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Hass als Willkommensgruss Flüchtlinge in Berlin

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In Berlin-Reinickendorf haben AnwohnerInnen einen Zaun errichten lassen (Quelle: ngn/sl)

In Reinickendorf scheint die Sonne, perfektes Wetter, um die Flüchtlinge noch einmal offiziell willkommen zu heißen und das Zuckerfest, das Ende des Fastenmonats Ramadan, gemeinsam zu feiern. Leider sind kaum Bürgerinnen und Bürger da, dafür zeigen die Parteien ihre Unterstützung. Einzig die CDU fehlt. Trotzdem ist die Stimmung bei den Flüchtlingen ausgelassen: Die Kinder freuen sich über die große Hüpfburg, die zur Feier des Tages aufgestellt wurde, Bewohner und Gäste genießen das Wetter, die Musik und das Essen. Das Zuckerfest wird gefeiert, es wird getanzt und gelacht – und das, obwohl das Flüchtlingsheim in der Nachbarschaft so viel Ablehnung erfährt.

Das Marie-Schlei-Haus in Reinickendorf

Ende März teilte die AWO (Arbeiterwohlfahrt) mit, dass das frühere, nie voll besetzte, Seniorenheim Marie-Schlei-Haus geschlossen und zu einem Flüchtlingsheim umfunktioniert werde. Seit Anfang Juni ziehen nach und nach Flüchtlinge ein: Anfangs waren es etwa 80 Bewohner, inzwischen ist das Haus vollständig belegt. Etwa 200 Menschen dürften in dem Haus inzwischen wohnen. Viele der Flüchtlinge sind schwer traumatisiert – Familien, alleinerziehende Frauen, Schwangere, Kinder ohne Eltern, Folteropfer – sie alle sind nach Deutschland gekommen in der Hoffnung auf eine bessere Zukunft. Kaum angekommen in der Fremde erfahren sie jedoch Ablehnung. „Im Vorfeld wurde hier nicht so krass gehetzt wie in Marzahn-Hellersdorf“, sagt Alexander Ewers (SPD), der Sprecher für Rechtsextremismus in Reinickendorf. Die NPD sei hier einfach nicht so stark vernetzt, auch wenn sie versucht hatte, Fuß zu fassen und hier schon zwei Parteitage veranstaltet hatte. Die Proteste gegen das Heim wurden nicht von der NPD oder bekannten Neonazis organisiert – sondern von den Anwohnern selbst, was Ewers schlimmer findet. „Gegen Demonstrationen oder Kundgebungen der NPD kann man vorgehen und hat schnell Gegenproteste organisiert – aber wie soll man sich verhalten, wenn nicht klar ist, wer denn nun das Heim ablehnt?“ Wochenlang wurden „Informationsflyer“ verteilt, die die Sorgen und Ängste der Anwohner schürten – mit Erfolg. Die Bürgerinitiative „Pro-Marie-Schlei-Haus“, die von Nachbarinnen und Nachbarn des ehemaligen Seniorenheims gegründet wurde, lehnt das Flüchtlingsheim strikt ab: Reinickendorf habe zu viele eigene Probleme, um sich auch noch mit Flüchtlingen auseinander zu setzen. Zudem sei es „menschenunwürdig“ die Senioren wie in einem Auktionshaus auf neue Heime zu verteilen. „Für einen Heimbewohner war die Aufregung zu groß; er verstarb 2 Tage nach seiner Verlegung“, schreibt das Flugblatt, das im Vorfeld an die Anwohnerinnen und Anwohner verteilt wurde. Vor Lärm, Schmutz und Kriminalität wurde gewarnt – vielleicht waren die Attacken gegen das Flüchtlingsheim nicht so Aufsehen erregend wie in Hellersdorf, aber sie haben ihre Wirkung nicht verfehlt.  Denn inzwischen haben die Anwohner einen Zaun um das Grundstück des Flüchtlingsheims gezogen – und fordern nach wie vor das Heim zu schließen.

Und die Kinder?

