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04.08.2015 … Presseschau

Erneut „Volkstod“-Gräber in Südbrandenburg +++ Neonazi Horst Mahler (79) plant Rehabilitation +++ 1000 Menschen protestieren gegen Legida-Aufmarsch in Leipzig +++ Bündnisse warnen vor Neonazi-Tour nach Nürnberg.

Erneut „Volkstod“-Gräber in Südbrandenburg

Im Süden Brandenburgs gehen Neonazis in die Propaganda-Offensive – schon zum fünften Mal innerhalb gut eines Monats schütteten Unbekannte symbolische Gräber mit der Parole „Die Demokraten bringen uns den Volkstod“ auf. Der Staatsschutz prüft einen Zusammenhang zu der verbotenen „Widerstandsbewegung in Südbrandenburg“. In der Nacht zu Montag errichteten Unbekannte im Landkreis Oberspreewald-Lausitz erneut symbolische Gräber, wie die Polizei mitteilte. Vor dem Eingang des Bürgerzentrums in Schipkau schütteten sie zwei Erdhügel auf, platzierten darauf Teelichter und Holzkreuze mit der Botschaft „Die Demokraten bringen uns den Volkstod“.MAZ

Neonazi Horst Mahler (79) plant Rehabilitation

Brandenburgs bekanntester Ex-Häftling befindet sich auf dem Weg der Besserung. Der Neonazi Horst Mahler (79) plant nach Informationen der MAZ nun sogar eine Reha-Maßnahme und könnte schon bald aus dem Brandenburger Klinikum entlassen werden. Wegen einer zuvor lebensbedrohlichen Erkrankung bekam Mahler Mitte Juli eine Haftverschonung. Wegen einer zuvor lebensbedrohlichen Erkrankung, in deren Folge ihm ein Fuß amputiert worden war, bekam Mahler Mitte Juli eine Haftverschonung. Der wegen Volksverhetzung und Leugnung des Holocaust zu mehr als zehn Jahren Haft Verurteilte ist also derzeit kein Strafgefangener mehr.MAZ

1000 Menschen protestieren gegen Legida-Aufmarsch in Leipzig

Lutz Bachmann sagte seine Teilnahme kurzfristig ab, die Teilnehmerzahl ging deutlich zurück: Bei der Demo von Legida und Pegida am Montag in Leipzig standen den 600 Demonstranten rund 1000 Protestierende gegenüber. Entlang der Ring-Route kam es zu mehreren Auseinandersetzungen. In Höhe Bosestraße gab es vereinzelte Flaschenwürfe von Gegendemonstranten auf den Legida-Zug. Sie verfehlten laut Polizei ihr Ziel. Es würden Ermittlungen wegen Landfriedensbruchs geprüft, sagte Polizeisprecher Uwe Voigt am Abend gegenüber LVZ.de. Im Hundertwasser-Café – auf der Route der Gegendemonstranten – verbarrikadierten sich einige Legida-Anhänger und warfen mit Flaschen und Stühlen nach Legida-Gegnern. Die Identität von acht der insgesamt 15 anwesenden Personen sei festgestellt worden, so Voigt. Es werde wegen des Anfangsverdachts der gefährlichen Körperverletzung ermittelt. Bei beiden Vorfällen sei aber niemand zu Schaden gekommen.LVZ

Bündnisse warnen vor Neonazi-Tour nach Nürnberg

Neonazis des internationalen „Blood & Honour“-Netzwerks wollen offenbar am 14. und 15. August nach Informationen des Münchener a.i.d.a-Archivs das Dokumentationszentrum und das frühere Reichsparteitagsgelände sowie das Memorium Nürnberger Prozesse aufsuchen. Das a.i.d.a-Archiv (Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle) spricht von der „braunen Tour“. Auf dem Programm stünden Orte mit Bezug zum Nationalsozialismus. Die Reise der Rechten („Für Enthusiasten der Militärgeschichte“) startet am 13. August in Budapest und führt über Braunau in Österreich (Geburtsort von Adolf Hitler) nach Nürnberg, München und Berchtesgaden. Veranstalter soll der ungarische Ableger der in Deutschland verbotenen Bewegung „Blood & Honour“ (Blut und Ehre) sein.Nordbayern.de

