Weiter zum Inhalt

Presseschau … 22.11.2018

+++ Rostock: Körperverletzung und Verdacht der Volksverhetzung +++ Nazis auf der Heidelberger Neckarwiese in Neuenheim? „Wir spielen jetzt deutsche Musik“ +++ Niederbayern: Hitler-Altar und Nazi-Gruß im BMW-Werk +++ Wo die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ in Oberschwaben besonders aktiv ist +++ „Rechtspopulismus s?chadet uns“ – Unternehmer in Sachsen suchen verzweifelt Fachkräfte +++ AfD-Besuchergruppe aus Weidels Stimmkreis soll in KZ-Gedenkstätte gehetzt haben – Verdacht erhärtet sich +++ Staatsanwaltschaft ermittelt jetzt gegen Weidel +++ Anastasia-Bewegung: Braune Ideologie hinter grüner Fassade +++ 

 

 

Rostock: Körperverletzung und Verdacht der Volksverhetzung

Am frühen Dienstagabend gegen 17.45 Uhr kam es in der Pädagogienstraße zu einer Körperverletzung durch eine vierköpfige Personengruppe, die zuvor grölend durch die Kröpeliner Straße zog und nationalsozialistische Parolen riefen. Als diese Personengruppe in der Pädagogienstraße auf ein Pärchen und deren Begleiter trafen, provozierte zunächst einer der Täter, bevor er unter Mithilfe seiner Mittäter den Begleiter mit der Faust ins Gesicht schlug. Darüber hinaus wurden auch Beleidigungen gegenüber den Geschädigten ausgesprochen und diese bespuckt. Erst als sich Passanten einmischten und drohten, die Polizei zu rufen, ließen die Täter ab und flohen über die Lange Straße in Richtung Am Kanonsberg.

https://www.svz.de/regionales/polizeiticker/rostock-koerperverletzung-und-verdacht-der-volksverhetzung-id21722742.html

 

Nazis auf der Heidelberger Neckarwiese in Neuenheim? „Wir spielen jetzt deutsche Musik“

Heidelberg. In Neuenheim hat vor eineinhalb Wochen offenbar eine Gruppe Rechtsextremer für Ärger gesorgt. Wie Zeugen der RNZ erklärten, haben drei Männer und eine Frau am 10. November laut volksverhetzende Musik gehört und eine Gruppe Studenten bedroht und vertrieben. Diese Gruppe – 30 bis 40 angehende Mediziner – wollte demnach unter der Ernst-Walz-Brücke in einen Geburtstag reinfeiern. Dort stießen sie gegen 23.40 Uhr auf die Gruppe. Anfangs hätten die vier Menschen zwischen 25 und 30 Jahren normal gewirkt, aber laute elektronische Musik gehört.

https://www.rnz.de/nachrichten/heidelberg_artikel,-nazis-auf-der-heidelberger-neckarwiese-wir-spielen-jetzt-deutsche-musik-_arid,401667.html

 

Niederbayern: Hitler-Altar und Nazi-Gruß im BMW-Werk

 Im BMW-Werk im bayerischen Ergolding arbeiten 4300 Menschen aus 37 Nationen. Doch obwohl sich der Autohersteller um ein friedliches Miteinander unter den Arbeitern bemüht, gab es in diesem Jahr Vorfälle, die zeigen: Nicht alle sind weltoffen. Am 20. April legte ein Mitarbeiter der Instandhaltung am Geburtstag von Adolf Hitler ein Bild des NS-Diktators vor dem Spind ab, zündete eine Kerze an. Der Mitarbeiter soll dies schon einige Male zuvor so gemacht haben, wie BILD von Kollegen erfuhr. Im Juli soll ein Mitarbeiter Kollegen auf dem Werksgelände mit einem lauten „Sieg Heil“ begrüßt haben. Das erfuhr BILD von Mitarbeitern aus der Halle.

https://www.bild.de/news/inland/news-inland/arbeiter-begruesst-kollegen-mit-sieg-heil-nazi-skandal-in-bmw-werk-58521926.bild.htmlhttps://www.huffingtonpost.de/entry/niederbayern-hitler-schrein-und-nazi-grusse-im-bmw-werk_de_5bf3b9e2e4b0376c9e6837cd?utm_hp_ref=de-nachrichten

 

Schüler verbreiten Nazi-Symbole per Chat

Reichskriegsflagge, Hakenkreuze, Stahlhelme mit entsprechender Symbolik – 13-?bis 15-Jährige haben rechtsgerichtete Parolen in ihrem Klassen-Chat verbreitet. Welche Schule der Vorfall betrifft, will die Polizei nicht öffentlich machen. Es handele sich um eine Oberschule im Norden Oberhavels, bestätigt Ariane Feierbach von der Polizeidirektion Nord lediglich.

