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Presseschau … 28.09.2021

KZ-Gedenkstätte Dachau mit Hakenkreuz beschmiert +++ Weshalb die Rechten im Osten so stark sind +++ 1,35 Prozent für „die Basis“: „Ich befürchte, dass man den Zahlen tatsächlich trauen kann“ +++ NPD verliert die staatliche Teilfinanzierung +++ Aus US-Wahl gelernt? Wie viel #Wahlbetrug sich im Netz findet +++ Justizministerium fordert Bußgeld von rechter Social-Media-Seite +++ …

Vorfälle, Ermittlungen und Prozesse

KZ-Gedenkstätte Dachau mit Hakenkreuz beschmiert

Unbekannte haben die KZ-Gedenkstätte Dachau in Bayern mit einem Hakenkreuz beschmiert. Es war nicht das erste Mal, dass in der Region NS-Symbole in der Öffentlichkeit auftauchten.

Rassistische Beleidigungen: FKB Villingen verlässt aus Protest den Platz

In der 63. Minute am Sonntag hat die Mannschaft des FKB Villingen den Platz des FC Weiler verlassen. Die Vorwürfe der Gäste wiegen schwer.

Terrorprozess gegen Franco A.: Ins Straucheln geraten

Hartnäckige Fragen bringen Franco A. in Bedrängnis.

Nach Bundestagswahl Ermittlungen eingeleitet: Frischgewählter AfD-Abgeordneter postet eigenen Stimmzettel

Gerade feiert AfD-Mann Hannes Gnauck noch seinen Listen-Einzug in den Bundestag. Vermutlich muss er sich wegen eines Tweets/Posts aus der Wahlkabine juristisch verantworten.

Bundestagswahlen

Was die Wahl für den Osten bedeutet

Bitte nicht AfD wählen – das war die Strategie, mit der ostdeutsche CDU-Politiker beinahe verzweifelt versuchten, Wähler zu überzeugen. Das ist gescheitert. Und der Schuldige ist schnell gefunden.

Weshalb die Rechten im Osten so stark sind

Lokale Verankerung und eine fehlende Auseinandersetzung mit Rechtsradikalismus, das sind Gründe für das gute Abschneiden der AfD in den ostdeutschen Bundesländern, sagt der Soziologe Matthias Quent. Damit habe die Partei „eine gewisse Macht“.

Ostdeutschland wählt die AfD nicht aus Protest

Deutschland hat gewählt, eine klare Regierungsoption zeichnet sich aber noch nicht ab. Die SPD liegt vor CDU und CSU. Grüne und FDP dürften am Ende zu Königsmachern werden. Sie alle haben vor der Wahl eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen. Die Partei konnte in Thüringen und Sachsen die meisten Zweitstimmen holen. Ein Rechtsrutsch, der aus Sicht mehrerer Politikwissenschaftler nicht mehr mit Protestwählern zu erklären ist.

Wird die AfD zur Ost-Partei?

Wer glaubte, die AfD bleibe eine Episode im Bundestag, muss jedenfalls im Moment einsehen: Die Partei ist gekommen, um zu bleiben. Allerdings gilt das vor allem dank der Ost-Stimmen. Was intern für Spannungen sorgt.

Kleine Parteien: Der erstaunliche Erfolg der Sonstigen

Die Freien Wähler sind vor allem im CSU-Stammland erfolgreich. Die Querdenker-Partei feiert in Baden-Württemberg ihren größten Erfolg. Kleinstparteien gehen gestärkt aus der Bundestagswahl hervor.

1,35 Prozent für „die Basis“: „Ich befürchte, dass man den Zahlen tatsächlich trauen kann“

Mit 1,35 Prozent verpasst „die Basis“ den Einzug in den Bundestag. Manche Anhänger wittern einen Wahlbetrug, andere geben der Maskenpflicht die Schuld.

Rechtsextremismus

Straßenumfrage zur Wahl: ZDF lässt verurteilten Neonazi zu Wort kommen

Das ZDF hat sich für eine Umfrage zur Bundestagswahl bei Menschen auf der Straße umgehört – und dabei auch einen verurteilten Neonazi befragt. Nun hat sich der Sender dazu geäußert.

Parteien

Rechtextremismusexperte spricht sich für Ausgrenzung der AfD bei Posten und Gremien aus

„Sie ist keine normale, demokratische Partei“, sagt der Rechtsextremismusexperte und Soziologe Matthias Quent über die AfD. Dies könne sich auch in symbolischen Akten und im politischen Handeln widerspiegeln, meint Quent. Deshalb plädiert der Soziologe für eine Fortsetzung der Ausgrenzung der Partei aus bestimmten Posten und Gremien im neuen Bundestag.

Georg Pazderski schimpft über die Berliner AfD-Spitzenkandidatin

Die Nähe zu Querdenkern und dem rechten Rand sei das Problem, sagt er. Seine Fraktion schrumpft um die Hälfte.

