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Presseschau … 26.02.2018

+++ Will sich Neonazi-Partei im Südharz etablieren? +++ Zwei Drittel weniger Neonazi-Kundgebungen als im Vorjahr +++ Rostock: Gedenken an NSU-Opfer Mehmet Turgut +++ Nach Gewalt in Cottbus erneut rechte Demo +++ Reservistenverband schließt weitere Mitglieder aus +++ Neonazis wollen radikaler werden Die NPD wirbt für Allianz mit rechtsextremer Szene +++ Wird die AfD bald ein Fall für den Verfassungsschutz? +++ Antifaschistische und rechtsradikale Kundgebungen vor Parlamentswahl in Italien +++ #esreicht: Twitter-Hashtag gegen Rassismus +++ 

 

Will sich Neonazi-Partei im Südharz etablieren?

Verfassungsschutz und Polizei entwarnen. Die Linkspartei fürchtet jedoch um wachsende Neonazi-Strukturen. Demo-Organisator vom vergangenen Samstag steht in Telefonliste von NSU-Terrorist.

http://nordhausen.thueringer-allgemeine.de/web/nordhausen/startseite/detail/-/specific/Will-sich-Neonazi-Partei-im-Suedharz-etablieren-2081083589

 

Staatsschutz ermittelt nach Großbrand in Mühlhausen

Die Kriminalpolizei und der Staatsschutz ermitteln nach dem Brand eines Wohn- und Geschäftshauses in Mühlhausen.

http://muehlhausen.thueringer-allgemeine.de/web/muehlhausen/startseite/detail/-/specific/Staatsschutz-ermittelt-nach-Grossbrand-in-Muehlhausen-638922306

 

Zwei Drittel weniger Neonazi-Kundgebungen als im Vorjahr

Die Zahl der Demonstrationen von extremen Rechten ist 2017 deutlich zurückgegangen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe in ihren Samstagausgaben berichten. Demnach meldeten Neonazis, Kameradschaften und andere Rechtsextremisten im vergangenen Jahr 107 Kundgebungen an, zu denen sie überregional gut 11.000 Teilnehmer mobilisierten.

https://presse-augsburg.de/presse/zwei-drittel-weniger-neonazi-kundgebungen-als-im-vorjahr/https://www.neues-deutschland.de/artikel/1080538.neonazi-demonstrationen-deutlich-weniger-neonazi-kundgebungen-in-deutschland.htmlhttp://www.deutschlandfunk.de/medienbericht-demos-von-rechtsextremisten-deutlich.1939.de.html?drn:news_id=854539https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1641154/http://www.zeit.de/news/2018-02/24/deutschland-zahl-von-neonazi-kundgebungen-stark-zurueckgegangen-24130602

 

Rostock: Gedenken an NSU-Opfer Mehmet Turgut

In Rostock haben etwa 150 Bürger des vom Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) ermordeten Mehmet Turgut gedacht. Der damals 25-Jährige war vor 14 Jahren laut Ermittlern von dem rechtsextremen Terror-Trio erschossen worden. Die Initiative „Mord verjährt nicht“ hatte gemeinsam mit der Hansestadt zu dem Gedenken eingeladen. Zu der Mahnwache am Tatort im Neudierkower Weg kamen auch Angehörige Turguts.

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Rostock-Gedenken-an-NSU-Opfer-Mehmet-Turgut,turgut146.htmlhttps://www.welt.de/regionales/mecklenburg-vorpommern/article173928642/Gedenken-an-NSU-Opfer-Mehmet-Turgut-in-Rostock.htmlhttp://www.ostsee-zeitung.de/Mecklenburg/Rostock/Gedenken-an-NSU-Opfer-Mehmet-Turgut-in-Rostock

 

Nach Gewalt in Cottbus erneut rechte Demo

Cottbus. Nach der rassistischen Instrumentalisierung von gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Anwohnern und Flüchtlingen sind am Samstag in Cottbus erneut viele Rechte auf die Straße gegangen. Beobachter schätzten die Zahl auf etwas mehr als 2.000, der Verein »Zukunft Heimat« als Veranstalter sprach von rund 5.000 Demonstranten. Die Polizei nennt generell keine Teilnehmerzahlen bei Demos in der Region. Die Demonstration war geprägt durch rechte Slogans. Vertreter der Rechtsaußenpartei AfD traten ebenso auf wie bekannte Neonazis. Zu den Rednern zählte auch der rechte Verleger Götz Kubitschek.

