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Presseschau … 26.04.2021

Rassistischer Übergriff: 17-Jähriger bei Attacke in Erfurter Straßenbahn verletzt +++ Rassismus: Aldi entschuldigt sich – und entlässt Mitarbeiter +++ „Heil Hitler“ im Suff gerufen: Bundespolizist will nach Urteil nun Geldstrafe entkommen +++ Mutmaßliche Rechtsterroristin vor Gericht +++ Die breite Spur des rechten Terrors +++ Leere Worte gegen rechts +++ Bundeswehr verweigert aktuelle Zahlen zum Rechtsextremismus +++ Bürgermeister-Wahl in Demmin unter besonderer Beobachtung +++ Bremer Polizeigewerkschaft empört +++ In den Neunzigern galt Grünau als Neonazi-Hotspot – und heute? +++ AfD-Schatzmeister vergleicht Polizisten mit KZ-Aufsehern +++ Sexistische Angriffe auf Politikerinnen Was der Hass mit ihnen macht +++ Die BDS-Bewegung: Verkappter Antisemitismus +++ #allesdichtmachen: Immer mehr Schauspielstars rudern zurück +++ Reaktion auf „#allesdichtmachen“ „Ihr habt eine Grenze überschritten“ +++ Anke Domscheit-Berg: „Kampagnen wie diese sind Teil eines Informationskriegs“ +++ Querdenker: Eine neue Form des Extremismus? +++ Stadtbedienstete wegen Demobesuchs wohl zwangsversetzt +++ Schutzkodex für Medienschaffende in Deutschland +++ Hatespeech gegen Influencerin: „Ich hab‘ viel geweint“ +++ 76. Jahrestag der Befreiung in KZ-Gedenkstätte Flossenbürg ohne Überlebende: „Ihr fehlt uns“ +++ Broschüre gegen den Antisemitismus an Schulen +++ Projekt „Meet a Jew“:“Wir wollen uns sichtbar machen als Menschen“ +++ Weyher Sportvereine bekennen Farbe gegen Rassismus +++ Leben im „Madhouse“: Ein Ort für Sinti und Roma +++ Sarah Halimi: Tausende Demonstrierende fordern Prozess nach Mord an Jüdin

Vorfälle, Übergriffe, Ermittlungen und Prozesse

Rassistischer Übergriff: 17-Jähriger bei Attacke in Erfurter Straßenbahn verletzt

In einer Erfurter Straßenbahn ist es zu einem rassistischen Übergriff gekommen. Ein 39 Jahre alter Mann trat dabei brutal auf sein Opfer ein.

https://www.thueringer-allgemeine.de/regionen/erfurt/rassistischer-uebergriff-17-jaehriger-bei-attacke-in-erfurter-strassenbahn-verletzt-id232130913.html

Rassismus: Aldi entschuldigt sich – und entlässt Mitarbeiter

Ein Berliner wurde in einer Aldi-Filiale offenbar rassistisch beleidigt. Während er den Vorfall filmte, wurde er vom Filialleiter des Ladens verwiesen. Aldi Nord hat reagiert und den Mitarbeiter entlassen.

https://www.spiegel.de/panorama/aldi-nord-discounter-entschuldigt-sich-nach-rassismusvorfall-a-5b35ef0f-6d3f-434f-9d29-f3445d1ceb9d

„Heil Hitler“ im Suff gerufen: Bundespolizist will nach Urteil nun Geldstrafe entkommen

Im Berufungsprozess gegen einen Bundespolizisten wegen Nazi-Parolen wird am Montag 13 Uhr vor dem Landgericht Traunstein das Urteil erwartet.

https://www.tag24.de/justiz/gerichtsprozesse-muenchen/bundespolizist-wegen-hitlergruss-vor-gericht-urteil-erwartet-1936188

Rechtsextremismus

Mutmaßliche Rechtsterroristin vor Gericht

Sie soll Kommunalpolitiker und einen Moscheeverein ausgespäht und Todesdrohungen verschickt haben: Am Donnerstag (29. April) beginnt am Oberlandesgericht (OLG) München der Prozess gegen eine mutmaßliche Rechtsextremistin aus Franken. Die Frau soll einen Brandanschlag auf Amtsträger oder Muslime vorbereitet haben und ist wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat angeklagt.

https://www.rtl.de/cms/mutmassliche-rechtsterroristin-vor-gericht-4748379.html

Die breite Spur des rechten Terrors

Justus Bender und Martín Steinhagen beleuchten die Pläne und Mordtaten der rechtsextremistischen Szene in Deutschland.

https://www.sueddeutsche.de/politik/extremismus-die-breite-spur-des-rechten-terrors-1.5275003

Leere Worte gegen rechts

Über Hetze und Terrordrohungen klagen alle Parteien. Aber wenn es darum geht, etwas dagegen zu tun, sind plötzlich nicht mehr alle dabei. Die Kolumne.

