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Presseschau … 30.06.2020

Angriff auf jüdisches Kamerateam bei Hildmann-Demo +++ „Es ist frustrierend, dass alle vorbeigehen“: Betroffene erzählen von homophoben Attacken bei der „Pride Parade“ +++ Vertuschte die DDR einen rassistischen Mord? Potsdamer Staatsanwaltschaft untersucht Fall Joao Manuel Diogo +++ Verfassungsschutz: Rechter Verein „Ein Prozent“ ist Verdachtsfall +++ Uniter und der Verfassungsschutz: Jetzt offiziell Verdachtsfall +++ Hausverwaltung statt Rechtsextremismus Haus der Identitären Bewegung in Halle verkauft +++ Maas, Baerbock und Lindner auf der Liste: Bundeswehrgeheimdienst entdeckt Politikerliste bei rechtsextremem Reservisten +++ MAD zu Bundeswehr: „Neue Dimension“ des Rechtsextremismus +++ Rechtsextreme im KSK Calw: „Verharmlost und totgeschwiegen“ +++ Stephan Ernsts zweites Geständnis +++ Nach Beschlagnahme durch die Polizei: Nazis kriegen Sprengkörper zurück +++ Brandenburg: Linke wegen AfD in Erklärungsnot +++ Landesbeauftragter nimmt Freiburg als „Hotspot“ antisemitischer Tendenzen wahr +++ Deutsche EU-Ratspräsidentschaft: Mehr als symbolisch +++ Wie ein Ort im Spreewald in Angst vor den Rechten lebt +++ Rechtsextremismus: Was sich nach dem NSU geändert hat – und was nicht +++ Rassismus in Deutschland: Allein auf weißer Flur +++ Tarik Tesfu und Aminata Belli über ihre antirassistische Arbeit, den Zusammenhalt von Schwarzen Medienschaffenden und seine „Trallafitti“-Show +++ Das Problem steht an der Spitze +++ Rassismus: Der Abschied vom R-Wort naht +++ Debatte um Denkmalsstürze: Die Fallen der Amnesie +++ Maier: Härteres Vorgehen gegen Rechtsextremisten im Fußball

 

Angriff auf jüdisches Kamerateam bei Hildmann-Demo

Bei einer Kundgebung von Vegan-Koch Attila Hildmann an der Messe Berlin griff einer seiner Anhänger ein Team des Jüdischen Forums an. Ein Video zeigt die Attacke.

https://www.bild.de/regional/berlin/berlin-aktuell/attila-hildmann-greift-juedische-journalisten-an-bei-demo-kritik-an-polizei-71554648.bild.html

 

„Es ist frustrierend, dass alle vorbeigehen“: Betroffene erzählen von homophoben Attacken bei der „Pride Parade“

Beworfen, gestoßen, beschimpft – am Rande des alternativen Christopher Street Day gab es zahlreiche Übergriffe. Das sagen die Opfer.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/es-ist-frustrierend-dass-alle-vorbeigehen-betroffene-erzaehlen-von-homophoben-attacken-bei-der-pride-parade/25960470.html

 

Vertuschte die DDR einen rassistischen Mord? Potsdamer Staatsanwaltschaft untersucht Fall Joao Manuel Diogo

1986 starb ein Vertragsarbeiter aus Mosambik auf einer Bahnstrecke. Die Stasi meldete, dass es ein Unfall war – doch stimmt das? Nun ermittelt die Brandenburger Justiz.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/vertuschte-die-ddr-einen-rassistischen-mord-potsdamer-staatsanwaltschaft-untersucht-fall-joao-manuel-diogo/25960332.html

 

Verfassungsschutz: Rechter Verein „Ein Prozent“ ist Verdachtsfall

Der Verfassungsschutz sieht bei dem rechten Verein „Ein Prozent“ ernst zu nehmende Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen – und stuft ihn daher als Verdachtsfall im Bereich Rechtsextremismus ein.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/verfassungsschutz-rechter-verein-ein-prozent-ist-verdachtsfall-a-1cb6efeb-b7ec-4434-82c0-124a87d19e05

https://taz.de/Verfassungsschutz-beobachtet-Ein-Prozent/!5697477/

 