https://www.jungewelt.de/artikel/327938.nach-gewalt-in-cottbus-erneut-rechte-demo.htmlhttps://www.neues-deutschland.de/artikel/1080541.rechte-szene-in-cottbus-zukunft-heimat-demonstriert-wieder-in-cottbus.html

 

Neonazi Sascha Krolzig in Dortmund wegen gefährlicher Körperverletzung und Volksverhetzung angeklagt

Der seit dem vergangenen Jahr in Dorstfeld lebende Neonazi und „Die Rechte“-Funktionär ist am Donnerstag in Bielefeld wegen antisemitischer Beleidigungen zu einer sechsmonatigen Freiheitsstrafe ohne Bewährung verurteilt worden. Das Amtsgericht sah den Straftatbestand der Volksverhetzung und Beleidigung als erfüllt an.

http://nordstadtblogger.de/neonazi-sascha-krolzig-in-dortmund-wegen-gefaehrlicher-koerperverletzung-und-volksverhetzung-angeklagt/https://www.ruhrbarone.de/krolzig-urteil-trotz-absurder-versuche-der-prozessverzoegerung/151633http://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/22067547_Amtsgericht-Bielefeld-Volksverhetzungsprozess-gegen-Sascha-Krolzig.html

 

Reservistenverband schließt weitere Mitglieder aus

Als Reaktion auf Rechtsterror-Ermittlungen der Bundesanwaltschaft hat der Reservistenverband der Bundeswehr fünf Mitglieder der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern ausgeschlossen. Im Fokus der Untersuchung steht die mutmaßlich rechtsextreme Gruppe „Nordkreuz“, die sich auf das Ende der staatlichen Ordnung vorbereitet.

http://www.op-marburg.de/Mehr/Welt/Reservistenverband-schliesst-weitere-Mitglieder-aus

 

Deutschlands rechtsextreme Szene wird gefährlicher

Im Gefolge der Flüchtlingskrise werden in Deutschland mehr Ressentiments und Hassparolen öffentlich geäußert – und auch mehr Menschen glauben daran. Neonazis horten zudem offenbar vermehrt Waffen.

https://www.nzz.ch/international/rechtsextreme-szene-ld.1357545

 

Neonazis wollen radikaler werden Die NPD wirbt für Allianz mit rechtsextremer Szene

Mit einem großen Musik- und Kampfsportfestival in der Oberlausitz wollen deutsche und internationale Rechtsextremisten den 129. Geburtstag Adolf Hitlers am 20. April feiern. Das Festival ist Teil einer Kampagne radikaler Führungskräfte in der NPD, die sich um einen Schulterschluss der rechtsextremen Szene bemühen.

https://www.berliner-zeitung.de/29780140

Neustart für die NPD?

Der stellvertretende NPD-Bundesvorsitzende und Thüringer Landeschef Thorsten Heise will seiner Partei offenbar ein neues Erscheinungsbild geben. Dafür hat er nun die Kampagne „Völkischer Flügel“ mit ins Leben gerufen und bereist mit dieser Neuausrichtung derzeit diverse Landesverbände.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/neustart-f-r-die-npd

 

Spielraum beim Rechtsrock

Nazikonzerte genießen den Schutz der Versammlungsfreiheit. Dagegen regt sich Kritik

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1080652.rechtsrock-konzerte-spielraum-beim-rechtsrock.html

 

Nazi-Vorfälle sind keine Ausnahmen

Arno Speiser arbeitet gegen Rechtsextremismus. Er ordnet den Skandal an der Kaminkehrerschule in Mühlbach ein.

https://www.mittelbayerische.de/region/neumarkt-nachrichten/nazi-vorfaelle-sind-keine-ausnahmen-21102-art1619369.html

 

