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Presseschau … 24.09.2020

Erst Hitlergruß, dann Messerangriff +++ Rechte Angriffe in Wuppertal +++ Schwedter Bruderschaft als rechtsextrem im Verdacht +++ Weitere Urteile zu „Freie Kameradschaft Dresden“ erwartet +++ Polizei kannte OSZE-Empfehlung zum Schutz jüdischer Einrichtungen nicht +++ Prozess zum Nazi-Anschlag von Halle: Der dritte Tatort +++ Antiziganistischer Anschlag bei Ulm: Gefährlicher als der Brandsatz +++ AfD: Jörg Meuthens Schlappen-Serie +++ Partei „Die Rechte“: Mehr Straftaten als Mitglieder +++ Roland Tichy: Dorothee Bär verlässt Erhard-Stiftung aus Protest +++ Brauner Behördensumpf: Rechtsstaat Sachsen-Anhalt +++ Waffen, Gewalt, weniger Ratssitze – der Rechtsextremismus in NRW +++ Rechtsextreme Netzwerke bei der Polizei: „Die versuchen, sich abzureagieren“ +++ Rechtsextremismus in der Bundeswehr: Die Geheimdienste sollen besser ermitteln +++ Polizei NRW: Einzelfälle oder strukturelles Problem? +++ „Ich dachte, Nazis würden aussterben – das war naiv“ +++ Podiumsdiskussion in Berlin: „Wir leben in Deutschland schon so lange damit, dass jüdische Einrichtungen geschützt werden müssen“ +++ Witze über Minderheiten: Dumm und aus der Zeit gefallen +++ Abwehrreflexe in der Bremer Politik: Rassismus gibt es nicht +++ Oktoberfest-Attentat: Die lange Verharmlosung rechten Terrors +++ Doku zu Oktoberfest-Attentat: Angst und Schrecken und Hass +++ Anschlag auf das Oktoberfest: Entschädigung 40 Jahre danach +++ Reichsfahnenverbot: Überfällig und doch nicht genug +++ Corona-„Rebellen“ instrumentalisieren juristische Stellungnahmen +++ 30 Jahre nach der Wende Ist der Osten distanzierter und rechtsextremer? +++ Protest gegen AfD-Veranstaltung: Hemminger Bürger setzen ein Zeichen +++ Friedensfest in Ostritz: Widerstand mit Herz und Vielfalt

 

Erst Hitlergruß, dann Messerangriff

Ein 16-Jähriger sticht Ende August auf zwei Menschen ein. Zuvor soll er sich rassistisch geäußert haben.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1142182.rechte-gewalt-erst-hitlergruss-dann-messerangriff.html

 

Rechte Angriffe in Wuppertal

In der Nacht zum Sonntag versammelten sich mindestens 10 Nazis im Wuppertaler Stadtteil Elberfeld. Dort betranken sie sich, grölten anschließend rechte Parolen, beschmierten PKW und verletzten zwei Männer.

https://perspektive-online.net/2020/09/rechte-angriffe-in-wuppertal/

 

Schwedter Bruderschaft als rechtsextrem im Verdacht

Im aktuellen Verfassungsschutzbericht des Landes Brandenburg werden für die Uckermark eine Reihe von rechtsextremen Gefahren aufgezeigt.

https://www.nordkurier.de/uckermark/schwedter-bruderschaft-als-rechtsextrem-im-verdacht-2340803609.html

 

Weitere Urteile zu „Freie Kameradschaft Dresden“ erwartet

Seit November 2018 wird gegen drei Männer wegen Mitgliedschaft in oder Unterstützung der rechtsextremen Vereinigung „Freie Kameradschaft Dresden“ (FKD) am Dresdner Landgericht verhandelt. Heute will die Staatsschutzkammer nun den Mittdreißigern die Urteile verkünden.

https://www.sueddeutsche.de/panorama/prozesse-dresden-weitere-urteile-zu-freie-kameradschaft-dresden-erwartet-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200923-99-681197

https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/weiterer-prozess-gegen-freie-kameraden-vor-dem-ende-artikel11104310

 

Polizei kannte OSZE-Empfehlung zum Schutz jüdischer Einrichtungen nicht

Im Untersuchungsausschuss des Landtags Sachsen-Anhalt zur Polizeiarbeit beim Halle-Anschlag sagten am Mittwoch die Polizeispitzen aus Magdeburg und Dessau aus. Die dortigen jüdischen Gemeinden hätten nicht um besonderen Schutz gebeten. Dass 2017 von der OSZE empfohlen wurde, jüdische Gemeinden besonders zu schützen, war ihnen nicht bekannt.

https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/landespolitik/polizeieinsatz-halle-anschlag-untersuchungsausschuss-polizei-kannte-osze-empfehlung-nicht-100.html

 

Prozess zum Nazi-Anschlag von Halle: Der dritte Tatort

Der rechte Attentäter von Halle schoss nicht nur vor der Synagoge und im „Kiezdöner“. Am Dienstag und Mittwoch ging es vor Gericht um seine Flucht – und vergessene Opfer.

