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Presseschau … 24.07.2020

Berlin: Pärchen beleidigt Mann rassistisch in U6 und schlägt auf Frau ein +++ Drohmail: Onay sieht Generalbundesanwalt gefragt +++ NSU 2.0: Rechtsextreme Drohschreiben ohne Ende +++ Expertin über Frauenhass und Rassismus: „Feminismus als Feindbild“ +++ Daimagüler zu NSU 2.0: „Da sind Putschisten in spe am Werk“ +++ Video des antisemitischen Anschlags von Halle im Gerichtssaal gezeigt +++ Prozess gegen Halle-Attentäter Beobachter hoffen auf gesellschaftliches Umdenken +++ Halle-Attentat: „Das Misstrauen ist nach den Anschlägen gewachsen“ +++ Demo zur Erinnerung — Wächtersbach: „Viele rechte Anschläge“ +++ Social-Media-Chef der Bundeswehr soll rechte Kontakte pflegen +++ Neuer Freiwilligendienst der Bundeswehr: „Heimatschutz – das ist ein Kampfbegriff der extremen Rechten“ +++ Parallelen zum Bund Deutscher Mädel – Zwei Fälle in wenigen Tagen: Seltsamer Mädchenaufmarsch in Sachsen sorgt für Verwirrung +++ Düsseldorf: Kritik an Anti-Corona-Video mit Farid Bang +++ Ehemalige Abgeordnete der NPD nun im Vorstand der AfD +++ Früherer AfD-Chef in Mecklenburg-Vorpommern klagt gegen Parteirauswurf +++ Urteil gegen Ex-NPD-Mann Maik Schneider: Staatsanwaltschaft hat Revision eingelegt +++ Amtsgericht Ebersberg: Ein Jahr Haft für Volksverhetzung +++ Aus für „Freie Kräfte Prignitz“? +++ Thüringen: Online-Versand verkauft Kleidung mit „N.A.Z.I“-Aufdruck +++ Rechte Gewalt bekämpfen: Tödliche Symbolpolitik +++ Initiative in Bayern: Justiz und Medien gegen Hass im Netz +++ Esther Dischereit über rechte Gewalt: „Die Antisemiten und Rassisten müssen leiden“ +++ Ermittlungen wegen Bedrohung und Volksverhetzung: Berlin verbietet Hildmann-Demonstration am Samstag +++ Wie zu Kaisers Zeiten: Warum immer mehr Reichsflaggen in der Bundesrepublik wehen +++ Nie wieder „Rosa Winkel“ +++ Richterin-Familie angegriffen: Tötete „Anti-Feminist“ schon einmal? +++ Hisbollah: „Gewalttätig und antisemitisch“

 

Berlin: Pärchen beleidigt Mann rassistisch in U6 und schlägt auf Frau ein

In einer U-Bahn der Linie 6 in Tempelhof kam es am Mittwochabend zu einer fremdenfeindlichen Attacke und Faustschlägen!

https://www.bz-berlin.de/tatort/paerchen-beleidigt-mann-rassistisch-in-u6-und-schlaegt-auf-frau-ein

 

Drohmail: Onay sieht Generalbundesanwalt gefragt

Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) hat sich bei den Ermittlungen in Zusammenhang mit den an ihn und weitere Grünen-Politiker verschickten Drohmails für ein Eingreifen des Generalbundesanwalts ausgesprochen. Im NDR Regionalfernsehmagazin Hallo Niedersachsen sagte Onay am Mittwoch: „Ich habe mit Verwunderung wahrgenommen, dass der Generalbundesanwalt diese Ermittlungen nicht an sich ziehen möchte.“ Er würde den Behörden dringend raten, dies noch einmal zu überdenken, so Onay.

www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Drohmail-Onay-sieht-Generalbundesanwalt-gefragt,onay194.html

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/nsu-20-gruene-und-linke-fordern-ermittlungen-des-generalbundesanwalts-li.94728

 

NSU 2.0: Rechtsextreme Drohschreiben ohne Ende

Absender bedrohen Grüne, Linke, Sozialdemokraten und Journalistinnen. Unklar ist, ob es Trittbrettfahrer sind. Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt: Ihr kriegt mich nicht klein.

https://www.fr.de/politik/20-rechtsextreme-drohschreiben-ohne-ende-13841921.html

 

Expertin über Frauenhass und Rassismus: „Feminismus als Feindbild“

Besonders Frauen haben in den letzten Wochen rechtsextreme Drohungen, unterzeichnet mit NSU 2.0, bekommen. Das ist kein Zufall, sagt Eike Sanders.