Auch der Spielplatz, der nur einige Meter von dem Flüchtlingsheim entfernt ist, und für die Kinder, die dort wohnen und so gut wie nichts haben, ein wahrer Lichtblick ist, wurde von den Anwohnern eingezäunt. Zuvor wurden Mitarbeiter des Heims schon gebeten, den spielenden Kindern den Zutritt auf den Spielplatz zu untersagen. Häufig waren das aber gar nicht die Kinder aus dem Flüchtlingsheim. Und jetzt? Ein neuer Zaun und ein Anwaltsschreiben.  Der Grund: Bis spätabends sei es laut gewesen, die Anwohner konnten nicht schlafen. Davon ist der Heimleitung allerdings nichts bekannt, zumindest wurde das Heim nicht direkt kontaktiert. Das AWO ist bemüht, die Flüchtlinge zu integrieren und gleichzeitig die Anwohner zu informieren und aufzuklären. Dazu wird auch eine „Bürgerstunde“ angeboten – hier hätte man sich über den Lärm auf dem Spielplatz beschweren können. Leider wird das Angebot von den Bürgerinnen und Bürgern, die das Heim ablehnen, kaum genutzt.  Alexander Ewers sagte: „Klar war es hier abends lauter – es war Ramadan, die Bewohner treffen sich also erst abends zum Essen. Aber ich versuche öfter mit dem Fahrrad vorbeizuschauen, um auch einen Eindruck neben der offiziellen Veranstaltung heute zu gewinnen und bisher war es nie so laut als das ich mich beschweren könnte. Oder die Nachbarn gestört würden.“ Trotzdem schalteten die Nachbarn sofort einen Anwalt ein und ließen einen Zaun, nicht nur um den Spielplatz, sondern das ganze Flüchtlingsheim, bauen. Der Versuch, eine offene und transparente Kommunikation mit den Anwohnern zu schaffen, ist fehlgeschlagen. Wurde im Vorfeld vielleicht nicht so extrem mobilisiert wie in Hellersdorf, erfahren die Flüchtlinge jetzt den Rassismus der Anwohner. „‚Ich bin nicht ausländerfeindlich, aber…‘  ist eine häufig gehörte Redewendung in diesem Zusammenhang, auch in der Bürgersprechstunde“, sagt auch Ewers. Die Ablehnung ist groß – der Zaun ist ein deutliches Zeichen des fehlenden Mitgefühls und Solidarität. Natürlich sind nicht alle Anwohner in Reinickendorf so feindlich gestimmt: Auch Anwohnerinnen und Anwohner vor Ort beschweren sich über die extremen Maßnahmen gegen das Flüchtlingsheim. Trotz allem sind die Flüchtlinge nach den traumatischen Erlebnissen in ihrer neuen Heimat mit Hass und Ablehnung konfrontiert.

Ein Spielplatz hinter Draht (Foto: Sina Laubenstein)

Und obwohl die Flüchtlinge in Reinickendorf nicht überall willkommen sind, feiern sie das Zuckerfest. Das Gebäude, das direkt am Eichborndamm liegt, ist geschmückt, die Frauen haben Spezialitäten aus ihrer Heimat gekocht, die Kinder haben bunt bemalte Gesichter und rennen ausgelassen umher. Sie spielen, tanzen und singen. Von außen sieht man ihnen nicht an, welchen Schmerz und welche Reise sie hinter sich haben. In der Straße, in der sich Haus an Haus und Wohnung an Wohnung sortiert, feiern die Flüchtlinge fröhlich das Ende des Ramadan,  eine neue Zukunft in einem neuen Land – und den neuen geplanten Spielplatz.

Offizielle Willkommensfeier in Berlin-Reinickendorf (Foto: Sina Laubenstein)

