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Presseschau … 26.11.2020

Thüringens Innenminister in „Querdenken“-Chatgruppe bedroht +++ Journalistenverband: Polizei muss Feindesliste ernst nehmen +++ Neo-Nazi-Opfer Klaus Peter Beer erhält Gedenktafel in Amberg +++ Reichsbürger in Stendal verurteilt +++ Gericht verurteilt Bremer Pastor wegen Volksverhetzung +++ 26-Jähriger Neonazi muss nach Anschlag zweieinhalb Jahre ins Gefängnis +++ Angriff auf Jugendzentrum: Angeklagten bleiben straffrei +++ Anti-Corona-Proteste: Warum Antisemitismus eine zentrale Rolle spielt +++ Antisemitismus in Deutschland: eine Bestandsaufnahme +++ Hunderte Demonstranten singen im größten Corona-Hotspot +++ Neffe von Sophie Scholl kritisiert „Querdenken“-Bewegung +++ „Querdenker“ bedrohen erneut Thüringer Politiker +++ Antisemitismus bei „Querdenken“: „Perfide Strategie oder mangelnde Bildung“ +++ Wie rechts sind die Querdenker? +++ Antisemitismus-Hinweise: Vorwürfe gegen Stendals Polizei-Chef +++ Rechtsextremisten bei der Bundeswehr: Sorge vor enger Vernetzung +++ Rechtsextremismus bei der Polizei: Gegen die Mauer des Schweigens +++ Verfassungsschutz vermutet verbotenes Neonazi-Netzwerk hinter Sarg-Aufmarsch +++ Stadt Magdala in Thüringen muss 25.000 Euro an Neonazi zahlen – Innenminister Maier aufgebracht +++ Stille Nacht! Pegida bläst Liedersingen ab +++ Pegida-NRW kündigt in Duisburg 150 Demonstranten an +++ Der japanische Schriftsteller Mishima als Vorbild für den neueren Rechtsextremismus +++ Hate-Speech-Beauftragter meldet Erfolge gegen Hass im Netz +++ Facebook löschte Neonazi-Netzwerk mit 80.000 Nutzern trotz Meldung nicht +++ Kabinettsausschuss beschließt umfassendes Paket gegen Rechtsextremismus +++ Kirsten Boie: Kein Preis von der falschen Seite +++ Hessen muss Vorreiter sein in der Bekämpfung rechten Terrors +++ Corona-Leugner: Vulgarisierung des Widerstands +++ Bayern stellt Gewaltschutzprogramm für öffentlichen Dienst vor +++ Ehrung für „Fulda stellt sich quer“

 

Todesopfer, Übergriffe, Feindeslisten

Thüringens Innenminister in „Querdenken“-Chatgruppe bedroht

Georg Maier hatte vorgeschlagen, ein AfD-Verbot zu prüfen, falls diese sich weiter radikalisiere. Daraufhin kam es zu Drohungen auf Telegram.

https://www.berliner-zeitung.de/news/thueringens-innenminister-in-querdenken-chatgruppe-bedroht-li.121630

https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-vorschlag-zu-afd-verbot-thueringens-innenminister-in-querdenken-chatgruppe-bedroht/26659246.html

Journalistenverband: Polizei muss Feindesliste ernst nehmen

In Chatgruppen von Gegnern der Corona-Maßnahmen sind Feindeslisten mit Namen von Journalisten, Politikern und Aktivisten aufgetaucht. Der Deutsche Journalistenverband (DJV) reagiert alarmiert.

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.corona-leugner-und-querdenker-journalistenverband-polizei-muss-feindesliste-ernst-nehmen.444f534e-bc31-4eca-9b51-f3e727cad531.html

Neo-Nazi-Opfer Klaus Peter Beer erhält Gedenktafel in Amberg

Die Stadt Amberg will nun doch mit einer Gedenktafel an die Ermordung von Klaus Peter Beer vor 25 Jahren erinnern. Beer wurde 1995 wegen seiner Homosexualität von Neo-Nazis ermordet.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/neo-nazi-opfer-klaus-peter-beer-erhaelt-gedenktafel-in-amberg,SHMJY6N

 

Prozesse

Reichsbürger in Stendal verurteilt

Ein Reichsbürger wurde vom Amtsgericht Stendal für den illegalen Besitz von Waffen zu sieben Monaten Gefängnis verurteilt.

https://www.volksstimme.de/lokal/stendal/waffenbesitz-reichsbuerger-in-stendal-verurteilt

Gericht verurteilt Bremer Pastor wegen Volksverhetzung

Er hatte Homosexuelle als Verbrecher bezeichnet, dafür wurde ein Bremer Seelsorger zu 8.100 Euro Strafe verurteilt. Zudem läuft ein Disziplinarverfahren gegen ihn.

