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05.02.2016 … Presseschau

Rassismus in der Regionalbahn in NRW: Ehepaar schlägt Frau und behindertes Kind +++ Antisemitismus in Berlin: 36 Stolpersteine beschmiert +++ Globalisierter Hass – Exportschlager Pegida? Der Samstag soll es zeigen +++ AfD-Wähler finden eigene Partei verfassungsfeindlich.

Rassismus in der Regionalbahn in NRW: Ehepaar schlägt Frau und behindertes Kind

In einer Regionalbahn von Duisburg nach Krefeld hat ein älteres Ehepaar eine Frau und ihr hörbehindertes Kind mit rassistischen Äußerungen beleidigt und geschlagen. Nach Polizeiangaben weinte das dreijährige, hörbehinderte Kind einer 39-jährigen Krefelderin in der Regionalbahn und ließ sich nicht direkt beruhigen. Die Mutter und ihr Kind fuhren am Dienstag gegen 15 Uhr mit dem Zug. Ein älteres Ehepaar fühlte sich offensichtlich durch das weinende Kleinkind gestört, teilte die Polizei mit. Zuerst beleidigten sie die Mutter, die mit einem osteuropäischen Akzent sprach, mit rassistischen Äußerungen. Dann beleidigten sie auch noch das Kind mit menschenverachtenden Worten, sagte die Polizei. Das Ehepaar, die Frau und ihr Kind sowie eine Zeugin stiegen am Hauptbahnhof Krefeld aus. Das Ehepaar wollte weggehen, ohne das Eintreffen der Polizei abzuwarten. Die Mutter versuchte das Pärchen mit dem Handy zu fotografieren. Um dies zu verhindern, schlug die Frau der Mutter die Handtasche gegen den Arm. Anschließend lief das Ehepaar in Richtung Hansa Zentrum. Die Polizei sucht Zeugen und Hinweise auf die Täter

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/krefeld/beleidigungen-in-der-regionalbahn-aelteres-ehepaar-bedroht-mutter-und-kind-aid-1.5739160 

Antisemitismus in Berlin: 36 Stolpersteine beschmiert

Wie die Berliner Polizei gestern mitteilte, haben im Stadtteil Friedenau bisher Unbekannte 36 Stolpersteine mit Farbe beschmiert. Erste Ermittlungen ergaben, dass die Täter die Farbe vermutlich aufgesprüht hatten. Bei einer anschließenden Suche in der weiteren Umgebung entdeckten die eingesetzten Polizisten 35 weitere, mit grauer Farbe besprühte Stolpersteine. Der Polizeiliche Staatsschutz hat weitere Ermittlungen übernommen.

http://www.neues-deutschland.de/artikel/1000571.rassisten-greifen-frau-mit-behindertem-kind-an.html 

Globalisierter Hass – Exportschlager Pegida? Der Samstag soll es zeigen

Von Dresden bis Australien – mit zeitgleichen Kundgebungen in 15 Ländern will Pegida am Samstag beweisen, dass sie es zur weltweiten Bewegung gebracht hat. Doch ihr Erfolg im Ausland ist bislang überschaubar. Von der rassistischen Stimmung profitieren dort vor allem die rechtskonservativen und rechtsextremen Parteien, die die Forderungen von Pegida längst im Programm haben.

http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2016/02/05/pegida-globalisierter-hass_21172http://www.taz.de/!5275168/ 

Appell zu Gewaltlosigkeit vor Pegida-Aktionstag in Dresden 

Vor einem europaweiten Aktionstag der fremden- und islamfeindlichen Pegida am Samstag wächst in Dresden die Angst vor gewaltsamen Zusammenstößen. Angesichts Zehntausender erwarteter Anhänger und Gegner der selbst ernannten Patrioten «gegen die Islamisierung des Abendlandes» riefen Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) und Polizeipräsident Dieter Kroll am Donnerstag dazu auf, friedlich zu bleiben und die Versammlungsfreiheit zu verteidigen. Hilbert warf dem rechtspopulistischen Bündnis vor, die Stadt als «Kulisse für eine Botschaft voller Angst und Ablehnung gegenüber allem Fremden» zu missbrauchen. Unter dem Motto «Festung Europa» wollen Pegida und andere islamfeindliche Parteien und Bündnisse am Samstag in mehreren europäischen Städten gegen muslimische Flüchtlinge auf die Straße gehen, darunter in Warschau, Prag, Bratislava, Graz, Amsterdam, Birmingham und Bordeaux. Auch im australischen Canberra soll es eine Demonstration geben. Zentraler Kundgebungsort in Deutschland ist Dresden. Zahlreiche Bündnisse, Glaubensgemeinschaften, Parteien und Gewerkschaften haben dort zu Gegenveranstaltungen aufgerufen. Die Polizei rechnet bei Pegida mit etwa 15 000 Teilnehmern und insgesamt mit rund 10 000 Gegendemonstranten.

