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Presseschau … 21.04.2017

+++ Gifhorn: Mann bepöbelt Kinder und Jugendliche +++ Dorfhain in Sachsen: Identität des toten Geflüchteten bestätigt +++ Leipziger Moschee mehrfach beschmiert +++ Suhl: Raub durch „Südländer“ war ausgedacht – Mitarbeiter griffen selbst in die Kasse +++

 

Gifhorn: Mann bepöbelt Kinder und Jugendliche

ine Gruppe aus Kindern und Jugendliche hat am Donnerstagnachmittag, 20. April, die Polizei zu Hilfe gerufen. Laut Polizei wurden sie von einem vermutlich betrunkenen Mann bepöbelt. Die eintreffende Polizei wurde von dem Mann mit Naziparolen belegt und einem ausgesprochenen Platzverweis kam er nicht nach. Der Mann reagierte stattdessen aggressiv, die Polizei musste Verstärkung hinzuziehen und nahm den Mann schließlich fest.

http://www.news38.de/gifhorn/article210313151/Betrunkener-bepoebelt-Kinder-und-Jugendliche.html

 

Dorfhain in Sachsen: Identität des toten Geflüchteten bestätigt

Drei Tage nach dem Fund der Leiche eines irakischen Asylbewerbers in einem Wald nahe dem sächsischen Dorfhain ist die Identität des Verstorbenen zweifelsfrei geklärt. Eine Untersuchung der Fingerabdrücke habe ergeben, dass es sich bei dem Toten um den 21-jährigen Iraker handele, den vier Männer am 21. Mai 2016 im sächsischen Arnsdorf aus einem Supermarkt gezerrt und mit Kabelbindern an einen Baum gefesselt haben sollen. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft Dresden mit. Nach Angaben vom Mittwoch war der Mann vermutlich im Januar erfroren. Er hätte im Prozess gegen vier Angeklagte las Zeuge aussagen sollen.

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/dorfhain-fingerabdruecke-bestaetigen-identitaet-des-toten-asylbewerbers-a-1144042.html

 

Leipziger Moschee mehrfach beschmiert

Bereits in der Nacht zu Donnerstag war die Fassade des Hauses großflächig mit schwarzer Farbe beworfen worden. Außerdem wurde der Schriftzug „Fuck AKP!!“ aufgebracht. Der DITIB-Glaubensgruppe wird eine besondere Nähe zu der Erdogan-Partei nachgesagt. Die Gemeinde beseitigte die Sauerei, machte zumindest das Schild über dem Eingang wieder sichtbar. Am Donnerstag Abend kreuzte ein gebürtiger Deutscher (26) aus Leipzig an der Moschee auf. Er zückte eine Sprühdose, schmierte „Oxyd!“ an die Fassade. Er wurde von Jugendlichen Gemeindemitgliedern erwischt und festgehalten, bis die Polizei eintraf. Bei der Kontrolle seiner Taschen fanden die Polizisten einen nicht zu gelassen Polenböller. Die Polizisten verhörten den Mann und ließen ihn schließlich laufen.

http://www.bild.de/regional/leipzig/moschee/naechster-farbanschlag-auf-leipziger-moschee-51379756.bild.html

 

Suhl: Raub durch „Südländer“ war ausgedacht – Mitarbeiter griffen selbst in die Kasse

Überraschende Wende bei den Ermittlungen zum Raub in Suhl: Die Tat hat wohl niemals stattgefunden. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, haben Mitarbeiter des Schnellrestaurants offenbar selbst die Kassen geleert. Demnach hatten sich die Angestellten die Tageseinnahmen von mehr als 800 Euro in die eigenen Taschen gesteckt – und dann behauptet, dass ein Mann „südländischen“ Aussehens sie überfallen habe. Anfangs war sogar von einem Trio die Rede.

http://www.thueringen24.de/thueringen/article210309705/Raub-in-Suhl-war-ausgedacht-Mitarbeiter-griffen-selbst-in-die-Kasse.html

 