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-11/amtsgericht-bremen-pastor-volksverhetzung-homosexualitaet

https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/gesellschaft/pastor-olaf-latzel-verurteilt-geldstrafe-volksverhetzung-bremen-100.html

26-Jähriger Neonazi muss nach Anschlag zweieinhalb Jahre ins Gefängnis

Weil er einen Böller in den Briefkasten einer 41-Jährigen geworfen hat, ist ein 26-jähriger Neonazi zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Ein Mittäter kommt mit einer Bewährungsstrafe davon.

https://www.goettinger-tageblatt.de/Die-Region/Northeim/Einbeck/Einbecker-Neonazis-nach-Anschlag-zu-Haftstrafen-verurteilt

Angriff auf Jugendzentrum: Angeklagten bleiben straffrei

Mit einem Freispruch und der Einstellung des Verfahrens ist am Dienstag der Prozess um einen rechten Angriff auf ein linkes Jugendzentrum in Erfurt vor vier Jahren zu Ende gegangen. Das Amtsgericht sah keine nachweisbare Tatbeteiligung und sprach daher den 37 Jahre alten Angeklagten vom Vorwurf der gefährlichen Körperverletzung in mehreren Fällen sowie vom Hausfriedensbruch frei. Das Verfahren gegen einen 27-Jährigen wurde eingestellt. Der Entscheidung ging ein Rechtsgespräch der Verfahrensbeteiligten voraus.

https://www.rtl.de/cms/angriff-auf-jugendzentrum-angeklagten-bleiben-straffrei-4656006.html

 

GMF

Anti-Corona-Proteste: Warum Antisemitismus eine zentrale Rolle spielt

Die Corona-Leugner*innen haben offenbar Zulauf aus verschiedenen Milieus. Für Anetta Kahane von der Amadeu-Antonio-Stiftung nicht verwunderlich, da Antisemitismus in allen Milieus verbreitet ist. Kevin Kühnert will deswegen die stärken, die privat mit solchen Äußerungen konfrontiert sind.

https://www.bnr.de/artikel/aktuell-aus-der-zivilgesellschaft/anti-corona-proteste-warum-antisemitismus-eine-zentrale-ro

Antisemitismus in Deutschland: eine Bestandsaufnahme

Antisemitismus ist in Deutschland nach wie vor präsent. Gerade auch bei den Corona-Protesten erlebt er eine Renaissance.

https://www.sueddeutsche.de/politik/sz-podcast-das-thema-antisemitismus-in-deutschland-eine-bestandsaufnahme-1.5127802

 

Querdenken und Verschwörungserzählungen

Hunderte Demonstranten singen im größten Corona-Hotspot

Im Landkreis Hildburghausen mit Deutschlands höchster Infektionszahl gelten seit Mittwoch noch schärfere Regeln. Trotzdem zogen am Abend rund 400 Menschen singend durch die Kreisstadt. Nicht nur der Bürgermeister ist fassungslos.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_89008974/corona-hotspot-hildburghausen-400-demonstranten-ziehen-singend-durch-die-stadt.html

Neffe von Sophie Scholl kritisiert „Querdenken“-Bewegung

Der Neffe der NS-Widerstandskämpferin Sophie Scholl wehrt sich gegen Aussagen einer Rednerin der „Querdenken“-Bewegung, wonach sich diese wie Scholl fühle. Solche Vergleiche ließen «jeden Maßstab vermissen», sagte Jörg Hartnagel den „Stuttgarter Nachrichten“ (Donnerstag). Er weise solche Versuche der Gleichsetzung zwischen Demonstrationen gegen Hygienevorschriften und dem NS-Widerstand „unmissverständlich zurück“.

https://www.welt.de/regionales/baden-wuerttemberg/article221054848/Neffe-von-Sophie-Scholl-kritisiert-Querdenken-Bewegung.html

„Querdenker“ bedrohen erneut Thüringer Politiker

Eine Morddrohung gegen den Innenminister, eine verdächtige Sendung in Waltershausen: Was hat das mit den „Querdenkern“ zu tun? Das ist bisher bekannt.

https://www.tlz.de/politik/querdenker-bedrohen-erneut-thueringer-politiker-id231001064.html

Antisemitismus bei „Querdenken“: „Perfide Strategie oder mangelnde Bildung“

Anne Frank, Sophie Scholl oder der Judenstern: Immer wieder gibt es seitens der „Querdenken“-Bewegung Verweise auf Opfer aus der NS-Zeit. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung ist fassungslos.

https://www.tagesschau.de/inland/antisemititsmus-querdenken-101.html

Wie rechts sind die Querdenker?