https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/gransee/gransee-artikel/dg/0/1/1693207/

 

Hagen: Anti-Rassismus-Baum wurde gefällt

In Hagen-Haspe ist ein Baum mit anti-rassistischen Botschaften gefällt worden. Das hat die Polizei am Dienstag (20.11.2018) bekannt gegeben. Unbekannte hatten den Baum auf dem Gelände des Christian-Rohlfs-Gymnasiums abgesägt und in die Ennepe geworfen.

https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/anti-rassismus-baum-gefaellt-100.html

 

Rechtsextremer Wachmann in Österreich war zuvor beim Bundesheer tätig

Der Skandal um einen rechtsextremen Sicherheitsmitarbeiter im Parlament weitet sich aus. Nun muss auch das Bundesheer erklären, warum der Mann trotz neonazistischer Verbindungen im Winter 2015/2016 Dienst im Bundesheer versah. Die Identität von Thomas K. ist vergangene Woche durch Recherchen des STANDARD aufgedeckt worden. Er hatte in den parlamentarischen U-Ausschüssen Dienst versehen. Als Reaktion auf die Vorkommnisse entschied der BVT-Ausschuss, künftig auf externen Securitykräfte zu verzichten.

https://derstandard.at/2000091840431/Rechtsextremer-Wachmann-war-zuvor-beim-Bundesheer-taetig

 

Österreich: Pilz warnt in Wachmann-Affäre vor bewaffneten Neonazis

Wien – Gegen jenen Securitymann, der im BVT-Ausschuss Dienst versah und den der STANDARD als Rechtsradikalen aus dem engsten Kreis um den derzeit noch inhaftierten Neonazi Gottfried Küssel enttarnte, wurde schon 2015 wegen NS-Wiederbetätigung ermittelt. Das machte „Jetzt“-Abgeordneter Peter Pilz am Dienstagvormittag bei einer Pressekonferenz publik. Der Mann, Thomas K., der von der Sicherheitsfirma G4S beauftragt worden war und mittlerweile vom Dienst freigestellt ist, soll damals auf offener Straße „Sieg Heil“ gerufen haben. Das Verfahren wurde von der Staatsanwaltschaft Wien eingestellt. 

https://derstandard.at/2000091821017/Pilz-warnt-in-Wachmann-Affaere-vor-bewaffneten-Neonazis

 

Rechte Verstrickungen bei Leipziger »Berlin Tag und Nacht«-Abklatsch?

Das linke »Ladenschluss«-Bündnis aus Leipzig hat scharfe Kritik an der Auswahl eines Drehorts und eines Darstellers in der neuen RTL2-Serie »Leben.Lieben.Leipzig« geübt. Eine der Darsteller habe wiederholt an einem Kampfsportevent der rechtsextremen Szene teilgenommen, der »Imperium Fighting Championship«. Dort sei er in einem Team mit Rechtsextremen aufgelaufen. Auch ein in der Serie zu sehendes Tabledance-Lokal sei in Wirklichkeit ein Treffpunkt der regionalen Naziszene, kritisiert das Bündnis weiter.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1106197.leben-lieben-leipzig-rechte-verstrickungen-bei-leipziger-berlin-tag-und-nacht-abklatsch.html

 

Weitere Klage gegen Polizei bei Datenpanne

Das Schreiben der Polizeidirektion (PD) Görlitz in Sachsen datiert vom 8. November, Empfänger ist das Staatsschutz-Kommissariat der Polizeiinspektion (PI) Göttingen. Allerdings ist die Anschrift falsch angegeben – und obendrein falsch geschrieben. Denn statt „Groner Landstraße 51“, wo der zentrale Kriminaldienst der PI Göttingen samt Staatsschutz residiert, tippten die Beamten in Görlitz „Lange-Geismer-Straße 55“ in das Adressfeld ein. Dort jedoch, genauer: In der „Lange-Geismar-Straße 55“ hat der Rechtsanwalt Sven Adam seine Kanzlei – auf dessen Schreibtisch der Irrläufer dann landete. Der brisante Brief offenbart, dass ein heute 28-jähriger Fotojournalist aus Göttingen im bundesländerübergreifenden polizeilichen Informationssystem „Inpol“ zur Beobachtung ausgeschrieben ist. Die polizeiliche Beobachtung ist nicht irgendeine Maßnahme – sie kann laut Strafprozessordnung durch ein Gericht angeordnet werden, „wenn eine Straftat von erheblicher Bedeutung begangen wurde“.

