil. Vor allem die Verfechter von LGBTI-Rechten stehen im Zentrum der Politik.
