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Presseschau … 29.11.2018

Razzia gegen Neonazi-Treff in Hessen – Schusswaffen und Devotionalien gefunden +++ Ex-NPD-Stadtrat aus Leipzig zu 10 Monaten auf Bewährung verurteilt +++ Ehemaliger rechtsextremer Terrorverdächtiger erhält Hausausweis für den Bundestag +++ NRW: Polizei nimmt Rechtsextremen nach Razzia fest +++ Konspiratives Netzwerk elitärer Neonazis – „Hammerskins“ auch in Deutschland aktiv +++ NSU-Gedenken: Kritik an neuer Kasseler Praxis +++ Soziologe zu Nazi-Mode: Was tun bei rechter Vereinnahmung? +++ Brandenburg: NPD-Bürgerwehr patrouilliert durch Bad Belzig +++ Daten aufgetaucht: Wie hält’s AfD-Ultra Höcke wirklich mit der NPD? +++ AfD zunehmend unter Druck – Abgeordneter stellt sich hinter „Junge Alternative“ +++ Neue Querelen in der AfD: Höcke-Gegner wettern gegen radikalen anti-EU-Kurs +++ Neue Vorwürfe gegen AfD-Frau Jessica Bießmann +++ Zur Sprache der AfD – Der rechte Redner befiehlt, die Zuhörer folgen +++ Die rechte Lust an der Revolte und wie man ihr begegnen sollte +++ Kritik am UN-Migrationspakt – Wie Merz und Spahn die AfD stärken +++ Studie zu Kenntnissen über den Holocaust – Junge Deutsche sind häufig besonders unwissend +++ Sachsen: Rechtsextremismus schadet Forschungsstandort – „Einzelne renommierte Wissenschaftler haben Sachsen bereits verlassen“ +++ Eintracht-Präsident Fischer zu Rechtspopulismus: „Es ist nicht mehr auszuhalten“ +++ Neuer dokumentarischer Kinofilm über die Herausforderungen unserer Demokratie +++ Mecklenburg-Vorpommern: Engagement gegen extremistische Einflussnahme in Sportvereinen +++ Berlin: Neuer Rassismus-Vorwurf gegen Marzahn-Hellersdorf +++ Erfahrungsbericht einer schwarzen Deutschen – „Wir sind rassistisch sozialisiert“ +++ Vorwurf gegen Facebook: Unternehmen hat ein „Black People Problem“

 

Razzia gegen Neonazi-Treff in Hessen – Schusswaffen und Devotionalien gefunden

Bei der Durchsuchung eines bekannten Treffpunkts der Neonazi-Szene im Lahn-Dill-Kreis haben Spezialeinheiten der hessischen Polizei am Mittwoch Schusswaffen und Devotionalien mit Bezug zum Nationalsozialismus beschlagnahmt.

http://www.fr.de/rhein-main/lahn-dill-kreis-razzia-gegen-neonazis-a-1629220https://www.mittelhessen.de/lokales/region-wetzlar_artikel,-Waffen-bei-Razzia-in-NPD-Treff-gefunden-_arid,1455302.htmlhttp://www.faz.net/aktuell/politik/inland/polizei-findet-bei-razzia-waffen-und-nazi-erinnerungsstuecke-15913965.htm

 

Ex-NPD-Stadtrat aus Leipzig zu 10 Monaten auf Bewährung verurteilt

Da kam der Leipziger Ex-Stadtrat Enrico Böhm (36) mit einem blauen Auge davon. Das Amtsgericht verurteilte den früheren NPD-Kreischef wegen Nötigung, gefährlicher Körperverletzung und Bedrohung zu zehn Monaten Haft – auf Bewährung.

https://www.bild.de/regional/leipzig/leipzig-news/ex-npd-stadtrat-boehm-zu-10-monaten-auf-bewaehrung-verurteilt-58698818.bild.html

 

Ehemaliger rechtsextremer Terrorverdächtiger erhält Hausausweis für den Bundestag

