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Presseschau … 03.05.2019

Männer beschimpfen in Jena zwei Kinder rassistisch +++ München: Frau rassistisch beleidigt und geschlagen +++Köln: Antisemitischer Vorfall auf Mai-Demo +++ Behörden halten jeden zweiten Rechtsextremen für gewaltorientiert +++ Hausdurchsuchung in Dortmunds rechter Szene +++ Thüringens Neonazi-Hotspot vor dem Aus? +++ Nach „Identitären“-Aufkleber im Polizeifahrzeug: Polizei-Spinde in Duisburg nach Hinweisen auf rechte Gesinnung durchsucht +++ Österreich: Erschreckende Zwischenbilanz nach 500 Tagen ÖVP-FPÖ-Koalition +++ Bundesverdienstkreuz für die letzte Weiße Rose +++ AfD-Mann will sich tolerant geben – und scheitert grandios.

Männer beschimpfen in Jena zwei Kinder rassistisch

Zeugen sucht die Polizei nach einem Vorfall in der Jenaer Stauffenbergstraße. Zwei Kinder waren im dortigen „Netto“ einkaufen, als sie von zwei Männern heftig rassistisch beleidigt wurden.

München: Frau rassistisch beleidigt und geschlagen

Beim Einsteigen in den Bus ist eine 33-Jährige am Orleansplatz von einer 52-Jährigen geschlagen worden. Die Polizei ermittelt wegen einer politisch motivierten Straftat.

Köln: Antisemitischer Vorfall auf Mai-Demo

Nach einem Fall von Antisemitismus am Rande der DGB-Demonstration am 1. Mai auf dem Kölner Neumarkt ermittelt die Polizei wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung. Ein 57-Jähriger rief Zeugen zufolge „1. Mai, judenfrei!“, nachdem ihn Kundgebungssteilnehmer auf ein Plakat angesprochen hatten.

Behörden halten jeden zweiten Rechtsextremen für gewaltorientiert

Von 24.000 Rechtsextremen neigen 12.700 zu Gewalt, schätzt das Bundesinnenministerium. Der Übergang zum Rechtsterrorismus könnte fließend sein.Die Behörde warnt vor einer „nicht zu unterschätzenden Radikalisierungsgefahr“ durch rechten Hass im Internet.

Hausdurchsuchung in Dortmunds rechter Szene

Im Dortmunder Stadtteil Dorstfeld haben Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstagvormittag die Wohnung eines Rechtsextremisten und Räume der Splitterpartei „Die Rechte“ durchsucht. Der Einsatz wurde von einer Hundertschaft der Polizei abgesichert.

1. Mai-Kundgebung der AfD in Erfurt

Am Tag der Arbeit tarnt die AfD Polemik gegen Einwanderer als Sozialpolitik. Doch eine Machtdemonstration ist die Maikundgebung mit Björn Höcke nicht.

Rechtsextremer Marsch durch Plauen: Landratsamt verteidigt Uniform-Entscheidung –LINKE-Politiker und Zentralrat der Juden kritisieren

Nachdem am 1. Mai rund 500 Neonazis mit Pyrotechnik, Trommeln und einheitlicher Kleidung verteidigt das zuständige Landratsamt die laxen Auflagen für die Veranstaltung.

Verdacht der Volksverhetzung: Polizei prüft Redebeiträge auf NPD-Demo in Dresden

Die Polizei prüft nach zwei Redebeiträgen auf der NPD-Demo am 1. Mai in Dresden den Verdacht der Volksverhetzung. Die Identität der 40 und 45 Jahre alten Redner sei festgestellt worden, teilte die Polizei am Mittwoch mit.

Thüringens Neonazi-Hotspot vor dem Aus?

Ein thüringisches Dorf, ein Gasthaus und Tausende Rechtsextreme als Besucher. Kloster Veßra ist ein Treffpunkt für Neonazis. Noch: Der rechte Unternehmer Tommy Frenck könnte bald seine Immobilie verlieren.

Nach „Identitären“-Aufkleber im Polizeifahrzeug: Polizei-Spinde in Duisburg nach Hinweisen auf rechte Gesinnung durchsucht

Nachdem in einem Kleinbus der Duisburger Polizei ein Aufkleber der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ gefunden wurde, wird nun die Polizeikaserne im Stadtteil Neudorf durchsucht. Auch die Spinde der Beamten werden geöffnet.

Die Rechte: Trotz (oder wegen?) offenem Antisemitismus, Hitler und Nazi-Mumie immer weniger Anhänger

Für Nazi-Partei „Die Rechte“ läuft es nicht gut: Nur 80 ihrer Anhänger liefen auf einer Aufmarsch am 20. April, Hitlers Geburtstag, durch Wuppertal. Gerade einmal gut 200 gestern am 1. Mai auf einer Demo durch Duisburg. Die Zeiten, in denen die Nazis in Dortmund innerhalb von ein paar Stunden 150 ihrer Anhänger mobilisieren konnten, sind lange vorbei.

