Weiter zum Inhalt

Presseschau … 30.08.2017

+++ Angst und Empörung nach Schüssen auf Asylquartier in Österreich +++ Rostock: Lichtenhagen-Gedenkstele beschädigt +++ Wenn Kinder Hakenkreuze malen – Rechtsextremismus in Kitas +++ Volksverhetzung:Ex-Bundesrichter Fischer zeigt AfD-Politiker Gauland an +++

 

Angst und Empörung nach Schüssen auf Asylquartier in Österreich

„Dass so etwas passiert, hätte ich nie geglaubt.“ Peter Auerbach (SP), Bürgermeister der Gemeinde Rosenau am Hengstpass (Bez. Kirchdorf), ist entsetzt. In der Nacht auf Sonntag haben Unbekannte zwei Schüsse auf die Tür der Asylantenunterkunft im Ortsteil Dambach abgefeuert. Verletzt wurde zum Glück niemand.

http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/Angst-und-Empoerung-nach-Schuessen-auf-Asylquartier;art4,2661657http://www.laumat.at/medienbericht,schuesse-aus-schrotflinte-auf-asylunterkunft-in-rosenau-am-hengstpass,9045.html

 

Rostock: Lichtenhagen-Gedenkstele beschädigt

Im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen ist in der Nacht zum Mittwoch eine Gedenkstele zur Erinnrung an die rassistischen Krawalle von 1992 von Unbekannten beschädigt worden. Laut Polizei wurde ein Bruchstück entfernt, das symbolisch für die Wurfgeschosse der Randalierer in den Gestenkstein eingelassen war. Bereits in der vergangenen Woche waren kurz nach ihrer Einweihung die Gedenkstelen vor dem Rostocker Rathaus und der „Ostsee-Zeitung“ mit Farbe beschmiert worden.

http://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Rostock-Lichtenhagen-Gedenkstele-beschaedigt,nordost113.htmlhttp://www.deutschlandfunk.de/rostock-gedenkstele-fuer-rassistische-ausschreitungen.1939.de.html?drn:news_id=786409

 

Bamberg: Rassistische Schmierereien an Unigebäude

Mit rassistischen Beleidigungen beschmierten bislang Unbekannte am Wochenende das beklebte Fenster eines Gebäudes der Universität Bamberg.

http://www.np-coburg.de/region/oberfranken/np/schauplatzregionnp/Bamberg-Fremdenfeindliche-Schmierereien-an-Unigebaeude;art83463,5699190

 

Razzien: Kein Aufschluss über „Todesliste“

Einen Tag nach den Antiterror-Razzien in Mecklenburg-Vorpommern hüllt sich die federführende Bundesanwaltschaft in Karlsruhe in Schweigen.

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Antiterror-Razzien-Keine-Information-ueber-Todesliste,terror620.html

 

Expertin: Zunehmend Rechtsextremismus auch in Kitas

Rechtspopulismus und Rechtsextremismus dringen laut Experten zunehmend auch schon in Kindergärten ein. «Es gibt Kinder, die dort Hakenkreuze oder 88 (Abkürzung für «Heil Hitler») malen», sagte die Sozialwissenschaftlerin Antje Knieper-Wagner der Deutschen Presse-Agentur. «Andere Kinder malen das ab und ihre Eltern erschrecken sich.» Kinder rechter Eltern lernten zu Hause auch schon zu diskriminieren. «Es gibt Fünfjährige, die Frauen mit Kopftuch fragen: «Warum gehst du nicht in dein Land zurück?»», ergänzte Knieper-Wagner (40). Sie leitet einen Workshop bei der Fachtagung «Rechtspopulismus in der Kita? Umgang mit Rassismus und Diskriminierung» an diesem Donnerstag (31.8.) an der Hochschule Koblenz.

http://www.wiesbadener-tagblatt.de/politik/rheinland-pfalz/expertin-zunehmend-rechtsextremismus-auch-in-kitas_18144412.htmhttp://www.fnp.de/ratgeber/familieundlebensart/Wenn-Kinder-Hakenkreuze-malen-Rechtsextremismus-in-Kitas;art288,2753067

 

Volksverhetzung:Ex-Bundesrichter Fischer zeigt AfD-Politiker Gauland an

„Wenn das keine Volksverhetzung ist, kann man den Tatbestand streichen.“ Thomas Fischer stellt wegen der Aussagen Gaulands über die SPD-Politikerin Özo?uz Strafanzeige.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-08/volkverhetzung-alexander-gauland-afd-strafanzeige-thomas-fischer

 

Nach Polizistenmord: „Reichsbürger“-Prozess beginnt

„Reichsbürger“ Wolfgang P. muss sich vor Gericht verantworten: im vergangenen Oktober hatte er auf SEK-Polizisten geschossen. Ein 32-jähriger Polizist kam dabei ums Leben. Das Landgericht Nürnberg-Fürth bereitet sich auf den Prozess vor.