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jan Nolte beschäftigt einen Ex-Terrorverdächtigen, der nun einen Hausausweis für den Bundestag erhalten hat. Die Bundesanwaltschaft legt Beschwerde ein.

http://www.taz.de/!5554711/

 

NRW: Polizei nimmt Rechtsextremen nach Razzia fest

Die Dortmunder Polizei hat am frühen Donnerstagmorgen einen Rechtsextremen in Dorstfeld festgenommen. Ihm werden wiederholt Straftaten vorgeworfen. Der 24-Jährige soll wiederholt versucht haben, die Bevölkerung im Stadtteil Marten einzuschüchtern.

https://www.dortmund24.de/blaulicht/razzia-dorstfeld-festnahme-rechtsextreme/

 

Konspiratives Netzwerk elitärer Neonazis – „Hammerskins“ auch in Deutschland aktiv

Sie sind die selbst ernannte Skinhead-Elite im weltweiten militanten Neonazi-Netzwerk und arbeiten an der Vereinigung der weißen nationalen Kräfte in einer rassistischen Gemeinschaft. Trotz ihrer Aktivitäten tauchen die „Hammerskins“ im aktuellen Bundesverfassungsschutzbericht nicht auf.

 https://www.bnr.de/artikel/hintergrund/konspirativ-arbeitende-hammerskins

 

NSU-Gedenken: Kritik an neuer Kasseler Praxis

Preisverleihung statt gemeinsamer Feierstunde: Kassel will allein an das NSU-Opfer Halit Yozgat erinnern und stiftet dazu künftig einen Preis. Die neue Form des NSU-Gedenkens stößt auf Kritik.

http://www.fr.de/rhein-main/nsu-gedenken-kassel-will-allein-an-halit-yozgat-erinnern-a-1629236

 

Soziologe zu Nazi-Mode: Was tun bei rechter Vereinnahmung?

Wonach wählen Rechtsextreme aus, welche Kleidung sie tragen – und was hilft, wenn eine Marke von ihnen vereinnahmt wird? Der Soziologe Christoph Schulze in einem Interview über Möglichkeiten der Gegenwehr.

https://www.zeit.de/2018/49/nazi-mode-rechtsextremismus-christoph-schulze-interview/komplettansicht

 

Brandenburg: NPD-Bürgerwehr patrouilliert durch Bad Belzig

Wenn Rechte eigenmächtig Streife laufen: Immer mehr so genannte Bürgerwehren entstehen in der Republik. Auch in Bad Belzig laufen die selbst ernannten Ordnungsmächte Patrouille. Dahinter steckt die NPD, die sogenannten „Schutzzonen“ etablieren möchte.

http://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam-Mittelmark/Bad-Belzig/NPD-richtet-Schutzzonen-in-Bad-Belzig-ein-Rechtsextreme-auf-Patrouille-in-Bad-Belzig

 

Daten aufgetaucht: Wie hält’s AfD-Ultra Höcke wirklich mit der NPD?

Dieser Diebstahl ärgert wahrscheinlich nicht nur einen Politiker am rechten Rand: Am 9. Juli klauten Diebe aus dem Antifa-Spektrum den Laptop eines hohen sächsischen NPD-Funktionärs. Auf diesem fanden sich Daten, aus denen hervorgeht, dass Björn Höcke das mittlerweile eingestellte NPD-Magazin „hier&jetzt“ abonniert hatte.

https://www.tag24.de/nachrichten/dresden-afd-bjoern-hoecke-antifa-laptop-npd-883216

 

AfD zunehmend unter Druck – Abgeordneter stellt sich hinter „Junge Alternative“

Stefan Räpple, AfD-Landtagsabgeordneter in Stuttgart, stellt sich hinter die „Junge Alternative“: Die Debatte um Rechtsradikale in der AfD-Jugendorganisation sei eine Diffamierung von links. Unterdessen gerät die Mutterpartei aufgrund der drohenden Beobachtung durch den Verfassungsschutz zunehmend unter Druck

