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Presseschau … 29.11.2019

Homophobe Attacke: Münchner Wirt pöbelt Trans*-Personen an +++ Angriff auf Kippa-Träger: Polizei sucht Zeugin +++ Foto von Polizeieinheit sorgt für Jubel bei gewaltbereiten Hooligans +++ Hochrangiger Polizist (53) in Rostock festgenommen +++ Hauptverdächtiger im Fall Lübcke sammelte offenbar Material über Dutzende Menschen +++ Was der mutmaßliche Täter mit seinem zweiten Geständnis bezweckt +++ Rassismus-Skandal bei Hamburg Hass-Zitate in Abi-Zeitung – Polizei ermittelt +++ „Fridays for Future“ in Plauen: Bespuckt, bedroht und angepöbelt +++ Viel Unterstützung für „Ende Gelände“ nach Stimmungsmache +++ Vorhaben von Lambrecht: Verschärfte Strafen bei Antisemitismus +++ Verfassungsschutz-Chef sieht Erstarken der Rechtsextremisten +++ Zahl der rechten Gefährder steigt +++ Projekte gegen Extremismus: Streit um Fördergelder +++ Rechte Hetze gegen Verein für Demokratie: Unter Druck +++ Beobachtung der AfD durch Verfassungsschutz „höchst wahrscheinlich“ +++ AfD-Parteitag in Braunschweig: Leiser Protest weit weg erwünscht +++ Bystron kandidiert für AfD-Vorstand +++ Flügel – „Die Fahne hoch!“ +++ Andreas Kalbitz: Die Rechts-außen-Stütze der AfD +++ Das stille Aus der Identitären: Warum die AfD die rechten Hipster nicht mehr braucht +++ Gegen den Kulturkampf von rechts: Es ist Zeit, das Klima unserer Demokratie zu schützen +++ Aufstieg und Fall der NPD: Adolfs Rückkehr +++ Szene-Ehrung für Neonazi-Aktivistin +++ Polizist in Nordrhein-Westfalen wegen Reichsbürgerverdachts suspendiert +++ Amtsgericht Schwedt: Mutmaßlicher Reichsbürger wegen Waffenbesitzes verurteilt +++ Wie Bodo Ramelow vom NSU beobachtet wurde +++ Libanesische Terrormiliz: Bundesregierung plant Hisbollah-Verbot +++ Jüdisches Leben: Parteien geben Millionen für Schutz +++ Hessens Beauftragter gegen Antisemitismus rügt Kollegah-Konzert +++ Köln: Antisemitismus erkennen +++ „Ist ein Skandal!“: Wieder schwere Vorwürfe – Protest vor Konzert von Xavier Naidoo +++ Antisemitismus: Die Angst unter Nürnbergs Juden wächst +++ ESC-Ausstieg Ungarns: War Homophobie der Grund? +++ Alice Hasters: „Sprache prägt Bewusstsein“ +++ Bad Segeberg: Demonstration gegen Rassismus +++ Fridays for Future: „Das ist derselbe Kampf“ +++ Kampfsport für (r)echte Männer +++ Eine junge Bewegung macht Matteo Salvini die Plätze streitig +++ Italienische Polizei zerschlägt Neonazi-Bewegung +++ Antisemitismus-Vorwurf: Oberrabbiner warnt vor Labour-Chef Corbyn

 

Homophobe Attacke: Münchner Wirt pöbelt Trans*-Personen an

Ein 56-jähriger Gastwirt geht betrunken auf fünf Menschen aus der Transgender-Gemeinde los. Er beleidigt die Gruppe homphob und rassistisch – und schlägt einem Mann ins Gesicht.

https://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.beleidigungen-und-schlag-ins-gesicht-homophobe-attacke-muenchner-wirt-poebelt-transgender-an.88cd7957-7fd6-4052-8bdd-e7eee7c2a87f.html

 