Die rechte Szene stellt sich in Oberfranken neu auf

Der Verfassungsschutz beobachtet Aktivitäten in Bamberg und Hochfranken. Außerdem begeistern sich immer mehr junge Bayern für den IS. Im Bereich des Rechtsextremismus blickte Herrmann vor allem auf die Parteineugründungen „Die Rechte“ und „Der III. Weg“. Diese hätten im ersten Halbjahr 2015 den Aufbau ihrer Parteistrukturen in Bayern fortgesetzt. So habe „Die Rechte“ in Bamberg einen Kreisverband gegründet. Die etwa zehn Mitglieder stammten vorwiegend aus der regionalen Neonazi- und Hooligan-Szene. Inzwischen gebe es auch einen bayerischen Landesverband der Partei. In Konkurrenz dazu festige „Der III. Weg“ seine Strukturen. Dieser habe einen eigenen Stützpunkt in Oberfranken etabliert, so Herrmann. Der Aktionsraum umfasse das Gebiet zwischen Hof, Bayreuth und Kulmbach.FrankenpostinFranken.deBayernkurier

Nach Brandanschlägen auf geplante Asylbewerberunterkünfte

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen warnt vor Neonazi-Partei „Der III. Weg“. Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor einer Eskalation der Gewalt durch rechtsextreme Hetze. Die Kleinstpartei „Der III. Weg“ spiele dabei eine gefährliche Rolle.SWR

Demo gegen geplanten Thügida-Aufmarsch am 17. August in Eisenberg

Eine gemeinsame Erklärung des Eisenberger Stadtrats gegen einen für den 17. August geplanten Aufmarsch von Thügida und rechtsextremen Kräften in der Kreisstadt ist nicht zustande gekommen. Eine Hauptausschusssitzung, in der so etwas hätte besprochen werden können, hatte es vor der Ratssitzung nicht gegeben. Also blieb dem Stadtratsmitglied Steffen Much von den Linken nur der Tagesordnungspunkt Informationen kurz vor Sitzungsende, um den geplanten Aufmarsch der Rechtsextremen in der Stadt, in der sich die Thüringer Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge befindet, zu thematisieren.OTZ

Rechtsextreme dominieren 1. FC Ostelbien Dornburg

Fairness und Toleranz – das sind beim Fußball sportliche Grundsätze. Allerdings ist es darum in den niedrigeren Ligen nicht immer so gut bestellt. In Sachsen-Anhalt fällt gerade ein Verein in der Kreisliga im Jerichower Land negativ auf: beim 1. FC Ostelbien Dornburg gibt es gewalttätige und rassistische Übergriffe. Und die Sportverbände reagieren nicht gerade schnell und entschlossen. Doch die neue Saison könnte auch Fakten schaffen: Wie MDR INFO erfuhr, sind derzeit nämlich nur sechs von 65 Schiedsrichtern im Jerichower Land bereit, Spiele des 1. FC Ostelbien Dornburg zu pfeifen. Außerdem haben mindestens vier Kreisliga-Mannschaften erklärt, nicht mehr gegen den Verein antreten zu wollen.MDR

