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Presseschau … 22.08.2018

+++ Rassistischer Angriff in Rostock +++ Rassistische Beleidigung in München +++ Ein kleines Dorf stellt sich gegen 5000 Neonazis +++ Thüringen will bei Rechtsrock durchgreifen +++ Fernsehreporter wird AfD-Funktionär +++ Rechte Propaganda-Plattform sucht Asyl in Sachsen +++ „III. Weg“ mobilisiert gegen den CSD +++ Mehr als 50 rechte Sprengstoffanschläge +++ Ein alter Nazi mehr +++ Linken zuhören, statt mit Rechten zu reden +++ OSZE-Beauftragter kritisiert Polizeieinsatz gegen ZDF-Team +++ Rechtsdrall in Schweden +++ 

 

Rassistischer Angriff in Rostock

Im Sonnabend war in dem Neubauviertel eine 48-jährige Syrerin mit ihrem sechs Monate alten Enkelsohn aus einer fünfköpfigen Gruppe deutscher Männer heraus rassistisch beschimpft und in einen Teich geschubst worden. Dazu hätten sie verfassungsfeindliche Parolen gerufen, hieß es von der Polizei.

https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/entsetzen-ueber-fremdenfeindlichen-uebergriff-in-rostock-2132917608.html

 

Rassistische Beleidigung in München

Die 74 und 76 Jahre alten Frauen standen laut Polizeibericht „sichtlich betrunken“ am Freitag gegen 21 Uhr vor einem Lokal an der Feilitzschstraße, als dort eine deutsch-eritreische Familie vorbeiging. Diese musste sich von den Frauen wüst beleidigen lassen, sie riefen unter anderem: „Sch… Asylanten, geht doch dorthin zurück, wo ihr herkommt.“ Die Familie rief die Polizei, worauf sich das Duo erregte, es sei „unfassbar, dass Menschen zweiter Klasse die Polizei holen dürfen“.

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/beleidigung-und-volksverhetzung-seniorinnen-beschimpfen-deutsch-eritreische-gaeste-1.4099662

 

Ein kleines Dorf stellt sich gegen 5000 Neonazis

5000 Rechtsextreme aus dem ganzen Bundesgebiet und dem Ausland werden am Wochenende auf einem ehemaligen Fabrikgelände des 500-Einwohner-Örtchens bei Apolda (Thüringen) erwartet. Warum immer wieder Thüringen? Es gibt zwei Antworten: Das Land liegt nun einmal verkehrsgünstig in der Mitte Deutschlands, das ist die einfache Antwort. Heikler ist die zweite: In Thüringen hat sich eine professionelle Szene inmitten der rechtsextremen Subkultur etabliert.

http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Ein-kleines-Dorf-stellt-sich-gegen-5000-Neonazis

 

Thüringen will bei Rechtsrock durchgreifen

Der am Wochenende als politische Versammlung getarnte Aufmarsch mehrerer Tausend Neonazis in der Ortschaft Mattstedt lasse sich nicht verbieten. »Was wir tun können, ist mit Auflagen an die Versammlung und ihrer strikten Durchsetzung Rechtsrockkonzerten ihre Attraktivität zu nehmen«, sagte der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD.)

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1098071.thueringen-will-bei-rechtsrock-durchgreifen.html

 

Fernsehreporter wird AfD-Funktionär: „Ich bin ja nicht in die Waffen-SS eingetreten.“

Hinrich Lührssen, seit vielen Jahren bekannt als schrulliger, manchmal aufdringlicher Reporter vor der Kamera, ist Mitglied im Vorstand der Bremer AfD geworden. Der Bremer Landesverband der AfD gilt selbst innerhalb des AfD-Spektrums als rechts. Die Spitzenleute sind völkisch-nationalistisch, sie gehören zum Höcke-Flügel der Partei und sollen enge Kontakte mit der rechtsradikalen Identitären Bewegung (IB) in Bremen haben.

https://uebermedien.de/30758/fernsehreporter-wird-afd-funktionaer-ich-bin-ja-nicht-in-die-waffen-ss-eingetreten/

