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Presseschau … 21.11.2019

Mann antisemitisch beleidigt und geschlagen +++ Neonazis verharmlosen KZ-Haft und posieren mit antisemitischen T-Shirts vor Gedenkstätte Moringen +++ Fenster von israelischem Restaurant in München eingeworfen – Polizei nimmt Ermittlungen auf +++ „Extinction Rebellion“-Mitbegründer Hallam verharmlost Holocaust +++ Terror von Halle wird in U-Ausschuss aufgearbeitet +++ Bremen verbietet Neonazi-Kampftruppe +++ Rhein-Neckar-Kreis: Nein, Asylbewerber fahren nicht kostenlos mit Bus und Bahn – das Geld wird ihnen von den Sozialleistungen abgezogen +++ Polizist aus Schwerin gesteht illegalen Waffenbesitz +++ Gaulands AfD-Zukunft weiter offen „Ich habe mir vorbehalten zu kandidieren“ +++ Verfassungsrichter: Prüffall-Klage der AfD abgewiesen +++ AfD soll Haltung zur Identitären Bewegung klären +++ AfD Rheinland-Pfalz: „Dieses Land wird sich ändern, und zwar drastisch“ +++ „Nazinotstand?“ – FDP will Dresdner Beschluss gegen Rechtsextremismus kippen +++ Wird NPD-Demo durch Hannover doch noch verboten? +++ Dortmunder Neonazis unter Strafverfolgungsdruck +++ Antisemitismus in Deutschland: Das nervt! +++ Antisemitismus: Selbstverteidigung +++ Antisemitismus und gefährdete Demokratie: „Der Anschlag von Halle wird als Zäsur erlebt“ +++ Berlin will Neonazis gezielt vom Ausstieg überzeugen +++ Wie digitale Streetworker gegen Hass im Netz kämpfen +++ Rolle professioneller Publizisten bei rechten Hass-Kampagnen rückt in den Fokus +++ Rechte Netzwerke im Kampf gegen weibliche „Klima-Hysterie“ +++ Etat-Erhöhung für München: Über 900.000 Euro im Kampf gegen Rechts! +++ Macrons ärgste Gegnerin heißt Marine Le Pen +++ Rechtsextremismus in Spanien: Faschisten im Bildungstempel +++ Woher kommt Russlands Problem mit Rechtsterrorismus?

 

Mann antisemitisch beleidigt und geschlagen

Ein 76-Jähriger ist in Berlin-Pankow mit antisemitischen Sprüchen beleidigt und danach geschlagen worden. Dabei soll nach Angaben der Polizei vom Dienstag ein 16-jähriger Junge am Montagmorgen aus einer Gruppe heraus den Mann, der nach Polizeiangaben kein Jude ist, zunächst angepöbelt haben.

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/mann-antisemitisch-beleidigt-und-geschlagen-2/

https://www.bz-berlin.de/berlin/pankow/jugendlicher-16-beleidigt-senior-76-antisemitisch-und-verpruegelt-ihn

 

Neonazis verharmlosen KZ-Haft und posieren mit antisemitischen T-Shirts vor Gedenkstätte Moringen

Eine Gruppe Rechtsextremer hat während einer Führung durch die KZ-Gedenkstätte Moringen provoziert: Sie verharmlosten nach Darstellung der Gedenkstätte die KZ-Haft und stellten die Glaubwürdigkeit der Opfer infrage. Nach dem Abbruch der Führung posierten sie für ein Foto vor der Gedenkstätte – mit antisemitischen Parolen.

https://www.goettinger-tageblatt.de/Die-Region/Northeim/Neonazis-verharmlosen-KZ-Haft-und-posieren-mit-antisemitsichen-T-Shirts-vor-Gedenkstaette-Moringen

https://www.haz.de/Nachrichten/Der-Norden/KZ-Moringen-Neonazis-provozieren-und-muessen-gehen

 

Fenster von israelischem Restaurant in München eingeworfen – Polizei nimmt Ermittlungen auf

Zwei offenbar antisemitisch motivierte Vorfälle beschäftigen die Polizei in München. Ein Denkmal wurde beschädigt, außerdem wurde ein israelisches Restaurant zum Ziel eines Angriffs. Die Polizei bittet um Zeugenhinweise.

https://www.tz.de/muenchen/stadt/muenchen-antisemitismus-polizei-sachbeschaedigung-monument-restaurant-israel-13235335.html

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-antisemitismus-attacke-denkmal-1.4690137

 

