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Presseschau … 21.09.2020

Hitlergruß am Bahnhof: Junge Leute rufen Polizei – Rechtsextreme leisten Widerstand +++ Opfer des Terroranschlags von Hanau: „Wir wollen Gerechtigkeit“ +++ Videos von übergriffigen Polizisten: Gewalt und Drohungen +++ Gedenken an Enver Şimşek: Jena benennt Platz nach NSU-Opfer +++ Hanau: Ein Denkmal für Vili-Viorel Paun +++ SPD, FDP und Grüne fordern eigene Studie zu Rassismus +++ Interview über Polizei: „Rassismus kann man nicht abtrainieren“ +++ Anetta Kahane: Rechtsextremismus in der Polizei – Horst Seehofer will das Problem nicht sehen +++ #DankePolizei: Ein Tag, um der Polizei zu danken – PR-Kampagne geht nach hinten los +++ Bremen verbietet Reichskriegsflaggen und Reichsflaggen in der Öffentlichkeit +++ Diskriminierung an Berliner Schulen: Das Dunkelfeld wird langsam heller +++ Angefeindete Politiker rufen zu mehr Beistand aus der Bevölkerung auf +++ Berliner Kiez-Bündnis: 85 Gewerbetreibende gegen Attila Hildmann +++ AfD: Landeschef Reichardt wiedergewählt – Rechtsaußen Tillschneider neuer Parteivize +++ Gegen Fackelmarsch des Nationalen Widerstandes: Demonstrationsreicher Samstag +++ Tausende demonstrieren in Berlin für die Aufnahme von Geflüchteten +++ Demo in Frankfurt: Geflüchtete aus Moria aufnehmen +++ „Marsch für das Leben“ in Berlin: Luftballons gegen Selbstbestimmung +++ Rechtsextremes Videospiel zeigt, was bei Steam falsch läuft

Hitlergruß am Bahnhof: Junge Leute rufen Polizei – Rechtsextreme leisten Widerstand.

Zwei Männer haben in der Nacht auf Samstag am Bahnhofsplatz Gröbenzell Rechtsrock gehörten und mehrfach den Hitlergruß gezeigt. Wie die Polizei mitteilt, fielen sie gegen 1.40 Uhr einer Gruppe junger Leute auf. Diese riefen die Polizei. Die alarmierte Streife traf vor Ort einen 31-jährigen Gröbenzeller und einen 25-jährigen Olchinger an. Der Olchinger trat laut Polizeibericht bereits bei der Aufnahme der Personalien provokant gegenüber den Beamten auf.

Opfer des Terroranschlags von Hanau: „Wir wollen Gerechtigkeit“

In einem offenen Brief fordert ein Bündnis mehr Hilfe für die Familien der Opfer. Bund und Land reagieren verhalten.

Videos von übergriffigen Polizisten: Gewalt und Drohungen

Im Netz sind Videos von Polizeieinsätzen aufgetaucht: Eins zeigt wie ein Beamter einen 19-Jährigen schlägt. Im anderen droht ein Polizist auf Demonstrant:innen zu schießen.

Gedenken an Enver Şimşek: Jena benennt Platz nach NSU-Opfer

Enver Şimşek war der erste Mensch, den der NSU ermordete. Die Stadt Jena hat nun einen Platz nach ihm benannt.

Hanau: Ein Denkmal für Vili-Viorel Paun

Der 22-Jährige wollte den rassistischen Mörder vom 19. Februar in Hanau aufhalten. Nun ist seine Zivilcourage posthum gewürdigt worden.

SPD, FDP und Grüne fordern eigene Studie zu Rassismus

Das Entsetzen über rechtsextreme Chatgruppen bei der Polizei ist groß. Doch Seehofer will weiter keine Studie über Polizei-Rassismus – und provoziert Kritik.

Interview über Polizei: „Rassismus kann man nicht abtrainieren“

Polizeibeamte haben rechtsextreme Bilder jahrelang in privaten WhatsApp-Gruppen ausgetauscht. Was sich jetzt bei der Polizei ändern muss, erklärt der Polizeiwissenschaftler Thomas Feltes.

Anetta Kahane: Rechtsextremismus in der Polizei – Horst Seehofer will das Problem nicht sehen

Je genauer wir bei Rechtsextremismus bei der Polizei hinschauen, desto deutlicher werden die Missstände. Diese müssen dann beseitigt werden. Die Kolumne.

#DankePolizei: Ein Tag, um der Polizei zu danken – PR-Kampagne geht nach hinten los

Ein Verein „aus Bürgern und Polizisten“ will den Tag nutzen, um der Polizei Danke zu sagen. Auf Twitter fällt das Ergebnis aber anders aus, als gedacht.

