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Presseschau … 27.04.2021

Paar rassistisch beleidigt und gestoßen: Polizei Berlin sucht diese Männer +++ Marburg: Anti-Rassismus-Mahnmal zerstört +++ Mann nach Angriff in Straßenbahn in Erfurt festgenommen +++ Attila Hildmann hetzt seine Anhänger auf Café-Betreiber +++ Polizei ermittelt nach „Kaffeeklatsch“ gegen Reichsbürger +++ Strafvereitelung und Nazi-Symbole: Schuld- und Freispruch für Kripo-Beamten +++ Nach Bränden rechter Szenetreffs: Thüringer Behörden befürchten Spirale der Gewalt +++ „Gefährliche Bagatellisierung“ von Nazi-Schmierereien +++ Brutale Rassismus-Attacke in Erfurt: Motsi Mabuse mit Seitenhieb gegen #allesdichtmachen +++ Berlin: Nazi-Rock-Terror in der Kleingartenkolonie „Kleeblatt“ +++ Die Bedrohung durch Rechtsextremisten in Bayern nimmt zu +++ „Reichsbürger“-Bezug: Erstmals Polizistin in Niedersachsen entlassen +++ Sprachnachricht: AfD-Politikerin verbreitet Falschbehauptungen +++ NPD will am 1. Mai in Greifswald demonstrieren +++ Rund 100 Mitglieder bei „Freien Sachsen“ +++ Antisemitismus in Bayern: „Anzeige erstatten? Das bringt doch eh nichts“ +++ Neonazis und Antisemitismus – Wie groß ist die Gefahr von rechts? +++ Adolf Muschg sorgt mit Nazi-Vergleich in SRF-Sendung für Empörung +++ Khomeinismus ist untrennbar mit Antisemitismus verbunden +++ Warum der Judenhass nicht aus palästinensischen Schulbüchern verschwindet +++ Rassismus-Vorwürfe gegen Ausländerbehörde Potsdam +++ Annalena Baerbock und George Soros – Ein Feindbild entsteht +++ Polizei durchsucht bei Weimarer „Masken-Richter“ +++ Werteunion-Mitglied spricht auf Querdenken-Demo von Diktatur +++ Demokratiefeindliche Corona-Leugner-Szene: Beobachter berichten +++ Doch nicht „egal“? Michael Wendler verliert bei Prozess 25.000 Euro +++ Eine Plattform für den Hass +++ Extremismus-Zentralstelle: Mehr Verfahren wegen Hass im Netz +++ „Trotzen der Krise“ NS-Dokzentrum leistet auch in der Pandemie Aufklärungsarbeit +++ Ostritzer wollen Neonazis die Show stehlen +++ Nazi-Verbrechen: Die Mordnacht von Penzberg

Übergriffe, Vorfälle, Ermittlungen und Prozesse

Paar rassistisch beleidigt und gestoßen: Polizei Berlin sucht diese Männer

Die Männer sollen das Paar in der U-Bahnlinie U7 erst beleidigt und dann körperlich angegriffen haben. Die Polizei bittet um Mithilfe.

https://www.berliner-zeitung.de/news/polizeibericht-berlin/paar-rassistisch-beleidigt-und-gestossen-polizei-berlin-sucht-diese-maenner-li.155390

https://www.fr.de/panorama/erfurt-rassistischer-angriff-strassenbahn-attacke-syrer-rassismus-polizei-90476860.html

Marburg: Anti-Rassismus-Mahnmal zerstört

In Marburg ist ein Mahnmal für Opfer rassistischer Gewalt zerstört worden. Das Kunstwerk auf dem Friedrichsplatz war bereits in der Nacht zum Samstag von bislang Unbekannten aus der Verankerung gerissen worden, wie eine Polizeisprecherin am Montag sagte.

https://www.hessenschau.de/panorama/anti-rassismus-mahnmal-in-marburg-zerstoert,kurz-mahnmal-mr-100.html

Mann nach Angriff in Straßenbahn in Erfurt festgenommen

Nach dem Angriff auf einen Jugendlichen in einer Straßenbahn in Erfurt ist Haftbefehl gegen den mutmaßlichen Täter erlassen worden. Der Mann hatte den 17-Jährigen am Freitagabend getreten und rassistisch beleidigt. Er war am Montag festgenommen worden.

