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Presseschau … 21.10.2020

Anti-AfD-Demonstranten angefahren: Polizei sucht Zeugen +++ Berlin: Anschlag auf Kunstwerke auf Museumsinsel – waren es Hildmann-Anhänger? +++ Regierung: Extremisten wollen Corona-Demonstrationen für sich nutzen +++ Anklage gegen Neonazis in Niedersachsen: Rechtsextremisten wollten Brand bei Antifaschistin legen +++ Dresden: 15-Jähriger wegen Nazi-Videos aus Kreuzchor entlassen +++ Lübcke-Prozess: Indizien und Beweise +++ Prozess um Hetze bei Faschingszug: Angeklagte gehen in Revision +++ Bundesregierung: Rassismusbeauftragter kommt – nach der Wahl +++ Horst Seehofer und die Polizei: Klares Jein zur Rassismus-Studie +++ Chefredaktion bittet Igor Levit und SZ-Leser um Entschuldigung +++ Schärfere Kontrollen von Polizeianwärtern: Länder planen Regelabfragen beim Verfassungsschutz +++ Berufungsprozess gegen Ex-Polizeischüler: Verurteilt wegen „Sieg Heil“-Rufen – jetzt Beamte auf Probe +++ Ermittlungen gegen rechtsextreme Chatgruppe bei der Feuerwehr +++ Polizist aus Steinheim wegen Volksverhetzung vor Gericht: Video aus „Gerechtigkeitssinn“ geteilt +++ Anklage gegen mutmaßliche Reichsbürger aus Troisdorf +++ Deutsche sehen Defizite beim Verfassungsschutz +++ Racial Profiling: War doch gar nicht so schlimm +++ Streit in der AfD-Landtagsfraktion Hessen: Einer muss raus, einer darf bleiben +++ AfD-Delegation reist nach Bergkarabach: Nationalisten treffen Nationalisten +++ Radikalisierungsentwicklung der AfD +++ Rechtsextreme Burschenschaft: Nazimucke im Führerstübchen +++ Mit Rechten flirten: Verlag trennt sich von Monika Maron +++ Simone Dede Ayivi: Zeit für den Perspektivwechsel! +++ Kampf gegen Rechtsextremismus in Sachsen: „Auf die Zivilgesellschaft zugehen“ +++ Rapper Smudo: „Antifaschist zu sein, ist erste Bürgerpflicht“ +++ Ausstellung „Der kalte Blick“: „Hier, quasi vor der Haustür, sind alle ermordet worden“ +++ VFC Anklam: Gespräch nach Rauswurf des Nazi-Sponsors +++ Nach Eklat um Neonazi-Banner: 1. FC Nürnberg will Verantwortung übernehmen +++ Dynamo Dresdens Zeichen gegen Rassismus +++ Paramilitärische bulgarische Neonazi-Truppe

 

Anti-AfD-Demonstranten angefahren: Polizei sucht Zeugen

Im Fall dreier angefahrener Anti-AfD-Demonstranten sucht die Polizei nach weiteren Zeugen. Es gehe darum, aufzuklären, was genau am Samstag vor dem Bürgerhaus in Henstedt-Ulzburg am Rande der AfD-Veranstaltung passiert ist, sagte ein Polizeisprecher am Dienstag in Kiel. „Konkrete Zeugenaussagen der drei Verletzten zum Hergang liegen der Polizei bislang nicht vor, da sie keine Angaben machen“, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung von Kieler Staatsanwaltschaft und Polizei.

https://www.rtl.de/cms/demonstranten-angefahren-polizei-sucht-zeugen-4634543.html

https://www.shz.de/lokales/barmstedter-zeitung/anti-afd-demonstranten-angefahren-fahrer-kommt-aus-dem-kreis-pinneberg-id30001017.html

 

Berlin: Anschlag auf Kunstwerke auf Museumsinsel – waren es Hildmann-Anhänger?