http://www.ardmediathek.de/tv/Frankenschau-aktuell/Reichsb%C3%BCrger-vor-Gericht/BR-Fernsehen/Video?bcastId=14913732&documentId=45510410http://www.nordbayern.de/region/nuernberg/nach-polizistenmord-reichsburger-prozess-beginnt-1.6555875http://www.aktuelle-nachrichten-online.eu/artikel/nach-polizistenmord-reichsburger-prozess-beginnt/3878693

 

Erste Reichsbürger in Brandenburg entwaffnet

Brandenburgs Sicherheitsbehörden haben mit der angekündigten Entwaffnung von sogenannten Reichsbürgern begonnen. Die ersten Gewehre und Pistolen wurden eingezogen. Unterdessen rüsten sich auch die Finanzämter gegen aggressive Steuerverweigerer. Ein Reichsbürger, der einen Polizisten erschossen hat, steht ab Dienstag in Nürnberg vor Gericht.

http://www.maz-online.de/Brandenburg/Erste-Reichsbuerger-in-Brandenburg-entwaffnet

 

Reichsbürger-Prozess: Die Gefahr ist nicht gebannt

Reichsbürger wurden lange unterschätzt. Zwischen ihnen und der Polizei soll es Verstrickungen geben. Eine Aufarbeitung gibt es nicht.

http://www.taz.de/Kommentar-Reichsbuerger-Prozess/!5437106/

 

Reichsbürger-Szene wird aktiver und aggressiver

Berlin (MOZ) Auf 225 Seiten erklärt der Brandenburger Verfassungsschutz in seinem Handbuch „Reichsbürger“, was es mit eben diesen auf sich hat. Redaktionsschluss war im Juli 2015. Das erklärt möglicherweise den teilweise nicht gerade Besorgnis erregenden Ton. Seinerzeit fanden die Staatsschützer noch Anlässe „zum Schmunzeln“. Im einleitenden Text heißt es: „Nichts kann komischer sein als die Realität. Unter den „Reichsbürgern‘ finden sich Bedeutungssüchtige, Geschäftemacher, Trickser, Querulanten, aber auch ernsthaft Überzeugte, psychisch Kranke, Betrogene, Verzweifelte und Träumer.“

http://www.moz.de/nachrichten/deutschland/artikel-ansicht/dg/0/1/1600364/

 

Rheinland-Pfalz: AfD verteilt an Infostand Pfefferspray

Ein Infostand des Kreisverbands sowie der Jugendorganisation der „Alternative für Deutschland“ sorgte in Bad Kreuznach für Aufruhr. Dort hat die Partei Pfefferspray verteilt.

http://www.augsburger-allgemeine.de/panorama/AfD-verteilt-an-Infostand-Pfefferspray-id42537816.html

 

Protec-Mitarbeiter wegen SS-Tattoo entlassen

Das Sicherheitsunternehmen der Üstra, Protec, hat sich von einem Mitarbeiter getrennt. Der Grund: Der Mann trug ein nationalsozialistisches Tattoo an seinem Unterarm. Der Totenkopf mit den gekreuzten Knochen im Hintergrund ist das Zeichen der Schutzstaffel.

http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Protec-Mitarbeiter-mit-SS-Tattoo-monatelang-nach-Beschwerde-entlassen

 

Mit „Stormfront“ geht nächste US-Neonazi-Seite offline

Erst „The Daily Stormer“, nun „Stormfront“: Seit dem Aufmarsch von Rechtsradikalen in Charlottesville diskutieren die USA über ihren Umgang mit Neonazis. Nun wurde bereits die zweite rechtsextreme Internetseite von Unternehmen aus dem Netz gekickt.

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Mit-Stormfront-geht-naechste-US-Neonazi-Seite-offline-3815362.htmlhttps://www.watson.ch/Digital/Digital-News/750711743-%C3%84ltestes-Rassisten–und-Neonazi-Forum-abgeschaltet

 

Gefürchtete BVB-Hooligans „Riot 0231“: So machen die Dortmunder Chaoten nach ihrer Auflösung weiter

Die brutale Dortmunder Hooligan-Gruppe „Riot 0231“ geriet in den vergangenen Jahren immer wieder in die Schlagzeilen. Fans in Dortmund, dem Rest der Bundesrepublik und in Europa fürchteten sich vor der Gruppierung, bei der viele mehr oder weniger professionelle Kampfsportler mitmischten (was die Gruppe so gefährlich macht, liest du hier).

https://www.derwesten.de/sport/fussball/bvb/gefuerchtete-bvb-hooligans-riot-0231-so-machen-die-dortmunder-chaoten-nach-ihrer-aufloesung-weiter-id211744253.html

 

NPD stört den Auftritt von Merkel

Punkt 19 Uhr war sie da: Angela Merkel (CDU) stattete Brandenburg an der Havel am Dienstag einen Besuch ab. Die Bundeskanzlerin kam in die Havelstadt, um die Oberbürgermeisterin der Stadt, Dietlind Tiemann, im Bundestagswahlkampf zu unterstützen. Indes gab es Pfiffe, eine AfD-Gegendemo und einen Vorfall mit der NPD. 

http://www.maz-online.de/Lokales/Brandenburg-Havel/merkel-in-brandenburg-wahlkampf-fuer-tiemann

 