Angriff auf Kippa-Träger: Polizei sucht Zeugin

Nach einem mutmaßlich antisemitischen Vorfall am Potsdamer Hauptbahnhof im Juli laufen die Ermittlungen. Die Polizei sucht nun nach einer Zeugin.

https://www.pnn.de/potsdam/potsdamer-hauptbahnhof-angriff-auf-kippa-traeger-polizei-sucht-zeugin/25279900.html

 

Foto von Polizeieinheit sorgt für Jubel bei gewaltbereiten Hooligans

Vor den Protesten von „Ende Gelände“ in der Lausitz zeigen Polizisten ihre Abneigung gegen die Umweltaktivisten – und posieren vor einem rechten Symbol.

https://www.tagesspiegel.de/politik/rechtsextreme-gegen-ende-gelaende-foto-von-polizeieinheit-sorgt-fuer-jubel-bei-gewaltbereiten-hooligans/25282170.html

 

Hochrangiger Polizist (53) in Rostock festgenommen

Schon wieder ein Waffen-Vorfall in der MV-Polizei: Den Ermittlern ist ein ranghoher Polizist ins Netz gegangen. Das Ganze war wohl eher ein Zufallsfund.

https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/hochrangiger-polizist-53-in-rostock-festgenommen-2837622311.html

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Illegale-Munition-Polizist-in-Rostock-festgenommen,polizei5660.html

 

Hauptverdächtiger im Fall Lübcke sammelte offenbar Material über Dutzende Menschen

Ermittler haben beim Hauptverdächtigen im Mordfall Walter Lübcke eine Datensammlung von 60 Personen und Objekten gefunden. Betroffen sind laut LKA Hessen auch Personen des öffentlichen Lebens.

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/fall-walter-luebcke-hauptverdaechtiger-sammelte-material-ueber-60-menschen-und-objekte-a-1298779.html

 

Was der mutmaßliche Täter mit seinem zweiten Geständnis bezweckt

Im Mordfall Lübcke will sich der mutmaßliche Täter Stephan Ernst erneut äußern. Er will die Verantwortung für die Tat wohl auf einen Komplizen schieben.

https://www.tagesspiegel.de/politik/mordfall-walter-luebcke-was-der-mutmassliche-taeter-mit-seinem-zweiten-gestaendnis-bezweckt/25279820.html

 

Rassismus-Skandal bei Hamburg Hass-Zitate in Abi-Zeitung – Polizei ermittelt

„Mir sind die Flüchtlinge nicht wichtig. Die können verbrannt werden zur Energiegewinnung“ – solche und weitere schockierende Aussagen sorgen am Gymnasium Brunsbüttel für reichlich Ärger. Doch wie kamen diese menschenverachtenden Zitate in die Abi-Zeitung des Jahrgangs 2019? Die Staatsschutzabteilung der Polizei Itzehoe ermittelt – die Aufarbeitung der Schule stößt an ihre Grenzen.

https://www.mopo.de/im-norden/schleswig-holstein/rassismus-skandal-bei-hamburg-hass-zitate-in-abi-zeitung—polizei-ermittelt-33535636

 

„Fridays for Future“ in Plauen: Bespuckt, bedroht und angepöbelt

Schulstreiks für das Klima gibt es nicht nur in den Metropolen. Auch auf dem Land engagieren sich junge Leute für die Bewegung „Fridays for Future“. Dort bekommen sie oft besonders heftigen Gegenwind – wie im sächsischen Plauen.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/fridays-for-future-in-plauen-bespuckt-bedroht-und.1001.de.html?dram:article_id=464550

 

Viel Unterstützung für „Ende Gelände“ nach Stimmungsmache

Cottbuser Stadtparlament warnt vor „Gewalt“ bei Blockaden im Lausitzer Braunkohlerevier. Rechte machen gegen Klimabewegung mobil.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1129302.warnung-vor-blockaden-viel-unterstuetzung-fuer-ende-gelaende-nach-stimmungsmache.html