https://www.fr.de/meinung/leere-worte-gegen-rechts-90474677.html

Bundeswehr verweigert aktuelle Zahlen zum Rechtsextremismus

Der Militärische Abschirmdienst berichtete Anfang des Jahres von 477 rechtsextremen Verdachtsfällen im Jahr 2020 bei der Bundeswehr. Eine Anfrage nach aktuellen Zahlen von zwei FDP-Bundestagsabgeordneten wurde jetzt abgewiesen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article230641579/Bundeswehr-verweigert-aktuelle-Zahlen-zum-Rechtsextremismus.html

Bürgermeister-Wahl in Demmin unter besonderer Beobachtung

Kandidat Stefan Woller war Mitglied einer Reichsbürger-Gruppierung. Nach vorläufigem Ergebnis bekam er 23 Prozent der Stimmen.

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/nordmagazin/Buergermeister-Wahl-in-Demmin-unter-besonderer-Beobachtung,nordmagazin84294.html

Bremer Polizeigewerkschaft empört

Oliver von Dobrowolski, Polizist aus Berlin und Gründer der Initiative „Better Police“, kritisiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP). Deren Bremer Landeschef, Lüder Fasche, zahlt mit gleicher Münze zurück.

https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-frechheit-uns-in-die-naehe-von-rechtsradikalen-zu-ruecken-_arid,1971946.html

In den Neunzigern galt Grünau als Neonazi-Hotspot – und heute?

Es begann mit einem Angriff auf ein Asylbewerberheim. Dann fasste die westdeutsche NPD Fuß in einem Freizeitzentrum. Was wurde aus den Neonazis von Leipzig-Grünau?

https://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/In-den-Neunzigern-galt-Gruenau-als-Neonazi-Hotspot.-Und-heute

Parteien

AfD-Schatzmeister vergleicht Polizisten mit KZ-Aufsehern

Schon in der Vergangenheit ist der neue AfD-Schatzmeister in Münster unangenehm aufgefallen. Mit einem weiteren Vergleich setzt Karl-Heinz Kramer diese Serie fort. Diesmal begründet er seinen Facebook-Beitrag aber nicht mit Unwissenheit.

https://www.muensterschezeitung.de/Lokales/Staedte/Muenster/4409477-Erneute-Entgleisung-AfD-Schatzmeister-vergleicht-Polizisten-mit-KZ-Aufsehern

Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit

Sexistische Angriffe auf Politikerinnen Was der Hass mit ihnen macht

Wie wirkt geschlechtsbasierte Gewalt gegen Politiker:innen? Ziel der Attacken ist es häufig, Frauen von politischer Macht fernzuhalten. Ein Gastbeitrag.

https://www.tagesspiegel.de/wissen/sexistische-angriffe-auf-politikerinnen-was-der-hass-mit-ihnen-macht/27122876.html

Die BDS-Bewegung: Verkappter Antisemitismus

Thomas Thiel hat in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung eine Rezension des Buchs „Die Israel-Boykottbewegung“ der Mena-Watch-Autoren Alex Feuerherdt und Florian Markl verfasst.

https://www.mena-watch.com/die-bds-bewegung-verkappter-antisemitismus/

„Querdenken“ und Verschwörungserzählungen

#allesdichtmachen: Immer mehr Schauspielstars rudern zurück

Die einen rudern zurück, die anderen sind entsetzt – und manche bleiben dabei. Die Aktion #allesdichtmachen sorgt für Streit und Unverständnis. Prompt folgt eine neue, eine Gegenaktion. Eine Schmerzgrenze sei überschritten, heißt es dort.

https://www.rnd.de/kultur/alles-dichtmachen-immer-mehr-schauspiel-stars-rudern-zuruck-PICGPUXFGFHRFFJBE7QF6QPUBQ.html

https://www.n-tv.de/leute/Die-Selbstvergessenheit-der-Spitzenverdiener-article22513083.html

Reaktion auf „#allesdichtmachen“ „Ihr habt eine Grenze überschritten“

Die Video-Aktion „#allesdichtmachen“, mit der mehr als 50 deutsche Schauspieler die Corona-Maßnahmen kritisierten, stößt auf viel Unverständnis. Mediziner und Pflegekräfte haben nun eine Gegenaktion gestartet: „#allemalneschichtmachen“.

https://www.tagesschau.de/inland/kritik-allesdichtmachen-101.html

Anke Domscheit-Berg: „Kampagnen wie diese sind Teil eines Informationskriegs“

Die Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg sieht die Aktion von Jan Josef Liefers & Co. als gezielte Manipulation und rät zu Behutsamkeit in digitalen Debatten.

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/kampagnen-wie-diese-sind-teil-eines-informationskriegs-li.155125

Querdenker: Eine neue Form des Extremismus?