https://taz.de/Prozess-zum-Nazi-Anschlag-von-Halle/!5716357/

https://www.mz-web.de/halle-saale/anschlag-in-halle-saale/15–verhandlungstag-opfer-aus-wiedersdorf-schildern-begegnung-mit-halle-attentaeter-37383110

 

Antiziganistischer Anschlag bei Ulm: Gefährlicher als der Brandsatz

Weil sie den Wohnwagen einer Romafamilie anzünden wollten, wurden zwei Männer verurteilt. Das Urteil ist mild, die Nebenklage ist trotzdem zufrieden.

https://taz.de/Antiziganistischer-Anschlag-bei-Ulm/!5711831/

 

AfD: Jörg Meuthens Schlappen-Serie

Der Name seines Intimfeinds Andreas Kalbitz ist zwar erst einmal aus den Schlagzeilen verschwunden. Doch abgesehen davon gestalteten sich die letzten Wochen für den AfD-Chef Meuthen alles andere als gut.

https://www.bnr.de/artikel/hintergrund/afd-j-rg-meuthens-schlappen-serie

 

Partei „Die Rechte“: Mehr Straftaten als Mitglieder

Gegen Mitglieder der Partei „Die Rechte“ ist wegen Hunderter politisch motivierter Straftaten ermittelt worden. Ihr „neonazistisch geprägter Aktionismus“ setzt auf Provokation und Einschüchterung, so die Landesregierung NRW.

https://www.aachener-zeitung.de/nrw-region/partei-die-rechte-mehr-straftaten-als-mitglieder_aid-53523413

 

Roland Tichy: Dorothee Bär verlässt Erhard-Stiftung aus Protest

In Roland Tichys Magazin erschien eine sexistische Äußerung über die SPD-Politikerin Sawsan Chebli. Dorothee Bär zieht sich aus der Stiftung zurück, der Tichy vorsitzt.

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-09/roland-tichy-dorothee-baer-erhard-stiftung-sexismus

 

Brauner Behördensumpf: Rechtsstaat Sachsen-Anhalt

Polizei in Halle lässt Neonazi beim Gedenken an Terroropfer aufmarschieren. Leiter der Merseburger Asylbehörde mit Nazisymbolen erwischt.

https://www.jungewelt.de/artikel/386996.rechtsstaat-sachsen-anhalt.html

 

Waffen, Gewalt, weniger Ratssitze – der Rechtsextremismus in NRW

Die Grünen haben ein einer „Großen Anfrage“ eine genauere Aufschlüsselung des Rechtsextremismus im Land verlangt. Das Innenministerium liefert Antworten und zeigt: Die extreme Rechte bleibt gefährlich.

https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/grosse-anfrage-rechtsextremismus-102.html

 

Rechtsextreme Netzwerke bei der Polizei: „Die versuchen, sich abzureagieren“

29 Essener Polizeibeamte schickten sich über Jahre in einer Chatgruppe rechtsextreme Sprüche und Bilder. Zufällig flogen sie auf. Gibt es noch mehr dieser Netzwerke? Ist Rassismus Alltag bei der Polizei? Sieben Beamte erzählen von ihren Erfahrungen.

https://www.zeit.de/2020/40/rechtsextreme-netzwerke-polizei-chats-rassismus

 

Rechtsextremismus in der Bundeswehr: Die Geheimdienste sollen besser ermitteln

Im Kampf gegen Rechtsextremisten in der Bundeswehr sollen die Geheimdienste künftig enger zusammenarbeiten. Dabei müssten die Dienste allerdings selbst sorgfältig kontrolliert werden, sagt Stephan Detjen, Chefkorrespondent des Deutschlandradio.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/rechtsextremismus-in-der-bundeswehr-die-geheimdienste.2950.de.html?dram:article_id=484576

 

Polizei NRW: Einzelfälle oder strukturelles Problem?

Hitler-Bilder in Chats von NRW-Polizeibeamten werfen erneut die Frage nach Rechtsextremismus in der Polizei auf.

https://www.zeit.de/politik/2020-09/polizei-nrw-rechtsextreme-chatgruppe-nachrichtenpodcast

 

„Ich dachte, Nazis würden aussterben – das war naiv“

Flucht aus Nazi-Deutschland, Neubeginn in Palästina, 1957 Rückkehr nach Deutschland: Im zweiten Teil seines Familienromans erzählt Rafael Seligmann die Geschichte seiner Eltern Hannah und Ludwig. „Mich hat beim Schreiben erschreckt, dass der Judenhass, den ich 1957 verspürte, noch besteht“, sagte er im Dlf.

https://www.deutschlandfunk.de/publizist-rafael-seligmann-ich-dachte-nazis-wuerden.886.de.html?dram:article_id=484509

 

Podiumsdiskussion in Berlin: „Wir leben in Deutschland schon so lange damit, dass jüdische Einrichtungen geschützt werden müssen“

Synagogen sind die wichtigsten Gebäude jüdischer Gemeinden. Neben Gottesdiensten findet dort auch das soziale Leben statt. Doch sie müssen von der Polizei geschützt werden. Darüber wurde nun im Berliner Centrum Judaicum diskutiert.

