Denkmal in Berlin geschändet +++ Corona-Proteste: Vereint nur im Unmut +++ Covid-19: Beschleuniger der Ungleichheit +++ Zittau / Pegida: „In der AfD wegen Höcke und Kalbitz“ +++ Mediziner auf Abwegen: Auftritte der „Anti-Drostens“ aus Sachsen-Anhalt +++ Rechtsextreme Inszenierung am Verfassungstag in Leverkusen +++ NPD und Corona: Kundgebung in Büdingen +++ Proteste in Sachsen: Die AfD als Lobby der Coronaleugner +++ AfD-Kreisrat auf Grundrechte-Demo: „Hier kommt keiner lebend raus“ +++ Neubrandenburg: AfD-Landeschef soll Hitler-Gruß gezeigt haben +++ AfD demonstriert in Peine +++ AfD gegen Corona-Maßnahmen in Löbau +++ Alice Weidel in Stuttgart: „Grundgesetz stark eingeschränkt“ – AfD ermutigt zu Protesten gegen Corona-Maßnahmen +++ Corona-Demonstration der AfD in Stuttgart von Protesten begleitet +++ Corona-Proteste in Sachsen-Anhalt und der Anteil der AfD +++ Neumarkter demonstrieren gegen Corona-Maßnahmen +++ Landsberg: Beschämender Auftritt der Maskengegner +++ Corona und die Rechten: Die Heuchel-Liberalen +++ Demos gegen Corona-Beschränkungen: Weniger Teilnehmer am Wochenende +++ Nach CDU-AfD-Pakt in Radebeul: Oberbürgermeister verhindert Berufung von neurechtem Kulturamtsleiter +++ Landtag in Bayern: AfD-Abgeordnete wollen Fraktionschefs abwählen +++ Revision gegen Urteil im NSU-Prozess: Beate Zschäpe soll keine Mörderin gewesen sein +++ Braunschweig: Halber Schweinekopf in der Post – Ermittlungen gegen „rechte Szene“ +++ Warum Rechtsrock für viele Neonazis der Einstieg in die Szene ist +++ Ostritz: Was die Friedensfest-Macher vorhaben +++ LMU München: Ein Blog, der Unmut auslöst +++ Nach rassistischem Facebook-Post: Kritik an Düsseldorfer Starkoch +++ Vietnamesischer Geschäftsinhaberin aus Lichtenberg wurden mehrfach die Reifen zerstochen – Nachbarin sammelt Spenden für Ersatz +++Spaniens Rechtspopulisten nutzen Corona zur Mobilisierung Proteste gegen die Regierung statt Applaus für die Helfer +++ DFB-Präsident Fritz Keller: Mit aller Härte gegen Rechts +++ Bremer Rechtsextremismus-Beratungsstelle stellt sich neu auf.
Denkmal in Berlin geschändet
In der Nacht zum Sonnabend sind mehrere Hakenkreuze auf das Denkmal für die gefallenen sowjetischen Soldaten im Zweiten Weltkrieg im Berliner Ortsteil Pankow-Buch geschmiert worden. Hinzu kam der Schriftzug »Mörderschweine«. Die Pankower Ortsgruppe der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) teilte am Sonntag mit, dass sie »den Angriff in direktem Zusammenhang mit dem Gedenken am 23. Mai (siehe Bildmeldung, jW) und einer antifaschistischen Kundgebung am 8. Mai, dem Tag der Befreiung«, sehe. Es sei in den letzten Jahren immer wieder Ziel von Angriffen geworden, »zu denen nicht selten Neonazis aus dem Umfeld der Pankower NPD zumindest indirekt aufriefen«.
https://www.jungewelt.de/artikel/378860.denkmal-in-berlin-gesch%C3%A4ndet.html
Corona-, Hygiene- und sonstige „Proteste“
Corona-Proteste: Vereint nur im Unmut
War’s das schon? Die Zukunft der diffusen Corona-Proteste ist ungewiss. Beständig aber ist der Versuch Rechtsradikaler, die Proteste zu instrumentalisieren. Beitrag von Soziologe Dieter Rucht, einem der renommiertesten Protestforscher Deutschlands.
Covid-19: Beschleuniger der Ungleichheit
Anfangs hieß es, das Coronavirus bedrohe alle gleichermaßen. In Wahrheit befördert die Pandemie bestehende Rassismen und trifft Schwache und Ausgegrenzte besonders hart.