http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/SACHSEN/Appell-zu-Gewaltlosigkeit-vor-Pegida-Aktionstag-artikel9427047.phphttp://www.lvz.de/Specials/Themenspecials/Legida-und-Proteste/Pegida/Pegida-Aktionstag-Dresden-erwartet-Ausnahmezustand-am-Sonnabendhttp://www.tagesspiegel.de/politik/demonstrationen-am-samstag-pegida-mobilisiert-auch-die-gegner/12922996.html 

Düsseldorf-Pegida will bei Schützen wildern

Die Schützensaison ist zwar vorbei, aber jetzt werden die Vereine selbst zum Ziel. Die Rechtsextremisten von „Pegida NRW“ (besteht vor allem aus Aktivisten der Neo-Naziszene) versuchten in den vergangenen Wochen, gezielt Schützen anzusprechen und für ihre Demonstrationen anzuwerben. Immer mehr Schützenvereine und -bruderschaften erreichte ein Brief, in dem die Pegida-Aktivisten um ihre Mitglieder werben. Sie loben die Vereine als Bewahrer von Tradition, nehmen Bezug auf den Leitsatz „Glaube, Sitte, Heimat“, den die Bruderschaften mit sich tragen. Und sie schreiben: Leider sind diese Traditionen, Feste und Feiern durch die zur Zeit stattfindende unkontrollierte Masseneinwanderung, oft von Einwanderern anderer Glaubensrichtungen, in Gefahr. Zum Schluss behaupten die Pegidisten, dass auch sie für den Erhalt der Heimat, der Tradition und „christlicher Werte“ stünden. Wenn man die Äußerungen dieser Leute wahrnimmt, muss man sagen: Das ist für uns Christen nicht akzeptabel. Das Kreuz wird von denen als politisches Kampfsymbol missbraucht. Das Kreuz gegen Muslime einzusetzen, ist blasphemisch. Das sagt Michael Hänsch, Theologe und Geschäftsführer des katholischen Stadtverbandes.

http://www.express.de/duesseldorf/duesseldorf-pegida-will–bei-schuetzen-wildern-23488288 

AfD-Wähler finden eigene Partei verfassungsfeindlich

52 Prozent der Deutschen sind für eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Unionswähler sind besonders skeptisch. Selbst 13 Prozent der AfD-Wähler ordnen ihre Partei als verfassungsfeindlich ein. Die meinen das aber vermutlich als Kompliment.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article151860664/AfD-Waehler-finden-eigene-Partei-verfassungsfeindlich.html 

Stuttgarter Dekan gegen AfD: „Wir dürfen nicht schweigen“ (finden auch: Wirtschaft, hessischer Landtag)

Stadtdekan Christian Hermes meldet sich gut fünf Wochen vor der Landtagswahl zu Wort. Die AfD nennt er eine „niederträchtige Bewegung“. Auch sein evangelischer Kollege findet klare Worte. Auf Flüchtlinge an der Grenze notfalls auch schießen zu lassen – mit diesem Vorschlag der AfD-Chefin Frauke Petry ist für den Stuttgarter Stadtdekan Christian Hermes eine „rote Linie überschritten“. Er hält es für ein „heuchlerisches Zurückrudern“, dass die AfD mittlerweile betont, sie strebe keine Änderung von Rechtslage und Praxis an. Für den Kirchenmann ist die AfD eine „niederträchtige Bewegung“, die keine Lösungen habe, aber Hass schüre. Wörtlich sagte er: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass jemand, der seinen katholischen Glauben ernstnimmt und ein bisschen vom Evangelium Jesu Christi verstanden hat, sein Kreuz bei dieser Bewegung machen kann.“

http://www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/stuttgart/stuttgarter-dekan-gegen-afd-wir-duerfen-nicht-schweigen/-/id=1592/did=16898544/nid=1592/z16plq/Vertreter der deutschen Wirtschaft warnen auch: http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/afd-fluechtlingspolitik-deutsche-wirtschaft-warnt-vor-rechtspopulisten/12924078.htmlUnd der Hessische Landtag: http://www.welt.de/regionales/hessen/article151825936/Fraktionen-im-hessischen-Landtag-warnen-geschlossen-vor-AfD.html 

Wie fest ist die AfD in der Politik-Landschaft verankert?

