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Presseschau … 22.11.2019

Betrunkener uriniert und bespuckt Bildnis eines KZ-Überlebenden +++ Rassistische Attacke in Hamburg Muslima erst bepöbelt – dann in den Bauch geschlagen +++ Staatsschutz ermittelt Steinwurf ins Wohnzimmer der „Netzwerk gegen Rechts“-Leiterin in Gummersbach +++ Globaler Terrorismus-Index: Gefahr durch rechten Terror hat sich verdreifacht +++ Holocaust-Leugner zeigt vor Gericht Hitlergruß und hetzt gegen Juden – vier Jahre Haft +++ Richterlicher Tadel für Nazi-Parolen an der Rodelbahn +++ Rechtsextreme Bedrohung: „Wir töten dich!“ +++ Polizei verbietet NPD-Demonstration gegen Journalisten +++ Wegen Hassbotschaften: Abiturient lässt Namen aus Artikel streichen +++ Mutmaßlicher Rechtsterrorist: Neue Details im Fall Franco A. +++ Ein „Wolfsbrigaden“-Beschuldigter ist ein rechtsextremer Gefährder +++ „Revolution Chemnitz“: Angeklagte weiter verhandlungsfähig +++ Randale nach Neonazi-Gedenkritual +++ „Atomwaffen Division“: Verwirrung um Durchsuchung +++ Schusswaffen und Sprengstoff gehortet: 54-Jähriger zu Bewährungsstrafe verurteilt +++ Nach Parteiveranstaltung AfD-Funktionär soll in Köln in Menschengruppe gefahren sein +++ Volkswagen möchte nicht für die AfD werben – und verhüllt seinen Namen +++ Die NPD ist auch im Niedergang noch eine Gefahr +++ Der nette Rechtspopulist von nebenan +++ Medien und Rechtspopulismus: Analyse statt PR +++ „Königreich Deutschland“ – Mexikanisches Restaurant in Thüringen will nicht mehr zu Deutschland gehören +++ Umfrage der Anti-Defamation League: Antisemitismus in Europa weit verbreitet +++ Antisemitismusvorwurf gegen XR-Gründer: Auch Ökos können Juden hassen +++ Wenn Rechte sich dagegen wehren, in die „rechte Ecke“ gestellt zu werden +++ Ein Alltag zwischen Angst und Normalität: Jüdinnen und Juden aus Südbaden berichten +++ Umgang mit Rassismus in Neuübersetzungen +++ Mölln erinnert an 27. Jahrestag der Möllner Brandanschläge +++ Rechtspopulismus: Wie sollen Kirchengemeinden reagieren? +++ Boateng über Rassismus: „Es bleiben Narben, die man nicht los wird“ +++ Sexismus-Banner und Nazi-Skandal Dynamo Dresden muss hohe Geldstrafe zahlen +++ Journalistenpreis „Langer Atem“: Nazis im Blick +++ Fußballtrainer wegen rechtsradikaler Mütze suspendiert +++ Deutsche Combo bespielt Blood &Honour-Bühne +++ Kritik an Bild von „Nazi-Opa“ in Hotellobby ist zulässig

 

Betrunkener uriniert und bespuckt Bildnis eines KZ-Überlebenden

Ein 36-Jähriger hat am Mittwoch die Tafel eines KZ-Überlebenden beschädigt. Die Polizei ermittelt u.a. wegen Volksverhetzung und Beleidigung.

https://www.tlz.de/regionen/weimar/betrunkener-uriniert-und-bespuckt-bildnis-eines-kz-ueberlebenden-id227710833.html

https://www.t-online.de/region/id_86856182/mann-bespuckt-bild-eines-kz-ueberlebenden-nazi-parolen.html

 

Rassistische Attacke in Hamburg Muslima erst bepöbelt – dann in den Bauch geschlagen

In Hamburg kam es offenbar zu einem rassistischen Angriff auf eine Muslima: In Mümmelmannsberg wurde eine 23-Jährige demnach erst beleidigt und bedroht, später wurde ihr sogar in den Bauch geschlagen. Der Vorfall begann im Edeka-Markt an der Kandinskyallee und endete dann vor einer Gesamtschule. Der mutmaßliche Täter, Felix H. (40), ist kein unbeschriebenes Blatt.

https://www.mopo.de/hamburg/polizei/rassistische-attacke-in-hamburg-muslima-erst-bepoebelt—dann-in-den-bauch-geschlagen-33487968