Zittau / Pegida: „In der AfD wegen Höcke und Kalbitz“
Etwas weniger Pegida-Anhänger als noch vor zwei Wochen – um die 50 – haben in Zittau gegen die Corona-Regeln demonstriert. Die erwarteten Redner aus Dresden kamen nicht.
https://www.saechsische.de/plus/afd-pegida-demo-zittau-marktplatz-hoecke-kalbitz-5207804.html
Mediziner auf Abwegen: Auftritte der „Anti-Drostens“ aus Sachsen-Anhalt
Ärztin Yvette Silbersack aus Halle sieht eine Zwangsimpfung in Vorbereitung und vergleicht das mit der Judenverfolgung. Chefarzt Markus Motschmann warnt vor einer Diktatur. Unser Autor hat den Medizinern aus dem rechten Spektrum zugehört.
vgl.: Diese Fake-Experten sorgen dafür, dass sich Verschwörungstheorien über Corona weiter verbreiten – https://noizz.de/wissen/corona-verschworungstheorien-diese-fake-experten-verbreiten-sie/2tshxne
Rechtsextreme Inszenierung am Verfassungstag in Leverkusen
Trotz teils prominenter Redner konnte die extrem rechte Vereinigung „Aufbruch Leverkusen“ um den früheren „pro NRW“-Chef Markus Beisicht am Samstag nur rund 60 Teilnehmer für einen Aufmarsch in der Stadt mobilisieren.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/rechtsextreme-inszenierung-am-verfassungstag
NPD und Corona: Kundgebung in Büdingen
Am Samstag hat in Büdingen auf dem Parkplatz neben der Willy-Zinnkann-Halle offenbar eine Corona-Kundgebung stattgefunden. Einige Besucher hätten die Versammlung schnell wieder verlassen, nachdem sie erkannt hätten, dass diese von führenden Neonazis aus der Region unterstützt worden sei.
https://www.giessener-allgemeine.de/wetterau/buedingen-ort848697/corona-kundgebung-13776139.html
Proteste in Sachsen: Die AfD als Lobby der Coronaleugner
Immer wieder in Sachsen gibt es illegale Proteste gegen den Lockdown. Die AfD mobilisiert zu diesen sogenannten „Spaziergängen“.
AfD-Kreisrat auf Grundrechte-Demo: „Hier kommt keiner lebend raus“
Am 71. Geburtstag des Grundgesetzes fand am Samstag in Erding die dritte Demonstration gegen die Corona-Verbote und die vorübergehende Einschränkung der Grundrechte statt.
Neubrandenburg: AfD-Landeschef soll Hitler-Gruß gezeigt haben
AfD demonstriert in Peine
Der Grund für den Aufzug in der Peiner Innenstadt habe nichts mit Corona zu tun, beteuert der stellvertretende Kreisvorsitzende Knut Kimm.
AfD gegen Corona-Maßnahmen in Löbau
MdL Mario Kumpf beklagt Stasi-Methoden. Und Sebastian Wippel sieht die Menschenwürde von Senioren verletzt.
Luckenwalde: AfD protestiert ohne Kalbitz gegen Corona-Management
Der Vorwurf, die Regierung ist wegen der Panikmache in der Coronakrise Schuld am Untergang der Wirtschaft, wiegt schwer. Auf dem Luckenwalder Markt beschworen AfD-Politiker nun erneut ihre These. Einer, der kommen sollte, kam nicht.
Alice Weidel in Stuttgart: „Grundgesetz stark eingeschränkt“ – AfD ermutigt zu Protesten gegen Corona-Maßnahmen
Bei einer Kundgebung der Partei in Stuttgart sagte Alice Weidel, sie sehe „das Grundgesetz in seiner Eindeutigkeit stark eingeschränkt“. Einige Menschen protestierten gegen die Kundgebung der AfD.
https://www.stern.de/panorama/afd-ermutigt-zu-protesten-gegen-corona-massnahmen-9275642.html
Corona-Demonstration der AfD in Stuttgart von Protesten begleitet
In Stuttgart hat die Alternative für Deutschland (AfD) mit ihrer Demonstration unter dem Motto „Schutz der Grundrechte in Zeiten von Corona“ ihre Position dargelegt. Gegendemonstranten versammelten sich ebenfalls.
Corona-Proteste in Sachsen-Anhalt und der Anteil der AfD
In Berlin und Stuttgart finden Großdemonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen statt, Tausende nehmen lange Wege auf sich, um teilzunehmen. Doch auch in Sachsen-Anhalt haben sich lokal Proteste etabliert. In einigen Städten sind die Gegner von Corona-Beschränkungen besonders aktiv. Während die Proteste in anderen Bundesländern hauptsächlich von Einzelpersonen über den Messenger Telegram organisiert werden, ist in Sachsen-Anhalt die AfD treibende Kraft.
https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/proteste-gegen-corona-massnahmen–sachsen-anhalt-analyse-100.html
Neumarkter demonstrieren gegen Corona-Maßnahmen
In Deutschland wächst der Widerstand gegen die Beschränkungen in der Corona-Krise. Auch in Neumarkt haben am Sonntag über 100 Demonstranten friedlich ihre Meinung kundgetan – mit Nazis.
