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Presseschau … 23.03.2021

Sachsen: Libyer in Straßenbahn in Weinböhla rassistisch angegriffen +++ Rassistischer Angriff? Unbekannte schlagen Taxifahrer in Dortmund brutal zusammen +++ Tatverdächtige nach Überfall auf Superintendenten ermittelt +++ Lehrer in Sachsen werden von Testverweigerern angefeindet +++ Mehr Angriffe auf Journalisten durch Corona-Proteste +++ Neonazi-Schmierereien an Restaurant in Aachen +++ Nach Prozess in Frankfurt: Hessischer Ausschuss soll offene Fragen klären +++ Angeklagter verschickte „NSU 2.0“-Brief an aramäische Familie +++ Bayern: Bewährungsstrafe für Nazi-Parolen +++ Caffiers Waffenverkäufer Weitere Vorwürfe gegen Waffenhändler +++ Freie Fahrt für Hasskriminalität? +++ Was Antisemitismus und Rassismus mit Femizid zu tun haben +++ Bundeswehr: Das KSK kommt nicht zur Ruhe +++ Nach Protest und Randale in Kassel: Wissenschaftler sieht Polizei nicht auf Augenhöhe mit Querdenkern +++ Polizei verteidigt zurückhaltendes Vorgehen bei „Querdenker“-Demo +++ „Querdenker“ aus Frankfurt: Scharfe Kritik an CDU-Politiker +++ Coronaleugnern droht Beobachtung durch den Verfassungsschutz +++ Corona-Verstöße bei Demos in Dresden +++ Hunderte Menschen protestieren in sächsischen Städten gegen Corona-Schutzregeln +++ BAP-Musiker über Querdenker Niedecken: „Demokratie muss wehrhaft bleiben“ +++ Die Sehnsucht nach einfachen Antworten: So entstehen Verschwörungstheorien +++ Düsseldorfer Schauspielhaus reagiert auf Rassismus-Vorwürfe +++ Darmstadt 98 mit klarer Message: „Kein Platz für Rassismus!“

Vorfälle und Übergriffe

Sachsen: Libyer in Straßenbahn in Weinböhla rassistisch angegriffen

Eine Gruppe Jugendlicher hat in einer Straßenbahn in Weinböhla (Kreis Meißen) einen Mann aus Libyen geschubst, geschlagen und rassistisch beleidigt. Der 36-Jährige sei dabei leicht verletzt worden, teilte die Polizei am Montag mit.

https://www.zeit.de/news/2021-03/22/libyer-in-strassenbahn-in-weinboehla-rassistisch-angegriffen?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.de%2F

Rassistischer Angriff? Unbekannte schlagen Taxifahrer in Dortmund brutal zusammen

In Dortmund haben zwei Männer einen Taxifahrer verletzt. Zuvor sollen sie ihn rassistisch beleidigt haben. Die Polizei sucht nun Zeugen.

https://www.t-online.de/region/dortmund/news/id_89709378/dortmund-unbekannte-schlagen-taxifahrer-zusammen-fremdenfeindlichkeit-.html

Tatverdächtige nach Überfall auf Superintendenten ermittelt

Jedes Jahr versammeln sich am Volkstrauertag im November Neonazis auf dem Friedhof im thüringischen Apolda für ihr geschichtsrevisionistisches Gedenken. Nachdem dabei im letzten Jahr ein Geistlicher überfallen wurde, gibt die Polizei erste Ermittlungserfolge bekannt.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/tatverd-chtige-nach-berfall-auf-superintendenten-ermittelt

Lehrer in Sachsen werden von Testverweigerern angefeindet

Der Freistaat Sachsen hat eine Corona-Testpflicht an seinen Schulen eingeführt. Einmal in der Woche sollen die Schülerinnen und Schüler getestet werden. Und das sorgt offenbar für Unmut bei einigen Eltern. Der sächsische Lehrerverband beklagt, dass Lehrpersonal und Schulleitungen zuletzt häufiger von Testverweigerern beleidigt und sogar bedroht worden seien.

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/corona-testverweigerer-an-schulen-100.html

Mehr Angriffe auf Journalisten durch Corona-Proteste

Die Proteste gegen die Corona-Politik haben zu mehr Gewalt gegen Journalistinnen und Journalisten geführt. Das geht aus der neuen Studie des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit (ECPMF) in Leipzig hervor, die dem MDR vorliegt. Demnach gab es wesentlich mehr körperliche Attacken als in den Vorjahren. Die Studienautoren mahnen, bleibt die Zahl der Angriffe so hoch, sei die Pressefreiheit in Gefahr.