http://www.taz.de/Observation-aufgeflogen/!5548688/http://www.goettinger-tageblatt.de/Die-Region/Goettingen/Goettinger-von-der-Polizei-beobachtet-oder-nicht

 

Koblenzer Neonazi-Prozess aus formellen Gründen ausgesetzt

Der erst vor kurzem neu gestartete Koblenzer Neonazi-Prozess ist aus formellen Gründen vorerst ausgesetzt worden. Das hat die zuständige Strafkammer des Landgerichts Koblenz am Mittwoch beschlossen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Der Aussetzung, die die Kammer vorsichtshalber angeordnet habe, lägen unterschiedliche Rechtsauffassungen von Gerichtspräsidium und Kammer zum Geschäftsverteilungsplan zugrunde. Strittig ist, ob der „Braune-Haus-Prozess“ momentan vor der richtigen Kammer läuft. Vorsorglich wurde der Prozess deswegen bis Anfang 2019 ausgesetzt, da das Gerichtspräsidium und die Kammer unterschiedliche Rechtsauffassungen zum Geschäftsverteilungsplan haben.

https://www.rtl.de/cms/koblenzer-neonazi-prozess-aus-formellen-gruenden-ausgesetzt-4254399.htmlhttps://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/koblenz/Nach-zwei-Verhandlungstagen-Koblenzer-Neonazi-Prozess-Aktionsbuero-Mittelrhein-bis-Jahresende-ausgesetzt,neonazi-prozess-ausgesetzt-100.html

 

Mehr als 100 rechtsmotivierte Straftaten in Chemnitz

In Chemnitz kam es laut der Bundesregierung zwischen dem 26. August und dem 11. Oktober zu insgesamt 112 rechtsmotivierten Straftaten. Das geht aus einer am Dienstag in Berlin veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion zur Zahl der „Fälle politisch motivierter Kriminalität (PMK)-rechts“ hervor.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/zahlreiche-rechtsmotivierte-straftaten-bei-demos-in-chemnitz-15899980.html

 

Neonazis gedenken ihrer »toten Ahnen«

Legau, 18. November 2018. Am Volkstrauertag wollen Mitglieder der Neonazipartei Der Dritte Weg auch im Allgäu und Vorarlberg »den Helden der vergangenen Zeit« gedacht haben. Nach einem Bericht auf der Website der rechtsradikalen Aktivisten versammelten sich etwa in München »mehrere Mitglieder an einem Kriegerdenkmal um mit einer kleinen Zeremonie den Kriegstoten zu huldigen« und legten einen Kranz nieder. »Aber auch in der Ostmarkt in Hittisau (Vorarlberg)« habe man »Kerzen aufgestellt und der toten Ahnen gedacht.« Ebenso hätten in Augsburg-Haunstetten sowie in Legau im Allgäu »Lichter an den Gedenkstätten unserer Ahnen« gebrannt.

https://allgaeu-rechtsaussen.de/2018/11/20/legau-neonazis-gedenken-ihrer-toten-ahnen/

 

Sieg-Heil-Rufe: Nazi-Eklat auf der Dortmunder Südtribüne

Borussia Dortmund muss sich nach dem Bundesliga-Spitzenspiel gegen den FC Bayern München mit rechtsextremen Vorfällen auf der Südtribüne auseinandersetzen. Der BVB reagiert mit Stadionverboten.

https://www.sport.de/news/ne3436479/bvb-sieg-heil-rufe-beim-spiel-gegen-den-fc-bayern-nazi-eklat-auf-der-suedtribuene/https://www.nrz.de/sport/fussball/bvb/bvb-will-offenbar-stadionverbote-gegen-rechte-hooligans-verhaengen-id215832667.html

 

Wo die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ in Oberschwaben besonders aktiv ist

Wie stark ist die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ (IB) rund um Ulm, in Oberschwaben und am Bodensee? Dazu fordern die Grünen von Innenminister Thomas Strobl (CDU) Antworten. Die Auskünfte des Ministeriums auf seine Anfragen haben den Landtagsabgeordneten Alexander Maier (Grüne) nicht vollständig zufrieden gestellt. „Vor allem die Aktivitäten rund um Ulm bereiten mir große Sorgen. Wir fordern vom Innenministerium Aufklärung, wer hinter den Strukturen steckt und welche Gefahr sich dahinter verbirgt.“

https://www.schwaebische.de/home_artikel,-wo-die-rechtsextreme-identit%C3%A4re-bewegung-in-oberschwaben-besonders-aktiv-ist-_arid,10966882.html