 

Staatsschutz ermittelt Steinwurf ins Wohnzimmer der „Netzwerk gegen Rechts“-Leiterin in Gummersbach

Nach dem Steinwurf in das Wohnzimmerfenster der Leiterin der Koordinierungsstelle des oberbergischen „Netzwerk gegen Rechts“ ermittelt der Staatsschutz in Köln wegen des Verdachts einer politisch motivierten Straftat.

https://www.rundschau-online.de/region/oberberg/gummersbach/staatsschutz-ermittelt-steinwurf-ins-wohnzimmer-der–netzwerk-gegen-rechts–leiterin-33496918

 

Globaler Terrorismus-Index: Gefahr durch rechten Terror hat sich verdreifacht

Die Zahl der Terroropfer ist weltweit zurückgegangen. Trotzdem starben 2018 immer noch 15.952 Menschen durch Terrorismus. Die Bedrohung durch rechtsextremistische Täter steigt.

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/terrorismus-index-zahl-der-terroropfer-sinkt-weiter-100.html

 

Holocaust-Leugner zeigt vor Gericht Hitlergruß und hetzt gegen Juden – vier Jahre Haft

Ein 64-jähriger notorischer Holocaust-Leugner muss für weitere vier Jahr in Haft. Der Mann hat 2018 während einer Gerichtsverhandlung in München den Hitlergruß gezeigt, gegen Juden gehetzt und die Schoah geleugnet.

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-holocaust-leugner-haft-1.4691471

 

Richterlicher Tadel für Nazi-Parolen an der Rodelbahn

Üble rassistische Beleidigungen und Hitlergrüße musste ein Mitarbeiter einer Sommerrodelbahn im Oberallgäu über sich ergehen lassen. Als Konsequenz gibt es jetzt nur richterlichen Tadel für die Maibaumkameradschaft, weil das Amtsgericht Sonthofen nicht klären kann, wer genau was gesagt hat.

https://allgaeu-rechtsaussen.de/2019/11/20/richterlicher-tadel-fuer-nazi-parolen-an-der-rodelbahn/

 

Rechtsextreme Bedrohung: „Wir töten dich!“

Eine Morddrohung an der Haustür, Essig im Briefkasten, eine geplante Demonstration gegen ihn: Ein Autor des Störungsmelders wird von Neonazis verfolgt und bedroht. Hier schreibt er über sein Leben im Fadenkreuz der Szene.

https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2019/11/22/morddrohungen-neonazis-demonstration-hannover-npd_29273

https://www.zeit.de/politik/2019-11/nachrichtenpodcast-was-jetzt-22-11-19

 

Polizei verbietet NPD-Demonstration gegen Journalisten

Die NPD darf in Hannover wegen Sicherheitsbedenken nicht gegen mehrere kritische Journalisten protestieren. Niedersachsens Innenminister zeigte sich erleichtert.

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-11/rechtsextremismus-npd-demonstration-hannover-verbot-polizei-journalisten

 

Wegen Hassbotschaften: Abiturient lässt Namen aus Artikel streichen

Ein junger Mann hat die Zeitung „Rheinische Post“ gebeten, seinen Namen aus einem alten Artikel zu löschen. Der Grund: Er wird seit Jahren rassistisch beleidigt. In sozialen Netzwerken sorgt der Fall für Bestürzung.

https://www.spiegel.de/lebenundlernen/uni/abiturient-laesst-namen-aus-artikel-loeschen-wegen-hassbotschaften-a-1297639.html

 

Mutmaßlicher Rechtsterrorist: Neue Details im Fall Franco A.

Ein Gerichtsbeschluss gibt Einblick in die Gedanken des Soldaten. Das Bild verfestigt sich: A. ist überzeugter Nazi und hatte vor, zu töten.

https://taz.de/Mutmasslicher-Rechtsterrorist/!5640312/

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-11/bundeswehroffizier-franco-a-rechtsextremist-anklage

https://www.tagesspiegel.de/politik/zu-anschlag-fest-entschlossen-franco-a-besass-hitlers-mein-kampf-und-nazi-musik/25254358.html

 

