Muslimfeindliche Briefe in Jena verschickt +++ Ermittlungen nach Schüssen auf Jüdische Gemeinde Bochum +++ Opferberatung: Immer wieder rassistische Angriffe in Erfurt +++ Abstimmung über Corona-Notbremse: BKA informiert Bundestagsfraktionen über im Netz kursierende »Feindesliste» +++ Rassistischer Angriff in Erfurt: „So ein feiger Mensch“ +++ Restaurant Lohninger: Rassismusvorwurf gegen Mitarbeiterin +++ TV-Team von WELT von fünf Personen angegriffen +++ Gruppe S. Prozess: „Hä? Geht’s hier nicht ums Mittelalter?“ +++ Neue Studie: Die Grauen Wölfe sind eine der gefährlichsten rechtsradikalen Bewegungen +++ Nicht verbotene rechte Gruppen: Ein deutsches Gruselkabinett +++ Neonazis mobilisieren für Aufmarsch: Rechtes Brodeln vor dem 1. Mai +++ Aufmarsch von Rechtsextremen Mai-Kundgebungen in Zwickau untersagt +++ Aufmarsch der NPD in Essen verboten: Demo-Verbot wegen Infektionsgefahr +++ Rechtsrock und die NSDAP-Hymne: Skandal-YouTuber „Hector Panzer“ muss Strafe zahlen +++ Niedersachsen: Weitere Autokennzeichen mit Nazi-Bezug verbieten +++ Naziparolen, Germanenkult, Corona-Leugnung: Das rechtsextreme Netzwerk ist intakt +++ Beamtin entlassen: Reichsbürger-Thesen für Polizisten tabu +++ „Querdenker“ bundesweit beobachtet +++ Beleidigt, bespuckt, geschlagen: Maskenmuffel wählen Bürgermeister als Zielscheibe +++ Anzeigen gegen Querdenker in Dresden +++ „Eltern stehen auf“: Justiz-Entscheidung zu Holocaust-Vergleich sorgt weiter für Diskussionen +++ Kampf gegen Klischees über Sinti und Roma
Angriffe, Beleidigungen und Anfeindungen
Muslimfeindliche Briefe in Jena verschickt
Mit provokativem Foto und geschmacklos umgedichtetem Liedtext fällt das erste Bild des Briefkasteninhalts direkt ins Auge. Der zweite „Brief“ ist nichts anderes als eine herausgerissene Koran-Seite. „That’s the way allah allah i like it!!!“ steht auf dem Zettel. Auf dem montierten Bild sieht man einen Moslem, der Geschlechtsverkehr mit einem Schwein hat.
Ermittlungen nach Schüssen auf Jüdische Gemeinde Bochum
In der Nacht zu Montag zielte ein Unbekannter auf Fensterscheibe – Menschen wurden nicht verletzt.
Opferberatung: Immer wieder rassistische Angriffe in Erfurt
Das Video mit dem rassistischen Angriff eines Deutschen auf einen 17-jährigen Syrer verbreitete sich in den sozialen Medien. Seitdem folgten viele empörte Reaktionen – und Forderungen. Dem Opfer geht es „den Umständen entsprechend“.
Abstimmung über Corona-Notbremse: BKA informiert Bundestagsfraktionen über im Netz kursierende »Feindesliste»
Weil sie für das neue Infektionsschutzgesetz stimmten, werden Abgeordnete auf Telegram angefeindet. Eine Gefährdung besteht laut BKA derzeit nicht. Die SPD-Sicherheitsbeauftragte mahnt dennoch zu Wachsamkeit.
Rassistischer Angriff in Erfurt: „So ein feiger Mensch“
Nach dem Überfall eines Deutschen auf einen jungen Syrer ist in Erfurt das Entsetzen groß. Der Oberbürgermeister bietet Hilfe an, Opferberater sprechen von einer Kontinuität rechter Gewalt in der Stadt.
Restaurant Lohninger: Rassismusvorwurf gegen Mitarbeiterin
Eine Mitarbeiterin des Restaurants in Sachsenhausen soll eine Muslima diskriminiert haben. Gastronom Mario Lohninger reagiert geschockt und verurteilt jegliche Form von Rassismus.
TV-Team von WELT von fünf Personen angegriffen
Während einer Schalte aus dem Berliner Regierungsviertel wurde ein TV-Team von WELT von mehreren Personen attackiert. Die Polizei nahm vier Personen vorläufig fest leitete die Ermittlungen ein. Regierungssprecher Seibert äußerte sich zum dem Vorfall.
Rechtsextremismus
Gruppe S. Prozess: „Hä? Geht’s hier nicht ums Mittelalter?“
Zwölf mutmaßliche Rechtsterroristen sollen Anschläge in Deutschland geplant haben. Einer von ihnen arbeitete in der Verwaltung eines Polizeipräsidiums – er schildert seine Teilnahme an den Treffen als großes Missverständnis.
- https://www.spiegel.de/panorama/justiz/angeklagter-in-prozess-gegen-gruppe-s-in-stammheim-hae-geht-s-hier-nicht-ums-mittelalter-a-2a0dd77b-339c-4161-b1b5-fda3c10d28b2
- https://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Prozess-um-Gruppe-S-Ein-Angeklagter-verstrickt-sich-in-Widersprueche-id59578351.html
Neue Studie: Die Grauen Wölfe sind eine der gefährlichsten rechtsradikalen Bewegungen
Die türkischen Nationalisten bedrohen Minderheiten. Dennoch dürfen sie in der Islamkonferenz sitzen und über Integration reden. Das AJC fordert ihr Verbot.
