Weiter zum Inhalt

Presseschau … 23.07.2020

Erste Mail vor zwei Jahren: 69 Drohschreiben mit „NSU 2.0“ an 27 Empfänger +++ Rechtsextremistisches Schreiben: Oberbürgermeister von Hannover erhält Todesdrohung +++ Linken-Politiker Ferat Kocak: „Die Spur des NSU 2.0 führt bis nach Neukölln“ +++ Horst Seehofer: Falscher Korpsgeist +++ „Untragbar“ für die Bundeswehr: Social-Media-Chef sympathisiert mit Rechts +++ Terrorprozess zu Halle: Angeklagter wird von Nebenklägern befragt +++ Zentralrat der Juden hofft auf Signalwirkung gegen Rechtsextremismus durch Halle-Prozess +++ Die Bombe von Düsseldorf – Wehrhahn-Anschlag nach 20 Jahren ungeklärt +++ NS-Prozess: Der junge SS-Mann auf dem Wachturm und die Frage der Schuld +++ Hohe Geldstrafe: Arzt aus Hannover wegen Volksverhetzung verurteilt +++ AfD klagt gegen Merkel und die Bundesregierung +++ AfD Bernau wählt frühere NPD-Stadtverordnete in den Vorstand +++ Kommunalwahl in Düsseldorf: „Macheten-Mann“ kandidiert wohl für AfD +++ Rechtsextremismus bei Elite-Truppe 2. Kompanie des KSK wird zum August aufgelöst +++ Bayerns Verfassungsschutzbericht darf nicht mehr verbreitet werden +++ Bürokraft von Staatssekretär: Nazi-Freund verschwiegen +++ Fall von Rechtsextremismus schockiert die IG Metall +++ Kritik an Thalia: Bücher von Attila Hildmann bleiben im Sortiment +++ Rabbiner in Deutschland: „Ich verstecke meine Kippa“ +++ Regierungsbeauftragter Felix Klein: “Antisemitismus bedroht uns alle” +++ Der Kampf gegen Antisemitismus als internationale Aufgabe +++ Antisemitismus im Anarchismus: Michail Bakunin als Beispiel +++ Bremen: Rechtsextreme Mischszene in der Hansestadt +++ Angriffe kommen von rechts: Bayerns Kampf gegen Hetze im Netz +++ So sehr schränkt Online-Hass die Meinungsfreiheit ein +++ Gedenken an die Opfer des Amoklaufs im Olympia-Einkaufszentrum +++ OEZ-Anschlag in München: Darum trägt das Denkmal bis heute eine falsche Inschrift +++ Norwegen erinnert an Opfer der Breivik-Attentate vor neun Jahren +++ US-Präsidentschaftswahl: Facebook versieht Trump-Beitrag erstmals mit einem Hinweis

 

Erste Mail vor zwei Jahren: 69 Drohschreiben mit „NSU 2.0“ an 27 Empfänger

Die mit „NSU 2.0“ unterzeichneten Drohmails stammen fast alle von derselben Mailadresse. Einem konkreten Verfasser können die Schreiben aber bislang nicht zugeordnet werden. Hessens Innenminister Beuth steht in der Kritik. Opposition spricht von einem unterirdischen Krisenmanagement.

https://www.migazin.de/2020/07/22/kein-ermittlungserfolg-drohschreiben-nsu2-empfaenger/

https://www.migazin.de/2020/07/23/nazi-terror-warnung-nsu-welle/

https://www.cellesche-zeitung.de/Weltgeschehen/Politik/Rechtsextremismus-NSU-2.0-Beuth-berichtet-von-69-Drohschreiben

https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/NSU-2-0-Affaere-bringt-Beuth-in-Erklaerungsnot-article21899346.html

 

Rechtsextremistisches Schreiben: Oberbürgermeister von Hannover erhält Todesdrohung

Belit Onay, Oberbürgermeister von Hannover hat ein rechtsextremistisches Drohschreiben erhalten. Unterzeichnet ist es mit „NSU 2.0“. Der Grünen-Politiker nehme die Drohung sehr ernst.

