Naziaufmarsch als „Satire“ in sozialen Medien +++ Nazilieder gesungen: Polizei löst Feier in Bad Belzig auf +++ „Heiligenschein ausknipsen“: NRW-Tafel-Chef von mutmaßlichem Reichsbürger mit Tod bedroht – Staatsschutz ermittelt +++ Steinewerfer greifen Linken-Büro in Grünau an +++ Attacke auf Haus von Abgeordneter: „Ich bleibe hier wohnen“ +++ Elitesoldat akzeptiert Strafbefehl nach Hitlergruß +++ Björn Höcke: Der Volksempfänger +++ AfD-Spitze stößt sich an Spendensammlung von Höckes „Flügel“ +++ Nach Wahlschlappe um AfD-Spitzenplatz gegen Magnitz: Ex-“stern TV”-Reporter Lührssen kündigt Rückzug an +++ AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes: Völkisch, verächtlich, revisionistisch +++ Haldenwang trifft Länder-Verfassungsschützer wegen AfD-Prüfverfahren +++ Was der Verfassungsschutz über die AfD in Brandenburg weiß +++ Kontakte zu Rechtsextremen: Auch AfD in Rheinland-Pfalz im Visier +++ Baden-Württemberg: AfD versorgt ihre Vizechefs besonders üppig +++ AfD-Parteispenden: Bundestag bestätigt Liste mit Gönner-Namen +++ AfD Bremen konzentriert die Macht: Magnitz über alles +++ Informant von Rechtsextremisten in Niedersachsens Polizei? +++ Kameradschaftsszene: Fackelmarsch durch Güstrow +++ Schnell und Agil: So gut ist die rechte Szene organisiert +++ Berlin: Spektrenübergreifende rechte Hetze +++ „Identitäre“: Richterlich legitimierter Rassismus +++ Rechtsextremes Gedankengut in Sicherheitsbehörden: Eine beunruhigende Ruhe +++ Jeder dritte EU-Bürger empfindet wachsenden Antisemitismus +++ Wie sicher ist jüdisches Leben in Deutschland? +++ Benjamin Hoff wird Thüringens Antisemitismus-Beauftragter +++ An Schule in Sachsen wird noch immer die Rassentheorie gelehrt +++ Fleischhauers Anti-Antifaschismus +++ Antifaschismus mit Erfolg +++ Nazikonzerte im Konzentrationslager +++ Rechtsrock: „Blutzeugen“ beim „Tag der Ehre“ +++ Österreichs Unternehmer in NS-Zeit: „Die meisten spielten mit“ +++ Steve Bannon plant „Gladiatorenschule für Kulturkämpfer“ in Kloster +++ Jetzt will die rechte Rache: Brasiliens queere Community im Visier
Naziaufmarsch als „Satire“ in sozialen Medien
Ein 47-Jähriger muss sich vor Gericht verantworten: Er hatte in einem sozialen Netzwerk unter anderem ein Foto eines Nazi-Aufmarsches samt Hakenkreuzfahnen geteilt – daher war er nun wegen Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen angeklagt.
- https://www.donaukurier.de/lokales/pfaffenhofen/Rechtsradikale-Propaganda-oder-Satire;art600,4056404
Nazilieder gesungen: Polizei löst Feier in Bad Belzig auf
Die Polizei hat in der Nacht zu Sonntag in der Bad Belziger Innenstadt eine Geburtstagsfeier aufgelöst. Teilnehmer hatten Nazi-Lieder gesungen und Nazi-Sprüche skandiert.
„Heiligenschein ausknipsen“: NRW-Tafel-Chef von mutmaßlichem Reichsbürger mit Tod bedroht – Staatsschutz ermittelt
Einschüchtern lasse wolle er sich nicht, sagt Wolfgang Weilerswist. Völlig kalt lasse ihn die Mail aber auch nicht, die ihn kurz nach Weihnachten erreicht habe. Darin sieht sich der Vorsitzende der 173 Tafeln in Nordrhein-Westfalen eindeutig und offen mit dem Tode bedroht. „Ich werde alles versuchen, Sie zu vernichten. Das ist keine Drohung, sondern ein Versprechen“, stand in der Mail.
- https://www.rundschau-online.de/region/kreis-euskirchen/mechernich/-heiligenschein-ausknipsen–nrw-tafel-chef-mit-tod-bedroht—staatsschutz-ermittelt-31913300
- https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/tafelchef-weilerswist-bedroht-100.html
Steinewerfer greifen Linken-Büro in Grünau an
Unbekannte haben Steine gegen die Scheiben des Linken-Büros in Leipzig-Grünau geschleudert. Nicht zum ersten Mal ist die Partei Opfer solcher Attacken.
Attacke auf Haus von Abgeordneter: „Ich bleibe hier wohnen“
Nach einer Attacke mit Buttersäure auf ihre Güstrower Wohnung, gibt sich die Linken-Abgeordnete Karen Larisch hartnäckig. „Ich bleibe hier wohnen“, sagte Larisch am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Unbekannte hatten in der Nacht zu Samstag eine stinkende Flüssigkeit im Haus und auf den Briefkästen verteilt, bei der es sich laut Polizei höchstwahrscheinlich um Buttersäure handele.
