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Presseschau … 31.10.2019

Antisemitismus: Mann prügelt in Karow auf Juden ein +++ Wieder antisemitische Attacke in Berlin – Kritik von jüdischen Vertretern +++ Sprinter-Fahrer trägt Hakenkreuz als Schlüsselanhänger bei sich +++ Junge Männer posten Nazi-Motive in WhatsApp-Gruppe +++ Gericht: Hetzer wird wegen Hass im Netz verurteilt +++ Rassismus-Streit bei BMW: Techniker berichtet von fremdenfeindlichen Parolen – dann verliert er seinen Job +++ Neonazi taucht in der Schweiz unter +++ Reaktion auf Nazi-Terror: Der Staat gegen Rechts +++ Zentralrat der Juden begrüßt Maßnahmenpaket der Bundesregierung +++ Wir haben Migranten in Thüringen gefragt, wie sie sich nach der Wahl fühlen +++ Erschreckende Zahlen: Antisemitismus in Berlin – ein Report der Schande +++ Jüdischer Weltkongress fordert Verbot von AfD-Flügel +++ Thüringen-Wahl: Warum Menschen die AfD wählten +++ AfD: Extrem und mittendrin +++ Das Ziel der PARTEI: „So viele Deutschlands wie möglich“ +++ Pegida Thema im Dresdner Stadtrat +++ Dresdens Problem mit den Nazis +++ Ein Blick auf die Rechtsextremisten im Ruhrgebiet +++ Wie Berliner Schüler alltäglichem Antisemitismus begegnen +++ Mecklenburg-Vorpommern bekommt Beauftragten gegen Antisemitismus +++ Julius Meinl: „Antisemitismus ist ein globales Problem“ +++ Kommt ein Lübcke-Untersuchungsausschuss? +++ „Reichsbürger“- Verdacht auch in Sachsen +++ Rechte Gewalt: „Die AfD und die neue Rechte sind Teil des Problems“ +++ Soziologe Robert Feustel über die AfD: „Nur weil viele mitmachen, ist es noch nicht Demokratie“ +++ Hass im Netz: Radikalisierung durch Imageboards +++ „Tag gegen Rassismus“ in der Richard-Müller-Schule: Sorge vor neuer rechter Diktatur +++ Facebook verkürzt Weg für Behörden-Anfragen zu Hasskriminalität +++ Joko und Klaas erhalten freie Sendezeit – und nutzen sie zum Kampf gegen rechts +++ Experte: Nazis ins Leere laufen zu lassen, ist hoch gefährlich +++ Braunes „Heldengedenken“ im Fichtelgebirge +++ Ex-Sportdirektor des Chemnitzer FC schildert verzweifelten Kampf gegen Neonazis

 

Antisemitismus: Mann prügelt in Karow auf Juden ein

Nach einer antisemitischen Beleidigung setzte sich ein 70-Jähriger zur Wehr – und wurde so brutal geschlagen, dass er zu Boden stürzte.

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article227503501/Antisemitismus-Mann-pruegelt-in-Karow-auf-Juden-ein.html

https://www.tagesspiegel.de/berlin/70-jaehriger-in-pankow-angegriffen-michael-mueller-verurteilt-antisemitismus/25165492.html

 

Wieder antisemitische Attacke in Berlin – Kritik von jüdischen Vertretern

Nach dem rechtsextremen Anschlag in Halle läuft die Suche nach den Ursachen für den grassierenden Antisemitismus. Nun ist in Berlin erneut ein Mann antisemitisch beleidigt und angegriffen worden. Jüdische Vertreter beklagen Versäumnisse bei der Bekämpfung des Judenhasses.

https://www.maz-online.de/Nachrichten/Politik/Juedische-Vertreter-ueben-Kritik-am-Kampf-gegen-Antisemitismus

 

Sprinter-Fahrer trägt Hakenkreuz als Schlüsselanhänger bei sich

An der Rastanlage Frankenwald hat die Polizei einen 33-jährigen Sprinter-Fahrer kontrolliert. Der Mann hat an sein Schlüsselbund ein Hakenkreuz gehängt.

https://www.frankenpost.de/region/hof/Sprinter-Fahrer-traegt-Hakenkreuz-als-Schluesselanhaenger-bei-sich;art83415,6975756

 

Junge Männer posten Nazi-Motive in WhatsApp-Gruppe

Drei junge Männer posteten Nazi-Motive in der WhatsApp-Gruppe der Klimaschutz-Bewegung „Fridays for future“ – aus Langeweile, wie sie vor Gericht in Aichach sagten.