https://www.nwzonline.de/politik/ob-hannover-belit-onay-erhaelt-todesdrohung-von-nsu-2-0_a_50,9,992009131.html

https://www.noz.de/deutschland-welt/niedersachsen/artikel/2092615/mail-mit-todesdrohung-gegen-hannovers-oberbuergermeister

 

Linken-Politiker Ferat Kocak: „Die Spur des NSU 2.0 führt bis nach Neukölln“

Im Jahr 2018 setzten Rechtsradikale sein Auto in Brand. Für den Neuköllner Ferat Kocak ein Schock. In seinem Berliner Bezirk engagiert er sich für die Linke und gegen Rassismus – und berichtet auf Instagram über einen Dackel.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/linken-politiker-ferat-kocak-die-spur-des-nsu-2-0-fuehrt.970.de.html?dram:article_id=481021

 

Horst Seehofer: Falscher Korpsgeist

Die Innenminister wehren allzu oft Kritik an der Polizei ab. Den Beamten wäre mehr mit offenen Worten geholfen.

https://www.zeit.de/2020/31/bundesinnenministerium-horst-seehofer-rassismus-polizeigewalt

 

„Untragbar“ für die Bundeswehr: Social-Media-Chef sympathisiert mit Rechts

Oberstleutnant Marco B. leitet die Social-Media-Abteilung der Bundeswehr. Und er folgt seit Jahren einem Anhänger der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ und findet Gefallen an dessen Beiträgen. Das Verteidigungsministerium sieht sich gezwungen zu handeln.

https://www.n-tv.de/politik/Social-Media-Chef-sympathisiert-mit-Rechts-article21928260.html

 

Terrorprozess zu Halle: Angeklagter wird von Nebenklägern befragt

Der Angeklagte im Prozess um den rechtsextremen Terroranschlag von Halle hat sich erstmals den Fragen der Nebenkläger stellen müssen. Auf viele kritische Fragen, etwa zu seinen Aktivitäten im Internet oder seiner Meinung zum Nationalsozialismus, wollte er am Mittwoch beim zweiten Prozesstag in Magdeburg jedoch nicht antworten. So wolle er beispielsweise „seine Leute“ schützen, sagte er mit Blick auf Kontakte im Internet und Betreiber von Internetseiten. Aus einigen Antworten ging aber hervor, dass er unter anderem 0,1 Bitcoin überwiesen bekommen habe – und zwar nachdem er angekündigt habe, improvisierte Waffen zu bauen, weil er Muslime nicht möge.

https://www.sueddeutsche.de/panorama/terrorismus-magdeburg-terrorprozess-angeklagter-wird-von-nebenklaegern-befragt-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200722-99-888168

https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/halle/halle/anschlag-halle-zweiter-prozesstag-in-magdeburg-100.html

https://www.deutschlandfunk.de/anschlag-auf-synagoge-juedischer-aktivist-fordert-volle.1939.de.html?drn:news_id=1153614

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-07/rechtsextremismus-attentaeter-halle-schuldfaehigkeit-prozess-tatvideo

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-07/rechtsextremer-anschlag-halle-attentaeter-stephan-b

https://www.ndr.de/nachrichten/info/Immer-mehr-NSU-20-Mails-Warum-sind-fast-nur-Frauen-betroffen,audio717180.html

https://www.tagesspiegel.de/politik/prozess-gegen-halle-attentaeter-der-moment-in-dem-die-hinterbliebenen-den-gerichtssaal-verlassen/26027098.html

 

Zentralrat der Juden hofft auf Signalwirkung gegen Rechtsextremismus durch Halle-Prozess

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat eine Bestrafung des Halle-Attentäters „mit aller Härte des Gesetzes“ gefordert. Ein klares Urteil über die Taten setzte ein deutliches Signal gegen Gewalt und Rechtsextremismus in Deutschland, erklärte der Präsident des Zentralrats, Josef Schuster, am Dienstag in Berlin. „Die Gesellschaft muss sich Hass und Hetze von Rechts entgegenstellen.“

https://www.n-tv.de/ticker/Zentralrat-der-Juden-hofft-auf-Signalwirkung-gegen-Rechtsextremismus-durch-Halle-Prozess-article21924040.html

