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09.07.2015 … Presseschau

Neonazis in Dortmund: „Du Hexe wirst brennen, genauso wie die anderen“ +++ Karlsruhe: „Widerstand“-Demo: Hasstiraden und Drohmails gegen Grünen-Politiker +++ Rassistische Kommentare zu Freital: „Die kannst du nur erschlagen“ +++ AfD Aktuell: Lucke tritt aus, Petry ist zufrieden, „Weckruf“-Mitglieder wollen neue Partei, Gauland: Lucke war kein guter Führer.

Neonazis in Dortmund: „Du Hexe wirst brennen, genauso wie die anderen“ 

Eine SPD-Politikerin in Dortmund erhält Drohanrufe. Die Polizei ermittelt einen Verdächtigen mit Kontakten zur rechtsextremen Szene. Doch die Behörden spielen offenbar selbst eine zwielichtige Rolle.Die Welttaz

Karlsruhe: „Widerstand“-Demo: Hasstiraden und Drohmails gegen Grünen-Politiker

Am vergangenen Dienstag, 30. Juni, demonstrierten erneut die Anhänger von „Widerstand Karlsruhe“ – früher Kargida – zum Ärger vieler Anwohner, Einzelhändler und der Stadtverwaltung in der Karlsruher Innenstadt. Der Gastredner giftete gegen Ausländer, Muslime und die Grünen. Speziell Grünen-Politiker Jörg Rupp geriet in den Fokus. Er fühlt sich bedroht und erstattete nun Anzeige.

KA-News

Lennep: Immer mehr rechte Sprüche an den Wänden

Mit einem unschönen Schlagabtausch sehen sich die Lenneper am alten Möbelhaus am Bahnhof konfrontiert. Dort hatte vor einigen Tagen ein unbekannter Täter mit schwarzer Farbe rassistische Parolen an die Wand geschmiert. Auf die rassistische Hetze reagierte nun ein weiterer Unbekannter. Er strich die rassistische Schmiererei durch und setzte daneben eine eigene – sehr deutliche – Botschaft an den mutmaßlich rechtsextremen Verfasser. Es ist nicht die erste Krakelei in Lennep. Ende Juni hatten bereits rassistisch motivierte Sprüche auf einem Container des Röntgen-Museums für Unmut gesorgt. Die Parole, die jetzt an der Wand am Bahnhof auftauchte, gleicht der am Container in Form und Farbe. Im Falle des Röntgen-Museums hatte Remscheids Kulturdezernent Dr. Christian Henkelmann die Reinigung des Containers veranlasst. Zum anderen platzierte der unbekannte Täter seine Schmierereien am Bahnhof genau an der Stelle, wo bereits Anfang des vergangenen Jahres rechte Parolen aufgefallen waren.Remscheider General-Anzeiger

Rassistische Kommentare zu Freital: „Die kannst du nur erschlagen“

Auf Facebook schreiben Bewohner des sächsischen Ortes Freital ausländerfeindliche Kommentare. Das anonyme Blog „Perlen aus Freital“ sammelt die Äußerungen – mitunter mit vollem Namen.FAZ

Der Blog: Perlen aus Freital

Griechenland, Flüchtlinge, AfD: Deutschlands Neo-Nationalismus

Die Stimmung im Netz ist vergiftet. Nun geht es mit Pickelhauben gegen die Griechen, mit Nazi-Slogans gegen Flüchtlinge. Die Politik biedert sich diesem Hass aufs Fremde an. Höchste Zeit für den Zorn der Zivilisierten! Sehr gut zusammengefasst in der Kolumne von Sascha Lobo aufSpiegel Online

Übler Populismus: Söder will monatliches Taschengeld für Flüchtlinge abschaffen

Selbst in einer solchen Situation scheuen Poltiker_innen sich nicht, weiter Öl ins Feuer des Hasses zu gießen. Nicht nur, dass sie mit der Verschärfung des Asylrechtes praktisch jede Einreise nach Deutschland über den Landweg kriminalisieren. Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) ist das immer noch nicht genug: Er drängt auf die Abschaffung des monatlichen Taschengeldes für Flüchtlinge in Höhe von 140 Euro. „Das ist soviel wie ein Monatslohn in Serbien oder im Kosovo. Für viele Menschen auf dem Balkan ist dieses Taschengeld ein Anreiz, zu uns zu kommen“, sagte der CSU-Politiker.Focus

