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02.11.2015 … Presseschau

Rassismus in Magdeburg: Bis zu 30 Unbekannte überfallen Asylbewerber +++ Wismar: Vermummte prügeln auf Flüchtlinge ein +++ Freital: Sprengladung in Asylbewerberwohung geworfen – Mann verletzt +++ Jena: 27-Jähriger Syrer zusammengeschlagen.

Rassismus in Magdeburg: Bis zu 30 Unbekannte überfallen Asylbewerber

Bis zu 30 teilweise mit Baseballschlägern bewaffnete Unbekannte haben in Magdeburg drei Asylbewerber angegriffen und verletzt. Ein 24-jähriger mutmaßlicher Täter wurde vorläufig festgenommen, wie die Polizei am Sonntag in Magdeburg mitteilte. Den Angaben zufolge hatten zivile Polizeibeamte am frühen Sonntagmorgen den Angriff von 20 bis 30 dunkel gekleideten Personen auf die aus Syrien stammenden Männer beobachtet. Als die Beamten einschritten, flüchteten die Angreifer in verschiedene Richtungen. Einer der Täter bedrohte die Polizisten mit einem Schlagstock. Nachdem diese sich mit Pfefferspray zur Wehr setzten, floh auch er. Die Opfer des Überfalls, zwei 26 und ein 35 Jahre alter Syrer, wurden mit Prellungen und Verletzungen im Gesicht ambulant im Krankenhaus behandelt. Die Polizei ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung, schweren Landfriedensbruchs, Verstoßes gegen das Waffengesetz und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte.mz-webmdr

Wismar: Vermummte prügeln auf Flüchtlinge ein

In der Kreisstadt Wismar ist am Sonnabend Abend eine Notunterkunft für Flüchtlinge angegriffen worden. Dabei wurden zwei Männer aus Syrien verletzt. Sie gaben gegenüber der Polizei an, dass mehrere Angreifer vermummt und mit Baseballschlägern und anderen Waffen ausgerüstet waren. Die Syrer wurden bei dem Angriff so schwer verletzt, dass sie ambulant in einem Wismarer Klinikum behandelt werden mussten.SVZ.deEndstation rechts

Freital: Sprengladung in Asylbewerberwohung geworfen – Mann verletzt

Bei einem Anschlag auf eine Asylbewerberwohnung in Freital bei Dresden wurde ein Mann leicht verletzt. Der 26 Jahre alte Syrer habe Schnittwunden an der Stirn erlitten, als in der Nacht zum Sonntag vor seinem Schlafzimmerfenster eine Sprengladung explodiert sei, teilte die Polizei mit. Ein rechtsextremistischer Hintergrund sei „sehr wahrscheinlich“. Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) verurteilte den „feigen und kaltblütigen Angriff“ auf Schutzsuchende aufs Schärfste. Die ZEIT

Jena: 27-Jähriger Syrer zusammengeschlagen – Update: Kein rassistischer Hintergrund

In Jena wurde ein 27-jähriger Syrer am Sonntagmorgen von drei Männern an einer Straßenbahnhaltestelle zusammengeschlagen. Die Täter sind unerkannt geflüchtet. Das Opfer erlitt leichte Verletzungen, die in der Notaufnahme behandelt wurden.Sächsische ZeitungUpdate: Offenbar ist der Hintergrund der Tat allerdings kein rassistischer, sondern ein Streit um Umzugslärm, berichtet die Thüringer Allgemeine.

