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Presseschau … 28.03.2018

Brandanschlag auf Geflüchtetenunterkunft in Brandenburg: Angeklagter: wollte Flüchtlingen „Schrecken einjagen“ +++ Gutachter: Asylbewerber Oury Jalloh kann keinen Selbstmord begangen haben +++ Migrantenschreck-Betreiber Mario Rönsch in Ungarn verhaftet +++ Poggenburg-Vertrauter übernimmt AfD-Fraktionsvorsitz in Sachsen-Anhalt +++ Bayerns AfD-Chef Sichert: „Es gibt keine Religionsfreiheit“ +++ Theologen wollen AfD-Politiker verhindern +++ Identitäre Bewegung Das rechte Netzwerk des Leverkusener AfD-Sprechers Yannick Noé +++ Zuschauer legen Verhandlung gegen „Reichsbürgerin“ lahm +++ Undercover unter Reichsbürgern: „Kann man Nazi sein, ohne es zu wissen?“ +++ Berlin-Neukölln: Rechtsextremismus „Offensiv verschwiegen“ +++ NPD-Rechtsrock: Wetzlars Weigerung auf dem Prüfstand +++ Antisemitismus an Schulen:  „Keine Toleranz, Opfer besser schützen“ +++ Gibt es antisemitische Vorfälle an Sachsens Schulen? +++ Homosexuelle „degeneriertes Fallobst“ genannt: 500 Euro Strafe +++“Oi“-Band im Visier der Behörden +++ Wie viel AfD steckt im Lehrer Ihres Kindes? +++ Antisemitismus: In Frankreich geht die Angst um

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Brandanschlag auf Geflüchtetenunterkunft in Brandenburg: Angeklagter wollte Flüchtlingen „Schrecken einjagen“

Gleich zum Prozessauftakt zum Brandanschlag auf ein Flüchtlingsheim am Ostersamstag 2017 in Kremmen hat einer von zwei Angeklagten gestanden. Er habe den Bewohnern „einen Schrecken einjagen“ wollen, sagte der 29-Jährige vor Gericht.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2018/03/prozessbeginn-nach-brandanschlag-auf-fluechtlingsheim-kremmen.htmlhttps://www.bz-berlin.de/liveticker/taeter-gesteht-anschlag-auf-fluechtlingsheim

 

Gutachter: Asylbewerber Oury Jalloh kann keinen Selbstmord begangen haben

Der Fall ist mittlerweile 13 Jahre alt – und noch immer nicht aufgeklärt. 2005 starb der Asylbewerber Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle. Laut der Beamten vor Ort soll er sich selbst angezündet haben. Doch im vergangenen Jahr tauchten Ermittlungsakten auf, die nahelegen, dass Jalloh getötet wurde. Nun sagt auch ein unabhängiger Gutachter: Oury Jalloh kann sich gar nicht selbst angezündet haben.

http://www.bento.de/politik/oury-jalloh-neues-gutachten-spricht-von-mord-2226036/

 

Migrantenschreck-Betreiber Mario Rönsch in Ungarn verhaftet

Ein Rechtsextremist, der Hetze verbreitet und von Budapest aus illegale Waffen verkauft: Mehr als ein Jahr lang ermittelten Behörden gegen ihn. Nun wurde er verhaftet.

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-03/illegale-waffen-ungarn-mario-roensch-verhaftung-migrantenschreck?wt_zmc=sm.int.zonaudev.twitter.ref.zeitde.redpost.link.sf&utm_campaign=ref&utm_source=twitter_zonaudev_int&utm_content=zeitde_redpost+_link_sf&utm_medium=smhttp://www.sueddeutsche.de/digital/mario-roensch-deutsche-ermittler-nehmen-untergetauchten-rechtsextremen-in-budapest-fest-1.3923465https://motherboard.vice.com/de/article/9kgazz/mutmasslicher-betreiber-von-migrantenschreck-und-grosster-deutscher-hetzseite-festgenommen

 