Am 3. Oktober sind in Berlin 70 Objekte mit Flüssigkeit besprüht worden. Der Fall wurde erst jetzt öffentlich bekannt, die Polizei sucht dringend Zeugen.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/kulturverwaltung-erfuhr-aus-der-presse-von-der-tat-anschlag-auf-kunstwerke-auf-museumsinsel-waren-es-hildmann-anhaenger/26292914.html

 

Regierung: Extremisten wollen Corona-Demonstrationen für sich nutzen

Rechtsextreme, Reichsbürger und Verschwörungstheoretiker wollen nach Einschätzung der Regierung die Corona-Proteste für ihre Ziele nutzen. Dabei seien auch gewalttätige Ausschreitungen möglich.

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.rechtsextreme-bei-corona-protesten-regierung-extremisten-wollen-corona-demonstrationen-fuer-sich-nutzen.6f81add6-63f3-41fd-b8e5-2c483ff40b92.html?reduced=true

 

Anklage gegen Neonazis in Niedersachsen: Rechtsextremisten wollten Brand bei Antifaschistin legen

Wegen des Sprengstoffanschlags auf das Haus einer Frau, die sich gegen Rechtsextremismus und für Flüchtlinge engagiert, hat die Generalstaatsanwaltschaft Celle jetzt gegen zwei Neonazis aus der südniedersächsischen Stadt Einbeck Anklage erhoben. Die Beschuldigten hätten am Morgen des 10. Juni 2020 einen »nicht zugelassenen pyrotechnischen Gegenstand« gezündet und in den Briefkasten geworfen, der sich in der hölzernen Wohnungstür der Geschädigten befand, teilte die Ermittlungsbehörde am Dienstag mit.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1143384.einbeck-anklage-gegen-neonazis.html

https://www.bild.de/regional/hannover/hannover-aktuell/anschlag-auf-aktivistin-anklage-gegen-zwei-neonazis-73503080.bild.html

https://www.braunschweiger-zeitung.de/niedersachsen/article230714442/Nach-Anschlag-auf-Antifa-Aktivistin-Anklage-gegen-Verdaechtige.html

 

Dresden: 15-Jähriger wegen Nazi-Videos aus Kreuzchor entlassen

Ein Zehntklässler hat auf YouTube fünf Filme hochgeladen, die den Dresdner Kreuzchor mit dem Nationalsozialismus in Verbindung bringen. Der 15-Jährige wird aus dem Chor ausgeschlossen – soll aber noch eine zweite Chance bekommen.

https://www.welt.de/vermischtes/article218220478/Dresden-15-Jaehriger-wegen-Nazi-Videos-aus-Kreuzchor-entlassen.html

 

Lübcke-Prozess: Indizien und Beweise

Nach fast drei Wochen Pause wurde der Prozess um den Mord an Walter Lübcke am Dienstag fortgesetzt. Im Mittelpunkt des 22. Verhandlungstags stand derweil eine andere Gewalttat: der mutmaßlich ebenfalls Stephan Ernst anzulastende Messerangriff auf den Asylbewerber Ahmed I.

https://www.hessenschau.de/panorama/luebcke-prozess-indizien-und-beweise,prozess-blog-mordfall-luebcke-104.html

 

Prozess um Hetze bei Faschingszug: Angeklagte gehen in Revision

Drei Männer und eine Frau sollen beim Würzburger Faschingszug 2017 gegen Flüchtlinge gehetzt haben. Das Landgericht Würzburg verurteilte sie deshalb wegen gemeinschaftlicher Volksverhetzung. Nun haben die vier Personen Revision eingelegt.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/prozess-um-hetze-bei-faschingszug-angeklagte-gehen-in-revision,SDxilcr

 

Bundesregierung: Rassismusbeauftragter kommt – nach der Wahl

Der unabhängige Beauftragte soll 2022 berufen werden, also nach der kommenden Bundestagswahl.

https://www.berliner-zeitung.de/news/bundesregierung-bekommt-rassismusbeauftragten-li.112850

 