„Extinction Rebellion“-Mitbegründer Hallam verharmlost Holocaust

„Extinction Rebellion“-Mitbegründer Hallam hat mit einer Relativierung des Holocausts massive Kritik ausgelöst. Die deutsche Sektion distanzierte sich von ihm, der Ullstein-Verlag stoppte die Auslieferung seines Buchs.

https://www.tagesschau.de/inland/hallam-extinction-rebellion-101.html

https://www.merkur.de/politik/extinction-rebellion-roger-hallam-wales-entruestung-holocaust-leugner-zr-13235506.html

 

Terror von Halle wird in U-Ausschuss aufgearbeitet

Wie agierten die Sicherheitsbehörden beim Terroranschlag auf Halle und ist das Land ausreichend auf solche Ausnahmesituationen vorbereitet? Mit diesen und ähnlichen Fragen wird sich ein Untersuchungsausschuss in Sachsen-Anhalt beschäftigen. Der Magdeburger Landtag setzte ihn am Mittwoch ein.

https://www.sueddeutsche.de/politik/landtag-magdeburg-terror-von-halle-wird-in-u-ausschuss-aufgearbeitet-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-191120-99-812140

 

Bremen verbietet Neonazi-Kampftruppe

Die Kampfbereitschaft tragen sie bereits im Namen: „Phalanx 18“, im Neonazi-Jargon heißt das so viel wie „Schlachtenreihe Adolf Hitler“. Im Oktober fallen sie durch Gewalt in der Innenstadt auf. Nun greift Bremens Innensenator durch.

https://www.n-tv.de/politik/Bremen-verbietet-Neonazi-Kampftruppe-article21406798.html

https://www.dw.com/de/bremen-verbietet-rechtsextremen-verein-phalanx-18/a-51330396

 

Rhein-Neckar-Kreis: Nein, Asylbewerber fahren nicht kostenlos mit Bus und Bahn – das Geld wird ihnen von den Sozialleistungen abgezogen

Über Whatsapp und Facebook wird ein internes Schreiben der Rhein-Neckar-Bahn verbreitet, laut dem Asylbewerber den öffentlichen Nahverkehr kostenlos nutzen dürfen. Das Bild ist echt, aber die Schlussfolgerung aus dem Kontext gerissen.

https://correctiv.org/faktencheck/migration/2019/11/20/rhein-neckar-kreis-nein-asylbewerber-fahren-nicht-kostenlos-mit-bus-und-bahn-das-geld-wird-ihnen-von-den-sozialleistungen-abgezogen

 

Polizist aus Schwerin gesteht illegalen Waffenbesitz

Marko G. ist ein Mann mit großem Interesse an Waffen, das er stets in den Dienst des Staates gestellt hat. So stellt sich der Präzisionsschütze und Schießtrainer der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern, der viele Jahre im Spezialeinsatzkommando (SEK) gedient hat, am Mittwoch vor dem Landgericht in Schwerin dar. Dort begann sein Prozess wegen illegalen Waffenbesitzes. Dem 49 Jahre alten Beamten wird unter anderem vorgeworfen, eine 1993 bei der Bundeswehr gestohlene Maschinenpistole der Marke Uzi, weitere Waffen und Sprengmittel sowie mehrere zehntausend Schuss Munition illegal bei sich zu Hause bei Schwerin und in einem Bungalow gehortet zu haben. Gefunden wurden die Stücke bei einer Durchsuchung im Juni 2019. In der Folge wurde Marko G. verhaftet.

https://www.sueddeutsche.de/politik/extremismus-schwerin-polizist-gesteht-illegalen-waffenbesitz-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-191120-99-811673

 

Gaulands AfD-Zukunft weiter offen „Ich habe mir vorbehalten zu kandidieren“

Der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hält sich eine erneute Kandidatur kurz vor dem Bundesparteitag in Braunschweig weiter offen. „Ich habe mir vorbehalten zu kandidieren“, sagte Gauland am Dienstag vor Vertretern des Vereins der Ausländischen Presse (VAP) in Berlin.

https://www.mz-web.de/politik/gaulands-afd-zukunft-weiter-offen–ich-habe-mir-vorbehalten-zu-kandidieren–33490576

 

Verfassungsrichter: Prüffall-Klage der AfD abgewiesen

Durfte die Thüringer AfD wegen möglicher rechtsextremer Tendenzen öffentlich als Prüffall des Verfassungsschutzes eingestuft werden? Die AfD wehrt sich dagegen. Keinen Erfolg hatte sie beim Verfassungsgericht. Doch der Streit geht weiter.

https://www.n-tv.de/regionales/thueringen/Verfassungsrichter-Prueffall-Klage-der-AfD-abgewiesen-article21407262.html

 