Elitesoldat akzeptiert Strafbefehl nach Hitlergruß
Ein Soldat der Bundeswehr-Eliteeinheit KSK hat einen Strafbefehl akzeptiert. Er soll mehrfach den Hitlergruß gezeigt haben.
Björn Höcke: Der Volksempfänger
Wer wissen möchte, wie die AfD Deutschland verändern will, sollte dieses Buch lesen: In „Nie zweimal in denselben Fluss“ erhebt Björn Höcke das Volk zur politischen Glaubenswahrheit – und sich selbst zum nationalen Erlöser.
AfD-Spitze stößt sich an Spendensammlung von Höckes „Flügel“
Innerhalb der AfD gibt es Unstimmigkeiten wegen Spenden-Aktivitäten des Thüringer Landeschefs Björn Höcke. Anlass ist ein Spendenaufruf von Höckes rechtsnationaler Gruppierung „Der Flügel“. Auf dessen Internetseite heißt es, wer den „Flügel“ unterstützen wolle, solle an einen Verein mit dem Namen „Konservativ!“ spenden.
Nach Wahlschlappe um AfD-Spitzenplatz gegen Magnitz: Ex-“stern TV”-Reporter Lührssen kündigt Rückzug an
Er wollte hoch hinaus – und ist tief gestürzt: Der freiberufliche Fernsehreporter Hinrich Lührssen, der vor sieben Monaten in die AfD eingetreten ist und gleich in den Bremer Landesvorstand berufen wurde, wollte jetzt auch noch Spitzenkandidat bei der Bürgerschaftswahl im Mai werden. Er unterlag jedoch deutlich einem unerwartet aufgetretenen Gegenkandidaten. Jetzt will Lührssen nicht länger für die Partei aktiv sein, wie er am Montag auf Anfrage von MEEDIA sagte.
AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes: Völkisch, verächtlich, revisionistisch
Die AfD will gegen ihre Beobachtung klagen. Das vertrauliche Verfassungsschutzgutachten belastet die gesamte Führungsriege schwer.
Haldenwang trifft Länder-Verfassungsschützer wegen AfD-Prüfverfahren
Die Innenminister der Länder waren empört: Dass die AfD zum Prüffall des Verfassungsschutzes wird, hätten sie zu spät erfahren.
Was der Verfassungsschutz über die AfD in Brandenburg weiß
Der Cottbuser AfD-Funktionär Jean-Pascal Hohm sympathisiert mit extremen Rechten. Auch Landeschef Kalbitz taucht in dem Papier auf.
Kontakte zu Rechtsextremen: Auch AfD in Rheinland-Pfalz im Visier
Auch in Rheinland-Pfalz schaut der Verfassungsschutz genauer bei der AfD hin. Er sieht „Anhaltspunkte für eine gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung ausgerichtete Politik“.
- https://www.wormser-zeitung.de/politik/rheinland-pfalz/kontakte-zu-rechtsextremen-auch-afd-in-rheinland-pfalz-im-visier_19913054#
- https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/Prueffall-AfD-Verfassungsschutz-will-weiter-Infos-ueber-AfD-sammeln,prueffall-afd-100.html
Baden-Württemberg: AfD versorgt ihre Vizechefs besonders üppig
Die AfD-Abgeordneten im Landtag werfen anderen gern Raffgier vor. Doch ihre Fraktion versorgt einige ihrer Mitglieder mit viel höheren Extrazahlungen als die anderen Fraktionen.
AfD-Parteispenden: Bundestag bestätigt Liste mit Gönner-Namen
Der Bundestag hat bestätigt, Namenslisten möglicher AfD-Spender zu prüfen. Zuvor hatten NDR, WDR und SZ berichtet, die AfD habe Listen übermittelt, die zu Alice Weidel und einem weiteren AfD-Politiker führten.
AfD Bremen konzentriert die Macht: Magnitz über alles
Der Bremer AfD hat ihren Landeschef Frank Magnitz auf Platz 1 der Liste für die Bürgerschaftswahl gewählt.
Informant von Rechtsextremisten in Niedersachsens Polizei?
Ein im Jahr 2017 aus Hessen nach Niedersachsen gewechselter Polizist steht im Verdacht, polizeiliche Informationen an gewaltbereite Rechtsextremisten herausgegeben zu haben. Das niedersächsische Innenministerium in Hannover bestätigte, dass es ein laufendes Strafverfahren gegen den Beamten gebe. Weitere Auskünfte könne man mit Blick auf die Persönlichkeitsrechte des Betroffenen nicht geben.