Die Inszenierung als „Anti-Partei“, die den angeblichen „Volkswillen“ verkörpert, gehört auch in anderen europäischen Ländern zu Strategie von Rechtspopulisten. Während AfD-Frontfrauen laut über staatlichen Waffeneinsatz gegen Flüchtlinge an den deutschen Grenzen nachdenken, macht Alexander Häusler seine Zweifel daran deutlich, dass die AfD in den kommenden Jahren noch in der Lage sein wird, eine nennenswerte Zahl Menschen zu mobilisieren. Angesichts der aktuellen Umfragewerte der Partei vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ist das ziemlich erstaunlich. Aber der Sozialwissenschaftler der Hochschule Düsseldorf hat gute Argumente für seine These.

http://www.tlz.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Wie-fest-ist-die-AfD-in-der-Politik-Landschaft-verankert-219690345 

Glöwen: Rechte instrumentalisieren Missbrauchsvorwurf

Ein Flüchtling (16) aus Afghanistan soll in Glöwen Kinder missbraucht und vergewaltigt haben. Samstag wollen rechte Kräfte die Vorfälle zu einer Kundgebung im Ort nutzen. Das ist Hetze, Stimmungsmache und Instrumentalisierung, meinen die Prignitzer Parteien und setzen eine Gegendemo entgegen. Die Gemeinde selbst baut allerdings auf Sachlichkeit. Das ist nur zu verurteilen. Das kann man nicht dulden“, sagte am Donnerstag Detlef Brenning. Der Ordnungsamtsleiter sprach damit für die gesamte Plattenburger Gemeindeverwaltung, die sich eingehend mit dem Fall eines 16-jährigen Flüchtlings aus Afghanistan befasst, der in Glöwen Kinder missbraucht oder sogar vergewaltigt haben soll. Bei einer Zusammenkunft mit Bürgermeisterin Anja Kramer war der Grundtenor, dass man mit dem Vorfall sachlich umgehen muss. Angesichts der von rechten Kräften geplanten Demonstration am Samstag in Glöwen erklärte die Bürgermeisterin: „Wir wollen keine politische Gegendemonstration. Wir wollen einen sachlichen Umgang. Aus dem Vorfall darf man kein politisches Kapital schlagen.“ Rainer Schneewolf (Bündnis 90/Grüne), Vorsitzender des Sozialausschusses, sagte: „Wir wollen uns konstruktiv mit dem Vorfall befassen. Das gibt es, damit muss man umgehen.“

http://www.maz-online.de/Lokales/Prignitz/Rechte-instrumentalisieren-Missbrauchsvorwurf 

Potsdam: Elias’: Familie wehrt sich gegen rechtsextreme Vereinahmung

Der Potsdamer Pegida-Ableger ist am Mittwoch durch den Schlaatz gezogen – untermalt von einem Lied mit dem Titel „Wir hassen Kinderschänder“. Nun wehrt sich die Familie des getöteten Elias (†6) gegen die Vereinnahmung ihres Kindes. Sie wollen mit den Islamfeinden nichts zu tun haben und denken an den ebenfalls ermordeten Mohammed (†4). Die vierte Demonstration des Potsdamer Ablegers der Pegida-Bewegung versuchte am Mittwochabend auch im Stadtteil Am Schlaatz mit Musik auf sich aufmerksam zu machen. In den Texten, die bei der Abschlusskundgebung aus den Boxen drangen, wurde auf „Volksverräter“ und das „Lügenpack“ geschimpft. Ein Titel unter anderem: „Wir hassen Kinderschänder“. Aus der Perspektive einer Mutter wird die Entführung und Ermordung ihres Kindes thematisiert. Die Potsdamerin Anita S. hat diesen Horror erlebt. Vor sieben Monaten verschwand ihr Sohn, der kleine Elias (6) beim Spielen im Hof vor der eigenen Wohnung Am Schlaatz spurlos, sein Schicksal bewegte die Menschen in der Landeshauptstadt und weit darüber hinaus. Anfang November dann die traurige Gewissheit: der kleine Junge ist tot. Entführt, mutmaßlich missbraucht und getötet von Silvio S. aus Kaltenborn (Teltow-Fläming). Anita S. wehrt sich nun gegen eine Vereinnahmung des tragischen Falls durch die Islamfeinde von Pegida. „Wir haben mit diesen Menschen nichts zu tun und wollen das auch nicht“, so Anja Berger, eine enge Freundin der Familie S. am Donnerstag gegenüber der MAZ, „wir wehren uns ausdrücklich gegen eine politische Instrumentalisierung von Elias.“ Sie hatte im MAZ-Liveticker zur Pegida-Demo davon gelesen, dass das Lied auf der Demonstration gespielt wurde. „Geschockt“ sei sie gewesen, so Berger, als sie erfuhr, dass Elias’ Fall bei der Kundgebung der vom Potsdamer Christian Müller angemeldeten Demonstration indirekt thematisiert worden sei: „Diese Geschichte hat überhaupt nichts mit Einwanderern, Flüchtlingspolitik oder dem Islam zu tun, ganz im Gegenteil. Der Täter ist Deutscher, eines der Opfer hingegen nicht.“ Das zweite Opfer des Täters war der vierjährige Mohammed gewesen, ein Flüchtlingskind, das Silvio S. am Berliner Lageso verschleppt hatte.