Brandanschlag auf Asylunterkunft in Dippoldiswalde, auch in Dresden brennt ein Hotel

In Sachsen, dem Kernland der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung, brachen in der Nacht zu Samstag in zwei möglichen Asylunterkünften Brände aus. Beim Brand mehrerer Wohncontainer in Dippoldiswalde geht die Polizei von Brandstiftung aus, bei dem anderen Fall in einem leer stehenden Hotel in Dresden ist die Ursache unklar. Verletzte gab es nicht.Die ZEITmopo24mdr

Brandanschlag auf bewohnte Asylunterkunft in Sehnde (Niedersachsen)

Auch auf eine bewohnte Asylunterkunft in Niedersachsen wurde in der Nacht zum heutigen Sonntag ein Brandanschlag verübt. In Sehnde bei Hannover nahm die Polizei einen 43-jährigen Mann wegen des Verdachts der Brandstiftung fest. Nach Angaben der Polizei brannte es kurz nach ein Uhr im Eingangsbereich des Fachwerkhauses, in dem eine dreiköpfige Familie lebt. Passanten alarmierten die Feuerwehr. Mithilfe der Bewohner konnten sie das Feuer noch vor Eintreffen der Rettungskräfte löschen. Verletzt wurde niemand. Ermittler kamen wenig später auf die Spur des Verdächtigen. Bei einer Durchsuchung seiner Wohnung fanden sie mutmaßliches Beweismaterial und nahmen ihn fest.Die ZEITNeue Presse

Anschlag auf Denkmal für ermordete Sinti und Roma in Berlin

Das Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma wurde mit Hakenkreuzen beschmiert. Die Täter hinterließen unter anderem den Schriftzug „Vergasen“. Politiker reagieren empört und fordern entschlosseneres Vorgehen gegen Antiziganismus.Migazin

Maaßen zur Gewalt gegen Flüchtlinge: „Angriff auf demokratische Kultur“

Die zunehmende Gewalt gegen Flüchtlinge und die steigende Zahl der Angriffe auf Asylbewerberheime sind nach den Worten des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen eine Gefahr für die innere Sicherheit in Deutschland. Im Bericht aus Berlin bezeichnete er die Angriffe auf Schutzsuchende als einen „Angriff auf die demokratische Kultur“.tagesschau.de

Salzhemmendorf: Nach Brandanschlag auf Flüchtlingsheim kündigt Versicherer

Nach einem mutmaßlich rechtsextremen Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft im niedersächsischen Salzhemmendorf bei Hameln im August hat der Eigentümer des Hauses den Versicherungsschutz verloren. Nach Informationen der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ kündigte die Assekuranz Generali die Gebäudeversicherung etwa vier Wochen nach der Tat. Als Grund nannte ein Unternehmenssprecher ein „erhöhtes Schadensrisiko“ durch die Unterbringung von Flüchtlingen in dem Gebäude und vier weiteren Immobilien desselben Eigentümers. Auch für diese Häuser kündigte die Versicherung die Verträge. Weser-Kurier

Flüchtlingskrise: AfD holt höchsten Umfragewert seit über einem Jahr

Die AfD profitiert von der Flüchtlingslage in Deutschland: In einer Umfrage kommt die rechtspopulistische Partei auf acht Prozent – ihr bester Wert seit mehr als einem Jahr. Schlechte Zahlen gab es für die Kanzlerin.Spiegel Online

NRW-AfD-Chef: Flüchtlinge notfalls mit Schusswaffen abwehren

 Im Fall eines gewaltsamen Grenzübertritts von Flüchtlingen hält der nordrhein-westfälische AfD-Landesvorsitzende, Marcus Pretzell, den Gebrauch von Schusswaffen als „Ultima Ratio“ für gerechtfertigt. „Die Verteidigung der deutschen Grenze mit Waffengewalt als Ultima Ratio ist eine Selbstverständlichkeit“, sagte der umstrittene Europaparlamentarier der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. Er glaube aber nicht, dass der Waffeneinsatz notwendig wäre, weil es eine „ganze Reihe von anderen Möglichkeiten“ gäbe wie etwa Polizeipräsenz, Wasserwerfer oder Tränengas. Ähnlich habe er auch Zuhörern bei einer Parteiveranstaltung vor einigen Tagen geantwortet, wie die „Rheinische Post“ am Samstag berichtete.Berliner Morgenpost