Der „III. Weg“ in Zossen und Damsdorf: Die tiefbraune Szene vereint

Die rechtsextreme Splitterpartei „Der III. Weg“ marschiert in Zossen und Damsdorf auf. Immer deutlicher zeigt sich ihre Anziehungskraft in der zerstrittenen rechten Szene. An zwei Kundgebungen der rechtsextremen Splitterpartei „Der III. Weg“ in Zossen (Teltow Fläming) und Kloster Lehnin (Potsdam-Mittelmark) nahmen am vergangenen Samstag Dutzende Neonazis teil – vor allem der harte Kern der brandenburgischen Neonazi-Szene war es, der für einen „Ausländerstopp“ und gegen in beiden Orten geplante größere Flüchtlingsunterkünfte demonstrierte: Dabei waren Gewalttäter, Rechtsterroristen und sogenannte Freie Kräfte. Angemeldet waren beide Versammlungen – an denen bis zu 50 Neonazis teilnahmen – von Maik Eminger aus Grabow, der als bundesweite Szenegröße gilt. Zuletzt hatte der Bruder des im Münchner NSU-Prozess mitangeklagte André Eminger immer wieder versucht, die rechte Szene Brandenburgs zu vereinen – organisierte ein Solidaritäts-Fußballturnier für inhaftierte Rechtsextremisten, veranstaltete nächtliche Fackelmärsche und meldete mehrere Kundgebungen an, an denen sich Neonazis über Parteigrenzen hinweg beteiligten. Das wurde abermals in Zossen und Kloster Lehnin deutlich: Neonazis, die von Szenebeobachtern den Freien Kräften zugeordnet werden, trugen „III. Weg“-Shirts, die NPD-Funktionärin Manuela Kokott hielt Reden, Mitglieder des Landesverbandes der Partei „Die Rechte“ – vorrangig aus Ostbrandenburg – waren angereist, auch verurteilte Gewalttäter standen hinter den Transparenten. So beteiligte sich etwa Sascha Lücke, der 1996 in Brandenburg/Havel den Punk Sven Beuter zu Tode prügelte, abermals an einer Aktion vom „III. Weg“.PNN

Pirna: Nazi-Tattoos schocken Badegäste

Im Pirnaer Geibeltbad riefen am Sonntag Badegäste die Polizei, weil ein Mann seine tätowierten Nazi-Embleme präsentierte. Mit Hakenkreuzen und SS-Runen auf der Haut sonnte sich ein 31-Jähriger am Sonntag in einem Pirnaer Freibad. Andere Besucher waren entsetzt über diese Art der Körperbemalung. Sie riefen die Polizei. Die Beamten erreichten kurze Zeit später das Bad und forderten den Mann auf, seinen Oberkörper zu bedecken. „Dieser Aufforderung kam er umgehend nach“, erklärte Polizeisprecherin Ilka Rosenkranz. Gegen den Mann wird nun wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt.Mopo24

NSU-Prozess: Wurden brisante Unterlagen bewusst vernichtet?

Nach dem Willen von Nebenklageanwälten soll das Schreddern von Verfassungsschutz-Dokumenten im November 2011 nun im NSU-Prozess noch einmal aufgerollt werden.Tagesspiegel

Verteidiger fordern Freisprüche im Prozess gegen Göppinger Neonazis

Die Verteidiger von drei der vier Angeklagten im Neonazi-Prozess vor dem Landgericht Stuttgart forderten am Montag Freisprüche für ihre Mandanten. „Es dürfte einmalig in der Weltgeschichte sein, wenn Aufkleber einen Umsturz bewirken“, Rechtsanwalt Andreas Wölfel aus Tröstau sparte bei seinem Plädoyer vor der Staatsschutzkammer des Landgerichts Stuttgart am Montag nicht mit Häme. Denn vielmehr als einige Bagatelldelikte sei von der Vielzahl von Vorwürfen, die die Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen vier Mitglieder der inzwischen verbotenen Autonomen Nationalisten Göppingen (ANGP) erhebt, nicht übrig geblieben. Darin war sich der Verteidiger des Angeklagten Manuel G. aus Reichenbach/Fils mit der Mehrzahl seiner Kollegen einig.Südwestpresse

AfD, Front National, Geert Wilders & Co.: „Rechtspopulist_innen stoßen in die Lücke“