http://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/Elias-Vereinnahmung-Familie-wehrt-sich 

„Reichsbürger“ in der Prignitz: Sohn kritisiert SEK-Einsatz gegen seinen Vater

Ein kleines Dorf in der Prignitz hat am Mittwoch einen spektakulären Einsatz des SEK erlebt. Ein „Reichsbürger“ wehrte sich dagegen, dass ihm der Strom abgestellt werden sollte. Der 6-fache Familienvater verschanzte sich mit einem Messer in seinem Haus. Die MAZ hat mit dem Sohn des Mannes gesprochen.

http://www.maz-online.de/Lokales/Prignitz/Sohn-kritisiert-SEK-Einsatz-gegen-seinen-Vater 

Die Heimatvertriebenen

Die deutschen Rechtsradikalen wurden nie wirklich stark, weil die Sympathisanten ihrer Ideen intellektuell kaum zurechnungsfähig waren. Das ändert sich gerade. Ältere Herren, vielfach preisgekrönt, treten dieser Tage aus ihrem Werk hervor und springen schnappatmend in die politische Debatte der Gegenwart. Wie kommt zum Beispiel der Büchner-Preisträger Reinhard Jirgl auf die Idee, dass Fremdenliebe, die Xenophilie, zur Pflicht der Deutschen und Bestandteil ihrer Staatsräson werde? Sein Text Die Arglosen im Inland in der Zeitschrift Tumult knüpft an Textsorten der konservativen Revolution der zwanziger Jahre an. Er sieht ein System am Werke, fantasiert von „interessierten Kreisen“ und setzt auf die katastrophische Sehnsucht nach einem Ende mit Schrecken.

http://www.zeit.de/kultur/2016-02/neue-rechte-safranski-sloterdijk-jirgl 

Wladimir Kaminer zum Fall Lisa: „Russland geht auf Seelenjagd in Europa“

Der Fall Lisa sei ein Propaganda-Erfolg der russischen Regierung, sagt der Schriftsteller Wladimir Kaminer. Vor dem Seehofer-Besuch bei Putin spricht er im Interview mit dem stern über Neonazis, die Sprache der Wahrheit und das Fernsehverhalten seiner Mutter. 

http://www.stern.de/politik/deutschland/wladimir-kaminer-spricht-ueber-den-fall-lisa-6676686.html 

Populisten-Netzwerk in Europa: Russlands rechte Freunde

Pegida, Front National, Ungarns Premier Orbán: Russland unterhält enge Kontakte zu Europas Rechten. Eine wichtige Rolle in dem Netzwerk spielt ein Oligarch, der das Zarentum wieder einführen will. Bei Europas Rechtsextremen wird ein Symbol immer populärer: die russische Fahne. Sie flattert über den Köpfen von Anhängern der italienischen Lega Nord, bei Pegida in Dresden und wird von Neonazis im sächsischen Heidenau – in leicht abgeänderter Form – getragen. Denn Russland hat ein enges Netz zu rechten Bewegungen in Europa gesponnen. Auf dem Parteitag von Marine Le Pens Front National war ein Abgesandter aus Moskau Ehrengast: Andrej Isajew, Führungskader der Kreml-Partei „Einiges Russland“ und Vize-Sprecher der russischen Staatsduma. Er peitschte das Publikum mit scharfen Attacken gegen Europas vermeintliches US-Besatzungsregime auf. „Wie Washington belieben“, das sei das Motto von Politikern wie Angela Merkel und François Hollande. Matteo Salvini, Frontmann der Lega Nord, posiert gern in T-Shirts mit dem Konterfei von Russlands Präsident Wladimir Putin. Er war allein im vergangenen Jahr vier Mal in Moskau, zuletzt im Dezember – zu „politischen Konsultationen“, wie es bei „Einiges Russland“ hieß. Die Liste von Russlands rechten Freunden ist lang, bei der deutschen AfD gehört zumindest Parteivize Alexander Gauland auch dazu.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/russland-wladimir-putins-rechtsextreme-freunde-in-europa-a-1075461.htmlvgl. http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2016/02/04/das-spiel-mit-der-angst_21154vgl. http://jungle-world.com/artikel/2016/05/53424.html 

