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Presseschau … 29.01.2019

+++ Rechter Aufmarsch beim Holocaust-Gedenken in Auschwitz +++ Starker Anstieg rechtsextremer Morde in USA +++ Mehr als 1.000 Bayern auf „Feindeslisten“ +++ Verfassungssschutz-Gutachten: Halbwissen über die AfD +++ Matthias Fischer: Der Nazi-Führer von “Der III. Weg” +++ Streit über Auszeichnung für Andreas Gabalier +++

Düsseldorf: Hakenkreuz-Schmiererei  während der Holocaust-Gedenkstunde

Während im Max-Haus an die Opfer der Nazi-Diktatur erinnert wurde, beschmierten Unbekannte das Schild am Haus des Landesverbandes der Sinti und Roma. Der Staatsschutz ermittelt.

https://www.wz.de/nrw/duesseldorf/hakenkreuz-schmiererei-waehrend-der-holocaust-gedenkstunde_aid-35954095

Konstanz: Hetzparolen im Clubheim-Briefkasten des Türkischen SV Konstanz

Abdullah Karaboga, Präsident des Türkischen SV Konstanz, versteht die Welt nicht mehr. Da bemüht er sich nun schon seit Jahren, Ruhe in seinen Verein zu bringen, und dann das: Am Samstag fand die Clubheim-Wirtin des TSV im Briefkasten die Kopie eines SÜDKURIER-Artikels vom 7. November, der handschriftlich mit allerlei türkenfeindlichen Parolen versehen war.

https://www.suedkurier.de/region/regionalsport/regionalsport-bodensee-west/Hetzparolen-im-Clubheim-Briefkasten-des-Tuerkischen-SV-Konstanz;art2783,10033165

Rechter Aufmarsch beim Holocaust-Gedenken in Auschwitz

Der Auftritt einer nationalistischen und antisemitischen Gruppe hat die Gedenkfeierlichkeiten anlässlich des internationalen Holocaust-Gedenktages am Sonntag in der polnischen Stadt Oświęcim überschattet. 74 Jahre nachdem Soldaten der Roten Armee die Überlebenden des KZ Auschwitz befreiten, protestierten etwa 50 Personen vor der Gedenkstätte gegen in ihren Augen falsche Erinnerungskultur. Laut der Tageszeitung Die Welt, ist der Anführer der Gruppe Piotr Rybak, ein vorbestrafter Nationalist und offener Antisemit, der 2015 in Wrocław eine Puppe verbrannte, die einem orthodoxen Juden nachempfunden war. Ein Plakat der Gruppe zeigte das Tor von Auschwitz in den Farben der deutschen Flagge, darüber: „Made in Germany, Auschwitz-Birkenau“. Zudem störte eine Gruppe von etwa 50 schwarz gekleideten Menschen zuvor eine Gedenkveranstaltung auf dem Platz am Denkmal des unbekannten Soldaten, bei der auch eine Delegation aus Dachau um Landrat Stefan Löwl (CSU) einen Kranz niederlegte. „Wir waren alle schockiert“, sagte Löwl. „Ein solcher Aufmarsch an den Gedenkorten von Hass, Gewalt, Antisemitismus und Nationalismus ist beschämend und furchtbar.“

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/-jahrestag-der-befreiung-des-kz-auschwitz-rechter-aufmarsch-beim-holocaust-gedenken-1.4307294

Starker Anstieg rechtsextremistischer Morde in USA

In den USA hat es nach Angaben der Bürgerrechtsorganisation Anti-Defamation League im vergangenen Jahr einen starken Anstieg rechtsextremistisch motivierter Morde gegeben. 2018 wurden demnach 49 Menschen von Rechtsextremisten getötet. Dies sei die höchste Zahl seit dem Anschlag auf ein Bundesgebäude in Oklahoma-City im Jahr 1995, heißt es in der Studie. Nur in einem einzigen Fall habe es einen Mord mit islamistischem Hintergrund gegeben.

https://www.deutschlandfunk.de/anti-defamation-league-starker-anstieg.1939.de.html?drn:news_id=971335

Israel prangert wachsenden Antisemitismus an

Laut der israelischen Regierung haben antisemitische Übergriffe seit den 1990er Jahren wieder stark zugenommen. Allein in den USA und Frankreich seien vergangenes Jahr 13 Juden aus Hass getötet worden. Vor allem weiße Rassisten werden immer häufiger zu Tätern.

https://www.n-tv.de/politik/Israel-prangert-wachsenden-Antisemitismus-an-article20830336.html