Poggenburg-Vertrauter übernimmt AfD-Fraktionsvorsitz in Sachsen-Anhalt

Oliver Kirchner wird Vorsitzender der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt. Er war Wunschkandidat des unter Druck geratenen André Poggenburg und ist auch für scharfe Töne bekannt.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-03/sachsen-anhalt-afd-landtag-fraktionschef-oliver-kirchner

 

Bayerns AfD-Chef Sichert: „Es gibt keine Religionsfreiheit“

Zwischen CSU und AfD bahnt sich vor der Landtagswahl in Bayern ein Wettbewerb um den härtesten Kurs in der Flüchtlingspolitik und beim Thema Islam an. Bayerns AfD-Chef Martin Sichert kündigt im Interview mit den Nürnberger Nachrichten an, wie seine Partei den Druck auf Söder und Co. erhöhen will.

http://www.nordbayern.de/region/nuernberg/bayerns-afd-chef-sichert-es-gibt-keine-religionsfreiheit-1.7398648

 

Theologen wollen AfD-Politiker verhindern

In einer Erklärung fordern 47 Lehrende an theologischen Studieneinrichtungen vom Zentralkomitee der Deutschen Katholiken, die Einladung des AfD-Politikers Volker Münz zum Katholikentag zurückzunehmen.

http://www.fr.de/politik/katholikentag-theologen-wollen-afd-politiker-verhindern-a-1475302http://www.fr.de/politik/meinung/kommentare/katholikentag-starke-argumente-gegen-die-afd-a-1475304https://www.domradio.de/themen/katholikentag/2018-03-26/theologen-initiative-fordert-katholikentag-ohne-afd

 

Identitäre Bewegung Das rechte Netzwerk des Leverkusener AfD-Sprechers Yannick Noé

22. Juni 2016: der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland (AfD) legt in einem „Unvereinbarkeitsbeschluss“ unmissverständlich fest: Mit der vom Verfassungsschutz beobachteten Identitären Bewegung (IB) arbeiten die Partei und ihre Gliederungen nicht zusammen. Damit ist die Sache geregelt. Offiziell.

14. Juli 2017: In Leverkusen wollen sich 140 Anhänger der Neuen Rechten zu einem Sommerfest im Schloss Morsbroich treffen. Eingeladen hat ein Verein namens „Publicatio“. Der Vorsitzende: Yannick Noé, Vorstandssprecher der Leverkusener AfD. Nur wenige Stunden vor der Veranstaltung entzieht die Stadt allerdings die Genehmigung. Der Grund: Entgegen vorheriger Angaben seien politische Redner eingeladen worden. Zwei führende Akteure der Identitären Bewegung.

https://www.ksta.de/29934476

 

Zuschauer legen Verhandlung gegen „Reichsbürgerin“ lahm

Bei der Verhandlung gegen eine „Reichsbürgerin” aus Jabel kam es zu massiven Störungen aus dem Publikum. Eine Entscheidung fiel am Ende dennoch.

Ein Großaufgebot ein Polizeikräften eilte am Dienstagnachmittag zum Warener Amtsgericht. Sie wurden von Richter Manfred Thiemontz angefordert, weil er in der Verhandlung massiv vom Publikum gestört wurde. Auch danach gab es auf dem Gerichtsflur noch heftige Wortmeldungen.

https://www.nordkurier.de/mueritz/richter-fordert-polizeischutz-an-2731622703.html

 

Undercover unter Reichsbürgern: „Kann man Nazi sein, ohne es zu wissen?“

Der jüdische Autor und Regisseur Tobias Ginsburg begibt sich für sein neues Buch undercover unter „Reichsbürger“. Die AZ hat mit ihm über seine Erfahrungen gesprochen.

https://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.az-interview-mit-tobias-ginsburg-undercover-unter-reichsbuergern-kann-man-nazi-sein-ohne-es-zu-wissen.50ef04b3-4c0d-48be-8ebd-c23c3407bab9.html

 

Berlin-Neukölln: Rechtsextremismus „Offensiv verschwiegen“

Initiative kritisiert Chefermittlerin des Berliner LKA im Bereich Rechtsextremismus.

https://www.jungewelt.de/artikel/329894.offensiv-verschwiegen.html

 