AfD soll Haltung zur Identitären Bewegung klären

AfD-Mitglieder wollen, dass die Partei ihre Haltung zur Identitären Bewegung überdenkt. In einem Antrag für den Parteitag, der nach Angaben aus Parteikreisen unter anderem von Landtagsabgeordneten aus Baden-Württemberg unterstützt wird, heißt es: „Die Identitäre Bewegung Deutschlands besteht aus vielen jungen Patrioten, die sich, genau wie die AfD aus Sorge vor der Zukunft Deutschlands gegründet hat.“ Deshalb müsse die Bewegung von der Unvereinbarkeitsliste der Partei gestrichen werden. Derzeit gilt: Wer der NPD oder anderen auf dieser Liste genannten Parteien und Gruppierungen angehört hat, darf nicht Mitglied der AfD sein.

https://www.rtl.de/cms/afd-soll-haltung-zur-identitaeren-bewegung-klaeren-4440868.html

 

AfD Rheinland-Pfalz: „Dieses Land wird sich ändern, und zwar drastisch“

Markige Worte in Richtung politischer Gegner und innerparteiliche Konfrontation: Mit Blick auf die Weinberge des Rheingaus hat die rheinland-pfälzische AfD nach turbulenten Tagen ein neues Kapitel in ihrer noch jungen Geschichte aufgeschlagen. Mit warmen Worten wurde Landeschef Uwe Junge verabschiedet, Michael Frisch wurde zum Nachfolger gewählt. Der noch vor kurzem als aussichtsreichster Kandidat geltend Joachim Paul hatte seine Kandidatur nach Rechtsextremismus-Vorwürfen zurückgezogen.

https://www.fr.de/politik/afd-dieses-land-wird-sich-aendern-zwar-drastisch-13226859.html

 

„Nazinotstand?“ – FDP will Dresdner Beschluss gegen Rechtsextremismus kippen

In Sachsen will die FDP offenbar die Grundsatzerklärung des Dresdner Stadtrats gegen Rechtsextremismus kippen.

https://www.deutschlandfunk.de/medienbericht-nazinotstand-fdp-will-dresdner-beschluss.1939.de.html?drn:news_id=1072147

 

Wird NPD-Demo durch Hannover doch noch verboten?

Laut Innenminister Boris Pistorius gibt es neue Hinweise, die ein Verbot der NPD-Demo am Sonnabend in Hannover rechtfertigen könnten – Hintergrund ist ein Flugblatt zur Demo.

https://www.neuepresse.de/Hannover/Meine-Stadt/Wird-NPD-Demo-durch-Hannover-doch-noch-verboten

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Wird-die-NPD-Demo-in-Hannover-verboten,npddemo148.html

 

Dortmunder Neonazis unter Strafverfolgungsdruck

Die Neonazi-Szene rund um die Partei „Die Rechte“ (DR) steht im östlichen Ruhrgebiet weiter unter Druck. Am Montag trat mit Christoph Drewer ein führender DR-Funktionär eine Haftstrafe an.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/dortmunder-neonazis-unter-strafverfolgungsdruck

 

Antisemitismus in Deutschland: Das nervt!

Zum dreißigjährigen Jubiläum des Mauerfalls wird vor dem Brandenburger Tor in hebräischer Schrift „Schluss mit der Besatzung!“ auf eine Leinwand projiziert. Unser Autor fragt: Warum, bitte schön, feiert Berlin den Mauerfall mit „Israelkritik“?

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/antisemitismus-zum-mauerfall-jubilaeum-das-nervt-16489141.html

 

Antisemitismus: Selbstverteidigung

Die 51 Menschen in der Synagoge von Halle verdanken ihr Leben einem starken Stück Holz. Gekauft von einer Spende aus New York. 13 000 Euro. Die Geschichte einer Tür.

https://www.sueddeutsche.de/politik/synagoge-halle-antisemitismus-1.4684318?reduced=true

 

Antisemitismus und gefährdete Demokratie: „Der Anschlag von Halle wird als Zäsur erlebt“

Rechtsextreme bei der Polizei, der Mord am Kasseler Regierungspräsidenten, zuletzt der Anschlag von Halle: Das Vertrauen vieler Jüdinnen und Juden in die Sicherheitsbehörden ist erschüttert. Das Kasseler Sara Nussbaum Zentrum reagiert mit einer Diskussionsreihe auf diese Problematik.

https://www.hessenschau.de/kultur/diskussionsreihe-ueber-antisemitismus-der-anschlag-von-halle-wird-als-zaesur-erlebt,interview-antisemitismus-100.html

 

