Maskenstreit in Münchner Bus: Frau reagiert mit antisemitischer Beleidigung +++ Gesuchter rechtsextremer Soldat in Belgien tot aufgefunden +++ Sachsen lockt immer mehr Neonazis an +++ Gleichgültigkeit hilft Neonazis in Sachsen +++ Recherchen enthüllen Osttiroler als verdeckten Netzwerker der Neonazi-Szene +++ Wie Rechtsextreme die „Islam-Landkarte“ für sich nutzen +++ Kosten für Einsätze bei Rechtsrock-Konzerten nur selten geltend gemacht +++ Nächste Gefängnisstrafe für Bernd Tödter +++ Claudia Roth fordert Studie über Rechtsextremismus bei Polizei im Parlament +++ Kramp-Karrenbauer schließt rechte Gesinnungen im KSK nicht aus +++ Ein Jahr Landesantidiskriminierungsgesetz: Menschenwürde, die konkret wird +++ Innenminister wollen anti-israelischer Demos einschränken +++ Antiziganismus: Die Vergessenen verschaffen sich Gehör +++ Kolumne: Homohass und bunte Flaggen +++ UEFA bleibt entspannt: Manuel Neuers Statement für „Pride“ bei der EURO 2020 +++ Nach antisemitischen Protesten: Hamas-Flagge soll verboten werden +++ Nur die Fahne der Hamas zu verbieten, wird nicht ausreichen +++ Ostfriesische AfD-Kreisschatzmeisterin bleibt Neonazi-Freundin +++ Fußball-EM: AfD-Politiker hetzt gegen Manuel Neuers „Schwuchtelbinde“ +++ Aktionstag einer Telegram-Gruppe: Wie Georg beinahe zwei Millionen Menschen nach Berlin brachte +++ Polizei ahndet Verstöße bei „Querdenken“-Demo in Hannover +++ Frankreich: Rechtspopulisten verlieren deutlich an Stimmen
Übergriffe, Anfeindungen und Beleidigungen
Maskenstreit in Münchner Bus: Frau reagiert mit antisemitischer Beleidigung
Vergangene Woche ist es in einem Bus in München zu einem Streit wegen Nichteinhaltung der Maskenpflicht gekommen. Ein weiblicher Fahrgast skandierte dabei antisemitische Beleidigungen.
Rassismus in Budapest: Affenlaute gegen Mbappé, Kanté und Pogba
Spieler der französischen Nationalmannschaft sind von ungarischen Anhängern offenbar rassistisch beleidigt worden. Mehrere Reporter haben Affenlaute wahrgenommen. Die UEFA nimmt Ermittlungen auf.
Rechtsextremismus
Gesuchter rechtsextremer Soldat in Belgien tot aufgefunden
Staatsanwaltschaft: Conings beging offenbar Suizid.
Sachsen lockt immer mehr Neonazis an
Der Verfassungsschutz in Sachsen schlägt mal wieder Alarm in Sachen Rechtsextremismus. Mittlerweile hat der Freistaat den Ruf in der Szene, besonders tolerant gegenüber Neonazis zu sein und lockt daher weitere Gesinnungsgenossen aus anderen Teilen Deutschlands an.
Gleichgültigkeit hilft Neonazis in Sachsen
VS-Chef Christian: Mangelnde Abgrenzung vom Rechtsextremismus sei »ernstzunehmende Gefahr«.
Recherchen enthüllen Osttiroler als verdeckten Netzwerker der Neonazi-Szene
Ein Österreicher steckt hinter der Band Terrorsphära, auf deren Konzerten sich die Neonazi-Szene versammelt.
Wie Rechtsextreme die „Islam-Landkarte“ für sich nutzen
Eine Karte zur „Erfassung und Darstellung der islamischen Organisationen in Österreich“ und das Problem der Trennung zwischen Islam und politischem Islam.
- https://www.heise.de/tp/features/Wie-Rechtsextreme-die-Islam-Landkarte-fuer-sich-nutzen-6111869.html
Kosten für Einsätze bei Rechtsrock-Konzerten nur selten geltend gemacht
In keinem anderen Bundesland gibt es mehr Neonazi-Konzerte als in Thüringen. Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus in Erfurt (Mobit) hat für 2019 65 Rechtsrock-Konzerte erfasst. Das Innenministerium zählt zwar weniger Konzerte, doch auch der zuständige Minister Georg Maier sagt: Wir haben hier ein massives Problem mit Konzerten von Neonazis. Um dagegen vorzugehen, sollen die Veranstalter solcher Konzerte an den Polizeikosten beteiligt werden. Klappt das?
Nächste Gefängnisstrafe für Bernd Tödter
Er gilt bundesweit als einer der gefährlichsten Neonazis: Bernd Tödter (46). Das Amtsgericht seiner Heimatstadt Bad Segeberg hat ihn jetzt zu einer fünfmonatigen Haft verurteilt. Damit wird seiner langjährigen „Gefängniskarriere“ wohl ein weiteres Kapitel hinzugefügt, auch wenn das Urteil noch angefochten werden kann.
Behörden
Claudia Roth fordert Studie über Rechtsextremismus bei Polizei im Parlament
Bundestagsvizepräsidentin Roth hat eine unabhängige Untersuchung zu Rechtsextremismus in der Bundestagspolizei gefordert.