Das passt: Ex-CDU-Politiker Martin Hohmann kandidiert für die AfD

Comeback in Fulda: Der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Martin Hohmann kandidiert für die AfD bei der hessischen Kommunalwahl. Als einen Grund nannte der 67-Jährige die aktuelle Asylpolitik. Aus der CDU wurde er wegen einer Rede mit antisemitischen Passagen ausgeschlossen.Die Welt

Mädchen vergewaltigt? Video: AfD-Mann erfindet Flüchtlings-Verbrechen – und fliegt vor der Kamera auf

Gerade in Kreisen von AfD und Pegida scharen sich gerne haltlose Gerüchte und Vorurteile um Flüchtlinge und vermeintliche Kriminalität. Dass dafür auch blanke Lügen aufgetischt werden, beweist jetzt der AfD-Politiker Uwe Wappler aus Niedersachsen.In der ARD-Sendung „Panorama“ erfindet Wappler vor laufender Kamera die Geschichte eines zwölfjährigen Mädchens, das im Bereich Unterweser von einem Flüchtling vergewaltigt worden sein soll. Doch mit wenigen Fragen kann der Reporter den Politiker auflaufen lassen.Berliner Kurier

AfD-Rechtsaußen Höcke ist von ganz alter Schule

Seine Anhänger jubeln dem AfD-Rechtsaußen zu. Kritiker sehen in Björn Höcke einen rechten Demagogen. Und was sagen frühere Kollegen des Oberstudienrats? Unser Autor hat sie gefragt. Interessant.Die Welt

Vergleiche: „Rechts überholt“ – Die ZEIT

Alfa-Partei verhängt Aufnahmestopp für Ex-AfD-Mitglieder – Trebesius: Am ersten Advent geht die Türe zu

Bernd Luckes neue Partei ALFA setzt die AfD auf ihre Unvereinbarkeitsliste. Das hat der Bundesvorstand der Partei ALFA – Allianz für Fortschritt und Aufbruch jetzt beschlossen. „Wenn am 1. Advent das erste Türchen im Weihnachtskalender geöffnet wird, macht ALFA seine Tür für ex-AfDler spätestens zu“, sagt Ulrike Trebesius, EU Abgeordnete und Generalsekretärin der Partei. De facto handelt es sich um einen Aufnahmestop für ehemalige AfD Mitgliedern, die nicht bis 1.12. dort ausgetreten sind. Angesichts der zunehmenden Radikalisierung der AfD habe sich „die Spreu vom Weizen getrennt“. AfD-Mitglieder, die sich dann trotz zunehmender Radikalisierung noch immer nicht von ihrer alten Partei abgewendet haben, wolle man in der ALFA-Partei nicht haben.

rtf1.de

Demonstr?ationen am Wochenende:

Berlin: Wie ein Mann die AfD trollte

Bei einer AfD-Demo in Berlin hält ein Demonstrant ein Schild hoch, auf dem „Nazis“ steht – mit Pfeilen in die demonstrierende Menge. Der Mann, der mit dem Plakat auf der Demo mitlief, heißt Felix Herzog, er ist politischer Aktivist. bento hat mit ihm über seine Aktion gesprochen.Bento.deRund 250 Anhänger der AfD haben in Mitte demonstriert. Rund 300 Gegendemonstranten machten ihnen den Protest schwer.Berliner Morgenpost

Hamburg: Rund 1200 Menschen stoppen AfD-Demonstration (550 Teilnehmer_innen)

In der Hamburger Innenstadt haben am Sonnabend Anhänger der rechtskonservativen Alternative für Deutschland (AfD) gegen die Flüchtlingspolitik von Senat und Bundesregierung protestiert – jedoch verhinderten linke Gegendemonstranten einen geplanten Demonstrationszug durch die City. In der Spitze standen nach Angaben der Polizei vom Sonntagmorgen etwa 550 AfD-Anhänger am Steintorplatz in St. Georg rund 1200 Gegendemonstranten gegenüber.Hamburger AbendblattPublikative.orgNDR