Verfassungsschutz beobachtet einige AfD-Politiker

Einzelne AfD-Mitglieder werden vom Verfassungsschutz beobachtet, auch wenn die Partei als Ganzes kein Objekt für den Inlandsgeheimdienst ist. Wie eine epd-Umfrage unter den Verfassungsschutzbehörden der Länder ergab, ist das unter anderem in Bayern der Fall. Es seien AfD-Mitglieder bekannt, die Verbindungen in die rechtsextremistische oder islamfeindliche Szene und zu den Reichsbürgern aufweisen, teilte ein Sprecher mit.

https://www.saarbruecker-zeitung.de/politik/themen/verfassungsschutz-beobachtet-einige-afd-politiker_aid-7600187

 

Wird die AfD bald ein Fall für den Verfassungsschutz?

Noch sperrt sich Präsident Hans-Georg Maaßen, mit dem Verfassungsschutz die AfD zu „beobachten“ – aber der politische Druck wächst.

https://www.morgenpost.de/politik/article213547937/Wird-die-AfD-bald-ein-Fall-fuer-den-Verfassungsschutz.htmlhttp://www.taz.de/!5487098/https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/AfD-Mitglieder-im-Visier-des-Verfassungsschutzes,afd1614.htmlhttps://www.br.de/nachrichten/die-afd-und-der-bayerische-verfassungsschutz-100.html

 

Die rechten Hetzer: Wie Parteichef Gauland den Wandel der AfD zum völkischen Kampfverband billigt

AfD-Chef Alexander Gauland will vom Hickhack um die GroKo profitieren. Er nimmt in Kauf, dass sich seine Partei vollends zum völkisch-nationalistischen Kampfverband wandelt.

https://www.stern.de/politik/deutschland/afd-chef-alexander-gauland-billigt-wandel-der-partei-zum-voelkischen-kampfverband-7874328.html

Honeymoon und Rosenkrieg

https://www.jungewelt.de/artikel/327931.honeymoon-und-rosenkrieg.html

 

AfD verklagt Ex-Parteichefin Petry

Ex-AfD-Chefin Petry ist verstärkt mit Rechtsstreitigkeiten konfrontiert. Die AfD wirft ihr vor, Markenrechte verletzt zu haben. Die sächsische Justiz geht dem Verdacht des Subventions- und Steuerbetrugs nach.

https://www.tagesschau.de/inland/petry-immunitaet-markenrechte-101.htmlhttp://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-02/frauke-petry-afd-klage-blaue-partei-namenhttps://www.tagesspiegel.de/politik/ex-parteichefin-afd-verklagt-frauke-petry/21001036.html

 

AfD will Beschwerde gegen Grünen-Politiker Özdemir einlegen

Die AfD will Beschwerde gegen die Bundestagsrede des Grünen-Politikers Cem Özdemir einlegen, in der er die AfD- Abgeordneten als Rassisten bezeichnet hatte.

http://www.huffingtonpost.de/entry/afd-will-beschwerde-gegen-grunen-politiker-ozdemir-einlegen_de_5a924cdde4b01e9e56bc6cfc

 

„Holz vor der Hütt’n“: Polizei fängt sich Rüge wegen eines sexistischen Tweets ein

Ein sexistischer Tweet der Polizei Oberfranken sorgte für Kritik – die Beamten selbst sehen nicht wirklich ein, was daran falsch war.

https://www.derwesten.de/panorama/holz-vor-der-huett-n-polizei-faengt-sich-ruege-wegen-eines-sexistischen-tweets-ein-id213538151.html

 

Innenministerium schweigt zu Facebook-Like für Identitäre

Verfassungsjurist Heinz Mayer kritisiert Anfragebeantwortung und ortet „deutschnationale Diktion“.

https://derstandard.at/2000074876372/Innenministerium-schweigt-zu-Facebook-Like-fuer-Identitaere

 

Baumgartlinger besorgt über Rechtspopulismus

Julian Baumgartlinger, Kapitän der österreichischen Fußball-Nationalmannschaft, ist besorgt über den Rechtspopulismus in seiner Heimat, aber auch in Deutschland.