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/angriffe-auf-journalisten-studie-100.html

Neonazi-Schmierereien an Restaurant in Aachen

Unbekannte haben die Fassade eines denkmalgeschützten Restaurants in Kornelimünster bei Aachen mit rassistischen Sprüchen und Neonazi-Schmierereien verunstaltet. Die Polizei ermittelt.

https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/nazi-schmierereien-aachen-100.html

Prozesse und Urteile

Nach Prozess in Frankfurt: Hessischer Ausschuss soll offene Fragen klären

Der Lübcke-Ausschuss des Hessischen Landtags muss sich mit dem Verfassungsschutz auseinandersetzen. Es gibt viele offene Fragen zum Handeln der Behörden in dem Mordkomplex an dem Politiker aus Kassel.

https://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/walter-luebcke-kassel-prozess-frankfurt-ausschuss-verfassungsschutz-stephan-ernst-markus-h-waffe-nsu-90255812.html

Angeklagter verschickte „NSU 2.0“-Brief an aramäische Familie

Er verschickte auch Weihnachtsgrüße vom „Führer“. Volksverhetzung und Drohbriefe: Eineinhalb Jahre auf Bewährung, lautete das Urteil.

https://www.rnz.de/nachrichten/sinsheim_artikel,-kirchardt-angeklagter-verschickte-nsu-20-brief-an-aramaeische-familie-_arid,646270.html

Bayern: Bewährungsstrafe für Nazi-Parolen

Gericht verurteilt Duo, das betrunken rechte Hetzrufe gegrölt hat

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/wolfratshausen/wolfratshausen-eurasburg-bewaehrungsstrafe-fuer-nazi-parolen-1.5242949

Rechtsextremismus

Caffiers Waffenverkäufer Weitere Vorwürfe gegen Waffenhändler

Ein Waffenhändler steht nach NDR-Recherchen unter Verdacht, von einem Mitarbeiter einer Behörde beschlagnahmte Munition erhalten zu haben. Der Händler war bekannt geworden, da er eine Waffe an Lorenz Caffier verkauft hatte.

https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr/nordkreuz-waffenhaendler-101.html

Freie Fahrt für Hasskriminalität?

Im Vermittlungsausschuss droht das Scheitern eines Gesetzes gegen rechtsextremistische Hetze. Das wäre ein fatales Signal, warnt der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster.

https://www.handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/gastkommentar-freie-fahrt-fuer-hasskriminalitaet/27017324.html?ticket=ST-7056418-6HMBSNjXB55kAjfZ0CU0-ap6

Was Antisemitismus und Rassismus mit Femizid zu tun haben

Zwischen rechter und misogyner Gewalt gibt es eine konkrete Verbindung. Femizd ist nicht nur Teil rechter Gewalt. Er ist ihre Grundlage.

https://www.fr.de/meinung/gastbeitraege/rassismus-femizid-antisemitismus-frauen-minderheiten-90256124.html

Bundeswehr: Das KSK kommt nicht zur Ruhe

Seit Monaten ist das Kommando Spezialkräfte (KSK) wegen rechtsextremer Umtriebe in den Schlagzeilen. Die DW blickt zurück auf die Geschichte der geheimen Elite-Truppe, die nicht zum ersten Mal negativ auffällt.

https://www.dw.com/de/bundeswehr-das-ksk-kommt-nicht-zur-ruhe/a-56952433

„Querdenken“ und Verschwörungsideologien

Nach Protest und Randale in Kassel: Wissenschaftler sieht Polizei nicht auf Augenhöhe mit Querdenkern

Politik und Polizei müssen sich nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Wolfgang Schroeder besser auf massive Proteste gegen Corona-Maßnahmen wie am vergangenen Samstag in Kassel einstellen.

https://www.tag24.de/thema/coronavirus/nach-protest-und-randale-in-kassel-wissenschaftler-sieht-polizei-nicht-auf-augenhoehe-mit-querdenkern-1890739

Polizei verteidigt zurückhaltendes Vorgehen bei „Querdenker“-Demo

Nach den aus dem Ruder gelaufenen Protesten gegen die Corona-Maßnahmen in Kassel hat die Polizei ihr umstrittenes Vorgehen gerechtfertigt. Die eigene Teilnehmer-Prognose sei „deutlich überschritten“ worden. Fehltritte in den eigenen Reihen sollen geprüft werden.

https://www.hessenschau.de/gesellschaft/polizei-verteidigt-zurueckhaltendes-vorgehen-bei-querdenker-demo-,kassel-querdenker-demo-100.html

https://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/ruf-nach-aufklaerung-nach-polizeieinsatz-in-kassel-90257286.html

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kassels-ob-nach-demo-ich-fuehle-mich-im-stich-gelassen-17257910.html