 

„Rechtspopulismus schadet uns“ – Unternehmer in Sachsen suchen verzweifelt Fachkräfte

Wenn Günther Bessinger montags in aller Herrgottsfrühe aus seiner Heimat Passau zu seiner Maschinenbau-Fabrik im sächsischen Niederwürschnitz fährt, lautet seine erste Frage: „Hat sich heute einer abgemeldet?“

In den ersten Jahren war Arbeitskräftemangel überhaupt kein Thema. Doch das hat sich schleichend geändert. Viele junge Leute sind weggezogen, gleichzeitig brummt die Wirtschaft auch in Sachsen. Und dann kommt auch noch das Erstarken des Rechtspopulismus und -radikalismus hinzu. Chemnitz steht seit den Demonstrationen vor einigen Wochen besonders im Fokus.

https://www.handelsblatt.com/unternehmen/mittelstand/familienunternehmer/arbeitsmarkt-rechtspopulismus-schadet-uns-unternehmer-in-sachsen-suchen-verzweifelt-fachkraefte/23657474.html?ticket=ST-7164377-4nedagcWWULC0MmKTQoQ-ap3

 

AfD-Besuchergruppe aus Weidels Stimmkreis soll in KZ-Gedenkstätte gehetzt haben – Verdacht erhärtet sich

Eine AfD-Gruppe aus dem Wahlkreis von Fraktionschefin Alice Weidel hat wohl in der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen mit rechten Äußerungen gehetzt – nun hat sich der Verdacht erhärtet. 

https://www.merkur.de/politik/afd-besuchergruppe-soll-in-kz-gedenkstaette-gehetzt-haben-verdacht-erhaertet-sich-zr-10197937.html

 

Staatsanwaltschaft ermittelt jetzt gegen Weidel

Die Staatsanwaltschaft Konstanz hat gegen die AfD-Fraktionschefin Alice Weidel ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Hintergrund sind dubiose Spenden aus dem Ausland.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-alice-weidel-a-1239488.html

 

Junge Alternative bundesweit vor der Spaltung

Die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) mit rund 1800 Mitgliedern steht einem Bericht zufolge vor der Spaltung. Bei den weniger radikalen Kräften im Bundesvorstand gebe es Planungen, mehrere Landesverbände aus der JA auszugliedern und von der Partei als neue Jugendorganisation anerkennen zu lassen, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Donnerstag. Damit würden die radikalen Landesverbände ihre Anbindung an die Mutterpartei AfD verlieren.

http://www.faz.net/aktuell/politik/afd-junge-alternative-bundesweit-vor-der-spaltung-15902222.html

 

Das erfolglose Buhlen der AfD um die Kirchen

Die AfD sieht sich als Stimme des Volkes, stößt aber mit ihrem Programm und dem immer extremeren Auftreten auf Ablehnung. Nun distanzieren sich Kirchenvertreter besonders deutlich. 

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_84813308/-absolut-unvereinbar-das-erfolglose-buhlen-der-afd-um-die-kirchen.html

 

Wie bayerische Zeitungen mit der AfD umgehen wollen

Mit 22 Abgeordneten sitzt die AfD nun auch im bayerischen Landtag. Aus anderen Landesparlamenten weiß man, mit ihr wird der Ton ruppiger. Das stellt auch die bayerischen Journalisten vor neue Herausforderungen.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/wie-bayerische-zeitungen-mit-der-afd-umgehen-wollen,R9ZcTAu

 

Wegen Duschgel: AfD greift Zweitligisten FC St. Pauli an

Der Fußball-Zweitligist FC St. Pauli hat mit einem Duschgel die Partei AfD gegen sich aufgebracht. Die behauptet, mit dem Hygiene-Artikel wurde der FCSP die Antifa unterstützen.

http://www.sportbuzzer.de/artikel/fc-st-pauli-afd-duschgel-antifa-anti-fa-fcsp/?fbclid=IwAR3kam2K32ClXV_sWOe4WUAywxU3gW0sHu6GxUACsC0Rn6y8I5qq07G64FU

 

Innenministerium irritiert mit Plakat-Kampagne

„Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!“ Mit diesem Slogan fordert das Bundesinnenministerium ausreisepflichtige Asylbewerber derzeit zur Rückkehr in ihre Heimat auf. Doch die Plakate sind wenig konkret – und irritieren ganz generell Menschen mit Migrationshintergrund.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2018/11/berlin-brandenburg-kampagne-plakate-returning-from-germany-bundesinnenministerium-gefluechtete.html

 