Das Flüchtlingsheim in Marzahn-Hellersdorf

Auch in Marzahn-Hellersdorf soll ein Flüchtlingsheim eröffnen: Das ehemalige Max-Reinhardt-Gymnasium, das 2008 wegen sinkender Schülerzahlen geschlossen wurde, soll nun zu einem Flüchtlingsheim umfunktioniert werden und 400 Flüchtlingen Platz bieten. Noch wohnen keine Flüchtlinge in dem Haus – genau das versucht die „Bürgerinitiative Hellersdorf“ auch zu verhindern. Nur einen Tag nachdem das Flüchtlingsheim offiziell angekündigt wurde, formiert sich auf Facebook ein Protest gegen das Heim. Zwar behaupten die Betreiber der Seite keine Neonazis zu sein, sie seien noch nicht einmal rassistisch. Aber schon zwei Tage nachdem die Seite auf Facebook online war, verrät schon der erste Post, dass die Bürgerinitiative rechtem Gedankengut gegenüber nicht abgeneigt ist – was die Verwendung typisch rechter Rhetorik bestätigt: „Nachdem 2010 in der Otto Rosenberg Str. ein Asylbewerberheim seine Pforten öffnete, will die Asylantenlobby der Multikulti-Parteien Grüne, Linke, SPD, CDU und Piraten nun ein weiteres Asylbewerberheim im Bezirk eröffnen. […]Wir wollen, dass es den Marzahner und Hellersdorfer Bürgern erspart bleibt, was in fast allen Asylbewerberheimen an der Tagesordnung ist, nämlich Müll, Kriminalität und Lärm.“ Und spätestens bei der ersten Informationsveranstaltung zum geplanten Heim am 9. Juli in Hellersdorf wurde deutlich: Zwar haben nicht alle Anwohner etwas gegen die zukünftigen Nachbarn, doch ihre Meinung geht unter. Zu laut brüllen die Heim-Gegner. Unterstützt werden sie von der NPD, dem Nationalen Widerstand und weiteren stadtbekannten Neonazis. Die Wortergreif-Strategie des rechten Mobs funktioniert perfekt: Die Rechten ergreifen das Mikrofon und wählen ihre Worte geschickt. Sie schüren die Sorgen der Anwohnerinnen und Anwohner, nutzen deren Angst zu ihrem Vorteil, hetzen gegen das geplante Heim und die zukünftigen Bewohnerinnen und Bewohner, indem sie alte Vorurteile aufleben lassen. Das geplante Heim würde den Bezirk noch unattraktiver machen, noch offener für Kriminalität und Gewalt – bei Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Veranstaltung stoßen sie damit auf breite Unterstützung. Medien vor Ort beschreiben eine Progrom-Stimmung unter den Anwesenden und fühlen sich an Rostock-Lichtenhagen erinnert. Die NPD instrumentalisiert die Veranstaltung zu ihren Gunsten – und wird von zahlreichen Besucherinnen und Besuchern der Veranstaltung gefeiert, hauptsächlich natürlich von den Neonazis, die extra für diese Veranstaltung angereist sind. „Zu Beginn waren noch viele Anwohnerinnen und Anwohner da, die sich informieren wollten – die sind dann aber schnell geflüchtet, nachdem sie nicht zu Wort gekommen sind“, sagt auch Rafaela Kiene, die in der Fraktion der Grünen in Marzahn-Hellersdorf aktiv ist. Der rechte Mob behält die Oberhand und das nicht, weil er zahlenmäßig überlegen war, sondern nur, weil sie am lautesten gebrüllt hat. Der Sinn der Veranstaltung, nämlich die Anwohnerinnen und Anwohner zu informieren, ihre Sorgen zu lindern und die Fragen zu beantworten, ging daneben völlig unter. Vielmehr wurde sie von der NPD dazu genutzt, ihre Position zu verdeutlichen und sich zu profilieren.

Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf

Die selbsternannte Bürgerinitiative sei nur den Bürgerinteressen verpflichtet und stehe der Bevölkerung als einzige Anlaufstelle für Fragen zum geplanten Flüchtlingsheim zur Verfügung – zumindest stellt sie sich gerne selbst so dar. Nachdem sich die Begeisterung für das geplante Heim bei Anwohnerinnen und Anwohnern in Grenzen hielt, hat die rechte Szene das Potenzial in Hellersdorf erkannt, die Initiative zugeschlagen: Sie hetzt nicht nur gegen die Flüchtlinge, die Ausländer, sondern schürt die Angst der Anwohner, den Sozialneid und hetzt, nicht zuletzt, gegen die Politik. Die Initiative bezeichnet sich als unabhängig von der Politik und veröffentlicht auf der Facebook-Seite folgendes: „Kommentare und deren User die der Bürgerinitiative einen direkten Zusammenhang mit der NPD unterstellen, werden gelöscht und blockiert. Wir verbitten uns das Verbreiten von Unwahrheiten! Die Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf umfasst alle Befürworter dieser Aktion! Wir werden nicht tolerieren, dass unsere Meinungsäußerung durch Trittbrettfahrer manipuliert wird.“ Noch am gleichen Tag erscheint allerdings ein neuer Post, der rechte Initiatoren der Seite vermuten lassen: „Kein weiteres Asylbewerberheim in Marzahn Hellersdorf, hier leben bereits genug Ausländer von Sozialleistungen! Wir wollen, dass es den Marzahner und Hellersdorfer Bürgern erspart bleibt, dass durch das Asylbewerberheim eventuelle Unannehmlichkeiten auftreten können.“ So sieht also die Distanzierung zur NPD und rechtem Gedankengut aus? Nicht überzeugend.

NPD-Chef Schmidtke (in Jeans und Karohemd) auf der BürgerInnenversammlung in Hellersdorf (Foto: Christian Jäger)

