Nach den Rechten sehen: Hamm mobilisiert heute gegen Neonazis +++ Tschechische Neonazis liefern sich Straßenschlacht mit der Polizei +++ Flüchtlinge in München: Das Protestcamp wurde geräumt.
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Hamm mobilisiert heute gegen Neonazis
Vier Mal läuft der Streifen „Blut muss fließen“ am heutigen Montag in Hamm, zwei Mal an Schulen und zwei Mal öffentlich in Cineplex. Jedes Mal steht Regisseur Peter Ohlendorf anschließend zur Diskussion über seinen Dokumentarfilm zu rechtsextremer Rockmusik bereit. Doch das ist nicht alles, was am Montag in Sachen Neonazis läuft. Um 18 Uhr wird die Ausstellung „Die neue Generation Rechts – Musik, Lifestyle & Ideologien“ im Heinrich-von-Kleist-Forum eröffnet. Zugleich läuft eine weitere Ausstellung des Bielefelder Vereins noch bis Mitte Juli an Hammer Schulen – und der Verein BackUp, der sich um Opfer rechtsextremer Gewalt kümmert, wurde am Montag in Hamm gegründet. (Westfälischer Anzeiger)
Tschechische Neonazis liefern sich Straßenschlacht mit der Polizei
Hunderte Rechtsradikale marschierten am Samstag vor einer von vielen Roma bewohnten Plattensiedlung im tschechischen Budweis auf. Nach Medienberichten bekam die Polizei die Lage nur schwer in den Griff. (Tagesspiegel) Die Neonazis riefen bei ihrem Sturm auf die Siedlung „Sieg Heil!“ und wollten Roma „aufklatschen“, wie sie selbst sagten. (Welt Online)
Flüchtlinge in München: Das Protestcamp wurde geräumt
Die Polizei hat am Morgen das Camp von Asylbewerbern in der Münchner City aufgelöst. Der Vermittlungsversuch zwischen Hungerstreikenden und Politik ist gescheitert. (Zeit Online)
Bei André E. gefundenes Geld könnte vom NSU stammen
Ist das der Beweis für eine Verbindung zwischen dem NSU und dem Angeklagten André E.? Das Geld, das die Polizei bei ihm fand, könnte aus den Raubüberfällen der Terrorzelle stammen. Auffällig sei vor allem die Stückelung, meinen die Ermittler. (Tagesspiegel)
Verfassungsschützer warnen vor rechtsextremen Wahlkampfaktionen
Im Vorfeld der Bundestagswahl warnen Verfassungsschützer in Brandenburg und Sachsen vor einer Zunahme von Aktionen aus dem rechtsextremen Umfeld. Extremistische Kandidaten und Parteien erhöhten ihre Aktivitäten im Zusammenhang mit der Teilnahme an Wahlen, heißt es in einer am Freitag veröffentlichten Broschüre beider Verfassungsschutzbehörden für Kommunen. Rechtsextreme könnten verstärkt Immobilien kaufen oder anmieten, zu Demonstrationen aufrufen oder vor Schulen Propaganda-CDs verteilen. (Welt Online)
„Zschäpe-Watching“ beim NSU-Prozess in München
Beim NSU-Prozess in München ist mittlerweile der 16. Verhandlungstag absolviert. Im Blick steht vor allem die Angeklagte Beate Zschäpe. Zuletzt mussten mehrere Zeugen eine Begegnung mit ihr im Jahr 2011 rekonstruieren. Zschäpe selbst offenbart durch kleine Gesten ihren Gemütszustand. (Der Westen)
Mögliche Verfassungsfeinde: Regierung fehlen Belege gegen rechte Burschenschaften
Rechte Studentenverbindungen debattieren den „Ariernachweis“, von der Bundesregierung haben sie trotzdem nichts zu fürchten: Nach Informationen des „Spiegel“ sieht das Innenministerium derzeit keine „hinreichenden Anhaltspunkte“ für eine antidemokratische Gesinnung des Burschenschaften-Dachverbands. (Spiegel Online) Unterdessen hat Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) seinen umstrittenen Staatssekretär Büge vor die Wahl gestellt: Amt oder Burschenschaft? Büge hat sich entschieden – eine Frage der Ehre. (Zeit Online)