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.afd-in-baden-wuerttemberg-abgeordneter-stefan-raepple-stellt-sich-hinter-junge-alternative.9dc896ca-f2a9-440b-85f7-a1ff579bbf1e.htmlhttps://www.dw.com/de/kommentar-die-afd-frisst-ihre-kinder/a-46477303https://www.dw.com/de/angst-vor-dem-verfassungsschutz-die-afd-und-ihr-radikaler-nachwuchs/a-46484567https://www.focus.de/politik/deutschland/auf-distanz-zur-eigenen-jugendorganisation-warum-die-afd-in-eine-krise-zu-geraten-droht_id_9987047.html

 

Neue Querelen in der AfD: Höcke-Gegner wettern gegen radikalen anti-EU-Kurs

Neben Verfassungsschutz-Diskussionen und dem Streit wegen ultrarechter Eskapaden in der „Jungen Alternative“ kommt auf die AfD ein weiterer Konflikt zu. Der Rechtsaußen-Flügel will die Europäische Union radikaler abwickeln, als es der Parteispitze genehm ist.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/h-cke-gegner-wettern-gegen-spaltertreffen

 

Neue Vorwürfe gegen AfD-Frau Jessica Bießmann

Weil sie vor „Hitler-Wein“-Flaschen posierte, war Jessica Bießmann aus der AfD-Fraktion geworfen worden. Nun tauchen neue Vorwürfe auf. Es geht dabei um diverse Tweets aus dem Jahr 2016. Ihr Landesverband hat inzwischen für ihren Parteiausschluss votiert.

https://www.morgenpost.de/berlin/article215887069/Neue-Vorwuerfe-gegen-AfD-Frau-Jessica-Biessmann.html

 

Zur Sprache der AfD – Der rechte Redner befiehlt, die Zuhörer folgen

Welche Strategien verwenden die Rechtspopulisten mit ihrer Sprache? Der Literaturprofessor und Schriftsteller Heinrich Detering über die Rhetorik der AfD.

http://www.fr.de/kultur/afd-der-rechte-redner-befiehlt-die-zuhoerer-folgen-a-1628410

 

Die rechte Lust an der Revolte und wie man ihr begegnen sollte

Der Philosoph Roland Kipke rät im Umgang mit den Demokratiefeinden von rechts zu „überlegener Lässigkeit, wie man sie gegenüber Leuten mit Wahrnehmungsstörungen aufbringt“

https://www.heise.de/tp/features/Die-rechte-Lust-an-der-Revolte-4225050.html

 

Kritik am UN-Migrationspakt – Wie Merz und Spahn die AfD stärken

Etappensieg für die AfD: Der UN-Migrationspakt wird nun doch Thema im Bundestag – auch auf Drängen mancher CDUler. Ein riskantes Manöver, warnen Politikwissenschaftler.

https://www.ariva.de/news/wie-merz-und-spahn-die-afd-staerken-7276695

 

Studie zu Kenntnissen über den Holocaust – Junge Deutsche sind häufig besonders unwissend

Eine vom US-Fernsehsender CNN in Auftrag gegebene europaweite Studie offenbart ein erschreckendes Unwissen über die Gräueltaten der Nazis: Ein Drittel der Europäer gibt an, sich unter dem Holocaust kaum etwas vorstellen zu können. Junge Deutsche weisen eine noch schlechtere Quote auf.

http://www.taz.de/!5554236/

https://www.vice.com/de/article/59vygk/viele-junge-deutsche-wissen-zu-wenig-ueber-holocaust-umfrage

 

Sachsen: Rechtsextremismus schadet Forschungsstandort – „Einzelne renommierte Wissenschaftler haben Sachsen bereits verlassen“

Warum Fremdenfeindlichkeit zum Standortrisiko wird, das beschreibt Sachsens Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (SPD) in einem Interview. Sie verweist besonders auf Probleme in Dresden und Chemnitz.

https://www.lr-online.de/nachrichten/sachsen/sachsens-wissenschaftsministerin-beklagt-auslaenderfeindliches-klima_aid-34770699

 