http://www.rp-online.de/sport/fussball/bundesliga/bayer-leverkusen-baumgartlinger-besorgt-ueber-rechtspopulismus-aid-1.7417289http://www.donaukurier.de/sport/fussball/erstebundesliga/sp-Fussball-Bundesliga-Leverkusen-Baumgartlinger-Rechtspopulismus-bunt-Meldung-Baumgartlinger-besorgt-ueber-Rechtspopulismus-in-Deutschland-und-OEsterreich;art154805,3693075

 

Karma: Austria kassiert Gegentor während homophober Sprechchöre

Nach dem homophoben Spruchband von Rapid-Anhängern vor zwei Wochen, sorgten diesmal die Fans des Erzrivalen mit homophoben Sprechchören für unschöne Szenen in der Südstadt. “Schwuler SCR” stimmten einige Zuschauer im Austria-Fanblock an. Außerdem flogen pyrotechnische Gegenstände und Schneebälle aus dem Austria-Sektor in Richtung Spielfeld.

https://www.skysportaustria.at/bundesliga-at/karma-austria-kassiert-gegentor-waehrend-homophober-sprechchoere/

 

Griechische Neonazis griffen Antifa-Zentrum an

Bei einem Angriff auf ein Antifa-Zentrum in der griechischen Hafenstadt Piräus sind am Sonntag fünf Menschen verletzt worden. Nach Polizeiangaben stürmten acht mutmaßliche Mitglieder der Neonazi-Partei Goldene Morgenröte die Einrichtung mit Eisenstangen und Fackeln. Zwei Menschen mussten ins Krankenhaus eingeliefert werden.

http://www.krone.at/1650777https://www.nzz.ch/international/angriff-auf-antifa-zentrum-in-piraeus-ld.1360518http://www.fr.de/politik/griechenland-neonazis-attackieren-antifa-zentrum-in-piraeus-a-1455921http://www.deutschlandfunk.de/griechenland-verletzte-bei-nazi-angriff-auf-antifa-zentrum.1939.de.html?drn:news_id=854993

 

Wahlkampf auf der Straße

In Italien heizt sich die Stimmung vor dem Urnengang nächste Woche weiter auf.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1080620.wahlkampf-auf-der-strasse.htmlhttp://www.rp-online.de/politik/italiens-faschistische-altlasten-aid-1.7421090https://www.n-tv.de/politik/Strassenschlachten-bestimmen-Wahlkampf-article20306699.htmlhttp://www.tagesschau.de/ausland/grossdemos-italien-101.html

 

Antifaschistische und rechtsradikale Kundgebungen vor Parlamentswahl in Italien

20.000 bei Lega Nord Kundgebung in Mailand. „Nie wieder Faschismus“-Demonstration in Rom

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1080540.italien-antifaschistische-und-rechtsradikale-kundgebungen-vor-parlamentswahl-in-italien.htmlhttp://www.taz.de/!5487114/

 

Mit Pulswärmern für Europäische Gemeinschaft

„Pulse of Europe“ sendet von der Frankfurter Oper aus Freundschaftsgrüße nach Italien. Auf einem Plakat hieß es: „Amo Italia – ma non la sua destra – Ich liebe Italien – aber nicht seine Rechte.“

http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/pulse-of-europe-sendet-von-frankfurt-aus-freundschaftsgruesse-nach-italien-15467661.html

 

„Rassismus ist allgegenwärtig“ So gehen Jugendliche künstlerisch mit Intoleranz um

Filme inspirieren im besten Fall, etwas anders und besser zu machen als zuvor. Dieses Ziel verfolgt das Projekt „Film ab – Mut an!“ des Vereins „Friedenskreis Halle“, das seit Juni des vergangenen Jahres im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben“ in Halle durchgeführt wird.

https://www.mz-web.de/29777478

 

#esreicht: Twitter-Nutzer aus Minden startet erfolgreichen Hashtag gegen Rassismus

Tausende Twitter-Nutzer stellen sich rechtspopulistischer Rhetorik entgegen. An der Aktion beteiligten sich auch Prominente.

http://www.nw.de/blogs/games_und_netzwelt/22069976_esreicht-Twitter-Aktion-gegen-Rassismus-und-Hetze.htmlhttps://www.stern.de/politik/deutschland/twitter–unter–esreicht-wehren-sich-deutsche-gegen-rassismus-und-hetze-7876688.html

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