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2020/09/schutz-synagogen-juedische-einrichtungen-centrum-judaicum.html

 

Witze über Minderheiten: Dumm und aus der Zeit gefallen

“Jede Minderheit hat ein Recht auf Diskriminierung” – so lautet die große Comedyweisheit der 2000er-Jahre, erfunden von Serdar Somuncu. Unser Autor hält das für großen Quatsch. Denn die Realität hat die Satire längst eingeholt.

https://www.rnd.de/kultur/witze-uber-minderheiten-dumm-und-aus-der-zeit-gefallen-was-darf-satire-YC3RLIDUTZGAXC4CQ5P4JUB5KE.html

 

Abwehrreflexe in der Bremer Politik: Rassismus gibt es nicht

Bremen hat sich viel vorgenommen im Kampf gegen Rassismus. Das geht schief, solange man das eigene rassistische Handeln verleugnet.

https://taz.de/Abwehrreflexe-in-der-Bremer-Politik/!5711702/

 

Oktoberfest-Attentat: Die lange Verharmlosung rechten Terrors

Kassel, Halle, Hanau – drei rechtsextreme Anschläge innerhalb eines Jahres. Rechter Terrorismus ist wieder da, aber war er jemals weg? 40 Jahre nach dem Oktoberfest-Attentat finden sich erstaunliche Parallelen zwischen den Taten von heute und damals.

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/oktoberfest-attentat-die-lange-verharmlosung-rechten-terrors,SBPzmXF

 

Doku zu Oktoberfest-Attentat: Angst und Schrecken und Hass

Die Journalisten Ulrich Chaussy und Daniel Harrich werfen die Frage auf, warum das Oktoberfestattentat von 1980 und ein Doppelmord in Erlangen von Ermittlern nicht als das erkannt wurden, was sie waren: Rechtsterror.

https://www.faz.net/2.1755/dokumentation-zum-oktoberfest-attentat-16966328.html

 

Anschlag auf das Oktoberfest: Entschädigung 40 Jahre danach

Jahrzehnte nach dem Oktoberfestattentat sollen die Opfer doch noch entschädigt werden: mit 1,2 Millionen Euro. Ein Opferanwalt hält das für zu wenig.

https://taz.de/Anschlag-auf-das-Oktoberfest/!5715478/

 

Reichsfahnenverbot: Überfällig und doch nicht genug

Phillip Becher hält das Verbot der Reichsfahne für überfällig.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1142187.verbot-der-reichsfahne-ueberfaellig-und-doch-nicht-genug.html

 

Corona-„Rebellen“ instrumentalisieren juristische Stellungnahmen

Derzeit werden zwei Dokumente herumgereicht, die belegen sollen, dass die „Corona-Maßnahmen“ unrechtmäßig seien. Die Stellungnahmen werden falsch ausgelegt, die Aussagen verzerrt und in einen irreführenden Kontext gestellt.

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/corona-rebellen-instrumentalisieren-juristische-stellungnahmen,SBOleyv

 

30 Jahre nach der Wende Ist der Osten distanzierter und rechtsextremer?

Die drei Kölner Abiturienten Lovis, Till und Anton sind diesen Sommer mit dem Fahrrad in den Osten gefahren. Auf Instagram posten sie Bilder, bei denen man Lust bekommt, auch loszuradeln: Die 18-Jährigen liegen zwischen Bäumen in ihren Hängematten, essen im Freien und schwimmen im See. Mittlerweile sind sie in Polen unterwegs.

https://www.mz-web.de/sachsen-anhalt/30-jahre-nach-der-wende-ist-der-osten-distanzierter-und-rechtsextremer–37387204

 

Protest gegen AfD-Veranstaltung: Hemminger Bürger setzen ein Zeichen

Nach Schätzungen der Polizei haben am Mittwochabend rund 200 Menschen in der kleinsten Strohgäu-Kommune Hemmingen mit Parolen auf Schildern und Transparenten ihren Unmut über eine politische Veranstaltung der AfD ausgedrückt.

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.protest-gegen-afd-veranstaltung-hemminger-buerger-setzen-ein-zeichen.776cfd98-298f-44f2-8ef5-3efa161dcc98.html

 

Friedensfest in Ostritz: Widerstand mit Herz und Vielfalt

Kein Platz für Rechtsextremismus: Trotz Absage des Rechtsrock-Festivals lädt Ostritz am Wochenende erneut zu einem Friedensfest ein – als Zeichen für Toleranz und Weltoffenheit.

https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/friedensfest-in-ostritz-widerstand-mit-herz-und-vielfalt-artikel11106254

 

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Wer über Rassismuserfahrungen spricht, braucht die Solidarität aller

Es ist gut, über Rassismus zu reden. In Deutschland wurde das viel zu lange nicht getan. Oder viel zu wenig, viel zu abstrakt. Dass sich jetzt Menschen äußern, wie sich Rassismus anfühlt, wie sein hässliches Gesicht genau aussieht und was es mit einem macht, zeigt wie groß das Problem geworden ist. Und es zeigt auch, dass die Betroffenen die Hoffnung auf Solidarität haben, meint Anetta Kahane.

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