Redner und Teilnehmer zeigen den Hitlergruß, bekannte Rechtsextremisten zeigen sich unter den Demonstranten, ein NPD-Funktionär fungiert als Ordner, Querdenken-Initiator Michael Ballweg trifft sich mit der Reichsbürger-Ikone Peter Fitzek – wie rechts ist die Querdenken-Bewegung? Diese Frage beschäftigt neben dem Verfassungsschutz nun auch das Parlament in Baden-Württemberg. Für Innenminister Thomas Strobl (CDU), der den Innenausschuss des Landtags am Mittwoch dazu informierte, ist die Situation eindeutig.

https://www.morgenweb.de/mannheimer-morgen_artikel,-laender-wie-rechts-sind-die-querdenker-_arid,1721301.html

 

Rechtsextremismus und Sicherheitsbehörden

Antisemitismus-Hinweise: Vorwürfe gegen Stendals Polizei-Chef

Die Vorwürfe gegen Andreas Krautwald, Leiter der Polizeiinspektion (PI) Stendal, sind schwerwiegend: Mutmaßliche Polizisten haben sich anonym an die Medien, den Ministerpräsidenten, den Innenminister, den Zentralrat der Juden und verschiedene Landtagsabgeordnete gewandt.

https://www.az-online.de/altmark/stendal/antisemitismus-vorwuerfe-gegen-stendals-polizei-chef-13938468.html

Rechtsextremisten bei der Bundeswehr: Sorge vor enger Vernetzung

Zwei Jahre lang sichtete das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags Akten der Nachrichtendienste zu rechtsextremen Vorgängen rund um die Bundeswehr. Jetzt liegt das Ergebnis vor.

https://www.tagesschau.de/inland/bundeswehr-rechtsterroristen-101.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/sicherheitsbehoerden-kein-gutes-bild-1.5127555

Rechtsextremismus bei der Polizei: Gegen die Mauer des Schweigens

Braucht man wirklich neue Studien, um die Anfälligkeit der Polizei für extremes Gedankengut zu durchleuchten? Nein, sagt Fachmann Udo Behrendes und fordert: Man muss vielmehr endlich anfangen zu handeln.

https://www.zeit.de/2020/49/rechtsextremismus-polizei-studie-polizeigewalt-racial-profiling-drohmails

Rechtsextremismus und Rechtspopulismus

Verfassungsschutz vermutet verbotenes Neonazi-Netzwerk hinter Sarg-Aufmarsch

Ein Anti-Corona-Protest in Cottbus beschäftigt die Sicherheitsbehörden. Spuren führen in den Landtag, zu den „Spreelichtern“ und „Zukunft Heimat“.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/spuren-zu-spreelichtern-und-afd-verfassungsschutz-vermutet-verbotenes-neonazi-netzwerk-hinter-sarg-aufmarsch/26658952.html

Stadt Magdala in Thüringen muss 25.000 Euro an Neonazi zahlen – Innenminister Maier aufgebracht

Nachdem die Gemeinde Magdala (Thüringen) vor zwei Jahren ein Rechtsrock-Konzert verhindert hatte, zahlt sie nun eine hohe Summe als Schadenersatz an den rechtsextremen Konzertveranstalter.

Die Kommune habe sich im Rahmen eines Vergleichs verpflichtet, 25.000 Euro an den Konzertveranstalter zu zahlen, sagten Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) und ein Sprecher des Landgerichts Erfurt.

https://www.thueringen24.de/thueringen/article230988928/Magdala-Thueringen-Nazi-Rechtsrockkonzert-Geld-Innenminister.html

https://www.insuedthueringen.de/region/thueringen/thuefwthuedeu/Kommune-zahlt-Schadensersatz-an-Neonazis;art83467,7479425

Stille Nacht! Pegida bläst Liedersingen ab

Das Jahr endet für Pegida mit der nächsten Enttäuschung: Bekommt die Bewegung kaum mehr prominente Redner auf ihre Bühne, fällt jetzt nach der geplatzten Jahrestagskundgebung auch das Weihnachtsliedersingen aus.

https://www.tag24.de/thema/pegida/stille-nacht-pegida-blaest-liedersingen-ab-1736099

Pegida-NRW kündigt in Duisburg 150 Demonstranten an

Pegida-NRW hat für eine Demo am Hauptbahnhof Duisburg 150 Teilnehmer angemeldet. Anmelder ist in der Szene bekannt. Zwei Protestveranstaltungen.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/pegida-nrw-kuendigt-in-duisburg-150-demonstranten-an-id230997234.html