NSU-Prozess: Ein Rohrkrepierer, kein V-Mann und das Internet

Kaum hatte der 259. Verhandlungstag im NSU-Prozess begonnen, schon geriet er wieder ins Stocken. Die Wohlleben-Verteidigung bat um eine Verhandlungsunterbrechung, um einen Ablehnungsantrag vorzubereiten – unter anderem gegen den Vorsitzenden Richter Manfred Götzl. Der Ablehnungsantrag richtete sich gegen zwei Mitglieder des Strafsenats, einer von ihnen war der vorsitzende Richter Götzl. Doch nach zweistündiger Pause teilten die Verteidiger mit, man werde die avisierten Gesuche nun doch nicht  stellen. So konnten schließlich die beiden geladenen Zeugen vernommen werden: Ein Neonazi aus der Jenaer Szene und ein Polizist, der die Festplatte der Freundin des Angeklagten Holger G. ausgewertet hatte.

http://www.br.de/nachrichten/nsu-prozess/160204-nsu-prozess-259-verhandlungstag-100.htmlhttp://www.news.de/panorama/855630796/beate-zsschaepe-neonazi-anschlaege-nationalsozialistischer-untergrund-neue-wendung-im-nsu-prozess-befangenheitsantrag-zschaepes-abgelehnt/1/ 

Dortmund: Verhandlung wegen Flaschenwurf gegen Piraten-Politiker und Böller gegen Polizisten

Zur Last gelegt wurde ihm ein Flaschenwurf am Wahlabend (25. Mai 2014) vor dem Dortmunder Rathaus, wo Grebe den Piraten-Politiker Christian Gebel am Kopf verletzte.

http://nordstadtblogger.de/41347 

Verdacht auf Volksverhetzung bei Facebook: Nordhäuser Polizist angeklagt

Ein Polizist aus Nordhausen muss sich wegen rechtsextremer Äußerungen im Internet vor Gericht verantworten. Der Mann soll auf Facebook eine Foto-Collage einer rechtsextremen Gruppe mit folgenden Worten kommentiert haben.  „Wir werden erwachen, die Bundesregierung hat uns zu Nazis erhoben, nun handeln wir so!!!“ Auf der Collage waren mutmaßliche IS-Kämpfer und darunter ein Mann mit einem tätowierten Hakenkreuz zu sehen.

http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Verdacht-auf-Volksverhetzung-Nordhaeuser-Polizist-angeklagt-1702560769 

Soziale Netzwerke: Die Macht der Fehlinformation

Immer häufiger kursieren vermeintliche Nachrichten im Netz, die sich nach einer Recherche als Falschmeldungen entpuppen. Dabei zeigt sich, dass die Mechanismen sozialer Netzwerke gesellschaftliche Konflikte schüren – und das nutzen vor allem radikale Gruppen aus. Ein Asylbewerber sei in Berlin gestorben, ein russlanddeutsches Mädchen von Flüchtlingen vergewaltigt worden – zwei Nachrichten, die in den vergangenen Tagen breit durchs Netz kursierten, entpuppten sich schließlich als Falschmeldungen. Bis dahin allerdings drehten beide als vermeintliche Wahrheiten die Runde, viele Leser nahmen sie für bare Münze, ohne die Quellen zu prüfen. Die Empörung im Internet gipfelte in Mordaufrufen. Behörden kamen kaum hinterher, die Falschmeldungen zu enttarnen. Warum glauben so viele Menschen, was in den sozialen Medien kursiert? Und warum haben diese Meldungen so eine Wucht? Aktuelle Studien lassen vermuten, dass die neue Dimension der Fehlinformation nicht nur gefühlt ist. Im Artikel geht es um Echo-Kammern und Algorithmen.  Doch was tun gegen Falschinformation und Hasskommentare im Netz? Die großen US-Konzerne haben jeweils ihre eigenen Antworten darauf: Google programmierte seinen Ranking-Algorithmus so um, dass er Falschinformation bestraft: mutmaßlich falsche Inhalte sollen in der Suche erst weiter hinten auftauchen. Offen ist, wie gut das funktioniert. Facebook hat sich lange widersetzt, wenn Behörden oder Politiker aufforderten, Hasskommentare zu löschen. Können Computerprogramme Hasskommenare erkennen? „Schwierig“, sagt Anna Schmidt, Computerlinguistin der Uni Saarbrücken, die an dem Thema forscht. Entsprechende Programme verwenden unter anderem Stichwortlisten – sie suchen etwa nach Worten wie „umbringen“, „töten“ oder „sterben“. Aber solche Systeme liegen häufig daneben. Um nicht die Falschen zu treffen, müssten die Maschinen die inhaltliche Bedeutung von Sprache und den Kontext verstehen: Das ist noch zu komplex für die Algorithmen. „Inhalte automatisch zu löschen ist vielleicht auch nicht der richtige Weg“, fürchtet Schmidt: Die Gefahr des Missbrauchs sei groß. Wie bei allen Technologien könnte diese auch von den Falschen genutzt werden, von totalitären Regimes beispielsweise. Und genügt löschen überhaupt? „Radikale Gruppen nutzen soziale Medien extrem effektiv“, sagt Sasha Havlicek vom unabhängigen Londoner Thinktank Institute for Strategic Dialogue (ISD). Viele hätten eigene Websites aufgegeben und sich darauf beschränkt, in sozialen Netzwerken zu rekrutieren. „Inhalte zu löschen funktioniert in einer freien Gesellschaft nicht“, warnt Havlicek, „sie verbreiten sich trotzdem weiter.“