 

Rechte Propaganda-Plattform sucht Asyl in Sachsen

Der Umzug nach Meißen könnte damit zu tun haben, dass die Finanzbehörden in Thüringen zu Jahresanfang vorhatten, die zuletzt im Februar 2017 vom Finanzamt Jena bestätigte Gemeinnützigkeit zu prüfen – und die „JouWatch“-Macher nun hoffen, den steuerlich sowohl für Spender als auch deren Empfänger vorteilhaften Status in Sachsen leichter verteidigen zu können.

https://www.tagesspiegel.de/politik/portal-jouwatch-rechte-propaganda-plattform-sucht-asyl-in-sachsen/22934370.html

 

„III. Weg“ mobilisiert gegen den CSD

In einer Mitteilung heißt es, mit dem CSD „propagiert ein Sammelsurium aus Medien, Politik und Genderfetischisten ein völlig kaputtes Familienbild“. Die mehrstündige braune Kundgebung am 25. August steht unter dem Motto „Familien schützen! – Homo-Propaganda stoppen!“ und soll ausgerechnet am Endpunkt der Erfurter CSD-Parade stattfinden.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/iii-weg-mobilisiert-gegen-den-csd

 

Braune „Böhse Onkelz“-Cover-Band

Am vergangenen Wochenende fand zum zweiten Mal das Metal-Open-Air „Megalith“ in Grevesmühlen statt. Im Vorfeld wurde in diesem Jahr die „Böhse Onkelz“-Cover-Band „Gehasst.Verdammt.Vergöttert.“ beworben. In ihrem öffentlichen Auftritt versucht sich die Band unpolitisch zu geben. Allerdings weisen die einzelnen Mitglieder von „Gehasst.Verdammt.Vergöttert.“ allesamt Verbindungen in die rechte Szene auf.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/braune-b-hse-onkelz-cover-band

 

Mehr als 50 rechte Sprengstoffanschläge

Seit 2001 sind in Deutschland mehr als 50 rechtsextreme Sprengstoffanschläge registriert worden.

https://www.tagesschau.de/inland/sprengstoff-extremismus-deutschland-103.html

 

Cottbus-Fan soll Nazi-Trikot bei Pokalspiel gegen Freiburg getragen haben

„Siegheilson“ steht auf dem Trikot, das ein Fan von Energie Cottbus beim Pokalspiel gegen den SC Freiburg im Stadion getragen haben soll. Der Verein sagt, der Mann habe das Trikot selbstbedruckt. Jetzt ermittelt die Polizei.

http://www.badische-zeitung.de/sport/scfreiburg/cottbus-fan-soll-nazi-trikot-bei-pokalspiel-gegen-freiburg-getragen-haben–155952070.html

 

Ein alter Nazi mehr

Es ist richtig, dass Deutschland den Nazi-Kollaborateur Jakiv Palij aufnimmt. Die Bundesrepublik hat schon eine Menge Alt-Nazis durchgefüttert.

http://www.taz.de/!5525945/

 

OSZE-Beauftragter kritisiert Polizeieinsatz gegen ZDF-Team

Der Polizeieinsatz gegen ein ZDF-Kamerateam am Rande einer Demonstration gegen Kanzlerin Angela Merkel in Dresden schlägt nun auch international hohe Wellen.  Der OSZE-Beauftragte für die Freiheit der Medien, Harlem Désir, forderte eine Untersuchung der Vorgänge, bei denen ein Kameramann und ein Reporter durch Beamte kurzzeitig festgesetzt und so an ihrer Arbeit gehindert worden waren. Zuvor hatte eine Pegida-Demonstrant den Journalisten vorgeworfen, ihn beleidigt zu haben.

https://www.huffingtonpost.de/entry/anti-merkel-demo-osze-beauftragter-kritisiert-polizeieinsatz-gegen-zdf-team_de_5b7b9293e4b0a5b1febe5099?utm_hp_ref=de-politik

 

Dreharbeiten behindert: Was in Dresden passiert ist

Das Kamerateam war am Donnerstag im Auftrag des ZDF-Magazins Frontal 21 in Dresden im Einsatz. Am Rande eines Besuchs der Bundeskanzlerin wurden auch Aufnahmen einer Demonstration des fremdenfeindlichen Pegida-Bündnisses gemacht. Ein Demonstrationsteilnehmer beschwerte sich über die Arbeit des Teams. Die Polizei wurde hinzugerufen und das Team anschließend von den Beamten etwa eine Dreiviertelstunde festgehalten.