Experten fordern Meldesystem für antisemitische Vorfälle an Schulen

Experten werfen Schulen in Deutschland ein mangelndes Problembewusstsein gegenüber dem Antisemitismus vor. Sie fordern bundesweite Meldesysteme für Vorfälle. Antisemitische Vorfälle an Schulen werden in Deutschland nicht flächendeckend und systematisch erfasst. Das kritisieren Samuel Salzborn, Professor am Zentrum für Antisemitismusforschung der TU Berlin, und Alexandra Kurth, Politikwissenschaftlerin an der Universität Gießen, in einer am Montag veröffentlichten Bestandsaufnahme zu „Antisemitismus in der Schule“. Die Experten fordern „die Einführung eines obligatorischen Meldeverfahrens für antisemitische (Vor-)Fälle“ bei den Schulaufsichtsbehörden.

https://www.tagesspiegel.de/wissen/antisemitismus-an-schulen-experten-fordern-meldesystem-fuer-antisemitische-vorfaelle-an-schulen/23919642.html

Mehr als 1.000 Bayern auf „Feindeslisten“

Mehr als tausend Privatpersonen und Institutionen aus Bayern stehen auf sogenannten Feindeslisten von Neonazis und mutmaßlichen Rechtsextremisten. Das geht aus einer Antwort des bayerischen Innenministeriums auf eine Anfrage der Landtagsgrünen hervor. Demnach wurden bei drei Verfahren, die das Bundeskriminalamt (BKA) im Auftrag des Generalbundesanwalts führte oder führt, mehrere Personenlisten bei Hausdurchsuchungen entdeckt. Zwei bayerische Namen fanden sich auf einer Liste bei Ermittlungen gegen den ehemaligen Bundeswehrsoldaten Franco A., vier auf einer Liste der Prepper-Gruppe „Nordkreuz“, deren Mitglieder sich unter anderem mit Schießübungen auf einen „Tag X“ vorbereitet haben sollen, an dem sie – so der Vorwurf – Vertreter des politisch linken Spektrums festsetzen und mit ihren Waffen töten wollten. 1053 Personen und Einrichtungen aus Bayern wurden auf Listen der Rechtsterroristen vom NSU genannt.

https://www.sueddeutsche.de/bayern/rechtsextremismus-mehr-als-bayern-auf-feindeslisten-1.4306240

Wie der Verfassungsschutz die Ost-AfD beurteilt

Bei den Landtagswahlkämpfen im Osten ist eine brachiale Gangart der AfD zu erwarten. Hier treten die Rechtspopulisten verbal oft noch aggressiver auf als im Westen, auch die Abgrenzung zu Rechtsextremisten erscheint löchrig. Was da auf CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke zukommt, lässt sich schon anhand des Gutachtens des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) zur AfD erahnen.

https://www.tagesspiegel.de/politik/gutachten-wie-der-verfassungsschutz-die-ost-afd-beurteilt/23920742.html

Verfassungssschutz-Gutachten: Halbwissen über die AfD

Der Verfassungsschutz hat Fakten über rechtsradikale Verstrickungen von AfD-Verbänden im Norden nicht berücksichtigt.

http://www.taz.de/!5568247/

Junge Alternative Hessen: Keine Abgrenzung nach Rechts

Die AfD-Jugend in Hessen hat einen neuen Vorstand gewählt. Dieser weist noch mehr personelle Überschneidungen mit rechtsextremen Gruppierungen auf als der alte.

https://www.fr.de/rhein-main/hessen-neuen-vorstand-11558723.html

CDU-Wahlkampf in Sachsen Rechte Allianz für Politikprofessor Patzelt

Schon wieder Diskussionen um CDU-Wahlhelfer Patzelt: Der Bundestagsabgeordnete Vaatz meint, dieser sei Opfer einer „politischen Säuberung“. Er tut das auf dem „umstrittenen“ Blog „Die Achse des Guten“ – und verlinkt dabei das rechtsexterme Medium anonymousnews.ra der rechtsextremen Waffenlieferanten Mario R.

https://www.tagesspiegel.de/politik/cdu-wahlkampf-in-sachsen-rechte-allianz-fuer-politikprofessor-patzelt/23917396.html

Ermittlungen gegen Neonazis der „Aryans“ aus dem Rhein-Main-Gebiet

Am 1. Mai 2017 warfen Mitglieder der Neonazi-Kameradschaft „Aryans“ in Halle Steine auf Passanten und schlugen auf sie ein. Zwei von ihnen aus Hessen stehen unter anderem deswegen nun vor Gericht. Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen fünf Mitglieder der Neonazi-Kameradschaft „Aryans“, die einen Schwerpunkt im Rhein-Main-Gebiet hat. Ihnen wird Bildung einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen. Die Bundesanwaltschaft hat deshalb im September in Aschaffenburg, Darmstadt und an verschiedenen weiteren Orten in Hessen durchsuchen lassen.