Der japanische Schriftsteller Mishima als Vorbild für den neueren Rechtsextremismus

Vor 50 Jahren starb der japanische Schriftsteller Yukio Mishima nach einem lächerlichen Staatsstreichversuch. Gleichwohl gilt er für Aktivisten im neueren Rechtsextremismus als Vorbild. Dabei sind Gewaltkult, Opferbereitschaft und Unbedingtheit relevant.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/der-japanische-schriftsteller-mishima-als-vorbild-f-r-den-neueren-rechtse

 

Internet und Hate Speech

Hate-Speech-Beauftragter meldet Erfolge gegen Hass im Netz

Wer im Internet Hass verbreitet, muss Konsequenzen fürchten. Die Aufklärungsquote ist mit 90 Prozent überraschend hoch.

https://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Hate-Speech-Beauftragter-meldet-Erfolge-gegen-Hass-im-Netz-id58611726.html

Facebook löschte Neonazi-Netzwerk mit 80.000 Nutzern trotz Meldung nicht

Die extremistische Organisation konnte ohne Probleme weiter Propaganda veröffentlichen.

https://www.derstandard.at/story/2000121923942/facebook-loeschte-neonazi-netzwerk-mit-80-000-nutzern-trotz-meldung

 

Gesellschaft

Kabinettsausschuss beschließt umfassendes Paket gegen Rechtsextremismus

Nach den rassistischen Morden in Hanau hatte die Bundesregierung einen Kabinettsausschuss eingesetzt, der sich mit dem Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus beschäftigen sollte. Dieser hat sich nun auf ein umfassendes Maßnahmenpaket geeinigt. Auch darunter: Eine Studie zum Alltag von Polizisten.

https://www.rnd.de/politik/rechtsextremismus-massnahmenpaket-inklusive-polizeistudie-beschlossen-236RZWXGMCSI4XSRDFINCDSD7I.html

https://www.deutschlandfunk.de/massnahmen-gegen-rassismus-die-bundesregierung-hat-es.720.de.html?dram:article_id=488148

https://www.sueddeutsche.de/politik/giffey-lambrecht-rassismus-rechtsextremismus-kabinettsausschuss-rassismus-barometer-1.5127772

https://www.fr.de/meinung/kommentare/nicht-genug-90112124.html

https://www.tagesspiegel.de/politik/demokratiefoerdergesetz-das-ringen-mit-den-rechten/26658418.html

Kirsten Boie: Kein Preis von der falschen Seite

Die Kinderbuchautorin Kirsten Boie verwahrt sich gegen eine Auszeichnung des Vereins Deutsche Sprache, dessen Bundesvorsitzender öffentlich von „Lügenpresse“ und „Genderwahn“ spricht.

https://www.sueddeutsche.de/kultur/boie-verein-sprachschuetzer-rechtspopulismus-1.5127243

Hessen muss Vorreiter sein in der Bekämpfung rechten Terrors

Meron Mendel, Direktor der Bildungsstätte Anne Frank, erklärt, was er sich für Hessens Zukunft wünscht und was es mit seinem Geburtsland Israel gemein hat. Ein Gastbeitrag.

https://www.fr.de/frankfurt/meron-mendel-hessen-muss-vorreiter-sein-in-der-bekaempfung-rechten-terrors-90112234.html

Corona-Leugner: Vulgarisierung des Widerstands

Es gibt keinen souveränen parteipolitischen Umgang mit Demagogie und Geschichtsverdrehung im öffentlichen Raum. Die jüngsten Anti-Corona-Demos sind nur ein Beispiel.

https://www.zeit.de/kultur/2020-11/holocaust-vergleiche-corona-demos-sophie-scholl-pegida-medien

Bayern stellt Gewaltschutzprogramm für öffentlichen Dienst vor

Beschäftigte in Ämtern und Behörden werden immer häufiger beleidigt, bedroht oder gar attackiert. Freistaat und Beamtenbund reagieren darauf mit einem Gewaltschutzprogramm. Täter sollen konsequent angezeigt werden.

https://www.onetz.de/deutschland-welt/bayern-stellt-gewaltschutzprogramm-fuer-oeffentlichen-dienst-id3139790.html

Ehrung für „Fulda stellt sich quer“

Die Bundes-SPD und die IG Metall würdigen vielfältiges Engagement gegen Rechtsextremismus in Hessen. Die Geehrten freuen sich über den Rückenwind und das Preisgeld.

https://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/ehrung-fuer-fulda-stellt-sich-quer-90112194.html

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