Diskussion um „Mitte“-Studie: Interview mit Autor Zick

Eine Studie über politische Einstellungen sorgt für Zoff. Obwohl rechtsextreme Ansichten zurückgehen, warnen die Autoren vor der Gefahr des Rechtspopulismus. Wieso? Ein Gespräch mit dem Soziologen Andreas Zick, Hauptautor der Studie.

Homosexuelle Flüchtlinge: Zwei schwule Paare kämpfen in Bayern um Asyl

Hass und Morddrohungen, weil man den „Falschen“ liebt: Homosexuelle werden in vielen Ländern verfolgt. Dennoch bekommen sie in Deutschland nur schwer Asyl – zwei Fälle aus Nürnberg.

Milde Strafe für Neonazi aus dem Rheinland

Weil er sich an antisemitischen Gesängen bei einem Aufmarsch zu Ehren des früheren Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß beteiligte, hat das Amtsgericht Erkelenz einen Heranwachsenden aus Hückelhoven unter Auflagen lediglich verwarnt.

Rechtsextremismus in Schulen: Das Hakenkreuz im Klassenzimmer

Immer wieder äußern Jugendliche sich im Unterricht rechtsextrem. Dann sind die Lehrer gefordert – und wissen manchmal auch nicht weiter.

Experte Michael Blume sieht Antisemitismus als „globale Gegenreligion“

Antisemitismus hat sich nach Ansicht des deutschen Religionswissenschaftlers Michael Blume zu einer „globalen Gegenreligion“ entwickelt. Das liege daran, dass Judenhass und Judenfeindschaft besonders weit verbreitet seien, erläuterte Blume in einem Interview der deutschen Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA). „Kaum jemand glaubt an eine Weltverschwörung der Brasilianer oder Albaner.“

Facebook setzt auf KI im Kampf gegen Hass, Gewalt und Missinformation

Die Betreiber des Sozialen Netzwerks sehen in der Künstlichen Intelligenz die Lösung für den Kampf gegen Probleme wie Hatespeech, Falschinformationen und schlimmeres.

AfD-Kandidat zur Europawahl im Porträt: ein Oberstleutnant zur Gefahrenabwehr

Bernhard Zimniok ist Spitzenkandidat der bayerischen AfD bei der Europawahl. Der Oberstleutnant a. D. war jeweils mehrere Jahre als Referent an der Deutschen Botschaft in Syrien und Pakistan tätig. Mit ihm kann die AfD ihr Kernthema bespielen: Flüchtlinge.

Österreich: Erschreckende Zwischenbilanz nach 500 Tagen ÖVP-FPÖ-Koalition

Nach 500 Tagen Regierungsbeteiligung der FPÖ kritisiert die SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur die zahlreichen antisemitischen, rassistischen oder rechtsextremen Vorfälle: „500 Tage FPÖ in der Regierung, 61 Einzelfälle, das heißt, alle 8 Tage ein rechtsextremer, rassistischer oder antisemitischer Vorfall seit Regierungsbildung. Das ist eine Zumutung und völlig inakzeptabel“, so Schatz

Immer mehr Fälle von Homophobie in Belgien

Die Zahl der verbalen und gewalttätigen Übergriffe auf Homosexuelle hat in Belgien enorm zugenommen: Im vergangenen Jahr haben sich 125 Menschen an das Zentrum für Chancengleichheit (Unia) gewandt weil sie sich aufgrund ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert fühlten. Das ist eine Steigerung von mehr als einem Drittel (38 Prozent) gegenüber den letzten fünf Jahren.

Bundesverdienstkreuz für die letzte Weiße Rose

Auszeichnung zum 100. Geburtstag von Widerstandskämpferin Traute Lafrenz. Das Mitglied der Weißen Rose erhält am Freitag das Bundesverdienstkreuz.

AfD-Mann will sich tolerant geben – und scheitert grandios

„Kein Aufschrei nirgends: Junge, bestens integrierte Juden verlassen unser Land und werden durch Muslime aus fernen Kulturkreisen ersetzt. Wir müssen diesen Trend umkehren!“, schreibt der AfD-Bundestagsabgeordnete bei Twitter – und erntet dafür Spott.

Gute Nachrichten für den Sommer: AfD-Finanzier hat mit bekannter Eismarke nichts zu tun

Milliardär August von Fincks finanzielle Unterstützung der AfD ist bekannt. Allerdings steht Finck zwar hinter der Hotelkette Mövenpick – diese hat jedoch mit dem Speiseeis längst nichts mehr zu tun.

 

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Christchurch Call Press Conference - Paris

Der „Christchurch-Appell“ Staaten und Internet-Konzerne gegen terroristische Livestreams

In Paris erklärten am Mittwoch insgesamt 17 Staaten gemeinsam mit den großen Internetkonzernen ihren Willen, gemeinsam gegen terroristische und gewalttätige extremistische Inhalte in Sozialen Netzwerken vorzugehen. Deutschland, Frankreich und Neuseeland sind dabei – die USA nicht. Was steht in dem Appell?

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