Woher der Rechtspopulismus kommt und was gegen ihn unternommen werden kann – ein Gespräch mit dem Politikexperten Timo Lochocki über das Erstarken von AfD, Front National und anderen Parteien und Bewegungen. Welches Thema spielt beim Aufstieg rechtspopulistischer Parteien in Europa die Schlüsselrolle? In den vergangenen 30 Jahren war ein Thema in allen westeuropäischen Staaten entscheidend: Der Zuspruch zu rechtspopulistischen Parteien steht und fällt mit der Frage, wie die Wähler das Vorgehen der etablierten Parteien in Migrations-, Integrations- und Asylfragen bewerten. Tragen etablierte Parteien zum Aufstieg der Rechtspopulisten bei? In ganz Westeuropa folgte ihr Aufstieg einem bestimmten Mechanismus: Wenn konservative Parteien eine konservative Politik ankündigen und diese nicht durchhalten können, schlägt die Stunde der Populisten. Heißt das, wenn konservative Parteien die Themen von Rechtspopulisten aufgreifen, drängen sie sie zurück? Nein, im Gegenteil. Es sind ja die eigenen Themen der Konservativen, von denen wir hier reden. Rechtspopulisten gehen mit Themen auf Stimmenfang, die konservative Parteien vorher groß gemacht haben. Der Grund, warum die AfD aufkam, folgt diesem Muster. Die CDU/CSU hat im Jahr 2010 eine ganz scharfe Linie gegen Griechenland gefahren, sie dann aber peu á peu wieder aufgeweicht und abgemildert. Das schuf erst den Boden für die AfD. Ich vermute angesichts der aktuellen Entwicklung, in der vieles darauf hindeutet, dass die CDU/CSU im Zweifel einen Grexit akzeptieren würde, dass es für die AfD oder Bernd Luckes neue Partei Alfa schwer werden könnte, die harte Linie gegenüber Griechenland als Alleinstellungsmerkmal verkaufen zu können.Tagesspiegel

Esoterisches Kita-Projekt: Haben ausländische Kinder keine „Indigo-Aura“?

Als Andrea Heyligenstädt (alias „Avatar Isis“) vor rund einem Jahr die „Kindertagespflege Indigo“ in Lübeck gründete, hatte sie eine genaue Vorstellung davon, wer zu ihr kommen sollte. Ihr Angebot sei für „die neuen Kinder“ gedacht – so steht es im Konzept der Einrichtung, die sich auch mit Mitteln der Stadt finanziert. „Man nennt die Kinder inzwischen Indigo-, Kristall- oder Regenbogenkinder und schreibt ihnen besondere Fähigkeiten zu“, heißt es weiter. Nur hat sie solche Kinder bisher nicht gefunden, sagt sie – weil sie zu viele Kinder mit Migrationshintergrund in der Kita habe. Mit Rassismus habe das selbstredend nichts zu tun.NDR

Pegida und die Wirmer-Flagge: „Ich bin entsetzt“

Anton Wirmers Vater erfand die Fahne mit dem schwarz-goldenen Kreuz auf rotem Grund – als Symbol für den Widerstand gegen Nazi-Deutschland. Heute schwenken die Islam-Feinde von Pegida sie. Die Familie erwägt nun rechtliche Schritte.Spiegel Online

Jim Knopf: Kinder müssen weiter das rassistische Wort lesen

Ein Kinderbuch-Klassiker, „Jim Knopf und Lukas der Lokomotivführer“ bekommt eine Jubiläumsausgabe – leider verwendet sie weiterhin das N-Wort, obwohl es nur an einer Stelle im Text und völlig unnötigerweise vorkommt. Interessant ist wie immer die Art der Berichterstattung: Während konservative Medien wie FAZ und Focus sich offenkundig wieder einmal freuen, einen Grund zu haben, das N-Wort möglichst oft auszuschreiben und soger in den Titel zu setzen, schreibt wenigstens Spiegel Online vernünftig und antirassistisch vom N-Wort. Leider hält der Text das nicht durch – aber immerhin im Titel und im Teaser. Das ist ein Anfang.

