+++ Mann ruft in Greifswald antisemitische Parolen +++ Rassistischer Angriff am S-Bahnhof: Mann (41) versucht Frau (26) Treppe hinunter zu treten +++ Potsdam: Rechte Parolen vor der Fontane-Schule +++Volksverhetzung per Telefon vor der Polizei in Prenzlau +++ Neonazis melden Demo in Bamberg an +++ Thüringen: Innenminister will Verkauf eines Schlosses an Neonazi verhindern +++ Bier mit Nazi-Symbolik: Deutsche Post kündigt Kooperation +++ Twitter-Skandal: RTL-Account sorgt für Entsetzen – Sender äußert sich +++ Neue Neonazi-Gruppe in Hannover und dem Umland aktiv +++ Hunderte Nazi-Profile auf Steam – Betreiber reagiert +++“Freie Kameradschaft Dresden“-Prozess geht in nächste Runde +++Rechtsextremismus: 17 Verfahren gegen Berliner Polizisten +++ Neue Haftstrafe für Dortmunder Neonazi +++Ex-NPD-Funktionär verlässt Linksfraktion +++Die AfD-Fraktion schrumpft +++ 40-Jähriger wegen Volksverhetzung verurteilt +++ „Ich bring‘ euch alle um“ Kölner wird wegen Volksverhetzung verurteilt +++ Zugewanderte werden bei Wohnungssuche diskriminiert +++ Im Discounter rassistisch und frauenfeindlich beleidigt +++ Disco-Securitys rassistisch beleidigt und verletzt +++ Sülfeld: Ein Ort wehrt sich gegen Neonazis +++
Mann ruft in Greifswald antisemitische Parolen
Ein Mann fuhr am Dienstag mit dem Fahrrad vor dem Jugendzentrum „Klex” umher und rief volksverhetzende Parolen. Erst am Sonntag wurden Molotowcocktails gegen das Gebäude geworfen.
https://www.nordkurier.de/anklam/mann-ruft-in-grewifswald-judenfeindliche-parolen-2938243901.html
Rassistischer Angriff am S-Bahnhof: Mann (41) versucht Frau (26) Treppe hinunter zu treten
Nach bisherigen Ermittlungen soll ein 41-Jähriger am Montag kurz vor 13 Uhr auf einer Rolltreppe des S-Bahnhofs Warschauer Straße (Berlin-Friedrichshain) nach einer 26-Jährigen getreten haben. Eine Zeugin machte sie auf den Angriff aufmerksam. Dann verfolgte der Mann die Frau, beleidigte sie rassistisch.
Potsdam: Rechte Parolen vor der Fontane-Schule
Die antisemitischen und rassistischen Kreidesprüche tauchten vor einigen Tagen in Potsdam auf. Laut Polizei sind sie aber strafrechtlich nicht relevant.
Volksverhetzung per Telefon vor der Polizei in Prenzlau
Als ein 18-Jähriger am Montagabend, um 20:30 Uhr, bei einem Telefonat vor der Polizeidienststelle in der Wallgasse deutlich hörbar volksverhetzende Äußerungen ausstieß, nahm die Polizei ihn in Gewahrsam und erstattete Anzeige.
https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1781099/
Neonazis melden Demo in Bamberg an
Die rechtsextreme Kleinpartei „Der III. Weg“ meldet ausgerechnet an einem Holocaust-Gedenktag eine Demo für Februar im Bamberg an. Dort will sie den Luftangriff der alliierten Streitkräfte auf Dresden im Zweiten Weltkrieg zum Thema machen.
Thüringen: Innenminister will Verkauf eines Schlosses an Neonazi verhindern
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) will sich dafür einsetzen, dass ein Schloss im Süden des Bundeslandes nicht in die Hände eines Rechtsextremisten fällt. „Wir werden alles dafür tun, um das zu verhindern“, sagte Maier am Dienstag. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet, dass ein bekannter Rechtsextremist das Schloss im Eisfelder Ortsteil Bockstadt kaufen will.
Bier mit Nazi-Symbolik: Deutsche Post kündigt Kooperation
Die Kritik an einem Getränkehändler aus Sachsen-Anhalt, der ein offensiv an Nazis gerichtetes Bier verkauft hat, reißt nicht ab: Nun hat auch die Deutsche Post darauf reagiert. Sie kündigte „ab sofort“ die Zusammenarbeit mit dem Getränkehändler.
Twitter-Skandal: RTL-Account sorgt für Entsetzen – Sender äußert sich
Ein Skandal um den Twitter-Account des Senders sorgte für einen Aufschrei in den sozialen Medien. Mit dem RTL-Account wurden mehrere rechtsextreme Tweets geliket.
Neue Neonazi-Gruppe in Hannover und dem Umland aktiv
Die Polizeidirektion Hannover ermittelt gegen Mitglieder einer neuen Neonazi-Gruppierung. Die sogenannte „Calenberger Bande“ soll für mehrere Straftaten in der Stadt und dem Umland verantwortlich sein. Mitglieder gehörten offenbar früher der inzwischen verbotenen Gruppe „Besseres Hannover“ an.