Deutsche sorgen sich um Flüchtlinge – AfD-Anhänger um zu viele Asylbewerber_innen

Was bereitet Ihnen mehr Sorgen? Die sich häufenden Anschläge auf Asylbewerberunterkünfte oder die steigende Anzahl an Flüchtlingen, die nach Deutschland kommen? Die stern-Umfrage liefert ein eindeutiges Ergebnis.stern.de

AfD Aktuell: Lucke tritt aus, Petry ist zufrieden, „Weckruf“-Mitglieder wollen neue Partei, Gauland: Lucke war kein guter Führer

Bernd Lucke hat seinen Rückzug aus der AfD angekündigt. Zwar hat er die Kräfte selbst gerufen, die ihn jetzt aus seiner Partei kickten. Aber in seiner Austrittserklärung nennt er zumindest die richtigen problematischen Themen als Austrittsgründe: Islamfeindlichkeit und Rassismus, antiwestlich-prorussische Orientierung in der Außen- und Sicherheitspolitik, Antiamerikanismus, Demokratiefeindlichkeit und Reichsbürgerideologie. „Ich habe sicherlich Fehler gemacht und zu den größten gehört zweifellos, dass ich zu spät erkannt habe, in welchem Umfang Mitglieder in die Partei drängten, die die AfD zu einer Protest- und Wutbürgerpartei umgestalten wollen.“ Tja, vermutlich deshalb, weil die den Großteil der Menschen im Rechtaußen-Spektrum stellen, Herr Lucke.Wortlaut in der Rheinischen PostFrauke Petry hofft nun auf „Befriedung“ der AfD, AfD-Vize Alexander Gauland kritisiert Lucke, der sei kein guter Führer gewesen. Äh, nein, Parteiführer, natürlich.n-tvDas kann Bernd Lucke aber vielleicht noch mal testen: Die Mitglieder seines Vereins „Weckruf“ sprachen sich mehrheitlich für eine neue Parteigründung aus. Heissa, im rechtspopulistischen Spektrum zersplittert’s!Die ZEIT

Mehr AfD: In Heilbronn treten größere Teile des Vorstandes aus (Heilbronner Stimme), auch in Bayern hagelt es Austritte (Süddeutsche). In Göttingen wurde die AfD-Parteikasse geplündert – vom Kassenwart (BILD).

Frauke Petry: „Mit dem Front National hat die AfD nichts gemeinsam“

Frauke Petry sieht die AfD nahe an der Pegida-Bewegung. Die Parteichefin will nationalistische Pöbler unter Kontrolle bringen und strebt eigene Regierungsmehrheiten an. Interessantes Interview bei ZEIT online, in dem der Lesende Petry beim rechtspopulistischen Herumwinden um Konfliktthemen zusehen kann.ZEIT Online

Europarat: Zunahme von Rassismus und Antisemitismus im Internet

Das Internet entwickelt sich nach Einschätzung des Europarates immer mehr zu einem Medium für Antisemitismus und Rassismus. Diese Tendenz habe 2014 in Europa deutlich zugenommen, heißt es im Jahresbericht des Ausschusses gegen Rassismus und Intoleranz, der heute in Straßburg veröffentlicht wird. Als Gründe werden die zunehmende Gewalt von Islamisten und die Wahlerfolge populistischer Parteien genannt. Diese Entwicklung sei eine Bedrohung für die Zukunft Europas, betonte der Generalsekretär des Europarates, Jagland.Deutschlandfunk

Schweiz: Pegida-Demo verboten

Pegida Schweiz plante am Sonntag in Steckborn eine Kundgebung mit rund 300 Teilnehmern. Der Stadtrat hat nun die Bewilligung verweigert, nicht als erste Behörde im Thurgau.Thurgauer Zeitung