Berlin will Neonazis gezielt vom Ausstieg überzeugen

Wenn Rechtsextreme mit ihrer Szene brechen wollen, haben sie oft einen schwierigen Weg vor sich. Mehrere Initiativen bieten Hilfe an. Nun soll in Berlin ein neuer Ansatz ausprobiert werden, um Neonazis direkt anzusprechen und vom Ausstieg zu überzeugen.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2019/11/exit-deradikalisierung-neues-angebot-rechte-gewalt.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/abgeordnetenhaus-berlin-neues-angebot-fuer-aussteiger-aus-rechtsradikaler-szene-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-191120-99-809315

 

Wie digitale Streetworker gegen Hass im Netz kämpfen

Sozialarbeiter setzen sich in Jugendklubs und Schule gegen Hetze ein. Wie funktioniert das, wenn man fast nur im Netz unterwegs ist?

https://www.wolfenbuetteler-zeitung.de/politik/article227702191/Wie-digitale-Streetworker-gegen-Hass-im-Netz-kaempfen.html

 

Rolle professioneller Publizisten bei rechten Hass-Kampagnen rückt in den Fokus

Die Bedeutung von professionellen Publizisten und Intellektuellen des konservativen Politikspektrums für Hass und Hetze aus dem rechtsradikalen Milieu wird weiter diskutiert.

https://www.deutschlandfunk.de/soziale-medien-rolle-professioneller-publizisten-bei.2852.de.html?dram:article_id=463920

 

Rechte Netzwerke im Kampf gegen weibliche „Klima-Hysterie“

Das Blog „ScienceFiles“ bezeichnet sich als Vertreter einer „kritischen Wissenschaft“, die sich in einem Schwerpunkt mit Geschlechterstudien und Klimapolitik beschäftigt. Die Seite wird der antifeministischen Männerrechtsbewegung zugeordnet und spricht im Zusammenhang vom Klimawandel von „Hysterie“.

https://www.fr.de/hessen/klage-gegen-genderforscherin-marburg-zr-13229664.html

 

Etat-Erhöhung für München: Über 900.000 Euro im Kampf gegen Rechts!

München – Für die Arbeit gegen Rechtsextremismus steht in München vom kommenden Jahr an deutlich mehr Geld zur Verfügung.

https://www.tag24.de/nachrichten/rechts-muenchen-rechtsextremismus-2020-geld-summe-rechte-gewalt-1294372

 

Macrons ärgste Gegnerin heißt Marine Le Pen

Der rechtsextreme „Rassemblement National“ will bei der Kommunalwahl punkten. Frankreichs Präsident Macron muss sich auf eine aggressive Kampagne einstellen.

https://www.tagesspiegel.de/politik/frankreich-macrons-aergste-gegnerin-heisst-marine-le-pen/25249586.html

 

Rechtsextremismus in Spanien: Faschisten im Bildungstempel

Im Madrider Bildungszentrum Ateneo ließen ewiggestrige Kräfte den Diktator Franco hochleben. Das Protokoll einer Entgleisung.

https://taz.de/Rechtsextremismus-in-Spanien/!5638962/

 

Woher kommt Russlands Problem mit Rechtsterrorismus?

Im vierten Jahr in Folge ist die Zahl der durch Terrorismus verursachten Todesfälle weltweit gesunken. Doch eine andere Zahl ist alarmierend: In Westeuropa, Ozeanien und Nordamerika sind rechtsextremistisch motivierte Angriffe seit 2014 um 320% gestiegen. Das geht aus dem am Mittwoch veröffentlichten Global Terrorism Index hervor.

https://de.euronews.com/2019/11/20/russlands-rechtsterrorismus

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Nur nicht den Überblick verlieren Antirassismus-Demonstrationen am 05.01.2015

In der Bundesrepublik haben Menschen, die sich für Toleranz und Vielfalt einsetzen, heute viel zu tun. In 12 Städten finden Veranstaltungen gegen Rassismus, Islamophobie und die Hetze der Pegida statt. Die meisten von ihnen sind direkte Reaktionen auf die Ableger dieses Bündnisses, die sich heute aus Angst vor der „Islamisierung des Abendlandes“ versammeln wollen. Zivilgesellschaftlicher Protest gegen rassistische Ressentiments und die aggressive Stimmungsmache gegen Geflüchtete scheint wichtiger denn je: Hier die wichtigsten Informationen zu Demonstrationen und Aktionen am Montag, den 05.01.2015.

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Pegida, quo vadis? Heute Schleswig-Holstein

In vielen Bundesländern gab und gibt es Ableger von Pegida. In Schleswig-Holstein gab es bislang noch keine Pegida-Demonstration. Wir sprachen…

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