- https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/die-grauen-woelfe-sind-eine-der-gefaehrlichsten-rechtsradikalen-bewegungen-li.155545
- https://www.tagesschau.de/inland/graue-woelfe-111.html
Nicht verbotene rechte Gruppen: Ein deutsches Gruselkabinett
Die rechtsextreme Gruppe „Combat 18“ wurde endlich verboten. Doch viele Organisationen vom rechten Rand sind weiterhin legal.
Neonazis mobilisieren für Aufmarsch: Rechtes Brodeln vor dem 1. Mai
Nach Anschlägen auf ihre Szenetreffs drohen Rechtsextreme mit Gegenaktionen. Einen Aufmarsch in Zwickau hat der Landkreis nun verboten.
Aufmarsch von Rechtsextremen Mai-Kundgebungen in Zwickau untersagt
Trotz hoher Corona-Inzidenz wollen Rechtsextreme am 1. Mai durch Zwickau marschieren. Das stößt auf Protest. Das Landratsamt hat nun alle Kundgebungen in der Stadt untersagt. Doch auch andernorts stellen sich Polizei und Kommunen auf größere Demonstrationen ein.
Aufmarsch der NPD in Essen verboten: Demo-Verbot wegen Infektionsgefahr
Die Stadt Essen hat den Aufmarsch der NPD am 1. Mai an der Essener Freiheit verboten. Das hat Ordnungsdezernent Christian Kromberg gegenüber Radio Essen gesagt. Auch die Mai-Demonstrationen der Gewerkschaften können nicht wie geplant stattfinden.
Rechtsrock und die NSDAP-Hymne: Skandal-YouTuber „Hector Panzer“ muss Strafe zahlen
Als „Hector Panzer“ hat es der Deutsch-Mosambikaner Elias B. (24) zu zweifelhaftem Ruhm gebracht: Neben seinen Rap-Tracks ziehen seine Sauf-Videos mit dem umstrittenen YouTuber Max Herzberg (24) Tausende Zuschauer an. Dass er dabei auch mit stadtbekannten Neonazis auftritt und entsprechende Propaganda verbreitet, gehört wohl zum Erfolgskonzept. Doch vergangenes Jahr ging er dabei zu weit.
Niedersachsen: Weitere Autokennzeichen mit Nazi-Bezug verbieten
Die Liste verbotener Autokennzeichen mit Nazi-Bezug soll nach dem Willen des Landtags in Niedersachsen erweitert werden. Ein entsprechender Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und CDU sollte am Mittwoch vom Landtag in Hannover verabschiedet werden. Zur Begründung hieß es, dass Rechtsextremisten und Anhänger der «Neuen Rechten» sich zunehmend einer Vielzahl von Zeichen und Symbolen als Ausdruck ihrer Geisteshaltung und zur Sendung rechtsextremistischer Botschaften bedienen. Es sei aber in einer Demokratie nicht zu tolerieren, dass Rechtsextremisten ihre menschenverachtende Gesinnung öffentlich auf Kfz-Kennzeichen präsentierten.
Naziparolen, Germanenkult, Corona-Leugnung: Das rechtsextreme Netzwerk ist intakt
Die früheren Bayern-Chefs der Bürgerwehr „Wodans Erben Germanien“ stehen derzeit vor Gericht. Doch ihre einstigen Mitstreiter machen einfach weiter. Ihr Hass ist derselbe geblieben – nur verlagern sie ihre Aktivitäten zunehmend ins Internet.
Beamtin entlassen: Reichsbürger-Thesen für Polizisten tabu
Gericht in Niedersachsen bestätigt Rauswurf einer Beamtin.
Querdenken und Verschwörungsideologien
„Querdenker“ bundesweit beobachtet
Seit Monaten kommt es bei Corona-Protesten immer wieder zu Übergriffen. Nun nimmt der Verfassungsschutz die „Querdenker“ bundesweit unter Beobachtung.
- https://taz.de/Verfassungsschutz-und-Coronaprotest/!5768937/
- https://www.spiegel.de/politik/deutschland/verfassungsschutz-beobachtet-corona-leugner-szene-jetzt-bundesweit-a-43cd4bde-718f-4393-b7d1-835eb3e2dd7a
Beleidigt, bespuckt, geschlagen: Maskenmuffel wählen Bürgermeister als Zielscheibe
72 Prozent der Bürgermeister:innen sind laut einer Umfrage beschimpft, bedroht oder angegriffen worden. In der Hälfte der Gemeinden gab es Masken-Probleme.
Anzeigen gegen Querdenker in Dresden
Die Dresdner Polizei sicherte am Montagabend zwei Versammlungen auf dem Altmarkt ab. Sie musste drei Anzeigen wegen fehlender Masken anfertigen.
Antisemitismus und Antiziganismus
„Eltern stehen auf“: Justiz-Entscheidung zu Holocaust-Vergleich sorgt weiter für Diskussionen
Der Würzburger Fall zeige, Antisemitismus lasse sich nicht allein mit dem Strafrecht bekämpfen, sagt die Generalstaatsanwaltschaft. Die Zivilgesellschaft reagiert prompt.
Kampf gegen Klischees über Sinti und Roma
Für ihren Einsatz für die Rechte von Sinti und Roma bekommt Bundeskanzlerin Angela Merkel heute den Europäischen Bürgerrechtspreis der Sinti und Roma verliehen – doch noch immer wird die Minderheit in Deutschland diskriminiert. Radoslav Ganev, selbst Rom, erzählt im Podcast „heute wichtig“, wie er seit seiner Kindheit gegen Klischees ankämpft. Der 34-Jährige hat die Initiative „RomAnity“ gegründet und setzt sich so für die Rechte der Sinti und Roma ein.