NSU-Untersuchungausschuss: Ku-Klux-Klan in Baden-Württemberg

Ein U-Ausschuss weist der Polizei Schlamperei nach. Es geht um Disziplinarverfahren gegen KKK-Mitglieder in den eigenen Reihen. Warum hat es Jahre gedauert, bis die Polizei entschieden hat, was mit zwei Beamten geschieht, die Mitglied des Ku-Klux-Klan waren? Der Untersuchungsausschuss des Baden-Württembergischen Landtags offenbart ein strukturelles Versagen der Behörden beim Bekämpfen rechtsextremer Tendenzen.taz

Neuer Verteidiger im NSU-Prozess: Zschäpe zeigt sich gelöst

Beate Zschäpes neuer Verteidiger Mathias Grasel nimmt erstmals am NSU-Prozess teil. Er bekommt eine Prozesspause zur Einarbeitung, allerdings kürzer als beantragt. Die Angeklagte wirkt wie ausgewechselt, lebhaft und locker. Ihre drei alten Verteidiger ignoriert sie.Süddeutsche Zeitung

Meßstetten: NPD ab August im „Waldhorn“?

Der Notartermin für den Verkauf der Gaststätte „Waldhorn“ an die rechtsextreme NPD steht offenbar fest: Nach Informationen des Schwarzwälder Boten ist er für 21. August anberaumt. Hatten die SPD, das Aktionsbündnis „Keine Basis der NPD – Kampagne für Vielfalt und Toleranz in Meßstetten“ und mehrere andere Gruppierungen, Parteien und Organisationen am Samstag noch zur Demonstration gegen den geplanten Verkauf aufgerufen und einen Brief an das Integrations-, das Justiz- und das Innenministerium Baden-Württemberg mit der Bitte um Hilfe verfasst, so scheint der Zug inzwischen fast abgefahren zu sein, denn die Hinweise, dass es sich um reale Pläne der NPD und nicht um eine Strohmann-Aktion zur Beschaffung von Geld handelt, verdichten sich.Schwarzwälder Bote

Anzeige gegen Aktionskünstler: Ärger um Aktion gegen Nazi-Ehrenmal in Frauenchiemsee

Auf der Fraueninsel im Chiemsee steht ein Scheingrab für den damaligen Hitler-Vertrauten Alfred Jodl. Ein Aktionskünstler geht gegen die Nazi-Verehrung vor und hat offenbar den Bürgermeister der Insel gegen sich.Abendzeitung München

Schweiz: Widerstand gegen rechtsextreme Schlachtfeier in Sempach

Für den Samstag, 11. Juli haben Rechtsextreme zu einem Gedenkmarsch zur Schlachtfeier aufgerufen. Dagegen wehrt sich die Juso des Kantons. Vorerst nur bei den Behörden. Die Juso ist nicht allein. Bereits hat die Antifa Zentralschweiz eine Gegenveranstaltung angekündigt.Luzerner Zeitung

»Das Thema muss nach vorne«: Eine Tagung in Berlin zur Aktualität des Antisemitismus

Antisemitische Parolen bei den Demonstrationen zum Gaza-Krieg, mehr Übergriffe auf Juden laut Kriminalstatistik oder antisemitische Ressentiments in den Feuilletons nach der Berufung Kirill Petrenkos zum Chef der Berliner Philharmoniker: Beispiele, warum sich Juden verunsichert fühlen, gab es bei der Strategiekonferenz des Netzwerks zur Erforschung und Bekämpfung des Antisemitismus (NEBA) am 2. Juli in Berlin zur Genüge. Mehr als 200 Interessierte nahmen an der Konferenz teil, die vom Moses Mendelssohn Zentrum (MMZ), dem American Jewish Committee (AJC) und der Amadeu Antonio Stiftung initiiert wurde.Jüdische Allgemeine