 

Vorhaben von Lambrecht: Verschärfte Strafen bei Antisemitismus

Justizministerin Lambrecht hat eine Gesetzesänderung angekündigt, mit der antisemitische Straftaten härter bestraft werden sollen. Judenfeindliche Motive sollten beim Strafmaß immer berücksichtigt werden können.

https://www.tagesschau.de/inland/bestrafung-antisemitismus-lambrecht-101.html

 

Verfassungsschutz-Chef sieht Erstarken der Rechtsextremisten

Der rechtsextremen Szene in Deutschland gelinge immer öfter der Brückenschlag in andere Milieus, warnt Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang. Potentielle Gewalttäter würden derzeit noch einmal „intensiv betrachtet“.

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/verfassungsschutz-chef-sieht-erstarken-der-rechtsextremisten-16508399.html

 

Zahl der rechten Gefährder steigt

Vor acht Jahren flog die Terrorgruppe NSU auf, dann rückte der islamistische Terror in den Fokus. Doch 2019 hat gezeigt, dass die Gefahr von Rechts keineswegs gebannt ist.

https://www.saechsische.de/zahl-der-rechten-gefaehrder-steigt-5145404.html

 

Projekte gegen Extremismus: Streit um Fördergelder

Die Opposition im Bundestag hat Familienministerin Giffey Defizite im Bereich der Demokratieförderung vorgeworfen. Der dafür vorgesehene Etat sei eine Katastrophe und ein Totalausfall, sagte der Linken-Abgeordnete Leutert in den Haushaltsberatungen des Parlaments. Giffey wies die Vorwürfe zurück.

https://www.deutschlandfunk.de/projekte-gegen-extremismus-streit-um-foerdergelder.1939.de.html?drn:news_id=1074975

 

Rechte Hetze gegen Verein für Demokratie: Unter Druck

Die AfD und Rechtsextreme von „Ein Prozent“ hetzen gegen „Miteinander e. V.“ Sie behaupten, Mitglieder des Vereins hätten ein Auto angezündet.

https://taz.de/Rechte-Hetze-gegen-Verein-fuer-Demokratie/!5645298/

 

Beobachtung der AfD durch Verfassungsschutz „höchst wahrscheinlich“

Medien zufolge soll im kommenden Frühjahr die Entscheidung für eine weitergehende Beobachtung des nationalistischen Flügels und der JA fallen. Belege sprächen dafür.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-11/afd-verfassungsschutz-beobachtung-rechtsextremismus

 

AfD-Parteitag in Braunschweig: Leiser Protest weit weg erwünscht

Die Stadt Braunschweig hat dem Bündnis gegen Rechts strenge Auflagen für den Protest gegen den AfD-Parteitag gemacht.

https://taz.de/AfD-Parteitag-in-Braunschweig/!5641234/

 

Bystron kandidiert für AfD-Vorstand

Der frühere AfD-Landeschef Petr Bystron will als Beisitzer für den Bundesvorstand seiner Partei kandidieren. Er wolle „das Erscheinungsbild“ der AfD verbessern, sie sei eine „zutiefst bürgerliche Partei“, die aber „ein fürchterliches Image hat“. Auch sieht der Bundestagsabgeordnete Defizite beim Abruf der Gelder aus der staatlichen Parteienfinanzierung.

https://www.sueddeutsche.de/bayern/bundesparteitag-in-braunschweig-bystron-kandidiert-fuer-afd-vorstand-1.4701609

 

Flügel – „Die Fahne hoch!“

Der extremistische „Flügel“ der AfD tagt auf Rügen, es wird viel Blasmusik gespielt. Als Nazi fühlt sich keiner.

https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/die-fahne-hoch

 

Andreas Kalbitz: Die Rechts-außen-Stütze der AfD

Die AfD-Spitze verteidigt Andreas Kalbitz als bürgerlich. Doch neue Details zeigen: Seine Vita ist alles andere als das.