Heiligenstadt (Thüringen): Klebeaktion mit Reichsfarben

Unbekannte haben in der Nacht zum Donnerstag in Heiligenstadt (Thüringen) einen Laternenpfosten und zwei Poller mit selbstklebenden Bändern in den Farben Schwarz, Weiß und Rot umwickelt. Von 1871 bis 1919 sowie von 1933 bis 1945 waren dies die Reichsfarben des Deutschen Reiches. In der Gegenwart werden sie besonders noch von rechtsextremen Gruppen, unter anderem der Partei NPD.

http://nordhausen.thueringer-allgemeine.de/web/nordhausen/startseite/detail/-/specific/Klebeaktion-mit-alten-Reichsfarben-653498862

 

Wegen GEZ: Student aus Halle attackiert Polizisten – er soll „Reichsbürgern“ nahestehen

Ein Student hatte Nachweise über seine Befreiung vom GEZ-Beitrag nicht eingereicht, deshalb wurde eine Pfändung von ausstehenden 270 Euro eingereicht. Als die Beamten jedoch um Einlass baten, bekamen sie eine deftige Abfuhr von dem Studenten, der der „Reichsbürger“-Bewegung angehört. „Sie sind Privatbeamte der Firma BRD“, habe er gesagt und den elf Personen den Zutritt zu seiner Wohnung verweigert. Anschließend schlug er einem der Polizisten in den Bauch und attackierte einen weiteren. Wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte wurde er vom Amtsgericht Halle (Saale) zu einer Strafe von 400 Euro verurteilt.

https://www.tag24.de/nachrichten/reichsbuerger-aus-halle-an-der-saale-attackiert-polizisten-student-vor-amtsgericht-verurteilt-239605

 

AfD-Politiker Jens Maier: Breivik handelte aus Verzweiflung

Spätestens seit seiner Dresdner-Rede über die „Herstellung von Mischvölkern“ ist Jens Maier bundesweit bekannt. Auf einem Treffen des „Compact“-Magazins legte der sächsische AfD-Bundestagskandidat nun nach. Maier, der erst vor wenigen Wochen auf Listenplatz 2 des sächsichen AfD-Landesverbands für die im September anstehende Bundestagswahl gewählt wurde, erklärte in Hinblick auf den schweren Terroranschlag von Anders Breivik: „Breivik ist aus Verzweiflung heraus zum Massenmörder geworden“, erklärte Maier am Mittwochabend während einer Veranstaltung des neurechten Magazins „Compact“ unweit von Pirna. Der um sich greifende Multikulturalismus, die Vermischung der Kulturen innerhalb westlicher Gesellschaften durch die Enwanderung von „Kulturfremden“, „ist das nicht alles zum wahnsinnig werden?“, fragte Maier weiter.

https://www.vorwaerts.de/artikel/afd-politiker-jens-maier-breivik-handelte-verzweiflung

 

Berlin: Polizei sucht mit Fahndungsfoto nach rassistischem Schläger

Ein Mann soll in Berlin soll am 25. März 2017 an einem Berliner U-Bahnhof eine 55-jährige Frau zunächst getreten, dann mit den Fäusten geschlagen und rassistisch beleidigt haben. Sein Opfer stand bepackt mit Einkäufen auf einer Rolltreppe, als ihr ein unbekannter Mann unvermittelt gegen den Oberschenkel trat und sie schubste. Daraufhin rutschte die 55-Jährige zwei Stufen der Rolltreppe hinunter, konnte aber einen Sturz vermeiden. Als die Frau versuchte den Täter zu verfolgen und ihn auf sein Veralten ansprach, beleidigte er sie den Angaben zufolge mit den Worten „Scheiß Ausländer raus“. Außerdem schlug er ihr mehrfach mit der Faust ins Gesicht, zog ihr an der Haaren und verdrehte ihr die Hand. Die Polizei hat nun ein Fahnungsfoto veröffentlicht und bittet um Hinweise.

http://www.bz-berlin.de/tatort/polizei-fahndung-phantombild-angriff-rassismus-berlin

 