https://taz.de/Expertin-ueber-Frauenhass-und-Rassismus/!5695487/

https://ze.tt/drohbriefe-vom-nsu-2-0-an-frauen-feindbild-feminismus/

 

Daimagüler zu NSU 2.0: „Da sind Putschisten in spe am Werk“

Mehmet Daimagüler war Opferanwalt im NSU-Prozess und erhält selbst Drohbriefe von „NSU 2.0. Er sieht die Demokratie in Gefahr und den Staat nicht gewappnet.

https://www.tagesspiegel.de/politik/daimagueler-zu-nsu-2-0-da-sind-putschisten-in-spe-am-werk/26033672.html

 

Video des antisemitischen Anschlags von Halle im Gerichtssaal gezeigt

Vor dem Oberlandesgericht Naumburg ist die Verhandlung gegen den Halle-Attentäter fortgesetzt worden. Die Nebenklagevertreter hatten Gelegenheit, den Angeklagten zu seiner Tat und zu seinen Einstellungen zu befragen. Er zeigte keinerlei Reue.

https://www.migazin.de/2020/07/23/offen-video-anschlags-halle-gerichtssaal/

 

Prozess gegen Halle-Attentäter Beobachter hoffen auf gesellschaftliches Umdenken

Nach den ersten beiden Verhandlungstagen des Prozesses um den Terroranschlag von Halle fordern Beobachter ein besseres gesellschaftliches Bewusstsein für Antisemitismus. Der Berliner Rabbiner Yehuda Teichtal hofft auf eine Signalwirkung des Gerichtsverfahrens.

https://www.mz-web.de/halle-saale/anschlag-in-halle-saale/prozess-gegen-halle-attentaeter-beobachter-hoffen-auf-gesellschaftliches-umdenken-37067198

 

Halle-Attentat: „Das Misstrauen ist nach den Anschlägen gewachsen“

Das Attentat auf die Synagoge in Halle war ein Schock. Seit Dienstag steht der Täter vor Gericht. Doch egal, wie der Prozess ausgeht: Es wird kaum etwas sein wie es vorher war, sagt Gemeindemitglied Igor Matviyets.

https://www.bnr.de/artikel/aktuell-aus-der-zivilgesellschaft/das-misstrauen-ist-nach-den-anschl-gen-gewachsen

 

Demo zur Erinnerung — Wächtersbach: „Viele rechte Anschläge“

Mit einer Kundgebung des Bündnisses gegen rechten Terror Hessen ist in Wächtersbach an die Schüsse auf einen Asylbewerber erinnert worden. Das Bündnis will auch auf andere rassistisch motivierte Taten aufmerksam machen.

https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/demo-in-waechtersbach-viele-rechte-anschlaege-16873845.html

 

Social-Media-Chef der Bundeswehr soll rechte Kontakte pflegen

Laut einem Medienbericht des ARD-Magazins „Panorama“ pflegt der Leiter des Social-Media-Teams der Bundeswehr Kontakte zu rechtsextremen Gruppen wie der Identitären Bewegung. Das Verteidigungsministerium prüft die Vorgänge.

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.medienbericht-panorama-social-media-chef-der-bundeswehr-soll-rechte-kontakte-pflegen.84aae10f-4bfe-45a6-bd5b-e1530b265968.html

https://www.rnd.de/politik/aus-versehen-vernetzt-mit-identitaren-mitarbeiter-aus-verteidigungsministerium-distanziert-sich-von-rechtsradikalen-BIETD3KYA3KD4MGHJ2VRBHWC6E.html

https://taz.de/Rechtsextreme-in-der-Bundeswehr/!5703598/

https://www.berliner-zeitung.de/news/mitarbeiter-von-bundeswehr-pressestelle-soll-oeffentlich-sympathien-mit-rechtsextremen-gezeigt-haben-li.94786

 

Neuer Freiwilligendienst der Bundeswehr: „Heimatschutz – das ist ein Kampfbegriff der extremen Rechten“

Mit Verpflichtung könne man keine Leute überzeugen. Die Bundesverteidigungsministerin versuche, mit ihrem Vorschlag andere Probleme in der Bundeswehr zu kaschieren, sagte Georg Kurz im Dlf. Der Bundessprecher der Grünen Jugend kritisierte zudem das Wording: Heimatschutz sei ein Kampfbegriff der extremen Rechten.

https://www.deutschlandfunk.de/neuer-freiwilligendienst-der-bundeswehr-heimatschutz-das.694.de.html?dram:article_id=481152

 

Parallelen zum Bund Deutscher Mädel – Zwei Fälle in wenigen Tagen: Seltsamer Mädchenaufmarsch in Sachsen sorgt für Verwirrung

