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19. Mai 2008 … nach dem Rechten sehen

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Ein Nazi-Laster fährt durch Karlsruhe, in Frankfurt/Oder versuchen Neonazis einen Studentenklub zu stürmen, und in Baden-Würtemberg bekommt die Polizei es erst gar nicht mit, wenn die NPD ihren Landesparteitag durchführt

Mit einer ungewöhnlichen Aktion haben am Samstag die SPD und der Verein „Gegen Vergessen – Für Demokratie“ in Karlsruhe an die Verbrechen der NS-Diktatur erinnert. Bei den Passanten sorgte das Schauspiel für Aufsehen. Ein Laster mit SS-Runen am Kennzeichen fuhr mit ?gefangenen? SPD-Abgeordneten durch die Stadt, um auf die Verhaftung und Deportation politischer Gegner 1933 aufmerksam zu machen.

Ein randalierende Gruppe von Rechtsextremen hat am frühen Sonntagmorgen versucht, einen Studentenclub in Frankfurt (Oder) zu stürmen. Laut Tagesspiegel-Informationen wurden bei dem Angriff mehrere Personen verletzt. Die Türsteher konnten den Eingang gerade noch rechtzeitig verschließen. Ein 19-jähriger Gast des Clubs, der sich dennoch nach draußen wagte, wurde von der Gruppe unvermittelt angegriffen, geschlagen und getreten. Die mutmaßlichen Täter im Alter zwischen 17 und 22 Jahren stammen aus Berlin, Frankfurt, Schönwalde und Eisenhüttenstadt. Einige von ihnen sind der Polizei bereits wegen früherer Gewaltdelikte und politisch motivierter Straftaten bekannt.

Der NDR hat einen Film mit dem Titel „Am rechten Rand der Republik“ veröffentlicht. Darin begibt sich die Autorin Eilika Meinert abseits von Sensationen in eine Region, wo rechtsradikales Gedankengut in vielen Wohnzimmern zuhause ist. Nazis präsentieren sich dort inzwischen ungeniert als „die netten Jungs von nebenan“ – ohne Springerstiefel, Glatzen und Bomberjacken.

Der baden-württembergische Landesverband der rechtsextremen NPD hat gestern überraschend in Tuttlingen seinen Landesparteitag abgehalten. Die Polizei wurde von der Veranstaltung komplett überrascht, wie die Schwäbische Zeitung berichtet. Polizeisprecher Wolfgang Schoch sagte gegenüber dem Blatt: „Wir haben gegen Mittag von dem Treffen, das nicht genehmigungspflichtig ist, erfahren und haben dann starke Kräfte zusammengezogen.“

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