JVA Brandenburg: Horst Mahler in Haft schwer erkrankt

Der Neonazi und frühere Rechtsanwalt von Mitgliedern der Roten Armee Fraktion (RAF), Horst Mahler, einer der bekanntesten Holocaustleugner der Bundesrepublik, ist in der Haft schwer erkrankt. Der 79-Jährige sei mit einer schweren Sepsis aus der Justizvollzugsanstalt Brandenburg/Havel in ein Krankenhaus verlegt worden, bestätigte ein Sprecher des brandenburgischen Justizministeriums. Den Angaben zufolge verbrachte Mahler, einst NPD-Mitglied, einige Zeit auf einer neurologischen Intensivstation, weil der Verdacht auf einen Schlaganfall bestand, der sich aber nicht bestätigte. Deshalb und nach Gabe von Antibiotika, die anschlugen, wurde er in einen separaten, für JVA-Insassen vorgesehenen Teil eines städtischen Krankenhauses verlegt. Ungewöhnlich ist aber: Eine Brandenburger Zeitung hatte den Äußerungen der Mahler-Familie breiten Platz eingeräumt, die sich über die angeblich schlechte Behandlung des Neonazis beschwerte. Dadurch wurde die Erkrankung publik.PNN

Braunes Treffen im Schwarzwald am Samstag

Am Samstag soll im Raum St. Georgen im Schwarzwald (Baden-Württemberg) ein „Stammtisch“ des neonazistischen Zeitschriftenprojekts „Recht & Wahrheit“ stattfinden. Veranstalter des 2. „RuW-Stammtischs“ am 11. Juli sind die „Freien Kräfte – Schwarzwald-Baar-Heuberg“ (FK-SBH).Die 2009 gegründeten FK-SBH sind der Auffassung, dass es in „Zeiten ständiger Unterdrückung gegen unser Volk und der Repressionen (…) zwingend notwendig“ ist, „aktiv Widerstand zu leisten“. Auf der  Homepage rufen sie zum Eintritt bei Schützenvereinen, dem Besuch von Kampfsportschulen und der Teilnahme an Orientierungsmärschen auf.Blick nach rechts

Zu viele Köche verderben den braunen Brei: Ein Blick auf die nordrhein-westfälischen Pegida-Ableger

Dügida, Kögida, Mögida, Bogida, Pegida NRW – Die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ treten im Westen Deutschlands mit den unterschiedlichsten Namen auf. Genauso breit gefächert sind die extrem rechten Organisationen und Strömungen, die die „Abendspaziergänge“ in NRW für ihre Zwecke nutzen wollten. Pro NRW, die militante Neonazi-Partei Die Rechte, die rechtspopulistische AfD, die Hooligans gegen Salafisten (HoGeSa), die German Defence League: Die Kundgebungen von Pegida und Co. in Nordrhein-Westfalen sind ein Sammelbecken extrem rechter Ideologien. Stärker als etwa in Leipzig oder Dresden fühlten sich Teilnehmer*innen, die sich selbst in der sogenannten Mitte der Gesellschaft verorten, vereinnahmt und blieben den Demonstrationen fern. Das Ergebnis sind stetig sinkende Teilnehmer*innenzahlen. Das liegt unter anderem an der Zersplitterung in konkurrierende Veranstaltungen und an den Machtkämpfen zwischen den Pegida-Ablegern.DISS Duisburg

Berlin: Gegen den Al-Quds-Tag am Samstag

Antiisraelischer Aufmarsch wird auch in diesem Jahr von Protesten begleitet. Am kommenden Samstag findet aus Anlass des sogenannten Al-Quds-Tags wieder die antiisraelische Demonstration für ein »freies Palästina« auf dem Berliner Kurfürstendamm statt. Nach Polizeiangaben sind für den um 14.30 Uhr auf dem Adenauerplatz beginnenden Marsch 2500 Teilnehmer angemeldet. Mehrere Organisationen planen Gegendemonstrationen entlang der Aufmarschstrecke. Ein »Bündnis gegen den Quds-Marsch« ruft zur Versammlung ab 13.30 Uhr auf dem Wittenbergplatz auf. Zu den Unterstützern gehören unter anderem das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus, die Amadeu Antonio Stiftung, das American Jewish Committee und die Deutsch-Israelische Gesellschaft. »Wir stellen uns gegen die Menschenrechtsverletzungen in der Islamischen Republik Iran und gegen jede Form von antisemitischer, islamistischer und homophober Propaganda«, heißt es in einer Erklärung des Bündnisses.Jüdische Allgemeine