- https://www.deutschlandfunk.de/bundestag-roth-fordert-studie-ueber-rechtsextremismus-bei.1939.de.html?drn:news_id=1271995
- https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestagsvizepraesidentin-claudia-roth-fordert-studie-ueber-rechtsextremismus-bei-bundestagspolizei-a-84c51692-79ed-437e-adcc-96e462cb1793
Kramp-Karrenbauer schließt rechte Gesinnungen im KSK nicht aus
Die Bundesverteidigungsministerin hat entschieden, dass das KSK bestehen bleibt. Sie wolle der Einheit „wieder ein Grundvertrauen schenken“.
Ein Jahr Landesantidiskriminierungsgesetz: Menschenwürde, die konkret wird
Die Ängste vor dem Berliner Antidiskriminierungsgesetz waren ebenso groß wie unberechtigt. Es macht sogar Schule. Gut so. Ein Kommentar.
Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung
Innenminister wollen anti-israelischer Demos einschränken
Erstmals seit Beginn der Pandemie tagten die Innenminister von Bund und Ländern wieder in Präsenz. 69 Punkte standen auf ihrer Tagesordnung. Beschlossen wurden unter anderem schärfere Maßnahmen gegen Antisemitismus und Aufnahme von afghanischen Ortskräften. Rechtsextremismus in Behörden war kein Thema.
Antiziganismus: Die Vergessenen verschaffen sich Gehör
Erst Jahrzehnte nach dem Genozid an Sinti und Roma markiert ein Hungerstreik von Aktivisten in Dachau den Wendepunkt in der gesellschaftlichen Wahrnehmung der Volksgruppe. Der Tagungsband des Zeitgeschichts-Symposiums zeichnet diese Entwicklung nach.
Kolumne: Homohass und bunte Flaggen
Deutschland sollte sorgfältiger bei der Wahl seiner Dialogpartner sein. Islam und Homosexualität schließen sich nicht aus, Homofeindlichkeit und eine freiheitlich-demokratische Grundordnung aber schon. Von Ronya Othmann.
UEFA bleibt entspannt: Manuel Neuers Statement für „Pride“ bei der EURO 2020
Kann ein Armband zum Aufreger werden? Eine Geste gar zum Eigentor? Manuel Neuers Zeichen gegen Diskriminierung und für „Pride“ sorgt bei der EURO 2020 für Debatten, so wie der Kniefall mancher Mannschaft gegen Rassismus.
Nach antisemitischen Protesten: Hamas-Flagge soll verboten werden
Union und SPD einigen sich auf das Verbot. Aber: Eine offizielle Fahne gibt es gar nicht. Das Innenministerium setzt auf eine praktische Lösung.
Nur die Fahne der Hamas zu verbieten, wird nicht ausreichen
CDU und SPD erwägen, die Flagge der Hamas in Deutschland zu verbieten. Ein solcher Schritt würde zwar bei rigoroser Durchsetzung das Symbol einer antisemitischen Terrororganisation verschwinden lassen. Das Problem ist jedoch vor allem ein politisches.
AfD
Ostfriesische AfD-Kreisschatzmeisterin bleibt Neonazi-Freundin
Ihre Facebook-Freundschaften zu Neonazis erhält die ostfriesische AfD-Kreisschatzmeisterin Julia Pilger aufrecht. Zieht der Vorstand des AfD-Kreisverbandes Ostfriesland deshalb Konsequenzen?
Fußball-EM: AfD-Politiker hetzt gegen Manuel Neuers „Schwuchtelbinde“
Uwe Junge, ehemaliger AfD-Fraktionschef in Rheinland-Pfalz, empört sich über die deutsche Kapitänsbinde in Regenbogenfarben – und warnt den DFB vor weiteren Aktionen gegen Queerfeindlichkeit.
Verschwörungsideologien
Aktionstag einer Telegram-Gruppe: Wie Georg beinahe zwei Millionen Menschen nach Berlin brachte
Ganz knapp ist Deutschland dem großen Umsturz entgangen: Auf Telegram planten führende Schwurbler zwei Wochen lang die Absetzung der Regierung. Der Showdown in Berlin war dann nahezu rührend.
Polizei ahndet Verstöße bei „Querdenken“-Demo in Hannover
Bei einer Demonstration von Mitgliedern der «Querdenken»-Bewegung hat die Polizei am Samstagnachmittag in Hannover einige Verstöße gegen Corona-Schutzregeln festgestellt. So trugen einige der rund 190 Teilnehmer auf dem Waterlooplatz den Angaben zufolge keinen Mund-Nasen-Schutz und hielten nicht den geforderten Abstand zu anderen ein. Alle festgestellten Verstöße seien «konsequent geahndet» worden, hieß es. Die Ordnungskräfte hatten mit einer Teilnehmerzahl im unteren vierstelligen Bereich gerechnet.
Internationales
Frankreich: Rechtspopulisten verlieren deutlich an Stimmen
Bei den Regionalwahlen in Frankreich hat Marine Le Pens Rassemblement National deutlich schlechter abgeschnitten als noch 2015. Die Konservativen lagen vorn.