Passau Polizeibilanz: 1.300 Teilnehmer bei Kundgebung der AfD

Am Samstag fanden mehrere Kundgebungen und ein Aufzug statt, die im Vorfeld bei der Stadt Passau angemeldet worden waren. Die AfD brachte 1.300 Teilnehmer_innen gegen Flüchtlinge auf die Straße.idowa.deUnter dem Motto «Solidarität mit Herz statt Rechtspopulismus und Hetze» haben sich am Samstag in Passau zahlreiche Gruppierungen einer Kundgebung der Alternative für Deutschland (AfD)in den Weg gestellt. Auch in Schweinfurt hatte sich am Vormittag spontan Widerstand gegen die AfD formiert.mittelbayerische.demainpost.de

Brandenburg: AfD-Politiker bei Demo von Rechtsextremen

700 rassistische Demonstranten in Lübbenau, 460 in Cottbus und Hunderte weitere im Rest des Landes: Überall in Brandenburg mobilisieren rechte Kräfte zu fremdenfeindlichen Kundgebungen. In Lübbenau marschierte der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Kalbitz in der ersten Reihe hinter einem Transparent mit völkischer Botschaft.MAZAuch in Bad Freienwalde standen „Asylgegner_innen“ auf der Straße (ngn).

Pegida-Imitat läuft in Kaiserslautern um den Bahnhof nur herum: “Patriotische Europäer” blockiert

Bis zu 250 AktivistInnen blockierten am Samstag, 31. Oktober, eine geplante Demoroute der PEsN. Die Abkürzung “PEsN” steht für “Patriotische Europäer sagen Nein”. Sie mobilisierten 70 SympathisantInnen zum Bahnhofsvorplatz von Kaiserslautern. Unter ihnen wurden Funktionäre der NPD und der Neonazi-Partei “Der III. Weg” ausgemacht. Ihr ursprünglicher Plan war es, zum Schillerplatz in der Innenstadt zu marschieren. Auf Grund der “aktuellen Lage” wurde die Route auf einen Weg von der einen Seite des Bahnhofs zur anderen gekürzt, teilte die Pressesprecherin der Polizei mit.Beobachternews.de

700 bei „Thüigda“-Ableger „Wir lieben Gera“

OTZ

400 Neonazis bei Fackelmarsch in Rudolstadt

TLZ

150 auf NPD-Demo in Teterow

Nordkurier

150 bei Anti-Asyl-Demo in Schwarzenberg – und der NPD-Mann war nicht der schlimmste Redner

Freie Presse

Augsburg: 13 bei Anti-Asyl-Demo

Augsburger Allgemeine

Boostedt: 5 NPD-ler auf dem Platz

SHZ.de

Meerane: Wie die Polizei Asylgegner austrickste

Wutbürger, NPD-Politiker und Rechtsextreme wollten Sonntag am Bahnhof Meerane Busse mit Flüchtlingen stoppen. Die Blockade stand schon. Doch die Asylgegner hatten nicht mit der offenbaren Spitzfindigkeit der Polizei gerechnet.BILDmopo24

Polizeipräsident Merbitz im Interview: „Pogromstimmung bei Legida“

Der Leipziger Polizeipräsident Bernd Merbitz sagt, die Gesellschaft müsse sich angesichts der fremdenfeindlichen Demonstrationen „ernsthafte Gedanken machen“. Zudem kritisiert Merbitz, dass die Polizeibeamten an ihrer Belastungsgrenze seien.mephisto976.devgl. LVZ: Legida marschiert zum 25. Mal

So verteidigt Facebooks sein Reporting-System

Im Kampf gegen Hasskommentare ärgern sich viele Nutzer immer wieder über Facebooks „Reporting-System“. Zu Unrecht, meint Facebook und entlarvt vier Mythen rund um die hauseigene Melden-Funktion.Handelsblatt.de