NPD-Verbotsverfahren: Es ist schwieriger als gedacht

Das NPD-Verbotsverfahren verzögert sich. Die NPD jubelt. Es geht darum, Belege dafür zu finden, dass die NPD Vereine, Politiker oder Institutionen einschüchtert. Im Verbotsantrag ist von „Situationen“ die Rede, „in denen Rechtsextremisten vorübergehend den öffentlichen Raum kontrollieren“ und eine „Atmosphäre der Angst für die Gegner von NPD und Rechtsextremismus erzeugt wird“. Es seien „erkennbare Einschränkungen demokratischen Handelns nachweisbar“. Das ist aus Müllers Sicht „möglicherweise nicht hinreichend durch konkrete Beispiele unterlegt“. Diese wollten die Prozessbevollmächtigten des Bundesrates bis Ende Juni liefern, baten dann aber um Aufschub bis Ende August. Der Vorwurf gegen die NPD basiert auf einem Gutachten, das der Politikwissenschaftler Dierk Borstel für den Verbotsantrag geschrieben hatte. In dem Papier geht es vor allem um die Lage in Mecklenburg-Vorpommern, wo die NPD im Landtag sitzt und in einigen Regionen rabiat agiert. Doch das Gutachten scheint Müller nicht zu genügen, also bemüht sich der Bundesrat um zusätzliche Belege.Tagesspiegel

Instagram-Post von Model Nykhor Pauls gegen Rassismus

Model Nykhor Paul lief schon für Vivienne Westwood, Balenciaga und Rick Owens. Keine Frage, die Sudanesin kann sich nicht über mangelnde Jobs beschweren. Trotzdem kotzt sie eine Sache an der Fashion-Branche ziemlich an – nämlich die Tatsache, dass sie ständig ihre eigene Schminke zu Shootings mitbringen muss, weil die Make-up-Artist auf Models mit dunkler Haut nicht vorbereitet sind. Ihrer Wut machte sich jetzt mit einem starken Instagram-Post Luft.Stylight

Sportliche Lebenshilfe in Bitterfeld: Rentner Peter Junge holt Asylsuchende aus Afrika ins Boot

Bitterfeld, das war das Zentrum der chemischen Industrie der DDR, ein riesiges Problem nach der Wende, vergiftet und verdreckt durch industrielle Altlasten. Heute ist der Goitzschesee ein beliebtes Erholungsgebiet, im rekordträchtigen Sommer 2015 ein begehrter Badesee. Dort versammelt Peter Junge junge Afrikaner um sich, die in Deutschland Asyl suchen. Er kümmert sich um sie, trainiert mit ihnen für lokale Sportwettbewerbe. Im Moment steht die Vorbereitung auf ein Drachenboot-Rennen auf dem Programm – Peter Junge holt seine Jungs also buchstäblich ins Boot . Neben sportlichem Training gibt es auch jede Menge praktische Lebenshilfe für die Männer, die überwiegend aus Eritra stammen. Ganz nebenbei auch Sprachunterricht – das Deutsch der Afrikaner wird stetig besser.RTL

Vom Umgang mit dem deutschen Genozid an den Herero

Verübte General von Trotha in deutschem Auftrag zu Beginn des 20.Jahrhunderts, zehn Jahre vor dem Ersten Weltkrieg, einen Genozid in Deutsch Südwestafrika, dem zigtausend Menschen zum Opfer fielen? Und wenn ja, muss man das auch so nennen und anerkennen? Auf einer Veranstaltung in Berlin wurde das Thema diskutiert.Deutschlandfunk

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Berlin-Kreuzberg bleibt nazifrei

„Kreuzberg muss befreit werden – von Multikulti, Multichaos, Multikrimi!“, meint der Berliner NPD-Chef Sebastian Schmidtke auf der Eröffnungkundgebung zum Demonstrationsversuch…

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