M**-Bashing beim Szene Open Air in Österreich: Deutsche Bands Antilopen-Gang, Kraftklub und K.I.Z. kritisieren Ländle-Bier

“Danger Dan” von der Antilopen Gang legte sich extra ein T-Shirt mit dem Aufdruck “No M***” zu und Kraftklub-Sänger Felix unterstellte dem Vorarlberger Traditionsunternehmen, das Bier mit einem rassistischen Namen und Logo herstellt, gar Rassismus. Dafür heimste er sich zahlreiche Buh-Rufe ein. Also, wir finden das gut. Und der klassische Rechtfertigungstext, der unter dem aktuellen Absatz des Artikels steht, zeigt, dass diese Kritik offenkundig nötig ist.Vol.at

Großbritannien: „Ihr seid willkommen hier“ 

Flüchtlingskrise: Auf der britischen Seite des Kanaltunnels ist die Bevölkerung gespalten – zwischen Mitfühlenden und Rechtspopulisten. Großbritannien und Frankreich haben ihre Partner in der EU aufgefordert, in der Flüchtlingskrise um den Kanaltunnel zu helfen. „Es gibt keine einfachen Lösungen – und es ist nicht Aufgabe des Vereinigten Königreichs und Frankreichs allein, diese Probleme zu lösen“, schrieben die Innenminister Bernard Cazeneuve und Theresa May in einem im „Sunday Telegraph“ veröffentlichten Brief. Viele der in Calais wartenden Flüchtlinge seien über Italien, Griechenland und andere Länder gekommen. Daher sei auch die EU als Ganzes gefordert, das Problem an der Wurzel zu packen. „Viele sehen Europa, und besonders Großbritannien, als eine Gegend an, die Perspektiven und finanziellen Vorteil bietet. Das ist nicht der Fall – unsere Straßen sind nicht mit Gold gepflastert.“Die Welt

Rechtspopulismus in finnischer Regierung: Wo das Wahre sehr unschön ist

Bei der Partei der „Wahren Finnen“ haben Rassisten und Neonazis freie Bahn. In der Bevölkerung hat darüber eine breite Debatte begonnen. taz

«Walt Disney war kein Antisemit»

In einer TV-Doku sprechen Weggefährten über den verstorbenen Erfinder von Mickey Mouse. Walt Disney soll so seine Makel gehabt haben.Tagesanzeiger.ch

Da tut sich was! Antidiskriminierungsarbeit bei Borussia Dortmund

Im Oktober 2014 berichtete Henning Rennekamp über die Dortmunder Fanszene und die gemeinsam mit dem Verein gestarteten Aktionen gegen Neonazis und Rassismus im Umfeld von Borussia Dortmund. Neun Monate später hat sich einiges getan, doch rechte Hooligans und Neonazis versuchen weiter immer im Umfeld des BVB zu agitieren. Fussball-gegen-nazis.de

Hetze im Netz: Flüchtlinge werden zu Hassobjekten

Rechtsextreme und Rassisten zeigen im Schutze der Anonymität des Internets ihr wahres Gesicht. In sozialen Netzwerken greifen sie Flüchtlinge und Migranten an, drohen ihnen, beleidigen sie. Die Behörden scheinen überfordert. Im Video kommentiert Simone Rafael von netz-gegen-nazis.deHeute.de

Fotoaktion für Flüchtlinge: 1000 Mal willkommen!

Lutz S. hat genug von rechten Aufmärschen gegen Flüchtlingsheime. Mit seinem Blog „1000malwillkommen“ bietet er Leuten eine Plattform, auf der sie Flüchtlinge begrüßen können. „Sein Land verlassen zu müssen ist sicherlich hart. Du lässt aber nicht nur Dein Heimatland zurück. Du musst Freunden, Familienmitgliedern und Nachbarn Lebewohl sagen und weißt nicht, ob Du sie jemals wiedersehen wirst. Wir wollen Dir zeigen, dass Du hier willkommen bist!“tz

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Brasilien Der „Volkslehrer” im Land des rechtsradikalen Präsidenten

Seit 2019 hat Brasilien mit Jair Bolsonaro einen rechtsradikalen Präsidenten. Wie hat sich das Land seitdem entwickelt? Vor Ort war gerade erst der rechtsextreme Aktivist Nikolai Nerling, aka „der Volkslehrer“. Brasilienexperte Niklas Franzen im Interview: über reisende Neonazis und Rechtsextremismus.

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