Landsberg: Beschämender Auftritt der Maskengegner
Die Maskengegner kündigen in Landsberg eine Demo mit 888 Teilnehmern an. Bewusste Nähe zum Neonazi-Spektrum, Provokation oder purer Zufall? Das impfkritische Bündnis Levana kündigt seine Protestveranstaltung diesmal mit sanften Worten an, doch liefert es zugleich einen Nährboden, der einen beinahe fassungslos zurücklässt. 888 Teilnehmer sind angekündigt. Die 88 wird bekanntermaßen unter Neonazis als getarnter Hitlergruß verwendet. Ist es Absicht, Naivität oder bewusste Provokation, mit der die Veranstalter hier auftreten? Zwar distanziert man sich in der Pressemitteilung ganz klar von Rechtsextremen und Verschwörungstheoretikern, aber man kokettiert mit solchen fragwürdigen Zahlenspielen mit Rechtsradikalen und Neonazis.
Corona und die Rechten: Die Heuchel-Liberalen
Es ist schon erstaunlich, aus welcher Ecke plötzlich Bürgerrechte eingefordert werden. Doch AfD & Co. pflegen ein rein instrumentelles Verhältnis zu Freiheit, Verfassung und Bürgern.
https://www.sueddeutsche.de/politik/corona-und-die-rechten-die-heuchel-liberalen-1.4917103
Demos gegen Corona-Beschränkungen: Weniger Teilnehmer am Wochenende
Samstagnachmittag in Berlin: Eine Gruppe von Menschen versammelt sich vor dem Brandenburger Tor. Die Polizei bittet sie, zu gehen. Mehrere Corona-Demos wurden für das Wochenende angemeldet – diese gehört nicht dazu.
AfD aktuell
Nach CDU-AfD-Pakt in Radebeul: Oberbürgermeister verhindert Berufung von neurechtem Kulturamtsleiter
In Radebeul bei Dresden ist die Berufung des neurechten Lyrikers Jörg Bernig zum Kulturamtsleiter geplatzt. Der parteilose Oberbürgermeister Bert Wendsche legte am Montagabend sein Veto gegen den Stadtratsbeschluss vom Mittwoch ein. Er begründete das mit „Nachteiligkeit für die Stadt“. Nun muss der Beschluss dem Stadtrat noch einmal zur Entscheidung vorgelegt werden. Mit den Stimmen offenbar von CDU und AfD war Bernig zum Kulturamtsleiter der Nachbarstadt von Dresden gewählt worden. Bernig gilt als Vordenker der neurechten Szene und publiziert unter anderem in der Zeitschrift „Sezession“ des rechtsradikalen Aktivisten Götz Kubitschek und anderen neurechte Magazine. Der Vorschlag für seine Wahl soll von der CDU-Fraktion gekommen sein. „Ein exzellenter Mann“, schwärmte der AfD-Europaabgeordnete Maximilian Krah nach der Wahl.
Landtag in Bayern: AfD-Abgeordnete wollen Fraktionschefs abwählen
https://www.sueddeutsche.de/bayern/afd-ebner-steiner-bayern-streit-1.4916042
Rechter Terror
Revision gegen Urteil im NSU-Prozess: Beate Zschäpe soll keine Mörderin gewesen sein
Die Verteidiger der mutmaßlichen NSU-Terroristin verneinen in der Revision die Mitschuld Zschäpes – und machen dem Gericht Vorwürfe. Auf den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe kommt eine Frage mit enormer juristischer Bedeutung zu. Kann eine Frau zehnfache Mörderin sein, obwohl sie an keinem Tatort war? Die Verteidiger von Beate Zschäpe halten das für undenkbar und bestreiten, was der 6. Strafsenat des Oberlandesgerichts München in seiner schriftlichen Begründung von Ende April zum Urteil im NSU-Prozess erklärt.
Braunschweig: Halber Schweinekopf in der Post – Ermittlungen gegen „rechte Szene“
Der Sprecher des Braunschweiger „Bündnis gegen Rechts“ erhielt per Post einen halben Schweinekopf. Nun wird gegen Rechtsradikale ermittelt. Auch ein dringend Tatverdächtiger steht schon im Fokus der Beamten. Weil er dem Sprecher des Braunschweiger „Bündnisses gegen Rechts“ einen halben Schweinekopf geschickt haben soll, wird gegen einen 29-Jährigen wegen Körperverletzung ermittelt. Der Mann werde der „rechten Szene“ zugeordnet und sei der knapp zwei Wochen zurückliegenden Tat „konkret verdächtig“, wie ein Polizeisprecher am Montag mitteilte. Auf Anregung der Polizei sei einem weiteren der Szene zuzurechnendem Braunschweiger ein Betretungsverbot für einen bestimmten Bereich um den Wohnort des Bündnissprechers erteilt worden, hieß es weiter.