Horst Seehofer und die Polizei: Klares Jein zur Rassismus-Studie

Verwirrung um Rassismus-Polizei-Studie: Vizekanzler Scholz kündigt an, dass es eine geben wird. Innenminister Seehofer sieht keinen neuen Stand.

https://taz.de/Horst-Seehofer-und-die-Polizei/!5722725/

https://www.sueddeutsche.de/politik/seehofer-signalisiert-zustimmung-zu-einer-breiter-gefassten-studie-bei-der-polizei-1.5085549

https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/konfliktforscher-zu-polizei-und-extremismus-rassismus-kann-man-gut-messen

 

Chefredaktion bittet Igor Levit und SZ-Leser um Entschuldigung

Viele kritisieren die Veröffentlichung eines Textes über den Künstler scharf und sind empört. Manche empfinden ihn als antisemitisch, etliche sehen Levit als Künstler und Menschen herabgewürdigt.

https://www.sueddeutsche.de/kolumne/igor-levit-sz-entschuldigung-1.5085383

https://www.sueddeutsche.de/kolumne/igor-levit-viel-schelte-und-wenig-verstaendnis-1.5085377

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/polizei-studie-rassismus-100.html

 

Schärfere Kontrollen von Polizeianwärtern: Länder planen Regelabfragen beim Verfassungsschutz

Polizeibewerber sollen künftig stärker auf ihre Verfassungstreue hin geprüft werden. Was sehen die Pläne genau vor?

https://www.tagesspiegel.de/politik/schaerfere-kontrollen-von-polizeianwaertern-laender-planen-regelabfragen-beim-verfassungsschutz/26291474.html

 

Berufungsprozess gegen Ex-Polizeischüler: Verurteilt wegen „Sieg Heil“-Rufen – jetzt Beamte auf Probe

Berlins Polizei in Verruf. Nach den jüngsten Skandalen um rechtsextreme und rassistische Chatgruppen standen am Dienstag zwei ehemalige Polizeischüler wegen „Sieg Heil“-Rufen bei einem Basketballspiel vor Gericht.

https://www.bz-berlin.de/tatort/menschen-vor-gericht/verurteilt-wegen-sieg-heil-rufen-jetzt-beamte-auf-probe

 

Ermittlungen gegen rechtsextreme Chatgruppe bei der Feuerwehr

Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Bad Lobenstein sollen rechte und rassistische Nachrichten verschickt haben. Die Thüringer Polizei hat Ermittlungen aufgenommen.

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-10/rassismusverdacht-feuerwehr-rechtsextremismus-chatgruppen-thueringen

https://www.rnd.de/politik/thuringen-rechtsextreme-chatgruppe-bei-feuerwehr-kripo-ermittelt-HRWJLSJFVJ5TZU32IABZMBM6FA.html

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/bad-lobenstein-in-thueringen-polizei-ermittelt-wegen-rechtsextremer-chats-gegen-freiwillige-feuerwehrleute-a-4e92d5ad-1760-40f5-ab44-d47ad260aab9

 

Polizist aus Steinheim wegen Volksverhetzung vor Gericht: Video aus „Gerechtigkeitssinn“ geteilt

Ein 56-jähriger Polizist muss sich seit Montag vor dem Amtsgericht Heilbronn wegen Volksverhetzung verantworten. Er soll über seinen WhatsApp-Status rassitische Inhalte geteilt haben. Das Teilen des Videos und eines Fotos gab der in Steinheim lebende Mann auch zu – dies sei aber nicht in rassistischer Absicht geschehen.

https://www.marbacher-zeitung.de/inhalt.polizist-aus-steinheim-wegen-volksverhetzung-vor-gericht-video-aus-gerechtigkeitssinn-geteilt.a89e51a0-89b0-4d89-98bc-8a6f0851b175.html

 

Anklage gegen mutmaßliche Reichsbürger aus Troisdorf

Die Bonner Staatsanwaltschaft hat zwei Männer und eine Frau angeklagt, die Anfang Mai in einem Supermarkt in Troisdorf keine Maske tragen wollten und herbeigerufene Polizisten attackiert haben sollen.