https://www.augsburger-allgemeine.de/aichach/Junge-Maenner-posten-Nazi-Motive-in-WhatsApp-Gruppe-id55852896.html

 

Gericht: Hetzer wird wegen Hass im Netz verurteilt

Weil er im Internet gegen Ausländer und Muslime hetzte, ist ein 53-Jähriger verurteilt worden. Er sagt, sich über die Folgen nicht bewusst gewesen zu sein.

https://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg-land/Gericht-Hetzer-wird-wegen-Hass-im-Netz-verurteilt-id55852361.html

 

Rassismus-Streit bei BMW: Techniker berichtet von fremdenfeindlichen Parolen – dann verliert er seinen Job

Er protestierte gegen rassistische Parolen seiner Kollegen. Dann verlor Leiharbeiter Ronny F. seinen Job. Die Gegenseite bestreitet einen Zusammenhang. Nun liegt der Fall beim Landesarbeitsgericht.

https://www.tz.de/muenchen/stadt/muenchen-ort29098/muenchen-bmw-mitarbeiter-spricht-von-rassismus-unter-kollegen-und-verliert-job-13180257.html

 

Neonazi taucht in der Schweiz unter

H. soll Journalisten verprügelt und beraubt haben. Nun lebt er in der Schweiz. Ausgeliefert werden kann er nicht. Sein Arbeitgeber will von nichts wissen.

https://www.20min.ch/schweiz/news/story/Nazi-taucht-nach-Angriff-in-der-Schweiz-unter-16663646

 

Reaktion auf Nazi-Terror: Der Staat gegen Rechts

Von „Hasspostings bekämpfen“ bis „Behörden aufstocken“: Was steht im Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus?

https://taz.de/Reaktion-auf-Nazi-Terror/!5634954/

https://www.swr.de/swraktuell/Bundesregierung-will-gegen-Rechtsextremismus-vorgehen,massnahmepaket-rechtsextremismus-100.html

https://www1.wdr.de/nachrichten/konzept-rechtsextremismus-interview-100.html

 

Zentralrat der Juden begrüßt Maßnahmenpaket der Bundesregierung

Der Zentralrat der Juden hat die angekündigten Maßnahmen der Bundesregierung gegen Hass und Hetze begrüßt. Verbandspräsident Schuster sagte, es sei höchste Zeit, dass gehandelt werde. Vor allem Pläne für die Bekämpfung von Hassbotschaften im Internet bewertete Schuster positiv. Sowohl die Änderungen im Strafrecht als auch die Meldepflicht für die Internetanbieter könnten dazu beitragen, die Hetze im Netz einzudämmen.

https://www.br.de/nachrichten/meldung/zentralrat-der-juden-begruesst-massnahmenpaket-der-bundesregierung,30025ed54

 

Wir haben Migranten in Thüringen gefragt, wie sie sich nach der Wahl fühlen

„Mir hat jemand auf der Straße gesagt, ich gehöre gehängt.“

https://www.vice.com/de/article/bjwamv/migranten-thuringen-nach-wahl-afd-gefuhle

 

Erschreckende Zahlen: Antisemitismus in Berlin – ein Report der Schande

Vor einem Jahr forderten Berliner SPD, CDU, Linke, Grüne und FDP, jüdisches Leben in der Hauptstadt konsequent zu schützen. Neue Zahlen zeigen aber die Schwierigkeiten.

https://www.bz-berlin.de/berlin/antisemitismus-in-berlin-ein-report-der-schande

 

Jüdischer Weltkongress fordert Verbot von AfD-Flügel

Der Präsident des Jüdischen Weltkongresses fordert von Deutschland, rechtsextreme Parteien zu verbieten. Und er wird deutlich: Das schließt den „Flügel“ der AfD mit ein. Von Frank Hofmann, München.

https://www.dw.com/de/j%C3%BCdischer-weltkongress-fordert-verbot-von-afd-fl%C3%BCgel/a-51039615

 

Thüringen-Wahl: Warum Menschen die AfD wählten

Fast jeder vierte Wähler in Thüringen hat sein Kreuz am Sonntag bei der AfD gemacht. Hinter den Linken landete die Partei auf Platz 2, noch vor der CDU. Das ist vor allem außergewöhnlich, weil in Thüringen nicht irgendein AfD-Landesverband zur Wahl stand – sondern der extremste rechte, den die AfD zu bieten hat. Und das ist auch bekannt, denn mit Björn Höcke führte der umstrittenste AfD-Politiker überhaupt und Kopf des rechtsradikalen „Flügels“ innerhalb der Partei die Landesliste an.