https://www.wiesbadener-kurier.de/politik/hessen/ermittlungen-gegen-neonazis-aus-dem-rhein-main-gebiet_19927168#

Rechtsextreme in NRW: „Die Gefahr des Ku-Klux-Klans sollte nicht unterschätzt werden“

Der Ku-Klux-Klan verbreitet in den USA mit seinen fremdenfeindlichen Taten Angst und Schrecken. Doch auch in Deutschland hat die rechtsextreme Gruppierung eine lange Geschichte. Wie gefährlich ist sie in NRW?

https://rp-online.de/nrw/panorama/ku-klux-klan-in-nrw-rechtsextreme-gruppierung-auch-in-deutschland-aktiv_aid-35954371

„Keinen Meter den Nazis“ macht mobil für 22. Februar: Drei Protestveranstaltungen gegen AfD in Münster

Protestler machen mobil: Gegen den Neujahrsempfang der AfD im Rathaus in Münster sind große Kundgebungen geplant. Das Bündnis „Keinen Meter den Nazis“ plant gleich drei Veranstaltungen in der Innenstadt.

https://www.wn.de/Muenster/3635816-Keinen-Meter-den-Nazis-macht-mobil-fuer-22.-Februar-Drei-Protestveranstaltungen-gegen-AfD

Aufsatz als Strafe: Urteil des Gerichts rechtskräftig

„Ausländerfeindlichkeit bei nichtkriminellen Migranten.“ Zu diesem Thema muss ein 20-jähriger Arbeitsloser aus Plauen bis Monatsende seine Gedanken niederschreiben und im Amtsgericht Plauen abgeben. Das Aufsatz-Urteil, das Strafrichter Wilhelm Gerhards im Dezember verhängt hatte, ist rechtskräftig. Das bestätigte das Gericht jetzt auf Nachfrage.
Der junge Mann hatte zugeschaut, als ein vor allem von Roma bewohntes Haus in Plauen brannte. Gemeinsam mit seinem Vater beleidigte er Polizisten und behinderte den Rettungseinsatz. Weil sie rassistische Parolen riefen und „lasst sie brennen“, brachten sie die Öffentlichkeit in Aufruhr. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Strafe gefordert, die ein Signal sendet: „Es muss gezeigt werden, dass solches Verhalten nicht geduldet wird“, sagte Staatsanwältin Brigitte Gaida. Der 20-Jährige bekam zu einer 18 Monate langen Haftstrafe, zu der er bereits im Sommer verurteilt worden war, weitere vier Monate dazu. Antreten muss er die Gefängnisstrafe nur, wenn die zusätzlich auferlegten Erziehungsmaßnahmen nicht fruchten. Dazu gehört der Aufsatz zum Thema Rassismus.

https://www.freiepresse.de/vogtland/plauen/aufsatz-als-strafe-urteil-des-gerichts-rechtskraeftig-artikel10431670

Erneut Kreuze aufgestellt – diesmal in Görlitz und Hoyerswerda

Erneut sind in Ostsachsen Holzkreuze aufgetaucht, die mit Namen und Sterbedaten von Personen beschriftet waren, die im Zusammenhang mit Migranten ums Leben kamen. Je zehn Kreuze fand die Polizei in Görlitz und Hoyerswerda.

https://www.mdr.de/sachsen/bautzen/ermittlung-staatsschutz-kreuze-goerlitz-hoyerswerda100.html

Nazi-Schmiererei am Kulturhaus Loschwitz

Nicht zum ersten Mal wird der Programmaushang des Kulturhauses Loschwitz beschmiert. „Nazi“ steht mit schwarzer Schrift auf den Ankündigungen. „Ich betrachte es als Angriff auf die Kunst- und Meinungsfreiheit“, sagt Buchhändlerin Susanne Dagen.

http://www.dnn.de/Dresden/Lokales/Schmiererei-am-Kulturhaus-Loschwitz

Opferberatung: Letztes Jahr 18 Angriffe auf Andersdenkende im Kreis Saalfeld-Rudolstadt

Opferberatungsstelle „Ezra“ verweist auf rechte Angriffsserien und fordert Solidarität mit Betroffenen.

https://saalfeld.otz.de/web/saalfeld/startseite/detail/-/specific/Opferberatung-Letztes-Jahr-18-Angriffe-auf-Andersdenkende-im-Kreis-Saalfeld-Rud-1789272830

Bei den Reichsbürgern: BRD, nein danke!