Mehr als 1000 Strafanzeigen gegen Merkel wegen Hochverrats

Bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe sind seit Beginn des Flüchtlingszuzugs im Jahr 2015 mehr als 1000 Strafanzeigen gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen Hochverrats eingegangen.

http://www.stimme.de/dpa/infoline/topthemen/art139337,3904426

 

Schwerpunkt Cottbus: Rechte Aktionen in Brandenburg drastisch gestiegen

31 Demonstrationen, Kundgebungen und Mahnwachen in nur drei Monaten: Rechtsextreme Gruppen sind in Brandenburg von April bis Ende Juni wieder deutlich mehr für rassistische Ziele auf die Straße gegangen. Im ersten Quartal hatte das Innenministerium noch zwölf rechtsextreme Veranstaltungen registriert. Im April und im Juni gab es zudem drei Konzertveranstaltungen von Rechten, wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linken-Abgeordneten Andrea Johlige hervorgeht. Im Juli, dem ersten Monat des dritten Quartals, wurden weitere 15 Demonstrationen registriert.

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/brandenburg/schwerpunkt-cottbus-rechte-aktionen-in-brandenburg-drastisch-gestiegen-28247686http://www.lr-online.de/nachrichten/brandenburg/Nazi-Mobilisierung-in-Cottbus-besorgniserregend;art310080,6190142

 

Wieder mehr Neonazi-Demos, aber kaum einer kommt

Mit der Schließung der Balkan-Route ging im vergangenen Jahr auch die Zahl von rechtsextremen Kundgebungen zurück. Doch inzwischen mobilisiert die Rechte in Brandenburg wieder deutlich mehr. Allerdings sind die Teilnehmerzahlen meist äußert dürftig

https://www.tag24.de/nachrichten/rechtsextreme-demonstrationen-brandenburg-zahl-nimmt-zu-324762

 

1780 Euro für sieben Afghanen – Neonazis blasen zur Hetze

Weil ein Kontoauszug einer afghanischen Familie deren Bezüge offenbart, werden die Asylbewerber öffentlich angefeindet. Sie müssen sogar ihre Kontodaten ändern.

https://www.merkur.de/bayern/hetze-im-internet-gegen-afghanische-familie-wegen-bezuegen-asylbewerber-8638156.html

 

Michael Müller könnte auf Antisemitismus-Liste landen

Das Simon-Wiesenthal-Zentrum erwägt, den Regierenden Bürgermeister auf seine Antisemitismus-Liste zu setzen. Dort standen schon Thilo Sarrazin und Recep Erdogan.

 http://www.tagesspiegel.de/berlin/simon-wiesenthal-zentrum-michael-mueller-koennte-auf-antisemitismus-liste-landen/20256336.html

 

Thüringer Koalition will NSU-Opfer finanziell entschädigen

 Die rot-rot-grüne Koalition in Thüringen will die Opfer der rechtsextremen Terrorzelle NSU finanziell entschädigen. Bei den anstehenden Haushaltsverhandlungen wollten sie sich für die Schaffung eines Fonds einsetzen, «welcher explizit für die Opferangehörigen, aber auch für die Betroffenen der Sprengstoffanschläge und Sparkassenüberfälle gedacht ist», sagten Dorothea Marx (SPD), Katharina Preuss-König (Linke) und Madeleine Henfling (Grüne) laut Mitteilung der Linken-Fraktion vom Dienstag. Alle drei sind Mitglieder des NSU-Untersuchungsausschusses im Thüringer Landtag. Zur Höhe des Fonds gab es keine Angaben.

http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/leben/detail/-/specific/Thueringer-Koalition-will-NSU-Opfer-finanziell-entschaedigen-1120219343

 

500 Schüler verlangen Abschiebestopp für Mitschüler

Etwa 500 Schüler haben in Offenbach gegen die Abschiebung von Mitschülern nach Afghanistan protestiert. Aufgerufen zu dem Demonstrationszug hatte der Stadtschülerrat. Dieser wolle damit ein Zeichen setzen, sagte Sprecherin Hibba Kauser. Ihren Angaben zufolge droht rund 70 Jugendlichen in Offenbach die Abschiebung, den meisten von ihnen nach Afghanistan. Es sei nicht ertragbar, dass Mitschüler in ein unsicheres Land und damit möglicherweise in den Tod geschickt würden, sagte Kauser. Deshalb verlangten die Schüler einen dauerhaften Abschiebestopp.

 http://www.zeit.de/news/2017-08/29/fluechtlinge-500-schueler-verlangen-abschiebestopp-fuer-mitschueler-29191003

Weiterlesen

„Hack Day for Good“ Mit kleinen Programmierungen dem Hass entgegentreten

Wer als Aktivist*in ganz persönlich Hate Speech ausgesetzt ist, der oder die braucht Hilfe – und die kann auch technischer Natur sein. Um dafür gute Ideen zu generieren veranstaltete die Vernetzungsstelle „Das NETTZ“ einen „Hack Day for Good“. Wir haben Projektmitarbeiterin Nadine Brömme gefragt was dabei herausgekommen ist – und wie es weitergeht.

Von|
Unsere Partnerportale
Eine Plattform der