Einen seltsamen Anblick, wie in einer längst vergessenen Zeit, machten Wanderer am Dienstag auf dem Elbradweg von Wehlen nach Rathen im Elbsandsteingebirge in Sachsen. Mädchen mit Zöpfen und Uniformen, die optisch an die Nazi-Jugendorganisation Bund Deutscher Mädel (BDM) erinnerten, sorgten dort für Irritation.

https://www.focus.de/panorama/welt/neue-gruppierung-der-rechten-szene-irritation-nach-seltsamem-maedchenaufmarsch-in-sachsen_id_12243745.html

 

Düsseldorf: Kritik an Anti-Corona-Video mit Farid Bang

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Die Wahl des Rappers für ein öffentliches Projekt ist schwer zu ertragen.

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/kritik-an-anti-corona-video-mit-farid-bang/

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/panorama/nach-video-des-rappers-farid-bang-nrw-integrationsminister-entsetzt-ueber-duesseldorfs-ob-geisel/26028366.html

 

Ehemalige Abgeordnete der NPD nun im Vorstand der AfD

Die politische Konkurrenz greift die AfD scharf an wegen ihrer erneuten Kooperation mit Leuten, die eine rechtsextremistische Vergangenheit haben.

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/ehemalige-abgeordnete-der-npd-nun-im-vorstand-der-afd-li.94714

 

Früherer AfD-Chef in Mecklenburg-Vorpommern klagt gegen Parteirauswurf

Der frühere Kovorsitzende der AfD in Mecklenburg-Vorpommern, Dennis Augustin, hat beim Landgericht Berlin Klage gegen die Aberkennung seiner Parteimitgliedschaft eingereicht. Wie das Gericht am Donnerstag mitteilte, will es am Montag über einen Eilantrag Augustins verhandeln, ihm die Mitgliedsrechte zu belassen, bis in er Fall in der Hauptsache entschieden ist.

Der AfD-Landesverband hatte Augustins Mitgliedschaft im Juli 2019 annulliert, weil er drei Jahre vorher bei seiner Aufnahme in die Partei eine Mitgliedschaft bei der Jugendorganisation der NPD, den Jungen Nationalisten (JN), verschwiegen habe. Der Ausschluss wurde nach Angaben eines Parteisprechers inzwischen vom Landes- und vom Bundesschiedsgericht der Partei bestätigt. Entsprechend nimmt Augustin nun die ordentliche Gerichtsbarkeit in Anspruch.

https://de.nachrichten.yahoo.com/fr%C3%BCherer-afd-chef-mecklenburg-vorpommern-klagt-gegen-parteirauswurf-122358944.html

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Augustin-klagt-gegen-Aberkennung-seiner-AfD-Mitgliedschaft,nordost166.html

 

Urteil gegen Ex-NPD-Mann Maik Schneider: Staatsanwaltschaft hat Revision eingelegt

Das Verfahren gegen den Ex-NPD-Politiker Maik Schneider zieht sich weiter in die Länge. Bereits 2017 war er wegen Brandstiftung einer geplanten Flüchtlingsunterkunft in einer Turnhalle in Nauen verurteilt worden. Das Urteil wurde damals aufgehoben – und auch gegen ein neues Urteil liegen Revisionen vor.

https://www.maz-online.de/Brandenburg/Brand-in-Nauener-Turnhalle-Staatsanwaltschaft-legt-Revision-ein

https://www.rnd.de/politik/ex-npd-politiker-mail-schneider-staatsanwaltschaft-hat-revision-eingelegt-BHAJVOCJMXLNTKIUAAPRPWMBS4.html

 

Amtsgericht Ebersberg: Ein Jahr Haft für Volksverhetzung

Wenn er betrunken ist, zeigt ein 54-Jähriger gerne mal den Hitlergruß – das letzte Mal wenige Tage nach der Entlassung aus dem Gefängnis.

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/ebersberg/amtsgericht-ebersberg-ein-jahr-haft-fuer-volksverhetzung-1.4976736

 

Aus für „Freie Kräfte Prignitz“?