Es wird deutlich: Die Initiative ist nicht frei von Rechtsextremismus – was nicht nur durch die Rhetorik, die man allenfalls bei Neonazis erwartet, bestätigt wird. Stadtbekannte NPD-Funktionäre wie Thomas Crull sind maßgeblich beteiligt. So scheint Crull verantwortlich für die Flyer und Flugblätter, die in der Umgebung des Heims verteilt werden und gegen die zukünftigen Bewohnerinnen und Bewohnern hetzen. Dass da eine Verbindung zu Neonazis gesehen werden kann, scheint die Initiative zu überraschen und geht schließlich so weit, dass Crull von seinem Posten zurücktritt: „Um der Presse nicht noch weitere Angriffsmöglichkeiten zu bieten und um den Schutz der Bürgerinnen und Bürger weiter zu garantieren und um natürlich klar zu stellen, dass die BI nichts mit einer Partei oder Organisation zu tun hat, tritt Thomas von seinem Posten zurück.“ Die Sympathien mit dem Neonazi sind nicht zu übersehen.  Und obwohl die Initiative glaubt, sich mit diesem Schritt endgültig von der rechten Szene zu distanzieren, sprechen ihre Kommentare eine andere Sprache: Immer öfter tauchen die Wörter „Asylschmarotzer“ und „Zigeuner“ auf, immer öfter fallen Wörter wie „Kriminalität“, „Lärm“ und „Dreck“ in Zusammenhang mit dem geplanten Flüchtlingsheim. Rassistisch sei die Bürgerinitiative trotzdem nicht. Das Problem ist: Auch wenn die Seite von der rechten Szene gesteuert wird und Neonazis eifrig kommentieren, sind auch „ganz normale“ Hellersdorferinnen und Hellersdorfer vertreten. Natürlich sind nicht alle aktive Neonazis. Wie in Reinickendorf fällt auch hier immer wieder: „Ich bin kein Rassist, ABER“, aber doch: Die wenigstens von ihnen wollen oder können ihren eigenen Rassismus erkennen. Nicht umsonst erhält die NPD auf ihrer Asylhetz-Tour durch Berlin auch in Hellersdorf breite Unterstützung. Und nicht nur das: Auch auf der Seite selbst werden Proteste organisiert. So hat die Initiative beispielsweise das zukünftige Heim geschmückt – mit Kreidemalereien, die eindeutig sind: „Nein zum Heim“ und „Schutz der Familie“. Parolen, die nur zu deutlich zeigen, was die Bürgerinitiative von den Flüchtlingen hält. Auch auf Spielplätzen schüchtern einzelne Aktive Kinder, hauptsächlich Mädchen, ein und warnen vor den „Zigeunern“, die bald in Hellersdorf Unruhe verbreiten und die Kinder angreifen würden. Die Instrumentalisierung von Kindern ist insgesamt ein beliebter Schachzug der Bürgerinitiative: Diese seien, sobald die Flüchtlinge hier lebten, Kriminalität, Krankheiten und einer echten Bedrohung ausgesetzt. Vor allem auf der Facebook-Seite wird Stimmung gegen das Heim gemacht – und Unterstützer werden offen bedroht. Darunter auch Rafaela Kiene, die inzwischen Anzeige erstattet hat. Scheinbar spontan hat die Initiative auch, mit Unterstützung der NPD, einen Protestmarsch vor dem Heim organisiert, in welchem bald die ersten Flüchtlinge einziehen sollen. Mit dabei: Bekannte Neonazis, die durch rechte Parolen und der Demonstration des Hitlergrußes auffielen. Von all dem will die Bürgerinitiative nichts gewusst haben. Distanzierung von der NPD oder von rechten Strategien sieht anders aus: Die Taten der Initiative sagen mehr als die tausend Worte, die sie brauchen, um zu versichern, nicht rassistisch zu sein.

Kann man Flüchtlingen solchen Hass aussetzen?

Nachdem im geplanten Heim Gardinen an den Fenstern angebracht wurden, haben sich sofort ein Dutzend Personen davor versammelt, um die ankommenden Flüchtlinge „gebührend“ zu begrüßen. Dass sie ihnen nicht freundlich gesinnt waren, machten sie eindeutig klar. Eines muss man der Bürgerinitiative zugestehen: Ihre Vernetzung funktioniert, in scheinbar kürzester Zeit kann sie einen rechten Mob mobilisieren, der tatkräftig gegen das Heim wettert.

Glücklicherweise sind an diesem Tag keine Flüchtlinge in Hellersdorf angekommen – falscher Alarm. Doch wie sieht die Lage aus, sobald tatsächlich die ersten Flüchtlinge eintreffen? Man darf nicht vergessen: Nicht alle Anwohnerinnen und Anwohner in Hellersdorf unterstützen den rassistischen Ton, der in der Bürgerinitiative Hellersdorf vorherrscht. Es gibt zahlreiche – vermutlich sogar die Mehrheit, die nicht die braunen Einstellungen teilt. Leider übertönt die Bürgerinitiative die Heim-Befürworter, lässt keine anderen Argumente zu und ist zu keiner Diskussion bereit.

Mehr Informationen:

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“Nellys Abenteuer“ – ein zutiefst rassistischer Kinderfilm

Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma wirft dem staatlich geförderten Kinderfilm “Nellys Abenteuer“ Antiziganismus vor – zu Recht. Dieser Film strotzt nur so vor rassistischen Stereotypen und es ist ein Armutszeugnis, dass diese während der Entwicklung des Films nicht bemerkt wurden. Noch erschreckender: Die Verantwortlichen sind sich bis heute keiner Schuld bewusst. Der Film soll bald im öffentlich-rechtlichen Kinderkanal ausgestrahlt werden.

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