https://www.watson.de/deutschland/politik/443827567-afd-holt-in-thueringen-jede-4-stimme-zahlen-zeigen-warum-menschen-afd-waehlten

 

AfD: Extrem und mittendrin

In Thüringen hat jeder vierte Wähler für die AfD gestimmt. Sie wird dort von einem der Rechtesten der Rechten angeführt. Wie sieht die Partei sich selbst?

https://www.zeit.de/2019/45/bjoern-hoecke-afd-alexander-gauland-rechtsextremismus-thueringen-landtagswahl

 

Das Ziel der PARTEI: „So viele Deutschlands wie möglich“

Satiriker und Politiker Oliver Maria Schmitt spricht mit der FR über die Wahl in Thüringen und den Fall der Mauer vor 30 Jahren.

https://www.fr.de/politik/30-jahre-mauerfall/oliver-maria-schmitt-mauer-wieder-aufbauen-ziel-partei-13180417.html

 

Pegida Thema im Dresdner Stadtrat

Die AfD fürchtet, die Stadt unterstütze den Gegenprotest. Ordnungsbürgermeister Sittel reagiert schlagfertig.

https://www.saechsische.de/stadtrat-dresden-5134431.html

 

Dresdens Problem mit den Nazis

Der Stadtrat hat einen Antrag zum Nazi-Notstand beschlossen. In den Reden ging es auch um Adolf Hitler, Populismus und warum das der Stadt schade.

https://www.saechsische.de/plus/stadtrat-nazinotstand-dresden-5134402.html

 

Ein Blick auf die Rechtsextremisten im Ruhrgebiet

Am Tag, nachdem das neuformierte Bündnis „Mülheim stellt sich quer“ zur Demonstration gegen den Bürgerdialog der AFD aufgerufen hatte, sprach Max Adelmann vom Bündnis „Essen stellt sich quer“ vor 60 interessierten Zuhörern im Medienhaus über die rechtsextreme Szene im Ruhrgebiet. Er folgte einer Einladung des Centrums für bürgerschaftliches Engagement (CBE).  Adelmann machte deutlich, dass nicht die AFD als Gesamtpartei, aber Teilgliederungen wie der rechtsnationale Flügel und die AFD-Jugendorganisation Junge Alternative auch in Nordrhein-Westfalen vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

https://www.lokalkompass.de/muelheim/c-politik/ein-blick-auf-die-rechtsextremisten-im-ruhrgebiet_a1238655

 

Wie Berliner Schüler alltäglichem Antisemitismus begegnen

Seit dem Halle-Attentat nimmt die Politik Antisemitismus ernster – doch Juden werden nahezu täglich bedroht. Zu Besuch im Jüdischen Gymnasium in Berlin.

https://www.tagesspiegel.de/themen/reportage/du-juedisches-arschloch-wie-berliner-schueler-alltaeglichem-antisemitismus-begegnen/25168026.html

 

Mecklenburg-Vorpommern bekommt Beauftragten gegen Antisemitismus

Der Jurist Hansjörg Schmutzler wird erster Landesbeauftragter für jüdisches Leben.

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/mecklenburg-vorpommern-bekommt-beauftragten-gegen-antisemitismus/

 

Julius Meinl: „Antisemitismus ist ein globales Problem“

Der Vize-Präsident des Jüdischen Weltkongresses, Julius Meinl, warnte in der Bayern 2-radioWelt vor weltweiten antisemitischen Gewalttaten. Es gebe eine globale Bewegung aus Rechtsextremen, aus Linksextremen und islamistischen Fundamentalisten.

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/julius-meinl-antisemitismus-ist-ein-globales-problem,RgMY4MM

 

Kommt ein Lübcke-Untersuchungsausschuss?

Die Opposition im hessischen Landtag wirft der Regierung im Mordfall Lübcke eine „desaströse Informationspolitik“ vor. Noch immer gebe es viel zu viele offene Fragen.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-10/mordfall-walter-luebcke-untersuchungsausschuss-stephan-e-rechtsextremismus

 

„Reichsbürger“- Verdacht auch in Sachsen

Dresden meldet Disziplinarverfahren, aber keine Entlassung. „Reichsbürger“-Probleme gibt es in den meisten Bundesländern bei der Polizei.

https://www.fr.de/politik/reichsbuerger-verdacht-auch-sachsen-13178342.html

 

Rechte Gewalt: „Die AfD und die neue Rechte sind Teil des Problems“

Der Frankfurter DGB-Chef Philipp Jacks fordert im Kampf gegen Rechts den Einsatz von allen anständigen Bürgerinnen und Bürgern.