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/erfurt/strassenbahn-gewalt-rassistisch-mann-festgenommen-jugendlicher-100.html

Attila Hildmann hetzt seine Anhänger auf Café-Betreiber

Ein Café-Betreiber wird nach der Kritik an der Anti-Corona-Demo mit Hass überzogen. Hildmann hatte seine Follower dazu aufgerufen.

https://www.morgenpost.de/bezirke/friedrichshain-kreuzberg/article232140839/attila-hildmann-telegram-corona-berlin-kreuzberg-demo.html

Polizei ermittelt nach „Kaffeeklatsch“ gegen Reichsbürger

Bonn Bei den 30 Teilnehmern einer verbotenen Kaffeerunde im Hofgarten am Sonntag stieß die Polizei in Bonn auch auf einen sogenannten Reichsbürger. Staatsschutz und Staatsanwaltschaft sind eingeschaltet.

https://ga.de/bonn/bonn-picknick-mit-30-personen-im-hofgarten-ermittlungen-gegen-reichsbuerger_aid-57573441

Strafvereitelung und Nazi-Symbole: Schuld- und Freispruch für Kripo-Beamten

Ein 53-jähriger Staatsschutzbeamter der Kripo Traunstein hat sich der „Strafvereitelung im Amt“ schuldig gemacht.

https://www.pnp.de/lokales/landkreis-traunstein/Strafvereitelung-und-Nazi-Symbole-Schuld-und-Freispruch-fuer-Kripo-Beamten-3973557.html

Nach Bränden rechter Szenetreffs: Thüringer Behörden befürchten Spirale der Gewalt

In Thüringen brennen binnen weniger Tage zwei Immobilien von Rechtsextremen. Zudem gibt es Attacken auf Rechte, die mutmaßlich auf das Konto von Linksextremen gehen. Neonazis rufen zur Selbstjustiz auf, Politiker befürchten eine Eskalation der Lage.

https://www.rnd.de/politik/thuringen-rechtsextreme-gegen-linksextreme-droht-nach-branden-die-lage-zu-eskalieren-GCF5RYP6RRAVREFTJX76P5EGIU.html

„Gefährliche Bagatellisierung“ von Nazi-Schmierereien

Zivilgesellschaftliche Gruppen aus Wangen verurteilen „gefährliche Bagatellisierung von Hakenkreuz-Schmierereien“ durch die Polizei.

https://allgaeu-rechtsaussen.de/2021/04/26/wangen-gefaehrliche-bagatellisierung-von-nazi-schmierereien/

Brutale Rassismus-Attacke in Erfurt: Motsi Mabuse mit Seitenhieb gegen #allesdichtmachen

Ein erwachsener Mann beschimpft, bespuckt und feindet einen erst 17 Jahre alten Syrer in einer Erfurter Straßenbahn rassistisch an. Zu allem Überfluss tritt der Pöbler auch noch brutal auf den Jungen ein, ehe er die Bahn verlässt. Niemand griff ein, jedoch wurde der Vorfall gefilmt, sodass der Täter kurze Zeit später zumindest identifiziert werden konnte. Für Motsi Mabuse (40) ist der schreckliche Vorfall ein wahres Armutszeugnis für ganz Deutschland.

https://www.tag24.de/unterhaltung/promis/motsi-mabuse/brutale-rassismus-attacke-in-erfurt-motsi-mabuse-mit-seitenhieb-gegen-allesdichtmachen-1937396

Rechtsextremismus

Berlin: Nazi-Rock-Terror in der Kleingartenkolonie „Kleeblatt“

Ein Pächter terrorisiert ungestört mit Nazi-Rock und Kampfhund-Attacken seine Nachbarn. Diese geben nun ihre Parzellen auf.

https://checkpoint.tagesspiegel.de/langmeldung/28UunrdpgrkCeLUBTUHoaO

Die Bedrohung durch Rechtsextremisten in Bayern nimmt zu

Eine Spezialeinheit der bayerischen Justiz berichtet über einen deutlichen Anstieg der Ermittlungsverfahren gegen Rechtsextreme. Ein Lagebild.

https://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Die-Bedrohung-durch-Rechtsextremisten-in-Bayern-nimmt-zu-id59571971.html

„Reichsbürger“-Bezug: Erstmals Polizistin in Niedersachsen entlassen

Für das Teilen von Thesen sogenannter Reichsbürger verliert erstmals in Niedersachsen eine Polizistin ihren Job.

https://www.islamiq.de/2021/04/26/reichsbuerger-bezug-erstmals-polizistin-in-niedersachsen-entlassen/

Parteien

Sprachnachricht: AfD-Politikerin verbreitet Falschbehauptungen

Eine Sprachnachricht einer AfD-Funktionärin des Kreisverbands Freising-Pfaffenhofen zur mittlerweile beschlossenen Änderung des Infektionsschutzgesetzes kursiert aktuell im Netz. Darin finden sich zahlreiche Falschbehauptungen. Ein #Faktenfuchs.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/sprachnachricht-afd-politikerinverbreitet-falschbehauptungen,SVJNpCT