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.soziale-netzwerke-die-macht-der-fehlinformation.b2a72786-feea-4df1-842c-0e05479f5c51.htmlvgl. Interview Ingrid Brodnig: http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.radikalisierung-in-sozialen-netzwerken-meinungsfreiheit-ist-keine-narrenfreiheit.4b286c84-98e4-448c-b2e5-c71bf29cd5af.html 

Hatespeech: Argumente sind kein Allheilmittel

Facebook löscht ungern und hält Counterspeech für den besseren Weg, um den Hass im Internet einzudämmen. Wissenschaftler sind weniger optimistisch. Der Aufstand der Anständigen im Internet, er ist noch viel zu klein. Den verbalen Entgleisungen, den menschenverachtenden Kommentaren, den Aufrufen zu Gewalt, die sich auf Facebook, Twitter und anderswo haufenweise finden, müssten noch viel mehr Nutzer etwas entgegensetzen. Ob sie das in eher freundlichem oder unfreundlichem Ton tun, ob sie argumentieren oder attackieren, scheint zweitrangig. Hauptsache Gegenwind, Hauptsache Sichtbarkeit, Hauptsache den Hass nicht unkommentiert stehen lassen. Counterspeech heißt das Konzept, Gegenrede also. Bei Facebook hält man es für ein probates Mittel, um den Hass im eigentlich doch sozialen Netzwerk zu bekämpfen: „Facebook möchte das Konzept Counterspeech in Deutschland etablieren und aktive Gegenrede weiter fördern. Counterspeech setzt auf den Widerstand der Gesellschaft und jedes Einzelnen im Kampf gegen Hassrede“, heißt es in einer Pressemitteilung. Die Vorteile für Facebook liegen ja auch auf der Hand: Der Ansatz ist billig, denn er überträgt die Verantwortung auf die Nutzer. Je mehr die gegenhalten, desto weniger Inhalte melden sie, desto weniger muss Facebook also entscheiden, was es löscht und was nicht. Die Bekämpfung von Hass wird sozusagen outgesourct. Nur: Wer sagt eigentlich, dass Counterspeech kurz- oder langfristig gegen Hatespeech hilft? Gegen den aggressiven Ton im Netz generell und gegen die wachsende politische Radikalisierung im Besonderen? Was vermag der einzelne Nutzer auszurichten? Belegen Forschungsarbeiten die Wirksamkeit von Counterspeech-Praktiken? 

http://www.zeit.de/digital/internet/2016-02/hatespeech-counterspeech-facebook-forschung 

Bundesverwaltungsgericht: Linke Projekte können schneller Förderung verlieren

Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts: Wenn linke Projekte an strafrechtlich relevanten Aktivitäten beteiligt waren, kann ihre Förderung widerrufen und sogar zurückgefordert werden. Fördermittel für linke Projekte gegen Rechtsextremismus können schneller widerrufen und zurückgefordert werden – wenn die geförderten Organisationen an strafrechtlich relevanten Aktivitäten beteiligt waren. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in einem Grundsatzurteil entschieden (Az. 5 C 12.15). Diese Regelung geht somit über sogenannte Extremismusklauseln von Bund und Bundesländern hinaus. Eine solche Klausel verlangt, dass sich die geförderten Projekte zum Grundgesetz bekennen und keine extremistischen Gruppen unterstützen. Ohne Förderung würde den von dem Urteil betroffenen Projekten in der Regel das Aus drohen. Die Richter entschieden: Stadt- und Kreisräte dürfen entsprechende Entscheidungen von Jugendhilfeausschüssen erzwingen. „Wir haben hier das Primat der Politik“, sagte der Vorsitzende Richter des Fünften Senats, Jürgen Vormeier. „Der Stadtrat darf im Grundsatz erst mal alles, solange er nicht das Beschlussrecht des Ausschusses substanziell aushöhlt.“ (…) Anwalt Lothar Hermes, der den Jugendhilfeausschuss vor Gericht vertrat, befürchtet infolge des Urteils eine ständige tagespolitische Einflussnahme des Stadtrats: „Ich sehe die Gefahr, dass die jeweilige Mehrheit im Stadtrat querschießt und sagt, jetzt ärgern wir den Verein, der uns nicht gefällt.“ Übrigens hatten sich die Ermittlungen um den Fall, der die Debatte ausgelöst hatte, die Vorwürfe gegen den Verein „Roter Baum“ als unbegründet erwiesen, die Ermittlungen wurden eingestellt.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article151860048/Linke-Projekte-koennen-schneller-Foerderung-verlieren.html 