Offenbar kein politischer Hintergrund: Festnahme nach Anschlag auf BVB-Bus

Nach dem Anschlag auf den BVB-Mannschaftsbus hat die GSG 9 nach Informationen von bei Tübingen einen 28-Jährigen festgenommen. Der Verdächtige soll unmittelbar vor dem Anschlag auf fallende Kurse von BVB-Aktien gesetzt haben.

http://www.tagesschau.de/inland/festnahme-anschlag-bvb-bus-101.html

 

Nach Schüssen auf Flüchtlingsheim: Gericht verordnet Alkoholverbot gegen Täter

Mit Schüssen auf ein Heim wollte ein 22-Jähriger aus Hofheim Flüchtlinge „in Angst und Schrecken“ versetzen. Zur Strafe hat ihm das Landgericht Frankfurt Alkoholabstinenz verordnet. Weil er im April des vergangenen Jahres stark betrunken mit einer Gaspistole auf eine Asylunterkunft in Hofheim geschossen hat, muss ein 22-Jähriger eine Suchttherapie absolvieren. Sollte der junge Mann an den wöchentlichen Therapiegesprächen nicht teilnehmen und ein außerdem verfügtes Alkoholverbot nicht durchhalten, muss er dauerhaft in eine Suchtklinik. Der Angeklagte hatte eingeräumt, im April 2015 unter massivem Alkoholeinfluss mit einer Gaspistole mehrmals auf die Unterkunft in Hofheim am Taunus (Main-Taunus-Kreis) geschossen zu haben. Verletzt wurde niemand. Der Angeklagte gab zu, rechtem Gedankengut anzuhängen. Bei dem 22-Jährigen waren nach den Schüssen NPD-Aufkleber, rechte Musik und eine Broschüre gegen Asylbewerberunterkünfte gefunden worden. Der Angeklagte ließ am Donnerstag über seine Anwältin erklären, dass er die Bewohner der Unterkunft in Angst und Schrecken versetzten und „Macht und Überlegenheit“ ausdrücken wollte.

http://hessenschau.de/panorama/alkoholverbot-nach-schuessen-auf-fluechtlingsheim,therapie-nach-schuessen-auf-asylunterkunft-100.html

 

33-Jährige wegen rassistischer Hetze auf Facebook vor Gericht: Geldstrafe statt Haft

„Raus mit dem Asylantenpack“ war noch das Freundlichste, was die Frau auf Facebook veröffentlichte. „Uns Deutschen wird nicht geholfen.“ Es folgten Herabwürdigungen niedrigster Art gegen Flüchtlinge. Wegen Volksverhetzung stand die 33-Jährige nun in einer Berufungsverhandlung vor dem Landgericht. Die ursprünglich verhängte Freiheitsstrafe wandelte die Strafkammer um in eine Geldstrafe von 150 Tagessätzen. 5.250 Euro muss die Serviererin also nun abstottern. Unter Tränen räumte die Angeklagte ein, den Eintrag im Internet geschrieben zu haben. Auslöser ihrer „Kurzschlusshandlung“ sei gewesen, dass zuvor eine Gruppe von Männern in einem Park anzüglich geworden sei – vermutlich Asylbewerber.

https://www.all-in.de/nachrichten/lokales/Frau-33-wegen-Internet-Hetze-gegen-Asylbewerber-vor-Kemptener-Landgericht-Geldstrafe;art26090,2443089

 

Facebook-Hetzer wegen Beleidigung von Hayali verurteilt

Ein Rentner aus Oberbayern ist wegen Volksverhetzung sowie wegen Beleidigung der ZDF-Moderatorin Dunja Hayali verurteilt worden. Der Mann hat die Journalistin über Facebook wüst beschimpft. Er muss nun eine Strafe von 2200 Euro zahlen. Hayali hatte wegen der Äußerungen Strafantrag gestellt. Der Prozess am Amtsgericht Traunstein begann am Donnerstag, die Moderatorin war nicht als Zeugin geladen. Der Mann hatte Hayali als „dreckige Systemnutte“ bezeichnet. Geflüchtete nannte der Mann in anderen Postings „Invasoren“ und „rapefugees“. Das Amtsgericht Traunstein hatte gegen den Mann wegen Beleidigung und Volksverhetzung einen Strafbefehl über 150 Tagessätze zu je 50 Euro erlassen, also über 7500 Euro. Dagegen hatte der 65-Jährige Einspruch eingelegt.