Uniter und der Verfassungsschutz: Jetzt offiziell Verdachtsfall

Der Verein Uniter, der mit paramilitärischen Trainings und sektenartigen Ritualen aufgefallen ist, wird nun vom Verfassungsschutz beobachtet.

https://taz.de/Uniter-und-der-Verfassungsschutz/!5697547/

 

Hausverwaltung statt Rechtsextremismus Haus der Identitären Bewegung in Halle verkauft

Das ehemalige Zentrum der rechtsextremen Identitären Bewegung (IB) in Halle ist verkauft worden. Neuer Eigentümer des Hauses in der Adam-Kuckhoff-Straße 16 am Uni-Campus ist eine Hausverwaltungsfirma aus Halle. Das Unternehmen bestätigte der MZ am Montag den Kauf.

https://www.mz-web.de/halle-saale/hausverwaltung-statt-rechtsextremismus-haus-der-identitaeren-bewegung-in-halle-verkauft-36928114

 

Maas, Baerbock und Lindner auf der Liste: Bundeswehrgeheimdienst entdeckt Politikerliste bei rechtsextremem Reservisten

Der MAD hat eine Liste mit detaillierten Informationen über 17 Politiker und Prominente bei einem Unteroffizier gefunden. Der Mann soll eindeutig rechtsextrem sein.

https://www.tagesspiegel.de/politik/maas-baerbock-und-lindner-auf-der-liste-bundeswehrgeheimdienst-entdeckt-politikerliste-bei-rechtsextremem-reservisten/25961090.html

 

MAD zu Bundeswehr: „Neue Dimension“ des Rechtsextremismus

Erst war es nur der Brief eines Offiziers, nun spricht auch der MAD von weit verbreitetem Rechtsextremismus in der Truppe. Die Zahl der Fälle sei stark angestiegen. Die Eliteeinheit KSK soll reformiert werden.

https://www.tagesschau.de/inland/ksk-reform-105.html

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/vor-allem-ksk-im-blick-mad-sieht-neue-dimension-von-rechtsextremismus-in-der-bundeswehr-16837918.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/bundeswehr-falsche-patrioten-1.4951563

 

Rechtsextreme im KSK Calw: „Verharmlost und totgeschwiegen“

Florian Pfaff, Sprecher des Darmstädter Signals und Major a.D., sieht keinen Sinn darin, die Bundeswehr-Elitetruppe KSK an zwei Standorte zu verteilen, um etwaige rechtsextreme Strukturen aufzubrechen. Das sei ungefähr so, als wolle man sagen, man brauche für VW einen anderen Standort außer Wolfsburg, weil das Management sich falsch verhalten habe, sagte Pfaff. Stattdessen sollte man da ansetzen, wo die Fehler begangen würden, die seit Jahrzehnten „verharmlost und totgeschwiegen“ werden.

https://www.swr.de/swraktuell/radio/rechtsextreme-im-ksk-calw-verharmlost-und-togeschwiegen-100.html

 

Stephan Ernsts zweites Geständnis

Stephan Ernst hat erst gestanden und dann widerrufen. Seit dem 16. Juni muss sich Ernst vor dem Oberlandesgericht in Frankfurt am Main für den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke verantworten. Er ist außerdem für einen versuchten Mordanschlag am damals 22-jährigen Ahmad I. angeklagt. Den Mord an Walter Lübcke hat Ernst in einer per Video aufgezeichneten Vernehmung kurz nach seiner Tat im Juni 2019 gestanden. Am zweiten Verhandlungstag wurde das Video im Gerichtssaal gezeigt. An diesem Dienstag wird der Prozess fortgesetzt: mit einem zweiten Vernehmungsvideo, in dem Ernst sein Geständnis widerruft und einen anderen Tathergang schildert.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1138468.luebcke-prozess-stephan-ernsts-zweites-gestaendnis.html

 

Nach Beschlagnahme durch die Polizei: Nazis kriegen Sprengkörper zurück

Die Einbecker Polizei hatte bei Neonazis illegale Böller beschlagnahmt – und zurückgegeben. Damit sprengten sie den Briefkasten einer Antifaschistin.

https://taz.de/Nach-Beschlagnahme-durch-die-Polizei/!5693202/

 