Kameradschaftsszene: Fackelmarsch durch Güstrow
Am Wochenende hatte die Neonazi-Szene zu einer Demo nach Güstrow mobilisiert, dem Aufruf folgten allerdings nur rund 60 Anhänger. Zwischenzeitlich wurde der Aufmarsch zudem mehrfach blockiert. In der Nacht zuvor kam es zu einem Buttersäure-Anschlag bei der Linken-Politikerin Karen Larisch – diese wird seit Jahren immer wieder von Neonazis bedroht.
Schnell und Agil: So gut ist die rechte Szene organisiert
Die gute Nachricht zuerst: 2018 gab es deutlich weniger rechtsmotivierte Straftaten als noch im Jahr zuvor. Das teilte Generalbundesanwalt Peter Frank auf seinem Jahrespresseempfang mit. Aber eine Sache beunruhigte den obersten Terrorermittler: Die rechte Szene ist untereinander sehr gut vernetzt. Das macht sie so gefährlich.
Berlin: Spektrenübergreifende rechte Hetze
Rund 200 Menschen kamen im Berliner Regierungsviertel zu mehreren Aufzügen aus der Szene der „Reichsbürger“ und Holocaust-Leugner zusammen. Als Redner traten dabei auch die bekannten Protagonisten Bernhard Schaub und Gerhard Ittner auf.
„Identitäre“: Richterlich legitimierter Rassismus
Ende Juli 2018 wurden die wegen Bildung einer krimineller Vereinigung angeklagten 17 Mitglieder der »Identitären Bewegung Österreich« weitgehend freigesprochen. Eindrücke aus dem Gerichtssaal.
Rechtsextremes Gedankengut in Sicherheitsbehörden: Eine beunruhigende Ruhe
Rechtsradikale Verbindungen reichen bis zur Polizei und Armee. Das alarmiert zu wenige Politiker, meint Kolumnistin Katja Bauer.
Jeder dritte EU-Bürger empfindet wachsenden Antisemitismus
In jenen Ländern Europas, in denen große jüdische Gemeinden leben, ist das Bewusstsein für Antisemitismus stärker. Dabei gibt es deutliche Unterschiede zwischen nicht jüdischen und jüdischen Bürgern, wie eine Studie ergab.
Wie sicher ist jüdisches Leben in Deutschland?
Nach 18 Jahren fand in Berlin wieder ein Treffen von „B’nai B’rith“ statt. Die internationale jüdische Organisation diskutierte auf einem europäischen Kongress über alte und neue Gefahren für Juden in Deutschland.
Benjamin Hoff wird Thüringens Antisemitismus-Beauftragter
Das Kabinett wird am Dienstag Staatskanzleichef Hoff für das Amt benennen. Die Zahl judenfeindlicher Delikte in Thüringen bleibt hoch.
An Schule in Sachsen wird noch immer die Rassentheorie gelehrt
An einer Schule in Sachsen wird immer noch Lehrmaterial verwendet, in dem Menschen in Rassen eingeteilt werden. Eltern machten darauf aufmerksam – Sachsens Bildungsminister verweist auf die Zulassungsfreiheit und schiebt die Verantwortung ab.
Fleischhauers Anti-Antifaschismus
Jan Fleischhauer, der Grandmaster Troll des konservativen Journalismus, betitelt seine aktuellen Kolumne im „Spiegel“ mit dem Slogan „Nazis rein“. Selbstverständlich handelt es sich wie gewohnt um eine kalkulierte Provokation, so elegant wie ein typischer Tichy oder ein stilbewusster Sarrazin; ein wohlgeschnitztes, holzbraunes Stöckchen, über welches ich mit Anlauf springe.
Antifaschismus mit Erfolg
An der Berliner Humboldt-Universität diskutierten 400 Konferenzteilnehmer*innen Strategien gegen den Rechtsruck.
Nazikonzerte im Konzentrationslager
Immer wieder kommt es in Leipzig zu rassistischen Vorfällen. Die Szene der Neonazis hat sich in den vergangenen Jahren gewandelt – doch Rechtsextreme setzen weiter auf drastische Provokationen.
Rechtsrock: „Blutzeugen“ beim „Tag der Ehre“
In der ungarischen Hauptstadt findet am 8. und 9. Februar wieder das Rechtsrock-Spektakel der „Blood&Honour“-Sektion mit verschiedenen internationalen Bands statt.
Österreichs Unternehmer in NS-Zeit: „Die meisten spielten mit“
Der Historiker Dieter Stiefel hat die NS-Vergangenheit mehrerer Unternehmen aufgearbeitet, zuletzt für Swarovski. Woher kam die Begeisterung vieler Firmenbosse für die Nazis?
Steve Bannon plant „Gladiatorenschule für Kulturkämpfer“ in Kloster
Mit seiner „Bewegung“ in Brüssel will Trumps ehemaliger Chefstratege Rechtspopulisten in Europa unterstützen.
Jetzt will die rechte Rache: Brasiliens queere Community im Visier
Mit Jahresbeginn hat der ultrarechte Politiker Jair Bolsonaro sein Amt als brasilianischer Präsident angetreten. Was das für LGBTI heißt, beschreibt Marie Leão vom Berliner Partykollektiv „Mash-up“.