https://www.derwesten.de/panorama/facebook-hetzer-wegen-beleidigung-von-dunja-hayali-angeklagt-id210307743.htmlhttp://www.suedost-news.de/home_artikel,-Waginger-wegen-Volksverhetzung-vor-Gericht-_arid,329357.html

 

Angriff in Polenz: Angeklagte schweigen zu Attacken auf Ausländer

Aus purem Rassismus sollen drei Männer in Polenz beim Sonnenwendfest auf zwei Bulgaren und einen Rumänen losgegangen sein. Versuchter Mord lautet die Anklage. Die drei Männer wollten sich bislang weder zu den Vorwürfen noch zu ihrer Person äußern. Fest steht, dass alle teilweise einschlägig vorbestraft sind.

http://www.sz-online.de/nachrichten/angeklagte-schweigen-zu-attacken-auf-auslaender-3663745.html

 

Angekündigter Haftentzug: Mahlers Leben voller bizarrer Volten

Die angekündigte Flucht des Horst Mahler ist eine weitere bizarre Volte in einem an irren Hakenschlägen nicht gerade armen Leben. In einer Videobotschaft hat der notorische Rechtsextremist verkündet, er werde sich ins Ausland absetzen und dort um Asyl bitten, anstatt einer Vorladung zum Haftantritt in der Justizvollzugsanstalt Brandenburg nachzukommen. Ein 81-Jähriger, dem wegen einer schweren Diabetes der linke Unterschenkel amputiert wurde, taucht ab?

http://www.sueddeutsche.de/politik/angekuendigter-haftentzug-mahlers-leben-voller-bizarrer-volten-1.3471416

 

Hildburghausen: Bündnisse gegen Neonazis vermissen Unterstützung

Der Landkreis Hildburghausen gilt als Hochburg rechtsextremer Aktivitäten. Im Mai 2016 reisten rund 3.500 Neonazis zu einem Festival in der Stadt. Im Juli soll es ein ähnliches Treffen der Rechtsextremen im Landkreis geben. „Die Bündnisse sind ziemlich frustriert in ihrer Arbeit, es gibt nur noch wenige, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren“, berichtet Reinhard Hotop, Sprecher des Bürgerbündnisses gegen Rechtsextremismus Schleusingen. Das liege unter anderem daran, dass die Bündnisse besonders bei Amtsträgern keine Unterstützung finden. Es gebe kaum Unterstützung durch die Politik. „Wir wünschten uns, dass wir als Partner wahrgenommen werden“, sagt Hotop.

http://www.mdr.de/thueringen/sued-thueringen/hildburghausen-neonazis-festival-buergerbuendnisse-100.html

 

Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag in Köln

Mehr als 50.000 Menschen werden am Wochenende zu den Protesten gegen den AfD-Parteitag erwartet. Unser Überblick zu den zahlreichen Demonstrationen und Kundgebungen.

http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2017/04/20/proteste-gegen-den-afd-bundesparteitag-in-koeln_23491

 

Subkulturelle braune Szene

Die Allgäuer Combo „Prolligans“ spielte vor wenigen Tagen ein Kneipenkonzert bei Pforzheim – und sich sowie ihr Label „Subcultural Records“ an eine „unpolitische“ Skinhead-Szene heran.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/subkulturelle-braune-szene

 

International vernetzte Neonazi-Strukturen

Am vergangenen Wochenende sollte in  New York ein „White Power“-Treffen verschiedener Neonazi-Gruppen zur (Vor-) Feier von Hitlers Geburtstag stattfinden. Beworben wurde das Treffen auch von den Neonazi-Skinheads der „Aryan Strikeforce/Combat 18“ (ASF). Zwei Tage vor diesem Treffen wurden in Phillipsburg (New Jersey) zwei Anführer der „Aryan Strikeforce“ vom ATF (Amt für Alkohol, Tabak, Schusswaffen und Sprengstoffe) des FBI festgenommen.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/international-vernetzte-neonazi-strukturen

 