Brandenburg: Linke wegen AfD in Erklärungsnot

Gemeinsames Pressegespräch der Fraktionschefs in Forst sorgt für immer neue Aufregung.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1138447.forst-linke-wegen-afd-in-erklaerungsnot.html

 

Landesbeauftragter nimmt Freiburg als „Hotspot“ antisemitischer Tendenzen wahr

Bei einem Vortrag in Freiburg sagte der Landesbeauftragte gegen Antisemitismus Michael Blume, er sehe in der Stadt „antisemitische Tendenzen“ und schlug den Bogen zurück bis zu Martin Heidegger.

https://www.badische-zeitung.de/landesbeauftragter-sieht-freiburg-als-einen-hotspot-antisemitischer-tendenzen

 

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft: Mehr als symbolisch

Der Kampf gegen Antisemitismus soll einer der Schwerpunkte der EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands werden.

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/mehr-als-symbolisch/

 

Wie ein Ort im Spreewald in Angst vor den Rechten lebt

Das „Deutsche Haus“ im Ort Burg im Spreewald hat den Besitzer gewechselt. Die Gemeinde fürchtet einen neuen Treffpunkt von Neonazis.

https://www.morgenpost.de/brandenburg/article229413206/Die-Angst-vor-den-Rechten.html

https://www.bz-berlin.de/berlin/umland/ministerium-befuerchtet-neuen-neonazi-treffpunkt-im-spreewald

 

Rechtsextremismus: Was sich nach dem NSU geändert hat – und was nicht

Vor drei Jahren hat der zweite NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags seine Arbeit beendet. Seither hat sich einiges verändert, sagt Rechtsextremismus-Experte Hajo Funke. Es bleiben aber viele offene Fragen.

https://www.vorwaerts.de/artikel/rechtsextremismus-nsu-geaendert-hat

 

Rassismus in Deutschland: Allein auf weißer Flur

Die Verzweiflung darüber, wie sehr Rassismus hingenommen und ignoriert wird, kann einem ganz schön zusetzen.

https://www.fr.de/meinung/rassismus-deutschland-hengameh-yaghoobifarah-allein-weisser-flur-13814103.html

 

Tarik Tesfu und Aminata Belli über ihre antirassistische Arbeit, den Zusammenhalt von Schwarzen Medienschaffenden und seine „Trallafitti“-Show

Tarik Tesfu und Aminata Belli gelten als zwei der wichtigsten jungen Stimmen der antirassistischen Bewegung in Deutschland. Für uns haben sie ihre derzeitigen Gedanken geteilt.

https://www.vogue.de/lifestyle/artikel/interview-tarik-tesfu-aminata-belli

 

Das Problem steht an der Spitze

350 Menschen demonstrierten am Berliner Innenministerium gegen Rassisismus und Polizeigewalt.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1138508.migrantifa-das-problem-steht-an-der-spitze.html

 

Rassismus: Der Abschied vom R-Wort naht

Immer mehr Politiker sind sich einig: Der Begriff „Rasse“ soll aus dem Grundgesetz verschwinden. Doch soll man ihn streichen – oder ersetzen?

https://www.sueddeutsche.de/politik/rassismus-verfassung-rasse-hessen-1.4951450

 

Debatte um Denkmalsstürze: Die Fallen der Amnesie

Bei der gegenwärtigen Debatte um Denkmalsstürze lohnt es sich zurückzuschauen: auf die Situation im Osten Deutschlands vor 30 Jahren. Zudem sind Mentalitäten häufig robuster als Steinskulpturen und Straßenschilder, meint der Schriftsteller Marko Martin.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/debatte-um-denkmalsstuerze-die-fallen-der-amnesie.1005.de.html?dram:article_id=479501

 

Maier: Härteres Vorgehen gegen Rechtsextremisten im Fußball

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat ein konsequentes Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen rechtsextreme Tendenzen im Sport angekündigt. Das gelte vor allem für den Fußball, sagte Maier der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. „Auch wenn es finanziell und sportlich zuletzt nicht so gut lief für die zwei größeren Fußballvereine in Thüringen, werden wir das Engagement der Polizei in diesem Bereich nicht zurückfahren – im Gegenteil.“

https://www.sueddeutsche.de/politik/extremismus-erfurt-maier-haerteres-vorgehen-gegen-rechtsextremisten-im-fussball-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200629-99-598575

 

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