„Liebe Nazis“: Zum 20. Jahrestag der Grundgesetzänderung zum Asyl
Am 1.7.1993 trat ein neues Recht in Kraft: das uneingeschränkte Asylrecht war abgeschafft. Dazu ein offener Brief von Volker Steinhoff. (Das Erste)
Rechter bei den Linken: Herzklopfen zu Hermanns Füßen
Drei Monate bestritt Edmund Weidlich, damals Kreisschatzmeister der Linken, seine Kontakte zu Rechtsextremen. Dabei war er lange im NPD-Vorstand. (taz)
NSU-Untersuchungsausschuss im Bundestag: Thüringer ziehen Bilanz: „Das schiere Entsetzen“
Vier Thüringer Abgeordnete haben im Bundestags-Untersuchungsausschuss „Terrorgruppe nationalsozialistischer Untergrund“ mitgearbeitet. Tankred Schipanski als einer der CDU-Obleute, Iris Gleicke von der SPD, Patrick Kurth von der FDP und Jens Petermann (Die Linke) jeweils als Vertreter in dem elfköpfigen Gremium. Der Abschlussbericht ist in Arbeit und soll am 2. September veröffentlicht werden. Vorab die persönliche Bilanz der vier Thüringer. (MDR Online)
Unterdessen fordert Clemens Binninger, Unions-Obmann Untersuchungsausschuss, als Konsequenz aus dem Ermittlungsdesaster eine zentrale Datei zu allen untergetauchten Rechtsextremen. „Im Moment kann niemand sagen, wie viele Neonazis auf Dauer abgetaucht sind“, sagte er. Bislang gebe es eine Lücke: Sobald ein Haftbefehl aufgehoben sei, verschwinde ein Untergetauchter vom Radar der Sicherheitsbehörden, selbst wenn er noch als gefährlich gelte. (Westdeutsche Zeitung)
Rechtsrock in Bremen: Brauntöne in der Grauzone
In der Disko „Sinners“ in der Überseestadt haben Oi!-Konzerte ein Neonazi-Publikum angelockt. Der Inhaber gibt sich ahnungslos – und verspricht ein Ende. (taz)
NPD mischt sich in Rottenbach ein
In der Gaststube im „Auerhahn“ knistert merklich die Luft. Zahlreiche Rottenbacher sind zur Diskussionsrunde gekommen, aber auch Bürgerinnen und Bürger aus benachbarten Gemeinden des Landkreises – sowie Vertreter der NPD, wie der Coburger Kreisvorsitzende Dietmar Döhring und der Rottenbacher Hermann Schwede, der auf der Liste der NPD für die Landtagswahlen kandidiert. in Flugblatt, vom NPD-Kreisverband Coburg in Umlauf gebracht, nimmt Landrat Michael Busch zum Anlass, in der nach der Verhinderung des NPD-Bundesparteitages auf einem Privatgelände noch immer polarisierten Stimmung im Ort die Fakten klar zu stellen. Und er macht unmissverständlich deutlich, dass der Landkreis und das unter dem Leitmotto „Wir sind bunt“ gegründete Netzwerk für Menschenrechte und Demokratie keine rechtsextremistische Partei in der Region duldet und dieses Gedankengut auch nicht verbreitet wissen will. „Dazu stehe ich als Landrat!“, so Busch. (Neue Presse Coburg)
Beratungsstelle für Nazi-Opfer: „Enorm spät, vielleicht zu spät“
Neun Jahre nach dem NSU-Anschlag in der Kölner Keupstraße eröffnet am Montag eine Beratungsstelle für die Opfer. Türkisch wird da aber nicht gesprochen. (taz)
Kurt Krömer über Rassismus im Humor: „Ich weiß, wo ich herkomme“
Von Neukölln nach Afghanistan: Fernsehkomiker Kurt Krömer im Interview über seinen Truppenbesuch, sein Verhältnis zu Heinz Buschkowsky und Rassismus im deutschen Humor. (taz)