Rechtsrock
Warum Rechtsrock für viele Neonazis der Einstieg in die Szene ist
Musik spielt eine wichtige Rolle in rechtsextremen Kreisen. Welche Macht sie hat, zeigt die Radio Bremen-Reportage „Rabiat: Rechte. Rock. Rattenfänger“.
https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/gesellschaft/rabiat-reportage-rechtsrock-bremen-100.html
Ostritz: Was die Friedensfest-Macher vorhaben
Das große Friedensfest vom 12. bis 14. Juni in Ostritz fällt zwar aus, dennoch ist an einem Tag ein kleine Aktion geplant, „eine aussagekräftige Ersatzveranstaltung ohne Einsatz von Personen auf dem Ostritzer Marktplatz, welche nach Möglichkeit online übertragen werden soll“. Und was macht Rechts?
Medien
LMU München: Ein Blog, der Unmut auslöst
Der LMU-Professor Michael Meyen bietet im Internet fragwürdigen Ansichten ein Forum. Den Verschwörungstheoretiker Ken Jebsen habe er als „professionellen Journalisten“ kennengelernt.
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/lmu-muenchen-professor-verschwoerungstheorien-1.4917222
Rassismus
Nach rassistischem Facebook-Post: Kritik an Düsseldorfer Starkoch
Die Kritik an Starkoch Jean-Claude Bourgueil wegen dessen rassistischer Bemerkung gegenüber Chinesen reißt nicht ab. Auch der Düsseldorfer SPD-Chef und Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus greift den 73-Jährigen an. Grund für die Kritik ist ein Facebook-Beitrag des Kochs, in dem er die Wiedereröffnung seines Bistros ankündigte und dies mit dem Zusatz „Chinesen nicht erwünscht !!!“ versah. „Dieser Kommentar war eine Unverschämtheit“, schreibt Rimkus auf seiner Facebookseite. Auch die spätere Entschuldigung des Kochs akzeptiere er nicht: „Das war kein Missverständnis.“ Bourgueil hatte später erklärt, er habe nur die diktatorische Regierung Chinas kritisieren wollen.
Vietnamesischer Geschäftsinhaberin aus Lichtenberg wurden mehrfach die Reifen zerstochen – Nachbarin sammelt Spenden für Ersatz
Urlaub hat sich Hanh Mura zuletzt vor sechs Jahren gegönnt. Damals reiste sie in die Heimat und besuchte ihre Familie. Ganze 14 Tage blieb sie. Seitdem hat die gebürtige Vietnamesin in ihrem Lichtenberger Mini-Markt durchgearbeitet – täglich mehr als zwölf Stunden. Was dabei herumkommt, reicht gerade so fürs Leben. Darüber klagt sie nicht. Etwas anderes bereitet ihr Kummer: wiederholte, offenbar gezielte Attacken auf ihr Eigentum.
Europa
Spaniens Rechtspopulisten nutzen Corona zur Mobilisierung Proteste gegen die Regierung statt Applaus für die Helfer
Die erneute Verlängerung der Lockdown-Maßnahmen in Spanien sorgt für Unmut in der Bevölkerung. Am Wochenende protestierten Tausende gegen die Einschränkungen. Besonders Rechtspopulisten nutzen dies für ihre Zwecke. Mit „Viva Espana“ und Rufen nach „Freiheit“ haben am Samstag Tausende Spanier gegen die Corona-Politik der Zentralregierung protestiert. Lautstark forderten die Demonstranten den Rücktritt von Ministerpräsident Pedro Sanchez und seiner sozialistischen Linksregierung. Aufgerufen zu den landesweiten Demonstrationen hatte die rechtspopulistische Vox-Partei.
Gegenstrategien
DFB-Präsident Fritz Keller: Mit aller Härte gegen Rechts
Wer eine rechte Partei wähle, sei im Fußball falscht, warnt DFB-Präsident Fritz Keller. Er will „mit aller Härte“ gegen rechte Parolen einschreiten. DFB-Präsident Fritz Keller hat sich klar gegen den politisch rechten Rand positioniert. „Gegen rechte Parolen schreiten wir mit aller Härte ein. Denn wer rechtes Gedankengut hat oder eine rechte Partei wählt, ist im Fußball falsch“, sagte der 63-Jährige im Interview mit der „Initiative Gesichter der Demokratie“.
Bremer Rechtsextremismus-Beratungsstelle stellt sich neu auf
Ein neues Team des Lidicehauses unterstützt Initiativen, Schulen oder Einzelpersonen im Umgang mit Rechtsextremismus. Die Szene in Bremen ist Experten zufolge zweigeteilt.