Die Neonazi-Gruppierung hat ihre sofortige Auflösung bekannt gegeben – möglicherweise um einem Verbot zuvorzukommen.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/aus-f-r-freie-kr-fte-prignitz

 

Thüringen: Online-Versand verkauft Kleidung mit „N.A.Z.I“-Aufdruck

Die Abkürzung steht laut Hersteller für den Satz: „Nicht an Zuwanderung interessiert“

https://www.berliner-zeitung.de/news/thueringen-online-versand-verkauft-kleidung-mit-nazi-aufdruck-li.94644

 

Rechte Gewalt bekämpfen: Tödliche Symbolpolitik

Rechte Ressentiments und Rassismus sitzen tief und werden durch Politiker noch befeuert. Berliner Inis wehren sich.

https://taz.de/Rechte-Gewalt-bekaempfen/!5701557/

 

Initiative in Bayern: Justiz und Medien gegen Hass im Netz

Verschärfte Gesetze, eigens geschaffene Behördenstellen oder – wie nun in Bayern geschehen – Hausdurchsuchungen durch die Polizei: Im Kampf gegen Hasskriminalität im Netz wird immer mehr getan. Und Medien spielen dabei eine wichtige Rolle.

https://www.deutschlandfunk.de/initiative-in-bayern-justiz-und-medien-gegen-hass-im-netz.2907.de.html?dram:article_id=481129

 

Esther Dischereit über rechte Gewalt: „Die Antisemiten und Rassisten müssen leiden“

Die Vorstellung rechte Gewalttäter „einfangen“ zu können, sei völlig falsch, meint die Schriftstellerin Esther Dischereit. Wer Menschen aus rassistischen Gründen als „tötungswürdig“ betrachte, gegen den müsse sich eine Gesellschaft abgrenzen.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/esther-dischereit-ueber-rechte-gewalt-die-antisemiten-und.1008.de.html?dram:article_id=481062

 

Ermittlungen wegen Bedrohung und Volksverhetzung: Berlin verbietet Hildmann-Demonstration am Samstag

Wiederholt hat der Verschwörungsideologe Attila Hildmann sich antisemitisch geäußert, den Nationalsozialismus verharmlost und Drohungen ausgestoßen. In Berlin und Cottbus wird deshalb gegen ihn ermittelt. Nun wurde auch seine Demo nächsten Samstag verboten.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2020/07/attila-hildmann-demonstration-berlin-verboten.html

 

Bericht: Eva Herman baut mit Rechtsradikalen Kolonie in Kanada auf

Laut dem Spiegel siedeln sich Hunderte Rechtsradikale und Verschwörungstheoretiker auf einer Insel in Kanada an. Dahinter stecken die Ex-„Tagesschau“-Sprecherin Eva Herman und der Rechtsradikale Andreas Popp.

https://www.berliner-zeitung.de/news/bericht-eva-herman-baut-mit-rechtsradikalen-kolonie-in-kanada-auf-li.94822

 

Wie zu Kaisers Zeiten: Warum immer mehr Reichsflaggen in der Bundesrepublik wehen

Bekannt von rechten Protestmärschen, tauchen Fahnen des Deutschen Kaiserreichs immer öfter im Alltagsbild auf. Mit der Nazizeit haben die Reichsflaggen wenig zu tun – unproblematisch sind sie dennoch nicht. Sollte man Schwarz-Weiß-Rot verbieten?

https://www.rnd.de/politik/reichsflaggen-in-der-bundesrepublik-sehnsucht-nach-kaiserzeit-oder-immer-mehr-nazi-fahnen-P7XGLGVQRVAL7N2R6SCT6TNF6E.html

 

Nie wieder „Rosa Winkel“

Am 25. Juli wird in Berlin auch der homosexuellen NS-Opfer gedacht

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1139563.ns-opfer-nie-wieder-rosa-winkel.html

 

Richterin-Familie angegriffen: Tötete „Anti-Feminist“ schon einmal?

Am Sonntag greift der Anwalt Roy Den Hollander das Haus einer US-Bundesrichterin mit einer Waffe an, ihr 20-jähriger Sohn stirbt. Kurz darauf nimmt sich der Täter selbst das Leben. Nun teilt das FBI mit, der Anwalt habe womöglich schon vorher gemordet.

https://www.n-tv.de/panorama/Toetete-Anti-Feminist-schon-einmal-article21929296.html

 

Hisbollah: „Gewalttätig und antisemitisch“

Eine transatlantische Initiative fordert die EU auf, die Hisbollah als Terrororganisation einzustufen.

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/gewalttatig-und-antisemitisch/

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Meme Wars Wie „Reconquista Germanica“ auf Discord seine “Troll-Armee” organisiert

Um öffentliche Debatten gezielt und organisiert zu manipulieren, versammelt sich die virtuelle rechte Sphäre auf dem sozialen Netzwerk “Discord” in Gruppen wie “Reconquista Germanica”. Im “Tagesbefehl” erhalten die User_innen Aufträge, welche politischen Gegner_innen sie mit ihrer „Troll-Armee“ als nächstes attackieren sollen.

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