https://www.radiobonn.de/artikel/anklage-gegen-mutmassliche-reichsbuerger-aus-troisdorf-752756.html

 

Deutsche sehen Defizite beim Verfassungsschutz

Eine Mehrheit der Deutschen sieht ein Defizit bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus beim Bundesamt für Verfassungsschutz. Das hat eine Umfrage im Auftrag des SWR ergeben.

https://www.swr.de/swraktuell/deutsche-sehen-defizite-beim-verfassungsschutz-100.html

 

Racial Profiling: War doch gar nicht so schlimm

Wie Racial Profiling einem die Sprache verschlägt.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1143370.racial-profiling-war-doch-gar-nicht-so-schlimm.html

 

Streit in der AfD-Landtagsfraktion Hessen: Einer muss raus, einer darf bleiben

Überraschung beim Streit in der AfD-Landtagsfraktion: Sie wirft den Alterspräsidenten Kahnt raus, aber nicht ihren Ex-Spitzenkandidaten Rahn.

https://www.hessenschau.de/politik/landtag/streit-in-der-afd-landtagsfraktion-einer-muss-raus-einer-darf-bleiben,afd-fraktion-ausschluss-100.html

 

AfD-Delegation reist nach Bergkarabach: Nationalisten treffen Nationalisten

Die AfD will in Bergkarabach das christliche Abendland gegen eine islamische Invasion verteidigen. Dabei hat der Konflikt mit Religion nichts zu tun.

https://taz.de/AfD-Delegation-reist-nach-Bergkarabach/!5720263/

 

Radikalisierungsentwicklung der AfD

Der Berliner Politikwissenschaftler Hajo Funke widmet sich in seinem kurzen Buch „Die Höcke-AfD. Vom gärigen Haufen zur rechtsextremen ‚Flügel‘-Partei“ den im Untertitel angedeuteten Prozessen.

https://www.bnr.de/artikel/hintergrund/radikalisierungsentwicklung-der-afd

 

Rechtsextreme Burschenschaft: Nazimucke im Führerstübchen

Die Heidelberger Burschenschaft Normannia fiel mit einem antisemitischen Angriff auf – und ist offenbar rechtsextrem durchsetzt. Es droht ein Verbot.

https://taz.de/Rechsextreme-Burschenschaft/!5722727/

 

Antisemitismus an Schulen: Stark gegen Stigma

Die Coronakrise bedeutet für viele Jugendliche mehr Zeit vorm Computer. Auf Youtube grassieren antisemitische Erzählungen – wie wird aufgeklärt?

https://taz.de/Antisemitismus-an-Schulen/!5720324/

 

Mit Rechten flirten: Verlag trennt sich von Monika Maron

Nach Bekanntwerden von Verbindungen zum neurechten Antaios-Verlag will der S. Fischer Verlag die Bücher von Monika Maron nicht länger publizieren. Die Kluft öffnete sich schon früher.

https://www.fr.de/kultur/timesmager/monika-maron-schriftstellerin-rechte-abschied-s-fischer-verlag-antaios-90075040.html

 

Wie man jemanden beleidigt und trotzdem politisch korrekt bleibt

„Dumm“, „behindert“, „schwul“: Viele Beleidigungen in der deutschen Sprache werden auf Kosten bestimmter Gruppen gemacht. Warum Nazis nicht dumm sind und wir aufpassen sollten, wie wir Menschen beleidigen, erklärt die Autorin Seyda Kurt.

https://www.br.de/radio/bayern2/schimpfwoerter-und-beleidigungen-wie-man-beleidigt-und-trotzdem-politisch-korrekt-bleibt-100.html

 

Simone Dede Ayivi: Zeit für den Perspektivwechsel!