„Querdenker“ aus Frankfurt: Scharfe Kritik an CDU-Politiker

Der CDU-Politiker Martin Heipertz hat sich bei der sogenannten Querdenken-Bewegung gegen Impfungen ausgesprochen. Die Frankfurter CDU reagiert mit scharfer Kritik: Heipertz solle „zum Arzt“ gehen.

https://www.fr.de/frankfurt/frankfurt-scharfe-kritik-an-cdu-politiker-90257283.html

Coronaleugnern droht Beobachtung durch den Verfassungsschutz

Die Krawalle in Kassel und Dresden verstärken die Sorgen der Innenminister. Die zunehmend fanatischen Querdenker sollen durchleuchtet werden.

https://www.tagesspiegel.de/politik/radikalisierung-der-querdenker-coronaleugnern-droht-beobachtung-durch-den-verfassungsschutz/27029092.html

Corona-Verstöße bei Demos in Dresden

Die Polizei entdeckte am Montagabend auch ein gefälschtes Attest. Warum Pegida gegen die Demo-Auflagen vorgehen will.

https://www.saechsische.de/dresden/corona-verstoesse-bei-demos-in-dresden-5406176.html

Hunderte Menschen protestieren in sächsischen Städten gegen Corona-Schutzregeln

In mehreren sächsischen Städten haben am Montagabend Menschen gegen die behördlichen Auflagen des Corona-Schutzes demonstriert und dabei mehrfach Hygieneregeln missachtet. In Annaberg-Buchholz hat die Polizei nach Reporterangaben gedroht, eine angemeldete Demo von Kritikern der staatlichen Corona-Schutzmaßnahmen zu beenden. Wie die Polizei mitteilte, waren 145 Beamte im Einsatz. Bis zu 450 Demonstranten hatten sich auf dem Markt der Erzgebirgsstadt versammelt. Zu Zwischenfällen sei es jedoch nicht gekommen. Der Reporter berichtete aber von einer angespannten Stimmung. So sei die Polizei ausgepfiffen worden, als sie die Versammlungsauflagen verlas, die offenbar zuvor missachtet worden waren.

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/politik/corona-sachsen-demos-schulschliessungen-100.html

BAP-Musiker über Querdenker Niedecken: „Demokratie muss wehrhaft bleiben“

Wolfgang Niedecken, der Gründer der Kölschrock-Band BAP, engagiert sich seit Jahrzehnten politisch. Die „Querdenker“-Demonstrationen sieht der Musiker, der am 30. März siebzig wird, als eine Gefahr für die Demokratie an.

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.bap-musiker-ueber-querdenker-niedecken-demokratie-muss-wehrhaft-bleiben.d295c551-6948-4544-a2d1-f9035697ffa9.html

Die Sehnsucht nach einfachen Antworten: So entstehen Verschwörungstheorien

Zum Online-Vortrag „Im Nebel der Pandemie: Verschwörungsglaube in der Corona-Krise“ hatte das Kreisbildungswerk eingeladen. Referent war Matthias Pöhlmann, Beauftragter für Weltanschauungsfragen der evangelisch-lutherischen Kirche in Bayern.

https://www.merkur.de/lokales/bad-toelz/bad-toelz-ort28297/die-sehnsucht-nach-einfachen-antworten-so-entstehen-verschwoerungstheorien-in-der-corona-krise-90256519.html

Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit

Düsseldorfer Schauspielhaus reagiert auf Rassismus-Vorwürfe

Ein junger Schauspieler mit nigerianischen Wurzeln hatte dem WDR von mehreren diskriminierenden Vorfällen berichtet. Jetzt hat sich das Leitungsteam des Schauspielhauses öffentlich entschuldigt.

https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/rassismusvorwuerfe-duesseldorfer-schauspielhaus-100.html

Darmstadt 98 mit klarer Message: „Kein Platz für Rassismus!“

Rassismus ist auch im Sport, wo eigentlich Fairness und Gemeinschaft zählen sollten, immer wieder Thema. Der hessische 2. Bundesliga-Verein Darmstadt 98 setzt ein Zeichen gegen Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit.

https://www.rtl.de/cms/darmstadt-98-mit-klarer-message-kein-platz-fuer-rassismus-4727528.html

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Braune Kameraden Eine Gefahr für die Demokratie

Die Amadeu Antonio Stiftung hat eine Übersichtskarte rechtsextremer Gruppierungen in Deutschland erstellt. Bundesweit gibt es dutzende von Netzwerken, die eine flächendeckende Neonaziszene etablieren wollen und auch immer wieder versuchen, dies mit Gewalt durchzusetzen.

Von Redaktion

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