Holocaust-Leugnerin Haverbeck provoziert vor Auschwitz-Prozess

Von außen sieht die Gaststätte „Zum Marienstübchen“ im Berliner Stadtteil Lichtenrade aus wie eine unscheinbare Bierkneipe. Doch am vergangenen Samstag ging es dort zumindest verbal recht handfest zu. Denn wie das Magazin „Panorama“ des NDR und Spiegel online berichten, versammelten sich dort an diesem Tag Rechtsextremisten aus dem Großraum Berlin. Es sprach: die in Vlotho wohnende, mehrfach wegen Volksverhetzung verurteilte 87-jährige Ursula Haverbeck. Die Mitbegründerin der wegen seiner rechtsradikalen Umtriebe 2008 verbotenen Bildungsstätte Collegium Humanum in Vlotho erntete dort den Berichten zufolge Beifall mit Sätzen wie: „Den Holocaust hat es nicht gegeben. Und immer mehr Juden sagen es auch.“ Es ist nicht das erste Mal, dass Haverbeck sich für solche Äußerungen vor Gericht verantworten muss. Doch dieser Auftritt gewinnt im Vorfeld des am 11. Februar vor dem Landgericht Detmold beginnenden Auschwitz-Prozesses in OWL besonderes Gewicht. Achim Ridder, Sprecher der Bielefelder Polizei, sagt für den Verfassungsschutz: „Wir haben Frau Haverbeck natürlich im Blick.“

http://www.nw.de/nachrichten/regionale_politik/20699876_Holocaust-Leugnerin-Haverbeck-provoziert-vor-Auschwitz-Prozess.html 

So werden Leistungen für Flüchtlinge in Europa gekürzt 

Der Flüchtlingszustrom ist für viele Länder längst zum schwerwiegenden Problem geworden. Um der Krise Herr zu werden, greifen sie zu drastischen Maßnahmen. Und verstoßen damit gegen ihre Verfassungen. Mehr als eine Million Flüchtlinge sind im Jahr 2015 allein nach Deutschland gekommen. Für ganz Europa ist die Flüchtlingswelle eine Jahrhundertherausforderung. Auch deswegen greifen immer mehr Länder zu neuen Maßnahmen – und nehmen das Risiko in Kauf, damit gegen die eigene Verfassung und internationale Abkommen zu verstoßen. Deutschland hat 2015 mit rund 1,1 Millionen Menschen die meisten Flüchtlinge in Europa aufgenommen. Nachdem das Bundesverfassungsgericht bereits 2012 befunden hatte, dass die Zahlungen an Asylbewerber viel zu niedrig seien und damit gegen das verfassungsgesetzlich garantierte „fundamentale Recht auf eine Mindestversorgung“ verstoßen werde, passte die Regierung die Leistungsbezüge für Asylanten denen deutscher Sozialhilfeempfänger an. Nun legte die Bundessozialministerin Andrea Nahles (SPD) einen Plan zur Beschneidung von Leistungen für Migranten vor, die sich nicht in die deutsche Gesellschaft integrieren wollen. Ähnlich wie Langzeitarbeitslose verpflichtet sind, angebotene Arbeitsstellen anzunehmen, soll von Asylbewerbern verlangt werden, Deutsch- und Integrationsunterricht zu nehmen. „Wer Hilfe benötigt, bekommt sie. Aber man kann nicht Unterstützung für nichts bekommen“, schrieb Nahles in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte vor Flüchtlingen: „Wir erwarten, dass, wenn wieder Frieden in Syrien ist und wenn der IS im Irak besiegt ist, dass ihr auch wieder, mit dem Wissen, was ihr jetzt bei uns bekommen habt, in eure Heimat zurückgeht.“ Auch in anderen Ländern werden Ton und Kurs gegen Flüchtlinge angesichts der gewaltigen Herausforderungen rauer. Etwa 20.000 Flüchtlinge nahm Dänemark vergangenes Jahr auf. Gemessen an der Einwohnerzahl ist das EU-weit eine der höchsten Pro-Kopf-Raten. Das Land verschärfte sein Einwanderungsgesetz 2015, indem Leistungen für Asylsuchende und Aufenthaltsgenehmigungen gekürzt und die Anstrengungen, abgelehnte Asylbewerber auszuweisen, verstärkt wurden.