https://www.zeit.de/gesellschaft/2019-11/andreas-kalbitz-afd-bundesvorstand-fluegel-jlo-hdj-bjoern-hoecke

 

Das stille Aus der Identitären: Warum die AfD die rechten Hipster nicht mehr braucht

Auf dem AfD-Parteitag wird über eine Zusammenarbeit mit Identitären debattiert – dabei sind die rechten Hipster längst überflüssig.

https://www.bento.de/politik/afd-und-identitaere-bewegung-wie-sich-der-rechte-nachwuchs-neu-organisiert-a-7da38488-eb95-4c86-97ea-8b02993a2964

 

Gegen den Kulturkampf von rechts: Es ist Zeit, das Klima unserer Demokratie zu schützen

Die AfD führt deutschlandweit eine aggressive Kampagne gegen Kultureinrichtungen. Die offene Gesellschaft muss sich dem entgegenstellen. Ein Gastbeitrag.

https://www.tagesspiegel.de/kultur/gegen-den-kulturkampf-von-rechts-es-ist-zeit-das-klima-unserer-demokratie-zu-schuetzen/25279958.html

 

Aufstieg und Fall der NPD: Adolfs Rückkehr

Vor genau 55 Jahren wurde die rechtsradikale NPD gegründet, die erste GroKo gab ihr Auftrieb, unter Adolf von Thaddens Führung schaffte sie es beinah in den Bundestag. Dann erlebte die Partei ein Debakel.

https://www.spiegel.de/geschichte/aufstieg-und-fall-der-npd-adolfs-rueckkehr-a-1298355.html

 

Szene-Ehrung für Neonazi-Aktivistin

Die langjährige NPD-Aktivistin Edda Schmidt wurde vom rechtsextremen „Schutzbund für das deutsche Volk e.V.“ (SDV) mit dem „Hohe-Meißner-Preis“ des Jahres 2019 ausgezeichnet.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/szene-ehrung-f-r-neonazi-aktivistin

 

Polizist in Nordrhein-Westfalen wegen Reichsbürgerverdachts suspendiert

Im nordrhein-westfälischen Paderborn ist ein Polizist suspendiert worden, weil er der sogenannten Reichsbürgerbewegung nahe stehen soll. Gegen den 45-Jährigen werde ein Disziplinarverfahren eingeleitet, teilte die Kreispolizeibehörde am Freitag mit. Der Beamte war demnach im Streifendienst eingesetzt. Ende Oktober hatten sich Kollegen an ihre Vorgesetzten gewandt. Grund dafür seien auffällige Äußerungen gewesen. Der Beamte wurde zunächst auf eine Innendienststelle ohne Bürgerkontakt versetzt. Seine Schusswaffe musste er abgeben.

https://www.welt.de/newsticker/news1/article203906594/Extremismus-Polizist-in-Nordrhein-Westfalen-wegen-Reichsbuergerverdachts-suspendiert.html

https://rp-online.de/nrw/panorama/paderborn-polizist-soll-reichsbuerger-sein-fuenf-verdaechtige-in-nrw_aid-47503437

 

Amtsgericht Schwedt: Mutmaßlicher Reichsbürger wegen Waffenbesitzes verurteilt

Ein mutmaßlicher Reichsbürger in Schwedt (Landkreis Uckermark) ist wegen unerlaubten Waffenbesitzes zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Er war nicht zum Hauptverfahren in der vergangenen Woche erschienen, bestätigte am Donnerstag Jan Wilke, der Sprecher des Amtsgerichts Schwedt.

Die Polizei hatte eine halbautomatische Pistole sowie Munition sichergestellt, außerdem war illegale Pyrotechnik aus Polen bei dem Mann gefunden worden. Eine Waffenbesitzkarte hatte der 57-Jährige nicht vorzeigen können, sie war bereits eingezogen gewesen.