Landtagspräsidentin sieht gute Gespräche über Umgang mit AfD

Brandenburgs Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke sieht Fortschritte bei den Gesprächen aller Fraktionen über den Umgang mit der AfD. Sechs Gremien sind bisher nicht vollständig besetzt – drei im Landtag und drei auf Landesebene -, weil bisher keine Vertreter der AfD hineingewählt wurden.

Thomas Gröger: Ein neuer AfD-Abgeordneter im Landtag?

Weil der AfD-Politiker Michael Kaufmann in den Bundestag einzieht, wird sein Sitz im Erfurter Landtag frei. Wer könnte der Nachrücker werden? Ein möglicher Kandidat ist Thomas Gröger, der im Internet nach Einschätzung von Experten rechtsextreme Ansichten verbreitet.

NPD verliert die staatliche Teilfinanzierung

Die Niederlagen im Bund, in Berlin und in Mecklenburg-Vorpommern bedrohen die Existenz der NPD. Der Zufluss staatlicher Gelder versiegt weitgehend.

Die Basis: Das sind Ziele der „Querdenken“-Partei

Mit ihrer Kritik an den Corona-Maßnahmen wollte Die Basis die deutsche Politik aufmischen. Das hat nicht geklappt. Was will Die Basis?

Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit

„Wir leben Antisemitismus unbewusst weiter“: Schauspieler Daniel Donskoy macht sich gegen Rassismus stark

Schauspieler Daniel Donskoy macht mit seiner #VOXStimme auf den immer noch alltäglichen Antisemitismus in Deutschland aufmerksam – und fordert dazu auf, sich selbst für einen kurzen Moment zu hinterfragen.

Schwarzes Leben in Deutschland: „Wir wollen der jungen Generation eine Stimme geben“

In deutschen Debatten über Rassismus finden sich viele Betroffene nicht wieder. Der Essayband „Schwarz wird großgeschrieben“ will das ändern. Ein Interview.

„Querdenken“ und Verschwörungserzählungen

Aus US-Wahl gelernt? Wie viel #Wahlbetrug sich im Netz findet

Von Trump lernen heißt siegen lernen, das galt lange Zeit für die Populisten dieser Welt. Trumps Mär vom Wahlbetrug brachte ihm keinen Erfolg. Verfängt das Narrativ zur Bundestagswahl im Netz trotzdem?

Verschwörungstheoretiker: Studie zufolge sind sie eher feindselig – aber warum?

Menschen, die eher manipulativ, gefühllos und ausbeuterisch sind, glauben auch schneller an Verschwörungstheorien: Das zeigt eine neue Studie aus Oregon.

Internet und Hate Speech

Justizministerium fordert Bußgeld von rechter Social-Media-Seite

Auf der Plattform „Gab.com“ tummeln sich Holocaustleugner, Verschwörungstheoretiker und Antisemiten. Wie der „Spiegel“ berichtet, will das Bundesjustizministerium nun mit einem Bußgeldverfahren dagegen vorgehen.

Zivilgesellschaft und Erinnerungskultur

Nazi-Karrieren in der DDR?

„Die Nazis waren doch alle im Westen“ – dies war und ist häufig die landläufige Meinung über den Verbleib nationalsozialistischer Täter und Mitläufer nach dem Zweiten Weltkrieg. Sind aber tatsächlich alle Nazis, die sich in der SBZ und der DDR aufhielten, ihren gerechten Strafen zugeführt worden oder frühzeitig in den Westen gegangen? Oder gab es auch in den Biografien manches Ostdeutschen braune Schatten?

Schwabens Zivilgesellschaft solidarisch gegen Rechts

„Wir stellen uns gemeinsam hinter alle Betroffenen von rechten Angriffen!“ Mit dieser zentralen Aussage reagieren zivilgesellschaftliche Akteur*innen aus Schwaben in einer gemeinsamen Solidaritätserklärung auf eine Diffamierungskampagne der AfD.

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2018-07-31-duesseldof

Wehrhahn-Prozess Freispruch trotz erdrückender Indizien

Im Jahr 2000 rief Gerhard Schröder nach einem „Aufstand der Anständigen“. Auslöser: ein Anschlag mit einem selbstgebauten Rohrbombe auf eine Gruppe von russischen, jüdischen Sprachschüler*innen in Düsseldorf. Erst 2018 startete der Prozess gegen den mutmaßlichen Täter. Heute ist Ralf S. aus Mangel an Beweisen freigesprochen worden. Dabei ist die Indizienlage erdrückend.

Von|
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Mai 2017 Antisemitismus

Feierstunde in der KZ-Gedenkstätte Dachau: ‚Kein Platz für Antisemitismus und Extremismus‘ ++ Antisemitismus-Opfer aus Berlin äußert sich ++ Berliner Muslime…

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