http://www.welt.de/wirtschaft/article151823575/So-werden-Leistungen-fuer-Fluechtlinge-in-Europa-gekuerzt.html 

Traurig: Hier kaufen Flüchtlinge Tierfutter – und essen es

Eine junge Mutter verlässt mit einem Lächeln auf dem Gesicht den Verkaufsraum von Lehner’s Tierfutter. Vor sich schiebt sie einen Kinderwagen, der mit einer dicken, mehrere Kilo schweren Plastiktüte voller Fleischstücke beladen ist. Ihr kleines Kind trägt sie auf dem Arm. „Das Fleisch habe ich für mich zum Kochen gekauft, weil es hier nicht viel kostet“, erzählt sie in gebrochenem Deutsch und bugsiert den Kinderwagen hinaus in den Nieselregen, der am Mittwoch auf den Münchner Schlachthof niedergeht. Sie hat recht, das Fleisch ist billig. Der „Lehner Fleisch-Mix“ kostet 2,70 Euro das Kilo, Grünen Pansen gibt es für 2,50 Euro. Denn der „Spezialist für Katzen- und Hundefutter“, wie es auf der Homepage des Fleischhändlers zu lesen ist, verkauft ausschließlich Ware, die nicht für den menschlichen Verzehr geeignet ist. Darauf weist die Firma auch in großen Lettern hin. Über der Tür hängt ein Schild, auf dem das auf Deutsch und Englisch erklärt wird. Trotzdem scheint sich Lehner’s Tierfutter als Geheimtipp herumgesprochen zu haben. FürJosef Gassner, den Geschäftsführer des Tierfutter-Vertriebs, ist das kein Problem. „Das weiß ich nicht, für was die das Fleisch nehmen“, sagt er. Dann fügt er doch hinzu, dass es wohl im Kochtopf lande: „Das liegt im eigenen Ermessen, wir essen das selber auch“, sagt der Geschäftsführer. Denn gesundheitsgefährlich ist es nicht.

http://www.tz.de/muenchen/stadt/ludwigsvorstadt-isarvorstadt-ort43328/muenchen-hier-kaufen-fluechtlinge-tierfutter-essen-meta-6091443.html 

Vorurteile in München: Jüdischer Sportverein fürchtet sich vor zukünftigem Flüchtlingsheim

Im Münchner Stadtteil Riem sollen in der Nachbarschaft eines jüdischen Sportvereins 180 Flüchtlinge untergebracht werden. Der Präsident des Vereins sorgt sich jetzt um die Sicherheit seiner Sportler und befürchtet Eskalationen. Die Stadt München plant gemeinsam mit dem Regierungsbezirk Oberbayern im Stadtteil Riem einige Flüchtlingsunterkünfte – unter anderem neben einem jüdischen Sportverein. Die Riemer Bürger sind verärgert, wie die Zeitung „Hallo München“ berichtet und fragen sich, wie man 180 Flüchtlinge in der Autobahnmeisterei direkt neben dem jüdischen Sportclub TSV Maccabi unterbringen könne. Auch der Präsident des Vereins, Robert Reiber, ist besorgt: „Es kommt natürlich ganz drauf an, was für Flüchtlinge da kommen. Es ist ein Unterschied, ob die aus dem Senegal oder eben Syrien kommen“. Für syrische Flüchtlinge seien er und seine jüdischen Vereinsmitglieder ein klares Angriffsziel. „Die bekommen das ja schon von Geburt an mit, dass Israel der Erzfeind ist“, so Reiber gegenüber FOCUS online.

http://www.focus.de/regional/muenchen/fluechtlingsheim-neben-juedischem-sportverein-in-muenchen-praesident-tsv-macabi-wir-sind-ein-potentielles-angriffsziel_id_5261553.html 

Köln: Wie ich im Karneval eingedeutscht wurde

Sein erster Rosenmontag war ein Crashkurs im Deutschsein für unseren Autor. Als Nordafrikaner lernte er, wie die Frauen hier ticken.

 

http://www.zeit.de/entdecken/2016-02/karneval-koeln-bonn-flirten

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Lagebild Antisemitismus & Fußball

Der Hass ist auch in den deutschen Fußballstadien sichtbarer geworden. Neben offenem Antisemitismus, der vor allem in den unterklassigen Fußballligen in verbalen Attacken unter gegnerischen Fanszenen präsent ist, werden jüdische Vereine unmittelbar Opfer antisemitischer Attacken. Auch in den Protesten gegen den Bundesliga-Neuling RB Leipzig lassen sich strukturell antisemitische Ressentiments finden.

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