Die Performerin und Aktivistin untersucht die rassistischen Kerne im Gehäuse unserer Gesellschaft und lässt Menschen sprechen, die davon wissen.

https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/simone-dede-ayivi-zeit-fuer-den-perspektivwechsel-li.109653

 

Kampf gegen Rechtsextremismus in Sachsen: „Auf die Zivilgesellschaft zugehen“

Das Kulturbüro Sachsen berät Betroffene rechter Gewalt in Sachsen. Grit Hanneforth über Demokratiearbeit im ländlichen Raum.

https://taz.de/Kampf-gegen-Rechtsextremismus-in-Sachsen/!5720277/

 

Rapper Smudo: „Antifaschist zu sein, ist erste Bürgerpflicht“

Für Rapper Smudo ist es „erste Bürgerpflicht“ antifaschistisch zu sein. Das sagte er bei den Aufnahmen eines neuen Podcasts in Berlin. Das Mitglied der Fantastischen Vier engagiert sich seit 20 Jahren gegen Rechts.

https://www.rnd.de/promis/rapper-smudo-antifaschist-zu-sein-ist-erste-burgerpflicht-WQB4X434GFJN5VG2Q2UAIKCNKU.html

 

Ausstellung „Der kalte Blick“: „Hier, quasi vor der Haustür, sind alle ermordet worden“

Nazi-Wissenschaftlerinnen fotografierten jüdische Familien, um vermeintliche Rassemerkmale zu dokumentieren. Nur wenige haben den Holocaust überlebt. Eine Ausstellung in der Topographie des Terrors beleuchtet jetzt ihre Geschichte.

https://www.rbb24.de/kultur/beitrag/2020/10/topographie-des-terrors-der-kalte-blick-berlin-holocaust-tarnow.html

 

VFC Anklam: Gespräch nach Rauswurf des Nazi-Sponsors

Der Präsident des Fußball-Landesverbandes MV trifft sich am Donnerstag mit VFC-Präsident Jörg Hasselmann. Gesprächsthema wird der ehemalige Sponsor aus der rechten Szene sein.

https://www.nordkurier.de/anklam/gespraech-nach-rauswurf-des-nazi-sponsors-2141110510.html

 

Nach Eklat um Neonazi-Banner: 1. FC Nürnberg will Verantwortung übernehmen

Erstmals in seiner Vereinsgeschichte legt der 1. FC Nürnberg einen „Bericht zur Gesellschaftlichen Verantwortung des 1. FC Nürnberg“ vor. Darin soll für das eigene gesellschaftliche Engagement geworben werden. Ein Thema, das auch nach den öffentlichen Trauerbekundungen der Ultras für einen Nazi aktueller ist denn je.

https://www.nordbayern.de/sport/nach-eklat-um-neonazi-banner-club-will-verantwortung-ubernehmen-1.10533035?cid=19.992073

 

Dynamo Dresdens Zeichen gegen Rassismus

Die Dresdner spielen heute Abend gegen den FSV Zwickau mit einem Sondertrikot. Für die Botschaft macht der Hauptsponsor die Brust frei.

https://www.saechsische.de/sport/fussball/verein/dynamo-dresden/rassismus-sondertrikot-aktion-love-dynamo-hate-racism-international1953-bildungsflanke-5299883.html

 

Paramilitärische bulgarische Neonazi-Truppe

Dem neonazistischen „Bulgarischen Nationalbund“ (BNS) droht möglicherweise das Verbot. Der BNS hat gute Kontakte zur braunen Kleinstpartei „Die Rechte“.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/paramilit-rische-bulgarische-neonazi-truppe

 

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24.04.2017-AfD-Parteitag-PA

Bundesparteitag in Köln AfD auf dem Weg in den Rechtsextremismus?

Trotz des gescheiterten Antrags um eine generelle Richtungsdebatte positioniert sich die Delegierten des AfD-Parteitags in Köln am 22. und 23.04.2017 recht deutlich, welche Richtung sie sich für die Zukunft der AfD wünschen. Das Abstrafen von Frauke Petry bedeutet im Umkehrschluss ein Sieg der Rechtsaußenkräfte. Eine gefährliche Tendenz zeichnet sich ab. 

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