Bremen verbietet Reichskriegsflaggen und Reichsflaggen in der Öffentlichkeit

Im Bundesland Bremen wird das Zeigen von Reichskriegsflaggen und Reichsfahnen verboten. Der Erlass der Innenbehörde gilt von Montag an. Vom Gesetzgeber verboten ist bisher nur die mit Hakenkreuz versehene Reichsfahne von 1935-1945. Reichskriegsflaggen, die immer mehr als Symbol rechter Gruppierungen benutzt werden, sind davon ausgeschlossen. Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) will die Regelungslücke schließen. Die Flaggen können dann konfisziert und die Eigentümer mit Bußgeld bis 1000 Euro belegt werden.

Diskriminierung an Berliner Schulen: Das Dunkelfeld wird langsam heller

Es werden mehr Diskriminierungen gemeldet, und das Gros von ihnen ist rassistisch motiviert. Insbesondere bei Lehrkräften steigt die Sensibilisierung.

Angefeindete Politiker rufen zu mehr Beistand aus der Bevölkerung auf

Der afrodeutsche SPD-Politiker Diaby ruft Bürgerinnen und Bürger zu mehr Widerstand gegen menschenfeindliche Äußerungen auf.

Berliner Kiez-Bündnis: 85 Gewerbetreibende gegen Attila Hildmann

Der einstige Star der veganen Kochszene Attila Hildman, der unter anderem in Berlin-Charlottenburg ein Lokal betreibt, macht mittlerweile nur noch Schlagzeilen mit Verschwörungstheorien und rechtsextremen Äußerungen. Gewerbetreibende fürchten um ihren Kiez und haben ein Bündnis gegen Rechts gegründet.

AfD: Landeschef Reichardt wiedergewählt – Rechtsaußen Tillschneider neuer Parteivize

Die AfD stellt sich für die Landtagswahl 2021 auf: Bei einem Parteitag am Sonntag in Dessau ist Parteichef Martin Reichardt wiedergewählt worden – mit deutlichem Ergebnis. Zum stellvertretenden Landeschef machten die Mitglieder den Rechtsaußen Hans-Thomas Tillschneider, der vom Verfassungsschutz beobachtet wird.

Gegen Fackelmarsch des Nationalen Widerstandes: Demonstrationsreicher Samstag

Zweibrücken: Zahlreiche Bürger gingen auf die Straße, um ein Zeichen gegen den Fackelmarsch des Nationalen Widerstandes zu setzen.

Tausende demonstrieren in Berlin für die Aufnahme von Geflüchteten

Laut Polizei lag die Teilnehmerzahl im „mittleren vierstelligen Bereich“. Auch die Tante von Alan Kurdi sprach zu den Demonstranten.

Demo in Frankfurt: Geflüchtete aus Moria aufnehmen

Hunderte demonstrieren am Sonntag in der Innenstadt dafür, die Lager aufzulösen – nicht nur auf der griechischen Insel.

„Marsch für das Leben“ in Berlin: Luftballons gegen Selbstbestimmung

Abtreibungsgegner*innen trafen sich in Berlin um „für das Leben“ zu marschieren. Parallel demonstrierten Tausende für reproduktive Rechte.

Rechtsextremes Videospiel zeigt, was bei Steam falsch läuft

Langsam schrumpft die digitale Werbefläche für extreme Rechte. Facebook und Instagram schmissen etwa das in der Szene beliebte „Compact“-Magazin sowie den Chef der Identitären Bewegung, Martin Sellner, von ihren Plattformen, sperrten die Accounts. Seit Juli gelten auch YouTube und Twitter als sellnerfreie Zone. Dieser Ausschluss wird auch als „Deplatforming“ bezeichnet. Die Verantwortlichen der Plattformen schrubben ihre Social-Media-Kanäle.

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Mehrere hundert Menschen halten bei der offiziellen Gedenkveranstaltung zu den rassistisch motivierten Anschlägen in Hanau am 22.08.2020 Schilder mit den Fotos von Opfern in den Händen.

Hanau Erinnern heißt verändern

Sechs Monate nach dem rassistischen Terroranschlag von Hanau am 20. Februar 2020 fanden deutschlandweit Demonstrationen und Kundgebungen statt, um der Opfer zu gedenken und Position gegen Rechtsextremismus und Rassismus zu beziehen. Die Hauptdemonstration in Hanau wurde einen Tag vorher aufgrund steigender Covid-19-Infektionszahlen abgesagt. Eine kleinere Kundgebung fand dennoch statt und wurde von hunderttausenden im Internet verfolgt. Dabei forderten Redner*innen die vollständige Aufklärung der Tat. Auf verschiedene Weise sollen nun die Erinnerung und die Diskussion aufrechterhalten werden.

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Oury_Jalloh_Demo

Oury Jalloh „Deutschland hat ein Polizeiproblem“

2005 verbrannte Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle. Offiziell habe der Sierra Leone geborene Mann sich angezündet. Doch der Fall hat unzählige Ungereimtheiten. Seit zehn Jahren ist Nadine Saeed Teil der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh. Ein Gespräch über neuen Erkenntnisse, unkooperativen Behörden und strukturellen Rassismus.

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