NSU-Prozess: Und Beate Zschäpe lacht

Der NSU-Prozess geht in die Schlussphase. Es könnte die letzte Chance für die Angeklagten sein, für milde Strafen zu kämpfen. Einer tut das auch. Zschäpe dagegen gibt Rätsel auf. Wann, wenn nicht jetzt? Die Beweisaufnahme im Münchner NSU-Prozess geht dem Ende zu, und zwei der Angeklagten müssen mit hohen Haftstrafen rechnen – Beate Zschäpe und Ralf Wohlleben. Sie muss sich als mutmaßliche Mittäterin für die zehn Morde des terroristischen „Nationalsozialistischen Untergrund“ verantworten, er als „steuernde Zentralfigur“ im Hintergrund und mutmaßlicher Waffenbeschaffer. Beiden läuft die Zeit weg. Erstaunlich ist darum, dass sich beide Angeklagte und ihre Verteidiger ganz unterschiedlich verhalten. Zschäpe und ihr neuer Rechtsbeistand Mathias Grasel beteiligen sich praktisch gar nicht am Prozessgeschehen. Wohllebens Verteidigung dagegen kämpft. Seit einigen Wochen versuchen seine Anwälte immer nachdrücklicher, mit neuen Beweisanträgen und teils scharfen Auftritten die Vorwürfe gegen ihn zu zerstreuen.stern.de

Hunderte Fälle von „Reichsbürgern“ im Visier des Verfassungsschutzes

Thüringer Behörden sehen sich immer öfter mit Ideen der sogenannten Reichsbürger konfrontiert, die die Bundesrepublik nicht anerkennen. Sie postulieren stattdessen den Fortbestand des Deutschen Reiches. Nicht nur, dass sich vermehrt Bürger etwa bei Widersprüchen auf diese Ideen stützten, sagte der Vizepräsident des Amtes für Verfassungsschutz, Roger Derichs. Mitunter gebe es auch Einschüchterungsversuche.TLZ

Die Rückkehr der Germaniten in Löhne

 Der Mann kann gut reden. Jörg P. tritt mit Schlips und Kragen als seriöser Geschäftsmann einer Firma für Energietechnik auf. „Nordatec“ verkaufe Zukunftstechnologie, erklärt der 46-Jährige im Gespräch mit der Neuen Westfälischen, da ist gerade sein Wohnhaus in Rinteln-Goldbeck unter Protest der rechtsextremen Justizopferhilfe zwangsversteigert worden. Jetzt hat P. in Löhne eine neue Bleibe gefunden: 200 Quadratmeter Bürofläche hat er zum 1. November angemietet. Womöglich öffnet die „Botschaft Germanitien“ also in Kürze wieder in Löhne. Klar ist: Jörg P. ist Vorstand der rechtsextremen Justizopferhilfe, die bisher an der Lübbecker Straße in Löhne war. Seit Anfang Oktober war die „Botschaft“ postalisch in Rinteln-Goldbeck, im Wohnhaus von Jörg P. zu erreichen.mt.de

Aufregung nach Stadtrats-Reise: Muss sich Meißen in den USA ausgerechnet von einem Ex-NPD-Mann vertreten lassen?

Eine umstrittene ARD-Dokumentation, ein Brandanschlag auf eine Unterkunft für Asylbewerber, wöchentliche Demonstrationen der Initiative Heimatschutz: Negative Schlagzeilen hat Meißen derzeit genug. Nun könnte ein weiteres Thema dazu kommen. Denn in der Stadt gibt es Kritik, dass Meißen sich ausgerechnet von einem früheren NPD-Landtagsabgeordneten im Ausland vertreten lässt. Mir fehlen die Worte!“, sagt ein Meißner, der sich namentlich nicht zitieren lassen möchte. „Das wäre so, als würde Angela Merkel bei einer offiziellen Delegation von Pegida-Mann Lutz Bachmann begleitet werden.“Sächsische Zeitungvgl. n-tv: „Meißen wehrt sich gegen rechtes Image“