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/freising/afd-kreisverband-freising-pfaffenhofen-wirbel-um-sprachaufnahme-von-afd-schriftfuehrerin-1.5276570

NPD will am 1. Mai in Greifswald demonstrieren

Zehn Jahre nach der letzten großen Demonstration will die NPD wieder am 1. Mai durch Greifswald marschieren. Das Bündnis „Greifswald für Alle” ruft zur Gegen-Demonstration auf.

https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern-anklam-greifswald-pasewalk-ueckermuende-usedom/npd-will-am-1-mai-in

Rund 100 Mitglieder bei „Freien Sachsen“

Gut 100 Mitglieder hat die Anfang März gegründete Partei „Freie Sachsen“ im Erzgebirgskreis. Exakte Zahlen könne man wegen laufender Aufnahmeanträge nicht benennen, sagt NPD-Kreisrat Stefan Hartung.

https://www.freiepresse.de/chemnitz/rund-100-mitglieder-bei-freien-sachsen-artikel11465241

Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit

Antisemitismus in Bayern: „Anzeige erstatten? Das bringt doch eh nichts“

Die Zahl der antisemitischen Übergriffe in Bayern stieg erneut. Doch viele Juden sind entmutigt, Übergriffe zu melden. Warum das eine verzwickte Situation ist.

https://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Antisemitismus-in-Bayern-Anzeige-erstatten-Das-bringt-doch-eh-nichts-id59570766.html

Neonazis und Antisemitismus – Wie groß ist die Gefahr von rechts?

Beleidigungen von und Attacken auf jüdische Mitbürger, rechtsextreme Netzwerke bei der Polizei, und eine Partei im Bundestag, die in großen Teilen nicht mehr demokratisch, sondern längst selbst rechtsextrem ist. Die Gefahr von Rechtsaußen für Freiheit, Vielfalt und Rechtsstaat ist von großen Teilen der Gesellschaft bis hin zu führenden Politikern lange nicht ernst genug genommen, sondern verharmlost worden.

https://regio-aktuell24.de/neonazis-und-antisemitismus-wie-gross-ist-die-gefahr-von-rechts/146202

Adolf Muschg sorgt mit Nazi-Vergleich in SRF-Sendung für Empörung

In der SRF-Sendung „Sternstunde Philosophie“ hat Literatur-Ikone Adolf Muschg die „Cancel Culture“ kritisiert und sie mit der Nazi-Zeit verglichen. Auf Twitter wird die Aussage heftig kritisiert.

https://www.20min.ch/story/schweizer-autor-vergleicht-in-srf-sendung-cancel-culture-mit-auschwitz-903942805987

Khomeinismus ist untrennbar mit Antisemitismus verbunden

Der Khomeinismus, die Ideologie der Islamischen Republik Iran, umfasst die radikalen Ideen ihres Gründervaters Ayatollah Khomeini. Antisemitismus ist ein zentraler Bestandteil dieser Ideologie und das Regime hat wiederholt damit gedroht, den jüdischen Staat auszulöschen.

https://www.audiatur-online.ch/2021/04/26/khomeinismus-ist-untrennbar-mit-antisemitismus-verbunden/

Warum der Judenhass nicht aus palästinensischen Schulbüchern verschwindet

Ein deutsches Institut sollte palästinensische Schulbücher untersuchen. Dabei unterliefen den Forschern peinliche Fehler. Wie konnte das passieren?

https://www.tagesspiegel.de/themen/reportage/langes-warten-auf-umstrittene-studie-warum-der-judenhass-nicht-aus-palaestinensischen-schulbuechern-verschwindet/27127570.html

Rassismus-Vorwürfe gegen Ausländerbehörde Potsdam

Am Dienstag will eine Gruppe geflüchteter Frauen vor dem Potsdamer Rathaus demonstrieren. Sie kritisieren die Politik der städtischen Ausländerbehörde und fordern personelle Konsequenzen in der Stadtverwaltung.

https://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/Potsdam-Rassismus-Vorwuerfe-gegen-Auslaenderbehoerde

„Querdenken“ und Verschwörungsideologien

Annalena Baerbock und George Soros – Ein Feindbild entsteht

Harte Monate liegen vor der Kanzlerkandidatin der Grünen Annalena Baerbock, denn die Verschwörungsmythen-Maschinerie läuft gerade erst an.

https://www.mimikama.at/aktuelles/baerbock-soros-feindbild/

Polizei durchsucht bei Weimarer „Masken-Richter“

Sein Beschluss sorgte bundesweit für Wirbel: Nach seiner Anordnung zur Aussetzung der Maskenpflicht wird gegen einen Weimarer Familienrichter ermittelt. Auch eine Hausdurchsuchung gab es.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_89922524/polizei-durchsucht-bei-masken-richter-aus-weimar.html