Hunderte Nazi-Profile auf Steam – Betreiber reagiert
Die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) meldete nach einer Recherche auf der Gaming-Plattform Steam über 200 verfassungswidrige Profile an die Betreiber, die umgehend gelöscht wurden.
„Freie Kameradschaft Dresden“-Prozess geht in nächste Runde
Eigentlich wurden sechs Angeklagte der Nazi-Kameradschaft zu Freiheitsstrafen verurteilt. Doch der Fall geht in die nächste Instanz.
https://www.saechsische.de/urteile-gegen-fkd-mitglieder-nicht-rechtskraeftig-5166396.html
Rechtsextremismus: 17 Verfahren gegen Berliner Polizisten
Gegen Berliner Polizisten sind im vergangenen Jahr 17 interne Disziplinarverfahren wegen möglicher rechtsmotivierter Taten eingeleitet worden. Das teilte die Polizei der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage mit. Demnach könne in den jeweiligen Fällen „eine rechtsgerichtete oder rechtsextremistische Gesinnung oder Motivation bei Tatbegehung eine Rolle gespielt haben“. Worum es in den Verfahren im Detail geht, verriet die Polizei nicht.
Neue Haftstrafe für Dortmunder Neonazi
Das Amtsgericht Dortmund sprach den Neonazi schuldig, im August 2019 im ostwestfälischen Horn-Bad Meinberg bei einer rassistischen Kundgebung der rechtsextreme Kleinstpartei „Die Rechte“ (DR) einen Gegendemonstranten verletzt zu haben.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/neue-haftstrafe-f-r-dortmunder-neonazi
Ex-NPD-Funktionär verlässt Linksfraktion
Martin Buschmann hat die Linksfraktion des EU-Parlaments verlassen. Der Politiker der Tierschutzpartei zieht damit die Konsequenz aus der Affäre um seine frühere NPD-Mitgliedschaft.
Die AfD-Fraktion schrumpft
Die Bundestagsabgeordnete Verena Hartmann tritt aus der AfD aus. Ihrer Ansicht nach werden diejenigen, die sich gegen die rechtsextreme Strömung in der AfD wehren, „gnadenlos aus der Partei gedrängt“. Die Chefin der Bundestagsfraktion, Alice Weidel, weist den Vorwurf eines Rechtsrucks als „Quatsch“ zurück. Mit Hartmann verlässt bereits das fünfte Mitglied während der Legislaturperiode Partei und Fraktion.
https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-hartmann-fluegel-weidel-rechtsruck-1.4775226
40-Jähriger wegen Volksverhetzung verurteilt
Im Berufungsprozess vor dem Landgericht ist ein 40 Jahre alter Saarbrücker am Dienstag wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 3.600 Euro verurteilt worden. Er hatte auf WhatsApp ein Bild mit antisemitischen Inhalten hochgeladen.
https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/panorama/urteil_volksverhetzung_100.html
„Ich bring‘ euch alle um“ Kölner wird wegen Volksverhetzung verurteilt
An einem frühen Morgen des vergangenen Septembers hatte er im S-Bahnhof Weiden-West gerufen: „Ihr Scheißjuden. Ich bring‘ euch alle um. Wo ist Hitler, wenn man ihn braucht. Ihr Scheißwichser.“ In der Anklage heißt es, er habe „gegen Juden gehetzt“, sie „böswillig verächtlich gemacht“ und „zum Hass aufgerufen“.
https://www.ksta.de/koeln/-ich-bring–euch-alle-um–koelner-wird-wegen-judenhetze-verurteilt-33810896
Zugewanderte werden bei Wohnungssuche diskriminiert
Laut einer Umfrage hat mehr als ein Drittel Rassismus bei der Wohnungssuche erlebt. Viele Deutsche wollen Zugewanderte demnach nicht als Nachbarn oder an sie vermieten.
Im Discounter rassistisch und frauenfeindlich beleidigt
Wegen rassistischer, frauenfeindlicher und anderer Beleidigungen verurteilt das Amtsgericht Günzburg einen jungen Mann aus Krumbach zu einer Bewährungsstrafe.
Disko-Securitys rassistisch beleidigt und verletzt
Nach seinem Rausschmiss aus der Diskothek Puls in Günzburg randalierte ein junger Krumbacher und verletzte Sicherheitspersonal unter rassistischen Beleidigungen. Auch auf die Polizei geht er los. Wegen Vollrausch kommt er nun vor Gericht mit einer Verwarnung davon.
Sülfeld: Ein Ort wehrt sich gegen Neonazis
Der kleine Ort Sülfeld in Schleswig-Holstein wehrt sich gegen Neonazis. Nach einer Gewalttat und Propaganda-Aktionen von Rechtsextremen wollen die Menschen in der Gemeinde bei Bad Segeberg gemeinsam Widerstand leisten. Denn die rechtsextreme Szene in der Region ist in den vergangenen Monaten aktiver geworden, nachdem ein gewalttätiger Neonazi nach Bad Segeberg gezogen ist.