https://www.fr.de/frankfurt/afd-org26155/wir-duerfen-herrenwitze-unserer-grosseltern-nicht-mehr-tolerieren-zr-13178882.html

 

Soziologe Robert Feustel über die AfD: „Nur weil viele mitmachen, ist es noch nicht Demokratie“

„Das größte Demokratieprojekt der letzten Jahre“: So sieht sich die AfD, auch weil sie viele Nichtwähler mobilisiert. Der Soziologe Robert Feustel widerspricht: Der AfD gehe es um eine „geführte Scheindemokratie“, die einen vermeintlich uniformen Volkswillen vertritt.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/soziologe-robert-feustel-ueber-die-afd-nur-weil-viele.1008.de.html?dram:article_id=462194

 

Hass im Netz: Radikalisierung durch Imageboards

Die von der Bundesregierung geplanten Maßnahmen gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus im Netz gehen nach Ansicht von Experten und Expertinnen an der Realität vorbei. Bei der Radikalisierung sind demnach nicht Facebook oder Twitter entscheidend, sondern sogenannte Imageboards. Wir erklären, was das ist.

https://www.deutschlandfunk.de/hass-im-netz-radikalisierung-durch-imageboards.1939.de.html?drn:news_id=1065004

 

„Tag gegen Rassismus“ in der Richard-Müller-Schule: Sorge vor neuer rechter Diktatur

Machen die Deutschen denselben Fehler wie 1933 und verhelfen Nationalsozialisten an die Macht? Die Sorge treibt am Dienstag in der Richard-Müller-Schule in Fulda zumindest DDR-Zeitzeugen Berthold Dücker um. Und Schülersprecherin Melanie Müller hat zwar noch keine Angst, aber große Bedenken wegen der Entwicklung des gesellschaftlichen Klimas.

https://www.fuldaerzeitung.de/regional/fulda/tag-gegen-rassismus-in-der-richard-muller-schule-sorge-vor-neuer-rechter-diktatur-EX9321789

 

Facebook verkürzt Weg für Behörden-Anfragen zu Hasskriminalität

Deutsche Strafverfolger werden künftig bei Fällen von Hasskriminalität deutlich schneller Auskunft von Facebook bekommen. Das Online-Netzwerk wird die Anfragen nicht mehr über das internationale Rechtshilfeverfahren MLAT laufen lassen, wie eine Sprecherin am Mittwoch mitteilte. Es geht zum Beispiel um Fälle von Volksverhetzung, in denen Behörden die Identität von Facebook-Nutzern feststellen wollen.

https://www.horizont.net/medien/nachrichten/hate-speech-facebook-verkuerzt-weg-fuer-behoerden-anfragen-zu-hasskriminalitaet-178651

 

Joko und Klaas erhalten freie Sendezeit – und nutzen sie zum Kampf gegen rechts

Sie haben es wieder getan: Die Comedians Joko Winterscheidt und Klaas Heufer-Umlauf haben bei Prosieben wieder 15 Minuten freie Sendezeit erspielt und diese am Mittwochabend erneut zum Kampf gegen rechts genutzt.

https://www.watson.ch/leben/tv/174049846-joko-und-klaas-erhalten-sendezeit-und-nutzen-sie-zum-kampf-gegen-rechts

 

Experte: Nazis ins Leere laufen zu lassen, ist hoch gefährlich

Gastkommentator Dieter Frohloff hält es für gefährlich, den Rechten keine breite Gegendemonstration entgegenzuhalten.

https://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/22601058_Nazis-ins-Leere-laufen-lassen-Flagge-zeigen-gegen-Aufmaersche.html

 

Braunes „Heldengedenken“ im Fichtelgebirge

Unter dem Motto „Heldengedenken. Tot sind nur jene, die vergessen werden!“ ruft die Neonazi-Kleinstpartei „Der III. Weg“ zum Aufmarsch in der „Märtyrerstadt“ Wunsiedel am 16. November auf.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/braunes-heldengedenken-im-fichtelgebirge

 

Ex-Sportdirektor des Chemnitzer FC schildert verzweifelten Kampf gegen Neonazis

Im Interview spricht Thomas Sobotzik über Attacken gegen ihn, seinen vergeblichen Kampf gegen rechte Fans – und die Enttäuschung über Kapitän Frahn.

https://www.tagesspiegel.de/sport/ich-wollte-kein-leichtes-ziel-sein-ex-sportdirektor-des-chemnitzer-fc-schildert-verzweifelten-kampf-gegen-neonazis/25160444.html

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