 

Die Bombe von Düsseldorf – Wehrhahn-Anschlag nach 20 Jahren ungeklärt

Vor 20 Jahren explodiert in Düsseldorf eine Rohrbombe. Unter den zehn Verletzten sind mehrere jüdische Einwanderer aus Osteuropa. Ein ungeborenes Baby stirbt. Nun wird sich der Bundesgerichtshof mit dem Anschlag beschäftigen.

https://www.wz.de/nrw/duesseldorf/die-bombe-von-duesseldorf-wehrhahn-anschlag-nach-20-jahren-ungeklaert_aid-52328031

 

NS-Prozess: Der junge SS-Mann auf dem Wachturm und die Frage der Schuld

Von August 1944 bis April 1945 tat Bruno D. als SS-Wachmann im Konzentrationslager Stutthof Dienst. Damals war er 17 Jahre alt. Heute ist er 93 und steht vor der Jugendkammer des Hamburger Landgerichts. Das Urteil wird Signalwirkung haben.

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/der-junge-ss-mann-auf-dem-wachturm-und-frage-der-schuld-li.94382

 

Hohe Geldstrafe: Arzt aus Hannover wegen Volksverhetzung verurteilt

Jetzt hat es der Mediziner Klaus Eikemeier schriftlich: Wegen seiner antisemitischen Äußerungen ist er vorbestraft. Das Amtsgericht Burgwedel hat einen Strafbefehl von 180 Tagessätzen erlassen.

https://www.waz-online.de/Nachrichten/Der-Norden/Arzt-aus-Burgwedel-muss-wegen-antisemitischer-Volksverhetzung-Geldstrafe-zahlen

 

AfD klagt gegen Merkel und die Bundesregierung

Die AfD will Kanzlerin Angela Merkel und die Bundesregierung verklagen. Es geht um eine Äußerung Merkels zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen während einer Südafrika-Reise. Die AfD sieht darin eine „Verletzung des Neutralitätsgebots“.

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/afd-klagt-gegen-merkel-und-die-bundesregierung,S5Sjncd

 

AfD Bernau wählt frühere NPD-Stadtverordnete in den Vorstand

Wie weit ist die AfD offen nach ganz rechts außen? Ein Fall aus dem Ortsverband Bernau legt nahe: Die Türen sind sperrangelweit offen. Selbst für ehemalige Mandatsträger der NPD.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2020/07/afd-bernau-brandenburg-npd-dvu-unvereinbarkeitsklausel.html

 

Kommunalwahl in Düsseldorf: „Macheten-Mann“ kandidiert wohl für AfD

Düsseldorf Die AfD startet in der Landeshauptstadt unter dem Motto „Aus Liebe zu Düsseldorf“ in den Wahlkampf. Der „Macheten-Mann“ aus dem Hofgarten lässt sich offenbar als Direktkandidat aufstellen.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/kommunalwahl-2020-duesseldorf-macheten-mann-kandidiert-fuer-afd_aid-52312281

 

Rechtsextremismus bei Elite-Truppe 2. Kompanie des KSK wird zum August aufgelöst

Die angekündigte Auflösung der 2. Kompanie des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr als Reaktion auf rechtsextreme Vorfälle erfolgt zum 1. August. Dies geschehe, „um die dort über Jahre gewachsene falsche Führungskultur sowie den Nährboden für extremistische Tendenzen zu beseitigen“, teilte der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais, am Mittwoch in Berlin mit. Zugleich sagte er Extremisten in der Bundeswehr den Kampf an: „Wer nicht unverrückbar hinter unserer Verfassung und den sich daraus ableitenden Werten steht, gehört nicht zu uns und ist mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln aus den Streitkräften zu entfernen.“

https://www.ksta.de/politik/rechtsextremismus-bei-elite-truppe-2–kompanie-des-ksk-wird-zum-august-aufgeloest-37064782

 