Eine Einschätzung zur Ideologie der „Identitären“

Rechtspopulistische Bewegungen machen sich zur Zeit in vielen westlichen Staaten zum Sprachrohr angeblich bisher unterdrückter Bevölkerungsgruppen und Meinungen. Die identitäre Bewegung entwickelt diesen Ansatz weiter zu einem Projekt der autoritären Staatlichkeit gegen Multikulturalismus, Islam und Einwanderung.

http://www.endstation-rechts.de/news/kategorie/rezensionen/artikel/zur-aktualitaet-der-identitaeren-ideologie.html

 

Warum man gegen Hass im Netz nicht mit Gesetzen ankommt

Justizminister Heiko Maas will gesetzlich dafür sorgen, dass Gewalt und Hass im Netz umgehend gelöscht werden. Sein sogenanntes Netzwerkdurchsetzungsgesetz würde das Problem aber an der falschen Stelle anpacken, meint der Kulturwissenschaftler Michael Seemann. Am Dienstag kursierte das Video eines Mordes auf Facebook.

http://www.deutschlandradiokultur.de/netzwerkdurchsetzungsgesetz-warum-man-gegen-hass-im-netz.1005.de.html?dram:article_id=384158

 

Hassrede: Unter welchen Bedingungen folgen gefährlichen Worten noch gefährlichere Taten?

Kakerlaken, Viren, Ungeziefer: Schon bevor es zu physischer Gewalt gegen eine Minderheit kommt, äußert sich Hass durch Worte in Unterhaltungen, Posts und Interviews. Genau das beobachtet die Anwältin und Professorin Susan Benesch. Sie will wissen: Unter welchen Bedingungen folgen gefährlichen Worten noch gefährlichere Taten? Ein Interview.

https://www.wired.de/collection/life/hatespeech-hassrede-counterspeech-gegenrede-susan-benesch-hass-social-media-facebook

 

Warum Amerikas Rechte so enttäuscht von Trump sind

Die Euphorie ist verflogen: Konservative, Nationalisten und Rechtsradikale wenden sich zunehmend von Donald Trump ab. Die Suche nach Schuldigen für den Kurswechsel des Präsidenten hat schon begonnen.

http://www.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/warum-amerikas-rechte-von-trump-so-enttaeuscht-ist-14979500.html

 

Auch sie waren Opfer des Nazi-Regimes – „Berufsverbrecherinnern“ im KZ Ravensbrück

Im Frauenkonzentrationslager Ravensbrück waren von 1939 bis 1945 über 120 000 Frauen und Kinder aus über 30 Ländern inhaftiert. 28 000 Häftlinge erlagen den katastrophalen Lebensbedingungen oder wurden ermordet. Im Zuge der Aufnahmeprozedur wurden die Frauen kategorisiert und farbig gekennzeichnet als „Politische“, „Berufsverbrecherinnen“, „Asoziale“, Jüdinnen oder Bibelforscherinnen (Zeuginnen Jehovas). Die Politikwissenschaftlerin und Journalistin Sylvia Köchl erinnert in ihrem neuen Buch an das Schicksal von vermeintlichen Berufsverbrecherinnen.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1048595.auch-sie-waren-opfer-des-nazi-regimes.html

 

Diese Moderatorin kontert Sexismus extrem lässig

„Bei der Figur kein Wunder“ – so kommentierte der Stratosphärenspringer Felix Baumgartner eine Aussage von Corinna Milborn. Ihre Antwort ist so genial wie ungemütlich für ihn.

http://ze.tt/diese-moderatorin-kontert-sexismus-extrem-laessig/

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Brief an Joachim Gauck „Was wollen Sie an unserem Leid ändern?“

Am Montag hat sich Bundespräsident Joachim Gauck mit Angehörigen der NSU-Opfer getroffen. Doch einige von ihnen folgten der Einladung ins Schloss Bellevue nicht, unter ihnen Aysen Tasköprü, die Schwester des ermordeten Süleyman Tasköprü und Nebenklägerin im NSU-Prozess. In einem deutlichen Brief an Gauck erklärt sie ihre Absage.

Von Redaktion

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