Eintracht-Präsident Fischer zu Rechtspopulismus: „Es ist nicht mehr auszuhalten“

Vor fast einem Jahr positionierte sich Eintracht-Präsident Peter Fischer (62) klar gegen die Rechtspopulisten der AfD. Das brachte ihm deutschlandweit viel Beifall und Zuspruch – aber auch viele Feinde in der rechten Szene. Was hat sich seitdem verändert? Fischer nimmt sich 68 Minuten Zeit für das große BILD-Interview.

https://www.bild.de/sport/fussball/fussball/eintracht-frankfurt-praesident-fischer-ueber-seinen-kampf-gegen-fremdenhass-58708286.bild.html

 

Neuer dokumentarischer Kinofilm über die Herausforderungen unserer Demokratie

Vor zwei Jahren begann Marie Wilke für ihren Film „Aggregat“ zu recherchieren, mit ihrer Kamera wollte sie den Zustand Deutschlands unter die Lupe nehmen. Herausgekommen ist ein Porträt einer Demokratie, die sich neu erfinden muss.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/neu-im-kino-aggregat-herausgeforderte-demokratie.1013.de.html?dram:article_id=434485

 

Mecklenburg-Vorpommern: Engagement gegen extremistische Einflussnahme in Sportvereinen

Vereine aller Art sind froh über jedes ehrenamtliche Engagement – auch Sportvereine. Doch was tun bei Sportlern, Fans, Trainern oder Eltern, die eine extremistische Weltanschauung pflegen? Der Breiten- und Vereinssport in Mecklenburg-Vorpommern hat Beratungsstellen eingerichtet.

https://www.deutschlandfunk.de/mecklenburg-vorpommern-gegen-extremistische-einflussnahme.1769.de.html?dram:article_id=434454

 

Berlin: Neuer Rassismus-Vorwurf gegen Marzahn-Hellersdorf

Fußballstar Jérôme Boateng sagte kürzlich in einem Interview zum Thema Rassismus, dass er seine Töchter niemals nach Marzahn lassen würde. Der Nationalspieler brachte damit den Bezirk ins Gerede, der sich offiziell gern als ein „Ort der Vielfalt“ bezeichnet. Laut der bezirklichen Koordinierungsstelle nahm die Zahl rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle in den zurückliegenden zehn Jahren tatsächlich zu.

https://www.berliner-woche.de/marzahn-hellersdorf/c-politik/neuer-rassismus-vorwurf-gegen-marzahn-hellersdorf_a191092

 

Erfahrungsbericht einer schwarzen Deutschen – „Wir sind rassistisch sozialisiert“

Josephine ist eine schwarze Deutsche und hat einen weißen Freund. Ihr war klar: Rassismus wird auch in ihrer eigenen Beziehung ein Thema. In einem Podcast berichtet sie von ihren persönlichen Rassismus-Erfahrungen in einer weißen Mehrheitsgesellschaft. Eine neue Studie, die in zwölf EU-Ländern durchgeführt wurde, bestätigt diesen alltäglichen Rassismus – für Deutschland wurden besonders hohe Diskriminierungsraten ermittelt.

https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/josephine-apraku-wir-sind-rassistisch-sozialisierthttps://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/rassismus-gegen-schwarze-zahlen-aus-deutschland-und-europa

 

Vorwurf gegen Facebook: Unternehmen hat ein „Black People Problem“

Ein Ex-Manager von Facebook kritisiert den Internetgiganten für seinen inhärenten Rassismus. Facebook sei weder inklusiv in der Bestellung noch im Umgang mit Mitarbeitern, auch die Nutzererfahrung sei für schwarze Menschen schlechter.

https://www.derstandard.de/story/2000092571417/ex-facebook-manager-unternehmen-hat-einblack-people-problem

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Rechtsextreme Sprachcodes

Rechtsextreme sind bei Wort- oder Phrasenschöpfung erfinderisch – gilt es doch, sprachliche Signale an Gleichgesinnte auszusenden und eigene Ideologie ausdrücken zu können, ohne strafrechtlich belangt zu werden. Gerade im Internet finden solche rechtsextreme Wortschöpfungen schnell Verbreitung.

Von Simone Rafael

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