Bayerns Verfassungsschutzbericht darf nicht mehr verbreitet werden

Der bayerische Verfassungsschutzbericht 2019, der im April vorgestellt wurde, darf in seiner bisherigen Form nicht mehr verbreitet werden. Das hat das Verwaltungsgericht München entschieden. In dem Bericht wird erstmals die 1981 gegründete Zeitgeschichtliche Forschungsstelle Ingolstadt (ZFI) als rechtsextremistische Organisation aufgeführt. Der Verein verbreite, so der Verfassungsschutz, antisemitische und den Nationalsozialismus verherrlichende Inhalte. Auch träten bei den ZFI-Treffen rechtsextreme Redner auf.

https://www.faz.net/aktuell/politik/bayerns-verfassungsschutzbericht-darf-nicht-mehr-verbreitet-werden-16871420.html

 

Bürokraft von Staatssekretär: Nazi-Freund verschwiegen

Eine ehemalige Mitarbeiterin von Umweltstaatssekretär Flasbarth hat ihren rechtsextremen Lebensgefährten verschwiegen. Sie klagt gegen ihre Kündigung.

https://taz.de/Buerokraft-von-Staatssekretaer/!5695527/

 

Fall von Rechtsextremismus schockiert die IG Metall

Beschäftigte des traditionsreichen Pforzheimer Metallunternehmens G. Rau geraten ins Visier der Ermittler. Sie sollen sich in einer internen Whatsapp-Gruppe rechtsextremistisch und rassistisch geäußert haben. Ein anonymer Hinweisgeber brachte den Fall ans Licht.

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.pforzheimer-firma-g-rau-in-aufruhr-fall-von-rechtsextremismus-schockiert-die-ig-metall.7a752fb9-2a15-4e3a-8223-db6e58b8d4dd.html?reduced=true

 

Kritik an Thalia: Bücher von Attila Hildmann bleiben im Sortiment

Die rechtsextremen Aktivitäten des Kochbuchautors Attila Hildmann bringen nun auch Unternehmen in Bedrängnis. Die Buchhandlungskette Thalia vertreibt weiterhin die Bücher des 39-Jährigen – und will daran auch weiter festhalten. Im Netz sorgt das für massive Kritik.

https://www.rnd.de/kultur/kritik-an-thalia-bucher-von-attila-hildmann-bleiben-im-sortiment-2XKWZTFBUNAONMXVAH2YGGW5OA.html

 

Rabbiner in Deutschland: „Ich verstecke meine Kippa“

Zunehmender Antisemitismus in der Gesellschaft verunsichere Juden in Deutschland, sagt Yuriy Kadnykov, Landesrabbiner der Jüdischen Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern – obwohl der Staat viel für ihren Schutz tue.

https://www.dw.com/de/antisemitismus-in-deutschland-verunsichert-juden-interview-mit-rabbiner-yuriy-kadnykov/a-54255945

 

Regierungsbeauftragter Felix Klein: “Antisemitismus bedroht uns alle”

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, sieht im Prozess gegen den Synagogen-Attentäter von Halle eine Chance. Man könne nun über „die tiefe Verwurzelung des Antisemitismus in der Gesellschaft“ sprechen, sagt er. Überdies stellt Klein klar: Der Fall Hildmann sei ein Fall für die Staatsanwaltschaft.

https://www.rnd.de/politik/antisemitismus-bedroht-uns-alle-regierungsbeauftragter-felix-klein-im-interview-7T4CWSC2WNB4HCPQ6BF3BPKMKY.html

 

Der Kampf gegen Antisemitismus als internationale Aufgabe

Die Kulturwissenschaftlerin Aleida Assmann hat die Arbeitsdefinition Antisemitismus von 2016 als deutschen Sonderweg kritisiert. Eine Entgegnung von Felix Klein, dem Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung.