Ein „Wolfsbrigaden“-Beschuldigter ist ein rechtsextremer Gefährder

Deutsche Behörden gehen zuletzt verstärkt gegen rechtsextreme Strukturen vor. Seit Monaten wird gegen mutmaßliche Mitglieder der „Wolfsbrigade“ ermittelt. Die Bundesregierung teilt nun mit, für wie gefährlich sie die Gruppierung einschätzt.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article203668292/Wolfsbrigaden-Demo-in-Koethen-Ein-Beschuldigter-ist-ein-rechtsextremer-Gefahrder.html

 

„Revolution Chemnitz“: Angeklagte weiter verhandlungsfähig

Im Prozess gegen die rechtsextreme Gruppierung „Revolution Chemnitz“ gelten weiter alle acht Angeklagten als verhandlungsfähig. Das Verfahren gegen einen 28-Jährigen, dessen Verteidiger die Verhandlungsfähigkeit seines Mandanten bezweifelt hatten, werde nicht abgetrennt, erklärte der Vorsitzende Richter Hans Schlüter-Staats am Donnerstag am Oberlandesgericht in Dresden.

https://www.sueddeutsche.de/panorama/prozesse-dresden-revolution-chemnitz-angeklagte-weiter-verhandlungsfaehig-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-191121-99-827006

 

Randale nach Neonazi-Gedenkritual

Nach dem braunen „Heldengedenken“ in Remagen am vergangenen Samstag treffen bei der Abreise Neonazis in Bonn später auf Nazigegner, die von ihnen gewalttätig attackiert werden.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/randale-nach-neonazi-gedenkritual

 

„Atomwaffen Division“: Verwirrung um Durchsuchung

Haben die Daten des Neonazi-Forums „Iron March“ die Behörden alarmiert? Informationen von WDR und NDR zu einer Durchsuchung des BKA in Thüringen waren zumindest falsch.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_86836772/-atomwaffen-division-verwirrung-um-angebliche-durchsuchung.html

 

Schusswaffen und Sprengstoff gehortet: 54-Jähriger zu Bewährungsstrafe verurteilt

Ein 54-Jähriger aus Wächtersbach, der Kontakte zur „Reichsbürger“-Szene hatte, ist vor dem Schöffengericht Gelnhausen wegen unerlaubten Besitzes von Waffen und Sprengstoff zu einer Freiheitsstrafe von 15 Monaten zur Bewährung verurteilt worden. Auch seine politische Gesinnung spielte eine große Rolle – angesichts eines Hitler-Bildes und Hakenkreuz-Kerzen.

https://www.fuldaerzeitung.de/regional/kinzigtal/schusswaffen-und-sprengstoff-gehortet-54-jahriger-zu-bewahrungsstrafe-verurteilt-JD9342784

 

Nach Parteiveranstaltung AfD-Funktionär soll in Köln in Menschengruppe gefahren sein

Hat Felix K. sein Auto nach einer Veranstaltung der rechtspopulistischen Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) am 7. April im Bürgerhaus Kalk bewusst in eine Gruppe Demonstranten gefahren, oder wollte der 23-Jährige, der selber Beisitzer im Vorstand der AfD Bonn ist, sich in Notwehr aus einer bedrohlichen Situation befreien? Diese Frage steht im Zentrum eines Prozesses, der am Mittwoch am Kölner Amtsgericht begonnen hat. Felix K., dem angeklagten Jura-Studenten aus Bonn, werden gefährliche Körperverletzung und Fahrerflucht sowie gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr vorgeworfen.

https://www.ksta.de/koeln/nach-parteiveranstaltung-afd-funktionaer-soll-in-koeln-in-menschengruppe-gefahren-sein-33496504

 

Volkswagen möchte nicht für die AfD werben – und verhüllt seinen Namen

Die AfD wird Ende November ihren Bundesparteitag in Braunschweig abhalten – allerdings nicht wie geplant in der „Volkswagen Halle“. Inhaltlich will die Partei dort zudem das Verhältnis zu den „Identitären“ klären.

https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/1939425/bundesparteitag-2019-volkswagen-moechte-nicht-fuer-afd-werben

 

Die NPD ist auch im Niedergang noch eine Gefahr

Die NPD steckt tief in der Krise, provoziert aber weiter – nun will sie gegen Journalisten demonstrieren. Die Verzweiflung führt jedoch auch zu kuriosen Ideen.

https://www.tagesspiegel.de/politik/streit-um-rechte-demo-die-npd-ist-auch-im-niedergang-noch-eine-gefahr/25255560.html

 