In immer mehr Bundesländern werden Teile der Querdenken-Bewegung vom Verfassungsschutz beobachtet. Dabei ist die Protestbewegung für den Verfassungsschutz kein einfacher Fall: Ein unübersehbarer Teil besteht aus Rechtsextremisten, Reichsbürgern und Selbstverwaltern – aber längst nicht alle Querdenker sind Extremisten. Experten klären über die Gefahr auf, die von der „neuen Form“ des Extremismus ausgeht.

https://web.de/magazine/news/coronavirus/querdenker-form-extremismus-35744340

https://web.de/magazine/news/coronavirus/querdenker-internationale-feindbilder-verschwoerungsmythen-35740758

Stadtbedienstete wegen Demobesuchs wohl zwangsversetzt

Die Stadt Hagen zieht Konsequenzen aus dem Verhalten ihrer Angestellten: Zwei Mitarbeiter des Ordnungsamtes, die Anfang des Jahres bei einer „Querdenken“-Demo waren, wurden nun offenbar zwangsversetzt.

https://www.t-online.de/region/hagen/news/id_89912330/corona-hagen-stadtbedienstete-wegen-querdenken-demobesuchs-wohl-zwangsversetzt.html

Schutzkodex für Medienschaffende in Deutschland

Dass Deutschland ein Problem hat mit Gewalt gegen Reporterinnen und Journalisten, zeigt die aktuelle Rangliste der Pressefreiheit. Eine Antwort darauf ist der neue Kodex für Medienhäuser, den Journalistenorganisationen auf den Weg gebracht haben.

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/schutzkodex-fuer-medien-schaffende-in-deutschland,SVUjloz

Internet und Hate Speech

Hatespeech gegen Influencerin: „Ich hab‘ viel geweint“

Beschimpfungen sind schon lange Alltag für Louisa Dellert und viele andere Influencer. Heute lässt die 32-Jährige die Tiraden nicht mehr an sich heran. Wie hat sie das geschafft?

https://www.spiegel.de/netzwelt/influencerin-louisa-dellert-ueber-hate-speech-ich-hab-viel-geweint-a-4a94c9e5-843e-4c42-85ad-740615d47db4

Initiativen, Demonstrationen und Gedenkkultur

76. Jahrestag der Befreiung in KZ-Gedenkstätte Flossenbürg ohne Überlebende: „Ihr fehlt uns“

Einsam hallt Marion Ellings Querflöte bei der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg durch das Tal des Todes, in dem fünf Menschen des 76. Jahrestages der Befreiung des Lagers gedenken. Die Pandemie diktiert erneut die Spielregeln.

https://www.onetz.de/oberpfalz/flossenbuerg/76-jahrestag-befreiung-kz-gedenkstaette-flossenbuerg-ohne-ueberlebende-fehlt-uns-id3221751.html

Broschüre gegen den Antisemitismus an Schulen

Gemeinsam haben die Jüdische Kultusgemeinde, die Begegnungsstätte Alte Synagoge und die Systemberatung Extremismusprävention der Stadt eine Info-Broschüre für Lehrkräfte erarbeitet, die ihnen helfen soll, Antisemitismus zu erkennen und rechtzeitig etwas dagegen zu tun.

https://www.wz.de/nrw/broschuere-gegen-den-antisemitismus-an-schulen_aid-57553031

Projekt „Meet a Jew“:“Wir wollen uns sichtbar machen als Menschen“

Was essen Juden? Und fahren sie auch in den Urlaub? Viele Nicht-Juden wissen nur sehr wenig über den Alltag jüdischer Menschen in Deutschland. Die Initiative „Meet a Jew“ will das ändern – ohne viel über den Holocaust zu sprechen.

https://www.sueddeutsche.de/politik/meet-a-jew-juden-in-deutschland-holocaust-antisemitismus-1.5275516

Weyher Sportvereine bekennen Farbe gegen Rassismus

Der SC Weyhe und der TSV Weyhe-Lahausen bekennen Farbe. Das in zweierlei Sinne, denn mit der Umgestaltung des ehemaligen Kassenhäuschens an der ZSA in Kirchweyhe setzen sie ein Zeichen gegen Rassismus.

https://www.weser-kurier.de/region/regionale-rundschau_artikel,-weyher-sportvereine-bekennen-farbe-gegen-rassismus-_arid,1971891.html

Leben im „Madhouse“: Ein Ort für Sinti und Roma

„Madhouse“ nennt sich die Einrichtung, die Alexander Diepold in München gegründet hat. In den 1960er Jahren wurde er als Heimkind verletzt und gedemütigt. Mit 18 Jahren betreute er selbst „schwer erziehbare“ Jugendliche.

https://www.br.de/nachrichten/kultur/leben-im-madhouse-ein-ort-fuer-sinti-und-roma,SVDmoK5

Internationales

Sarah Halimi: Tausende Demonstrierende fordern Prozess nach Mord an Jüdin

Mehr als 20.000 Menschen haben gegen den Entschluss der französischen Justiz protestiert, den Täter nicht vor Gericht zu stellen. Auch hochrangige Politiker waren dabei.

https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-04/sarah-halimi-protest-paris-prozess-mord-antisemitismus

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