Werteunion-Mitglied spricht auf Querdenken-Demo von Diktatur

Max Otte, bis Anfang Januar noch Vorsitzender des Kuratoriums der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES), trat am Samstag zweimal bei Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen auf. Er könnte einen ähnlichen Weg gehen wie der AfD-nahe und verschwörungsideologische Aktivist Thorsten „Silberjunge“ Schulte.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/werteunion-mitglied-spricht-auf-querdenken-demo-von-diktatur

Demokratiefeindliche Corona-Leugner-Szene: Beobachter berichten

Ein Aufruf zum Systemsturz auf Telegram – damit sorgte eine AfD-Politikerin vor ein paar Tagen für Aufsehen. Kein Einzelfall, sagen zwei Beobachter der Anti-Corona-Szene. Digital und auf Demos bemerken sie einiges an Demokratiefeindlichkeit.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/demokratiefeindliche-corona-leugner-szene-beobachterberichten,SVJaOfI

Doch nicht „egal“? Michael Wendler verliert bei Prozess 25.000 Euro

Der Schlagerstar reitet sich immer tiefer in den finanziellen Ruin: Michael Wendler (48) hatte sich geweigert, Arbeiten an seinem Haus zu bezahlen. Den Prozess dazu hat er nun verloren, sogar sein Anwalt kündigte die Zusammenarbeit mit ihm.

https://www.tag24.de/unterhaltung/promis/michael-wendler/doch-nicht-egal-michael-wendler-verliert-bei-prozess-25-000-euro-1936784

Internet und Hate Speech

Eine Plattform für den Hass

Holocaustleugnung, Volksverhetzung und Verleumdung – eine anonyme Online-Plattform veröffentlicht gezielt verbotene Inhalte. Mehrere Dienstleister verdienen daran, sehen sich aber nicht in der Verantwortung

https://www.tagesschau.de/investigativ/online-hass-101.html

Extremismus-Zentralstelle: Mehr Verfahren wegen Hass im Netz

Vor vier Jahren gründete Bayern eine Zentralstelle zur Verfolgung von Extremismus und Terrorismus. Bislang ging es dabei vor allem um islamistischen Terror. Zuletzt wird aber immer häufiger wegen Hass und Hetze im Netz ermittelt. Eine Bilanz.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/extremismus-zentralstelle-mehr-verfahren-wegen-hass-im-netz,SVg8qzw

Initiativen, Demonstrationen und Gedenkkultur

„Trotzen der Krise“ NS-Dokzentrum leistet auch in der Pandemie Aufklärungsarbeit

Wegen der Corona-Pandemie haben im vorigen Jahr viel weniger Menschen das NS-Dokumentationszentrum der Stadt besucht als sonst. Waren es 2019 fast 100 000, so ging die Besucherzahl 2020 um beinahe zwei Drittel zurück, auf 31 224. Zuletzt hatte das Zentrum im Jahr 2004 annähernd so wenige Besucher.

https://www.ksta.de/koeln/-trotzen-der-krise–ns-dokzentrum-leistet-auch-in-der-pandemie-aufklaerungsarbeit-38329256?cb=1619514647794

Ostritzer wollen Neonazis die Show stehlen

Eine bunte Modenschau soll der Höhepunkt des nächsten Friedensfestes in Ostritz sein. Dafür werben die Organisatoren jetzt um Unterstützung.

https://www.saechsische.de/politik/parteien/npd/ostritzer-wollen-neonazis-die-show-stehlen-friedensfest-neisseblick-5429230.html

Nazi-Verbrechen: Die Mordnacht von Penzberg

Bundespräsident Steinmeier spricht mit Schülern über eine Racheaktion wenige Tage vor Kriegsende. Den Opfern wurde jetzt ein literarisches Denkmal gesetzt.

https://www.dw.com/de/nazi-verbrechen-die-mordnacht-von-penzberg/a-57341063

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2016-07-07-luegenpresse

Narrative und Motive »Lügenpresse« und »Gegenöffentlichkeit«

»Lügenpresse« wurde 2015 zum Unwort des Jahres 2014 gewählt. Wie Google Trends verdeutlicht, ist der Begriff mit der Popularisierung von PEGIDA verbunden. »Lügenpresse! Lügenpresse!« war ein ständiger Schlachtruf auf den Demonstrationen. Ab Dezember 2014, mit Beginn der ersten PEGIDA-Demonstrationen in Dresden, stiegen die Suchanfragen nach dem Begriff sprunghaft.

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