Der nette Rechtspopulist von nebenan

Von der Umkleidekabine bis zur Freiwilligen Feuerwehr – überall ist die AfD. Sie will gesellschaftliche Schlüsselpositionen einnehmen. Was tun?

https://www.tagesspiegel.de/politik/strategie-der-afd-der-nette-rechtspopulist-von-nebenan/25246528.html

 

Medien und Rechtspopulismus: Analyse statt PR

Wie sollen Medien über die AfD berichten? Ich habe ein paar Stichworte zusammengestellt, die mir wesentlich erscheinen. Sie speisen sich aus meiner Erfahrung als journalistische Mitarbeiterin der Amadeu Antonio Stiftung, die sich zum Ziel gesetzt hat, eine demokratische Zivilgesellschaft zu stärken, indem sie Projekte fördert und Organisationen, Medien, Kultureinrichtungen und Politikmacher*innen zum Umgang mit Rechtsextremismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit berät.

https://mmm.verdi.de/beruf/analyse-statt-pr-62675

 

„Königreich Deutschland“ – Mexikanisches Restaurant in Thüringen will nicht mehr zu Deutschland gehören

Wer im thüringischen Saalfeld das dort ansässige Tex-Mex-Restaurant „Hacienda Mexikana“ besucht, der isst seinen Burrito de Carne im Zweifel nicht mehr auf bundesrepublikanischem Boden.

https://www.watson.de/deutschland/best%20of%20watson/340165177-reichsbuerger-betreibt-mexikanisches-restaurant-jetzt-ruft-er-neuen-staat-aus

 

Umfrage der Anti-Defamation League: Antisemitismus in Europa weit verbreitet

Besonders stark sind negative Stereotype über Juden in osteuropäischen Staaten wie Polen und der Ukraine verbreitet. Aber auch viele der befragten Deutschen und Österreicher fanden etwa, dass Juden zu viel über den Holocaust sprächen.

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.umfrage-der-anti-defamation-league-antisemitismus-in-europa-weit-verbreitet.c7d6bc62-d6ac-4100-9fa7-a48b361f8caf.html

 

Antisemitismusvorwurf gegen XR-Gründer: Auch Ökos können Juden hassen

XR-Gründer Roger Hallam hat den Holocaust relativiert. Für viele scheint überraschend, dass auch Nicht-Rechte Antisemiten sein können.

https://taz.de/Antisemitismusvorwurf-gegen-XR-Gruender/!5640316/

 

Wenn Rechte sich dagegen wehren, in die „rechte Ecke“ gestellt zu werden

Sollte überhaupt jemand in die Ecke gestellt werden? Und wenn ja, wer bestimmt darüber, in welcher jemand sein soll?

https://www.fr.de/meinung/rassismus-homophobie-wenn-rechte-sich-dagegen-wehren-rechte-ecke-gestellt-werden-13235406.html

 

Ein Alltag zwischen Angst und Normalität: Jüdinnen und Juden aus Südbaden berichten

Jüdisches Leben hat viele Gesichter, Traditionen und Meinungen: Wir haben mit ganz unterschiedlichen Menschen aus der Region über ihr Jüdischsein und den Antisemitismus gesprochen.

https://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/ein-alltag-zwischen-angst-und-normalitaet-juedinnen-und-juden-aus-suedbaden-berichten–179709117.html

 

Umgang mit Rassismus in Neuübersetzungen

Romane wie Mark Twains „Huckleberry Finn“ oder „Vom Winde verweht“ enthalten rassistische Begriffe. Wie sollte man damit bei neuen Übersetzungen ins Deutsche umgehen? Ein Übersetzer und eine Literaturwissenschaftlerin diskutieren.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/umgang-mit-rassismus-in-neuuebersetzungen-was-tun-mit-dem-n.1270.de.html?dram:article_id=463974

 

Mölln erinnert an 27. Jahrestag der Möllner Brandanschläge

Mit einem interreligiösen Gottesdienst und Kranzniederlegungen erinnert die Stadt Mölln am Sonntag an die Brandanschläge auf zwei türkische Familien vor 27 Jahren. Bei dem Anschlag durch Neonazis wurden eine Erwachsene und zwei Kinder getötet sowie mehrere Menschen verletzt.

https://www.sueddeutsche.de/panorama/kriminalitaet-moelln-moelln-erinnert-an-27-jahrestag-der-moellner-brandanschlaege-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-191121-99-820317

 

Rechtspopulismus: Wie sollen Kirchengemeinden reagieren?