NPD-Rechtsrock: Wetzlars Weigerung auf dem Prüfstand

Das Verfassungsgericht will die Weigerung der Stadt Wetzlar prüfen, einem Urteil nachzukommen und der NPD die Stadthalle zu überlassen.

http://www.fr.de/rhein-main/npd-veranstaltung-wetzlars-weigerung-auf-dem-pruefstand-a-1474734

 

Antisemitismus an Schulen:  „Keine Toleranz, Opfer besser schützen“

Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien hat jede Form von religiös motiviertem Mobbing an Schulen scharf verurteilt. „Für diese Fälle darf es keine Toleranz geben, und wir müssen die Opfer besser schützen. Wir müssen aber zugleich aufpassen, dass die aktuelle gesellschaftliche Diskussion nicht dazu genutzt wird, Ressentiments gegen Muslime zu schüren“, sagte die Ministerin heute (26. März). „Kindern und Jugendlichen die geltenden Regeln für das Zusammenleben in unserer Gesellschaft deutlich zu machen und sie so früh wie möglich gegen radikale Tendenzen zu sensibilisieren muss unser Ziel sein“, sagte Prien.

https://www.focus.de/regional/kiel/kiel-keine-toleranz-opfer-besser-schuetzen_id_8678909.html

 

Gibt es antisemitische Vorfälle an Sachsens Schulen?

Antisemitismus an Schulen: In Berlin ist ein Fall bekannt geworden, bei dem eine jüdische Schülerin wegen ihrer Herkunft gemobbt wurde. Beobachter beklagen, dass an Berliner Schulen Antisemitismus vor allem von Muslimen ausgeht. Wie sieht es an sächsischen Schulen aus? Kommt es da zu ähnlichen Vorfällen?

https://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/antisemitismus-schulen-sachsen-100.html

 

Homosexuelle „degeneriertes Fallobst“ genannt: 500 Euro Strafe

Um einer Verurteilung wegen Volksverhetzung zu entgehen, akzeptierte ein 74-jähriger Ulmer widerwillig und uneinsichtig einen Strafbefehl der Staatsanwaltschaft.

http://www.queer.de/detail.php?article_id=30879

 

„Oi“-Band im Visier der Behörden

Für Ende Mai ist ein Konzert mit den „Prolligans“ angekündigt. Der genaue Ort allerdings bleibt geheim. Jüngst wurde bekannt, dass der bayerische Verfassungsschutz die vorgeblich unpolitische Band als rechtsextrem führt.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/oi-band-im-visier-der-beh-rden

 

Wie viel AfD steckt im Lehrer Ihres Kindes?

Ein Lehrer, der die EU überflüssig, Hitler nicht so schlimm und Flüchtlinge lästig findet – kommt Ihnen das bekannt vor? Es gibt einen Weg, wie Schulen mit Rechtspopulisten umgehen könnten.

http://www.spiegel.de/panorama/schule-wie-viel-afd-steckt-im-lehrer-ihres-kindes-a-1197926.html

 

Antisemitismus: In Frankreich geht die Angst um

Die Holocaust-Überlebende Mireille Knoll wurde vergangenen Freitag mit Messerstichen übersät in ihrer Pariser Wohnung gefunden. Der Fall weckt in der jüdischen Gemeinde böse Erinnerungen, im April 2017 gab es einen ähnlichen Fall. Die Regierung um Präsident Macron versucht, die Zustände zu verbessern. Vergangene Woche stellte sie einen nationalen Plan gegen Rassismus und Antisemitismus vor.

http://www.sueddeutsche.de/politik/antisemitismus-in-frankreich-geht-die-angst-um-1.3921737

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Eine Familiengeschichte über Fremdheit

Kürzlich saß ich mich mit meinem alten Freund „Linguist“ von der HipHop-Crew „Advanced Chemistry“ in einem Café in Addis Abeba. Wir sprachen über dies und das und natürlich auch über Deutschland. „Alleine mit (unserem Song) ‚Fremd im eigenen Land‘ haben wir Deutschland schon damals, 1992, soviel gegeben. Aber Deutschland gibt Dir nichts zurück“. Ein Kommentar von Philippa Ebéné

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