„Buntes Meißen“ mit Demokratiepreis ausgezeichnet

Das Bündnis „Buntes Meißen“ ist am Samstagabend mit einem der Demokratiepreise der SPD-Landtagsfraktion ausgezeichnet worden. „Sie arbeiten unermüdlich unter sehr schwierigen Bedingungen in ihrer Stadt“, so Fraktionschef Dirk Panter.DNN.de

Aussteigerprogramm für Rechtsextreme in Sachsen-Anhalt: Bisher wollen sich vier Rechte aus der Szene lösen

Das Aussteigerprogramm „Extra“ für Rechtsextreme in Sachsen-Anhalt trägt erste Früchte. Nach Angaben des Verfassungsschutzes gelten vier Personen als potenzielle Aussteiger und wurden teils bereits ins Programm aufgenommen. Dies geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Sebastian Striegel (Grüne) hervor. Das Programm war im August 2014 gestartet worden.mz-web

Karamba Diaby: Integration von Pegida ist eine Chance

Bildung ist der Schlüssel. Deshalb ist es alternativlos, auch Angebote für Pegida zu schaffen. Denn de facto wird der größte Teil dieser Menschen bei uns bleiben. Die Frage ist nun also: Wie können wir gemeinsam Integration gestalten? Schon in den Kitas könnten wir den Pegida-Kindern zeigen, dass es mehr Farben gibt, als Schwarz-Rot-Gold. Ja, wir sind ein reiches Land und wir können es uns leisten auch bunte Stifte abzugeben. Und in der Schule? Dort sollten wir einen besonderen Fokus auf Prozentrechnung richten. Dann könnten Kinder mit pegidistischem Hintergrund lernen, dass 15.000 Menschen in Dresden gegenüber 80 Millionen Menschen in Deutschland nicht die Mehrheit sind. Wer Mathematik versteht, versteht auch Demokratie.Deutschlandradiokultur

Wie Sascha, nur mit Y

Er ist in München geboren und lehrt heute in Harvard. Hier erklärt Yascha Mounk, was es Migranten in Deutschland so schwer macht.Die ZEIT

Österreich: Nationalratsabgeordnete lobte antisemitischen Kommentar auf Facebook, FPÖ droht mit Ausschluss – Winter: „Die Keule ist zu groß“

Die Grazer FPÖ-Nationalratsabgeordnete Susanne Winter hat am Montag ihren Rückzug in den Raum gestellt. Auf ihrer Facebook-Seite begründete sie entsprechende Überlegungen mit dem auf sie ausgeübten Druck, nachdem ihr vorgeworfen worden war, antisemitische Äußerungen auf ihrer Seite gutgeheißen zu haben. „Ich danke allen Menschen, die mir glauben, dass ich mit Antisemitismus so gar nix am Hut habe. Und ich danke Ihnen allen, die mir in diesen bedrückenden Tagen Mut und Stärke zusprechen, aber ich weiß nicht, ob ich diese Ihre Erwartungen erfüllen kann. Die Keule ist zu groß“, erklärte Winter am Montag. Winter hatte mit einem Kommentar auf Facebook für einen politischen Skandal gesorgt. Auf ihrem Account pflichtete sie antisemitischen Tiraden eines anderen Users vollinhaltlich bei: Er nehme ihr „die Worte aus dem Mund“. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl bezeichnete Winters Posting daraufhin als „absolut inakzeptabel“: „Das Posting auf Susanne Winters Facebook-Seite, in dem antisemitische Aussagen offenbar von ihr persönlich positiv beurteilt wurden, ist genauso absolut inakzeptabel wie jener Eintrag, auf den sich die getätigte Zustimmung bezieht. In der FPÖ ist kein Platz für Antisemitismus.“ Die FPÖ wolle nun „das Zustandekommen des Postings und die Verantwortlichkeit dafür umfassend“ aufklären, so Kickl. „Bei einer Bestätigung der Vorwürfe wäre selbstverständlich der Ausschluss aus der FPÖ eine logische Konsequenz.“Der Standard

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