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2019/11/geldstrafe-reichsbuerger-schwedt-waffenbesitz-pistole-urteil.html

 

Wie Bodo Ramelow vom NSU beobachtet wurde

„Ich habe mich noch nie so geängstigt, wie in diesem Prozess“, sagt Bodo Ramelow – heute amtierender Ministerpräsident in Thüringen, damals Zeuge der Anklage. Verhandlungssache: Die Beschädigung der Wanderausstellung „Vernichtungskrieg. Verbrechen der Wehrmacht 1941-1944“. Angeklagter: Der bereits vorbestrafte NS-Befürworter Manfred Roeder. Doch noch während der Verhandlungstage passiert etwas, das Ramelow jahrelang nicht los lässt.

https://www.mdr.de/zeitreise/bodo-ramelow-nsu-100.html

 

Libanesische Terrormiliz: Bundesregierung plant Hisbollah-Verbot

Die Bundesregierung plant nach SPIEGEL-Informationen ein Betätigungsverbot für die libanesische Terrormiliz Hisbollah in Deutschland. Darauf haben sich Auswärtiges Amt, Justiz- und Innenministerium geeinigt.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/bundesregierung-plant-hisbollah-verbot-a-1298692.html

 

Jüdisches Leben: Parteien geben Millionen für Schutz

In Niedersachsen wollen SPD, CDU, FDP und Grüne für einen verbesserten Schutz des jüdischen Lebens im Bundesland sorgen. Dafür stellen die Parteien insgesamt zwei Millionen Euro über ihre „politische Liste“ zur Verfügung.

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Juedisches-Leben-Parteien-geben-Millionen-fuer-Schutz,antisemitismus218.html

 

Hessens Beauftragter gegen Antisemitismus rügt Kollegah-Konzert

Der Musiker Kollegah provoziert mit seinen umstrittenen Texten. Für Hessens Antisemitismusbeauftragten überschreitet der Musiker dabei die Grenze des Sagbaren und soll deswegen nicht in Offenbach auftreten.

https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/antisemitismusbeauftragter-kritisiert-konzert-von-kollegah-16507118.html

 

Köln: Antisemitismus erkennen

Bei seiner sechsten Auflage wandte sich „Schalom Aleikum“ an Pädagogen.

https://www.juedische-allgemeine.de/unsere-woche/antisemitismus-erkennen/

 

„Ist ein Skandal!“: Wieder schwere Vorwürfe – Protest vor Konzert von Xavier Naidoo

Seit Jahren wird der wohl berühmteste Sohn Mannheims von Skandalen und Kontroversen verfolgt. Viele Kritiker bezichtigen Xavier Naidoo des Antisemitismus und werfen ihm vor, Hass gegen Juden und andere Minderheiten zu schüren. Er selbst streitet diese Vorwürfe vehement ab und stand in der Vergangenheit deshalb schon mehrfach vor Gericht.

https://www.mannheim24.de/mannheim/xavier-naidoo-wieder-schwere-vorwuerfe-kritiker-sprechen-skandal-13254754.html

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/xavier-naidoo-muenchen-konzert-protest-1.4701570

 

Antisemitismus: Die Angst unter Nürnbergs Juden wächst

Der zunehmende Antisemitismus treibt in Nürnberg lebende Juden um. Manche denken darüber nach, das Land zu verlassen. Andere Mitglieder der Gemeinde reagieren trotzig.

https://www.nordbayern.de/region/nuernberg/antisemitismus-die-angst-unter-nurnbergs-juden-wachst-1.9578826

 

ESC-Ausstieg Ungarns: War Homophobie der Grund?