Esoterisch, paranoid, manchmal rechtsradikal: 19.000 Reichsbürger gibt es in der Bundesrepublik. Sie drucken ihre eigenen Ausweise, berufen sich auf das Deutsche Reich von 1937 und weigern sich, Steuern zu zahlen. Und sie mögen keine Journalisten.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/bei-den-reichsbuergern-brd-nein-danke.976.de.html?dram:article_id=439494

Rassenhass, Geldwäsche und Schwarzarbeit: Die Hate Crew Schwaben wirkt weiter

Gute Geschäfte mit Musik voller Hass: Heute vor zehn Jahren wird die Hate Crew Schwaben »zerschlagen«. Doch ihr braunes Geschäft läuft bis heute. Bei einer Razzia im Neonazi-Milieu stellte die Polizei am 28. Januar 2009 mehrere tausend rechtsradikale Tonträger, hunderte szenetypische Kleidungsstücke sowie Schlagstöcke und Baseballschläger sicher. Im Fokus standen sieben Skinheads zwischen 26 und 33 Jahren, die der rechtsradikalen Gruppierung Hate Crew Schwaben zugerechnet wurden. »Polizei zerschlägt rechtsextreme Gruppe«, titelte die Augsburger Allgemeine. Einer der sieben Skinheads verdient bis heute seinen Lebensunterhalt mit der Produktion von Neonazimusik und der dazugehörigen Devotionalien.

https://allgaeu-rechtsaussen.de/2019/01/28/oldschool-records-rassenhass-geldwaesche-und-schwarzarbeit/

Matthias Fischer: Der Nazi-Führer von “Der III. Weg”

Jahrelang galt er als eine zentrale Person der bayerischen Naziszene. Mittlerweile ist Matthias Fischer stellvertretender Bundesvorsitzender der rechtsextremen Partei „Der III. Weg“. Sein Name taucht in einem Dokument auf, das Ermittler beim NSU gefunden hatten.

https://www.move36.de/gesellschaft/matthias-fischer-nazi-fuehrer-von-der-iii-weg/

Brandanschlag in Nauen: Entlassener Neonazi-Brandstifter fordert Haftentschädigung

Nach Brandstifter Maik Schneider (31, Ex-NPD-Politiker) winkt zahlreichen weiteren Straftätern die Haftentlassung – weil die Justiz überlastet ist. Neonazi Schneider fordert jetzt sogar Haft-Entschädigung!

https://www.bz-berlin.de/berlin/umland/entlassener-neonazi-brandstifter-fordert-haftentschaedigung

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1110993.maik-schneider-brandstifter-fordert-schadenersatz-fuer-u-haft.html

Streit über Auszeichnung für Andreas Gabalier

Die Münchner Faschingsgesellschaft Narrhalla will dem österreichischen Musiker Andreas Gabalier den Karl-Valentin-Orden verleihen. Kenner des deutschen Komikers empören sich.

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/andreas-gabalier-streit-um-karl-valentin-orden-a-1250378.html

https://www.derstandard.de/story/2000097128564/kein-faschingsscherz-valentin-orden-fuer-gabalier

Andreas Gabalier: So fischt der Sänger am rechten Rand

Er nennt sich „Volks-Rock’n’Roller“, Kritiker finden ihn aber vor allem frauenverachtend, rechtspopulistisch und schwulenfeindlich: Der österreichische Musiker Andreas Gabalier kokettiert gern mit seinem Image: ein echter Mann (oder was er dafür hält), Liebhaber gewohnter Rollenbilder.

https://www.abendblatt.de/vermischtes/article216317301/Scharfe-Kritik-an-Karl-Valentin-Orden-fuer-Andreas-Gabalier.html

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Der etwas andere Geschichtsunterricht mit Hardy Krüger

Hardy Krüger ist ein Weltstar. Am Donnerstag war er Gast an einem Gymnasium in Celle. Hier erzählte der 89-Jährige seinen knapp 250 Zuhöhrer_innen, wie er zunächst zum Nazi erzogen wurde, dann jedoch zu einem erbitterten Gegner Adolf Hitlers geworden ist. Zum Ende der Veranstaltung richtete er eine eindringliche Bitte an sein junges Publikum.

Von|

Die Helden und Heldinnen dieser anstrengenden Zeit

Zwei Jahre Polarisierung im politischen Alltag, zwei Jahre voller Konfrontation liegen hinter uns. Zwei Jahre voller rechter Propaganda, aber auch ebenso vielen positiven Erkenntnissen über stabile Menschlichkeit. Diese zwei Jahre waren lang wie ein Marathon. Es wurde sichtbar, was bisher nur als diffuse Stimmung zu spüren war. Das ist neu in Deutschland. Die Zeiten der verdrucksten Andeutungen sind vorbei. Im Alltag bleibt manchmal wenig Platz für die Frage: Was treibt uns eigentlich an?

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