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/der-kampf-gegen-antisemitismus-als-internationale-aufgabe-li.94021

 

Antisemitismus im Anarchismus: Michail Bakunin als Beispiel

In der gegenwärtigen Rassismus-Debatte wird auch auf problematische Auffassungen historischer Persönlichkeiten verwiesen. Dabei kommentiert man mal ahistorisch, mal berechtigt. Eine ähnliche Auseinandersetzung kann auch zum Antisemitismus geführt werden, finden sich doch ebenso judenfeindliche Einstellungen bei historischen Figuren, wo man es vielleicht nicht erwartet hätte, etwa bei dem Anarchisten Michail Bakunin.

https://www.hagalil.com/2020/07/bakunin/

 

Bremen: Rechtsextreme Mischszene in der Hansestadt

Das prägende Merkmal der rechten Szene in Bremen sind die personellen Überschneidungen mit gewaltbereiten Fußball-Hooligans oder Biker-Angehörigen. 180 Personen sind laut aktuellem Verfassungsschutzbericht dem Rechtsextremismus zuzuordnen, davon gelten 90 als gewaltorientiert.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/rechtsextreme-mischszene-in-der-hansestadt

 

Angriffe kommen von rechts: Bayerns Kampf gegen Hetze im Netz

Medien und Justiz setzen sich gemeinsam für Meinungs- und Pressefreiheit ein. Wie bedroht diese sind, zeigt eine aktuelle Studie.

https://www.augsburger-allgemeine.de/panorama/Angriffe-kommen-von-rechts-Bayerns-Kampf-gegen-Hetze-im-Netz-id57787416.html

 

So sehr schränkt Online-Hass die Meinungsfreiheit ein

Hetze in Online-Kommentarspalten oder beleidigende Privatnachrichten: Das Klima im Internet wird zunehmend aggressiver. Dass sich das negativ auf die freie Meinungsäußerung auswirken kann, zeigt eine Studie der Forschungsgruppe g/d/p im Auftrag von Elisa Hoven, Professorin an der Universität Leipzig.

https://www.horizont.net/planung-analyse/nachrichten/studie-zu-hate-speech-so-sehr-schraenkt-online-hass-die-meinungsfreiheit-ein-184407

 

Gedenken an die Opfer des Amoklaufs im Olympia-Einkaufszentrum

Im Juli 2016 tötete ein 18-Jähriger neun Menschen in München mit einer Pistole. Angehörige der Opfer gedachten am Mittwoch der Verstorbenen.

https://www.zeit.de/video/2020-07/6173981599001/muenchen-gedenken-an-die-opfer-des-amoklaufs-im-olympia-einkaufszentrum

 

OEZ-Anschlag in München: Darum trägt das Denkmal bis heute eine falsche Inschrift

Am Mittwoch jährt sich der Tag des rassistischen Anschlags am Münchner OEZ zum vierten Mal. Ein Denkmal erinnert fälschlicherweise immer noch an die Opfer eines Amoklaufs.

https://ze.tt/oez-anschlag-in-muenchen-darum-traegt-das-denkmal-bis-heute-eine-falsche-inschrift-amoklauf-rassismus-rechte-gewalt/

 

Norwegen erinnert an Opfer der Breivik-Attentate vor neun Jahren

Norwegen hat am Mittwoch der Opfer der Attentate des norwegischen Rechtsextremen Anders Breivik vor neun Jahren gedacht. Wegen der Corona-Pandemie fanden die Gedenkfeiern auf der Insel Utöya und in Oslo nur in kleinem Rahmen statt. Sie wurden jedoch live im Fernsehen und im Internet übertragen. Unter anderem nahm Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg daran teil, der zum Zeitpunkt der Anschläge norwegischer Regierungschef war.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1139529.rechte-gewalt-norwegen-erinnert-an-opfer-der-breivik-attentate-vor-neun-jahren.html

 

US-Präsidentschaftswahl: Facebook versieht Trump-Beitrag erstmals mit einem Hinweis

In einem Beitrag des US-Präsidenten hat Facebook auf offizielle Informationen verwiesen. Der Konzern wird für seinen zögerlichen Umgang mit Desinformation kritisiert.

https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-07/us-praesidentschaftswahl-facebook-informationshinweis-donald-trump

Weiterlesen

Unsere Partnerportale
Eine Plattform der