SPD-Politiker über Prepper-Netzwerk: „Aufräumen, wo Müll liegt“

Die taz legte ein rechtes Netzwerk in der Bundeswehr und in Behörden offen. Der SPD-Innenpolitiker Uli Grötsch fordert nun „lückenlose Aufarbeitung“.

http://www.taz.de/!5548782/

 

Anastasia-Bewegung: Braune Ideologie hinter grüner Fassade

Hunderte von Anastasia-Anhängern treffen sich zu Festivals in Deutschland. Auch in Bayern ist die Bewegung aktiv. Auf den ersten Blick geht es darum, wie man sich mit ökologischer Landwirtschaft selbst versorgen kann. Wer tiefer gräbt, stößt aber auf eine rassistische, antisemitische Gedankenwelt und eine Nähe zu Reichsbürgern.

https://www.br.de/mediathek/video/die-story-braune-ideologie-hinter-gruener-fassade-av:5bf5e04bbf85ef001c4bcaa4?fbclid=IwAR2G-TMRwPgLsS8etm4EB8Q5G_5scrP5tsur9K6NkFcx_ztygp-6jUkK6a8

 

Deutscher Werberat verurteilt Media-Markt-Kampagne als „sexistisch“

Dass Sophia Thomalla durch aufreizende und nur spärlich vorhandene Bekleidung auffällt, ist keine Seltenheit. Doch mit ihrer Rolle für eine Media-Markt-Kampagne unter dem Hashtag #Männertage löste die 29-Jährige in sozialen Netzwerken kürzlich eine Welle der Empörung aus. Viele Nutzer warfen ihr und der Elektrohandelskette Sexismus vor.

https://www.shz.de/deutschland-welt/panorama/Werberat-verurteilt-Media-Markt-Kampagne-als-sexistisch-id21717652.html

 

 

Ausstellung zu NSU-Verbrechen im BBZ

Fünf Jahre lang dauerte der Prozess um das rechtsterroristische Netzwerk NSU. Die zu lebenslanger Haft verurteilte Beate Zschäpe kennt jeder. Aber was ist mit den Opfern? Die neun ermordeten Migranten und die Polizistin sind Thema einer Ausstellung, die gerade im BBZ in Bad Segeberg gezeigt wird.

http://www.kn-online.de/Lokales/Segeberg/BBZ-zeigt-Ausstellung-zu-NSU-Verbrechen-und-die-Opfer-in-Bad-Segeberg

 

Von wegen neutral – Facebook unter Druck

Bestimmte Beschwerden über Facebook kennt man. Sie klingen sogar altbacken: Es sei eine Datenkrake, die Agenda von Mark Zuckerberg beschränke sich nicht darauf, die Welt „offener und vernetzter“ zu machen, der Chief Executive Officer des Sozialen Netzwerks wolle vor allem die Daten der Nutzer abgreifen. Nun ist die Situation anders. Die aktuelle Krise von Facebook ist kein Verbraucherschutzproblem. Der Internetriese macht gerade Schicksalstage durch. „Facebook ist im Krieg“, soll Mark Zuckerberg gesagt haben. Es geht um die Existenz des kalifornischen Unternehmens. Es hat seit Februar 200 Milliarden Dollar seines Börsenwertes verloren.

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/Von-wegen-neutral-Facebook-unter-Druck,facebook2748.html

 

Frankreich beschließt Gesetz gegen Fake-News

Die französische Nationalversammlung hat zwei Gesetze gegen die Verbreitung von Falschnachrichten im Wahlkampf beschlossen. Kritiker sehen die Meinungsfreiheit in Gefahr.

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-11/frankreich-pressefreiheit-fake-news

 

„Nach Auschwitz: Schwieriges Erbe DDR“ Das neue Buch von Anetta Kahane

Anetta Kahane ist eine mutige Frau. Sie scheut sich nicht, die Dinge so auszusprechen wie sie sie sieht. Auch wenn das manch einem nicht gefällt. Das bekam die Mitbegründerin und Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung in den vergangenen Jahren immer wieder zu spüren. Oft zieht Anetta Kahane die Wut auf sich, weil ihre Stiftung gegen Rassismus und neonationalistische Ressentiments Position bezieht.

https://www.berliner-zeitung.de/kultur/literatur/-nach-auschwitz–schwieriges-erbe-ddr—das-neue-buch-von-anetta-kahane-31629146

Weiterlesen

David Köckert

David Köckert (1979 in Pasewalk) ist ein umtriebiger, mehrfach vorbestrafter Greizer Neonazi. Sein Name wird mehrfach in Verfassungsschutzberichten erwähnt.

Von|
Unsere Partnerportale
Eine Plattform der