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/frontal-21-die-polizei-in-sachsen-was-in-dresden-passiert-ist-100.html

 

Neonazi-Aufmarsch in Berlin: Antisemitismus, Rassismus und starker Gegenprotest

Am Samstag liefen rund 700 Neonazis durch Berlin Friedrichshain und Lichtenberg. Tausende demonstrierten gegen diesen NS-verherrlichenden Aufmarsch. Dennoch wird die rechtsextreme Szene diesen „Gedenkmarsch“ als Erfolg werten.

http://www.belltower.news/artikel/he%C3%9F-14105

 

Einige Anmerkungen zu #metwo

Dass in Deutschland über Rassismus gesprochen wird ist gut. Ja, in unseren Zeiten ist das fast ein Wert für sich. Und wer sich dazu äußert, wer von rassistischen Herabsetzungen oder Angriffen berichtet, braucht ohne Frage den Schutz aller. Aber – jetzt kommt das große ABER – gehen wir die ganze Sache nicht völlig falsch an?

http://www.belltower.news/artikel/einige-anmerkungen-zu-metwo-14109

 

Linken zuhören, statt mit Rechten zu reden

Der Rechtsruck in Europa ist nicht das Resultat einer Flüchtlingspolitik. Er ist die Folge der Sparpolitik der EU, die unbeirrbar am wirtschaftsliberalen Kurs festhält.

https://www.zeit.de/kultur/2018-08/soziale-ungleichheit-europaeische-union-austeritaet-migrationspolitik

 

Rechtsdrall in Schweden

Am 9. September wird in Schweden gewählt. Dann könnte auch die dortige sozialdemokratisch dominierte Regierung fallen und von einem Bündnis unter Einbeziehung der rechtspopulistischen Schwedendemokraten (SD) abgelöst werden. Die SD stehen noch weiter rechts als die mitregierenden Parteien in Finnland und Norwegen.

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-08/schweden-rechtspopulismus-schwedendemokraten-wahl

 

Griechenland holt in Sachen Gleichstellung von Homosexuellen auf. Doch Rechte und Kirche stemmen sich dagegen

Anfang Mai hat das Parlament nun mit einer knappen Mehrheit beschlossen, dass gleichgeschlechtliche Paare in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft Kinder zur Pflege aufnehmen dürfen. Ein Blick auf die »Regenbogenkarte Europa« von ILGA-Europe zeigt, wie stark Griechenland in Sachen Menschenrechte der LBGTI aufgeholt hat: 2013 wurden nur 28 Prozent, im Jahr 2017 bereits 52 Prozent der Gleichstellungskriterien verwirklicht. Damit liegt Griechenland, zwei Plätze hinter Deutschland, auf Platz 14.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1098068.lgbti-rechte-abschied-vom-inseldasein.html

 

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Die Ehe für alle soll kommen und die Homo-Hasser drehen durch

Überraschend hob die Kanzlerin in dieser Woche den Fraktionszwang in der Debatte um die Ehe für alle auf. Bereits am Freitag könnte der Bundestag die gleichgeschlechtliche Ehe gesetzlich verankern. Die Reaktionen aus dem rechten Spektrum: Homo-Hasser sind in Weltuntergangsstimmung, einige Populisten schaffen es eine Brücke zum Islam zu schlagen und Petry begrüßt neue Wähler.

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Rose, Olaf

Zwei Dinge fehlen niemals bei einer rechtsextremen Erwähnung des NPD-Funktionärs Olaf Rose – der „Doktor“ vor seinem Namen und der…

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Thüringens Rechte Häuser

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