Dem Staatssender war der ESC laut Informanten „zu homosexuell“. Daher nehme Ungarn nächstes Jahr nicht mehr am Musikfestival teil.

https://www.queer.de/detail.php?article_id=34980

 

Alice Hasters: „Sprache prägt Bewusstsein“

Rassismus ist in der deutschen Gesellschaft weit verbreitet. Auch wenn nicht jede rassistische Äußerung abwertend gemeint ist, so schmerzt sie doch, schreibt Alice Hasters über ihre Erfahrungen als schwarze Frau in ihrem Buch. Die Resonanz war für sie überwältigend – durchaus auch im positiven Sinne.

https://www.deutschlandfunk.de/alltaeglicher-rassismus-alice-hasters-sprache-praegt.700.de.html?dram:article_id=464572

 

Bad Segeberg: Demonstration gegen Rassismus

Das Engagement gegen rechte Gewalt reißt nicht ab. Nach der großen Demo Anfang November in Bad Segeberg und dem Vielfalt-Lauf in Sülfeld (Kreis Segeberg) rufen jetzt Schulen zum Flaggezeigen auf. Sie haben sich in den vergangenen Jahren bereits bewusst gegen Ausgrenzung, Diskriminierung und Gewalt ausgesprochen.

https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Bad-Segeberg-Demonstration-gegen-Rassismus,demonstration960.html

 

Fridays for Future: „Das ist derselbe Kampf“

Kaja (16) ist in der Fridays-for-Future-Ortsgruppe Hannover organisiert. Für „der rechte rand“ sprach Mark Roth mit der Aktivistin.

https://www.der-rechte-rand.de/archive/5550/interview-fff-kampf/

 

Kampfsport für (r)echte Männer

Rechtsradikale professionalisieren ihre Gewalt im Kampfsport. Männlichkeit und eine gesunde Volksgemeinschaft sind dabei die ideologische Stütze.

https://detektor.fm/gesellschaft/zwischen-kampfsport-rechtsextremismus-und-maennlichkeit

 

Eine junge Bewegung macht Matteo Salvini die Plätze streitig

Wo der Chef der rechtsradikalen Lega auftritt, kommen sie zusammen und protestieren gegen Salvini. „Die Sardinen“ sind die Politik der Populisten leid.

https://www.tagesspiegel.de/politik/protest-in-italien-eine-junge-bewegung-macht-matteo-salvini-die-plaetze-streitig/25281718.html

 

Italienische Polizei zerschlägt Neonazi-Bewegung

Die italienische Polizei stellt bei Rechtsextremen Nazi-Andenken und Waffen sicher. Die Verdächtigen hatten den Plan, eine faschistische Bewegung zu gründen.

https://www.tagesspiegel.de/politik/nationalsozialistische-arbeiterpartei-italienische-polizei-zerschlaegt-neonazi-bewegung/25281612.html

 

Antisemitismus-Vorwurf: Oberrabbiner warnt vor Labour-Chef Corbyn

In zwei Wochen wählen die Briten ein neues Unterhaus. Die beiden großen Parteien polarisieren enorm und das nicht nur beim Brexit. Der britische Oberrabbiner Ephraim Mervis wirft Labour vor, Antisemitismus in den eigenen Reihen zu tolerieren. Den Tories hingegen wird Islamophobie vorgeworfen.

https://www.deutschlandfunk.de/antisemitismus-vorwurf-oberrabbiner-warnt-vor-labour-chef.1773.de.html?dram:article_id=464482

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Christine Böckmann Ständiges Skandalgeschrei und Springen über jedes Stöckchen

"Diejenigen, die Menschenverachtung und Ausgrenzung propagieren, sind oft besser aufgestellt und lauter als diejenigen, die Demokratie und Menschenrechte verteidigen. Als Reaktion darauf erheben einige ständig ein Skandalgeschrei und springen über jedes Stöckchen, das ihnen die Menschenfeinde hinhalten. Andere versuchen, mit "allen" ins Gespräch zu kommen – so als würde sich Menschenfeindlichkeit in "Bürgerdialogen" mit der richtigen Gesprächsstrategie in Luft auflösen. Und viele schauen dem zu und schweigen."

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