„Das wird man wohl doch mal sagen dürfen“: Dass dies ein Türöffner-Satz für Dinge ist, die man eben besser nicht sagen sollte, war nur eine der vielen Erkenntnisse, die von den Synodalen des evangelischen Dekanats Nassauer Land von deren Herbsttagung mitgenommen wurde. Wie sich Demokratie stärken lässt und Tipps, wie Kirchengemeinden mit Rechtspopulismus umgehen können, waren thematische Schwerpunkte, mit denen sich die Synodalen im Dorfgemeinschaftshaus von Rettert beschäftigten.

https://www.rhein-zeitung.de/region/aus-den-lokalredaktionen/rhein-lahn-zeitung-diez_artikel,-rechtspopulismus-wie-sollen-kirchengemeinden-reagieren-_arid,2055630.html

 

Boateng über Rassismus: „Es bleiben Narben, die man nicht los wird“

Am Sonntag spielt Kevin-Prince Boateng (32) mit Florenz in Verona, ein Stadion-Sektor wird geschlossen sein – ein Teil der Strafe für die rassistischen Rufe aus dem Brescia-Spiel gegen Star-Stürmer Mario Balotelli (29).

https://www.bild.de/sport/fussball/fussball-international/kevin-prince-boateng-ueber-den-kampf-gegen-rassismus-es-bleiben-narben-66193216.bild.html

 

Sexismus-Banner und Nazi-Skandal Dynamo Dresden muss hohe Geldstrafe zahlen

Zweitligist Dynamo Dresden ist für das Fehlverhalten seiner Anhänger und einen Nazi-Skandal um zwei Ordner zur Verantwortung gezogen worden. Das Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) verurteilte die Sachsen am Donnerstag zu einer Geldstrafe in Höhe von 45.000 Euro.

https://www.mz-web.de/sport/fussball/sexismus-banner-und-nazi-skandal-dynamo-dresden-muss-hohe-geldstrafe-zahlen-33500512

 

Journalistenpreis „Langer Atem“: Nazis im Blick

In diesem Jahr sind gleich drei Recherchen zu Rechtsextremismus für den „Langen Atem“ nominiert – ein Appell an die Gesellschaft, hinzuschauen.

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/journalistenpreis-langer-atem-nazis-im-blick/25250014.html

 

Fußballtrainer wegen rechtsradikaler Mütze suspendiert

Der Skandal um eine Mütze mit rechtsradikalen Symbolen auf dem Fußballplatz Wulferdingsen hat Konsequenzen. Der Vereinsvorstand hat Mittwochabend nach einer Krisensitzung den Trainer entlassen. Er darf auch als Spieler vorerst nicht mehr für den Verein antreten. Das geht aus einer Pressemitteilung des Vorstands hervor.

https://www.lz.de/owl/22620373_Fussballtrainer-wegen-rechtsradikaler-Muetze-suspendiert.html

https://www.nw.de/lokal/kreis_minden_luebbecke/bad_oeynhausen/22619977_Trainer-mit-rechtsradikaler-Muetze-entlassen.html

 

Deutsche Combo bespielt Blood &Honour-Bühne

Am Samstag will die „Blood&Honour“-Sektion in Bulgarien ihr zehnjähriges Bestehen feiern. Für das Konzert wird die Band „Sleipnir“ beworben, die auch schon einen Tag vorher in einem Club in Plovdiv auftreten soll.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/deutsche-combo-bespielt-bh-b-hne

 

Kritik an Bild von „Nazi-Opa“ in Hotellobby ist zulässig

Das Oberlandesgericht Innsbruck gab einem Gast recht, der sich auf Booking.com über ein Bild mit Hakenkreuz in seinem Hotel beschwert hatte, und hob die einstweilige Verfügung vorerst auf.

https://www.derstandard.de/story/2000111217338/kritik-an-bild-von-nazi-opa-in-hotellobby-ist-zulaessig

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Wie man den Hass schürt? Risiken privatisierter Rechtsdurchsetzung

Trotz guter Intentionen: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz birgt die Gefahr, den Hass und die Hetze in sozialen Netzwerken zu verstärken. Automatisierte Filtermechanismen könnten dazu beitragen, undemokratische Normen zu etablieren. Die Entwicklung künstlicher Intelligenz stellt neuartige Herausforderungen an die Debatte um strafbare Inhalte. Ein Überblick und Ausblick.

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