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Presseschau … 01.11.2016

+++ Kyritz (Brandenburg): Patient wehrt sich gegen Behandlung durch ausländischen Arzt +++ Berlin-Kreuzberg: Israeli wegen seiner Staatsangehörigkeit ins Gesicht geschlagen +++ Schweinefuß vor Moschee in Sulingen (Niedersachsen) abgelegt +++ Nazisymbole auf Flüchtlingsunterkunft in Aschenstedt (Niedersachsen) geschmiert +++

 

Kyritz (Brandenburg): Patient wehrt sich gegen Behandlung durch ausländischen Arzt

Ein 28-Jähriger hat sich in Kyritz (Brandenburg) gegen die Behandlung durch einen venezolanischen Arzt gewehrt. Der Patient war alkoholisiert und befand sich in der Nacht zum Montag in der örtlichen Rettungsstelle, nachdem er gestürzt war. Da er nicht von einem ausländischen Arzt behandelt werden wollte, kam es zu einem Handgemenge mit dem Klinikpersonal. Der 29-jährige Arzt wurde dabei leicht am Arm verletzt.

http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/1126898/

 

Berlin-Kreuzberg: Israeli wegen seiner Staatsangehörigkeit ins Gesicht geschlagen

Am frühen Abend des 29. Oktober hat ein Mann einem Israeli in einer Kneipe in Berlin-Kreuzberg ins Gesicht geschlagen, nachdem er im Gespräch von seiner Staatsangehörigkeit erfuhr. Zeuginnen und Personal der Bar konnten den Betroffenen durch entschlossenes Handeln vor weiteren Angriffen schützen.

https://www.facebook.com/AntisemitismusRechercheBerlin/photos/a.1463499907305026.1073741828.1447776248877392/1727396657582015/?type=3&theater

 

Schweinefuß vor Moschee in Sulingen (Niedersachsen) abgelegt

Ein Unbekannter hat einen verpackten Schweinefuß vor einer Moschee in Sulingen (Niedersachsen) Moschee deponiert. Der Fuß wurde am Samstag Abend nach dem Gebet auf  einem Auto entdeckt, das direkt vor der Moschee parkt, aber keinem Gemeindemitglied gehört.

http://www.kreiszeitung.de/lokales/diepholz/sulingen-ort50128/schweinefuss-sulinger-moschee-6920732.html

 

Nazisymbole auf Flüchtlingsunterkunft in Aschenstedt (Niedersachsen) geschmiert

Unbekannte Täter haben in Aschenstedt (Niedersachsen) ein Wohnhaus, das als Unterkunft für Flüchtlinge genutzt wird, großflächig mit verfassungsfeindlichen Nazisymbolen besprüht. Das berichtet die Polizei. Eine Anwohnerin entdeckte die verbotenen Symbole aus der NS-Zeit am Samstagmorgen.

http://www.nwzonline.de/oldenburg-kreis/blaulicht/verfassungsfeindliche-schmierereien-in-aschenstedt_a_31,1,2798764231.html

 

Zahlreiche Nazi-Schmierereien in Neuenhaus (Niedersachsen)

In der Stadt Neuenhaus (Niedersachsen) sind in den vergangenen Tagen an mehreren Stellen Nazi-Symbole auf Bauwerke und Stromkästen gesprüht worden, darunter das Hakenkreuz. Die Polizei ermittelt.

http://www.gn-online.de/nachrichten/neuenhauser-empoert-ueber-nazi-schmierereien-171437.html

 

Rassistische und antisemitische Schmierereien an Bäumen in Potsdam

Unbekannte haben Bäume im Potsdamer Park Sanssouci mit antisemitischen und rassistischen Sprüchen beschmiert. Unter anderem hatte der Unbekannte an einen Baum geschrieben: „Die Bundeskanzlerin Merkel ist eine Jüdin“.

http://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/Rassistische-Schmierereien-an-Baeumen

 

Hotel im Schwarzwald lädt israelische Touristen aus

„Wir wollen keine Gäste aus Israel“, antwortete ein Hotel im Schwarzwald auf eine Buchung israelischer Touristen. Ein Sturm der Entrüstung bricht los. Alles ein Missverständnis, sagt das Gasthaus.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article159168123/Hotel-im-Schwarzwald-laedt-israelische-Touristen-aus.html

 

AfD: Rechtsextreme fliegen raus? Davon ist wenig zu sehen

Schert ein Mitglied allzu weit nach rechts aus, wird ein Verfahren eröffnet – doch bis jetzt ist kein Fall bekannt, bei dem jemand tatsächlich die Partei verlassen musste. Hajo Funke, emeritierter Politikwissenschaftler der Freien Universität Berlin, glaubt nicht, dass das Zufall ist. Er vermutet Methode: „Das Scheitern dieser Verfahren ist der Ausweis der Dominanz des völkisch-rechtsradikalen Flügels um Höcke“, so Funke.

http://www.morgenpost.de/politik/article208624907/Auf-dem-rechten-Auge-blind.html

 

AfD-Stadtratskandidat Wolfgang Hebold: Jeder bekommt, was er wählt – auch Berlin-Lichtenberg

Ein Mathematiker, der von drei Hochschulen wegen fragwürdigen Rechnungen über Muslime entlassen wurde, ist Stadtratskandidat für die AfD in Lichtenberg. 19 Prozent der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger haben die AfD gewählt, die “Alternative für Deutschland”.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/afd-stadtratskandidat-wolfgang-hebold-jeder-bekommt-was-er-waehlt-auch-berlin-lichtenberg/14763776.html

 

Forderungen von Petry und Meuthen: AfD soll nicht bei Saar-Wahl antreten

Vergeblich versuchte die AfD-Spitze, den Landesverband Saar aufzulösen – wegen rechtsextremer Verstrickungen. Nun fordert sie den Rückzug von der Landtagswahl.

http://www.tagesspiegel.de/politik/forderung-von-frauke-petry-und-joerg-meuthen-afd-soll-nicht-bei-saar-wahl-antreten/14762934.html

 

„Willkommen auf unserem Campus“ – „Identitäre Bewegung“ wirbt an der Uni Halle

In Halle gibt es mit „Kontrakultur“ einen besonders aktiven Ableger der sogenannten Identitären Bewegung. Zu Beginn des Semsters wirbt die extrem rechte Gruppe auch auf dem Campus der Universität Halle für sich.

http://www.mdr.de/mediathek/mdr-videos/a/video-58028.html

 

„Demo für alle“ in Wiesbaden: Ordner von der NPD

Die „Demo für alle“ in Wiesbaden am Sonntag war auch für die extreme Rechte ein Anziehungspunkt: Im Vorfeld hatten verschiedene Gruppen dazu aufgerufen, und rund zwei Dutzend Neonazis sind schließlich gekommen. Der Wetzlarer NPD-Stadtverordnete Thassilo Hantusch fungiert sogar als Ordner.

http://www.fr-online.de/rhein-main/hessen-demo-ordner-von-der-npd,1472796,34898922.html

 

Dortmund: Braune Träume vom „Nazi-Kiez“ – Neun Veranstaltungen bis Jahresende

Wenn Dortmunder Neonazis in der Vergangenheit zu ihren Aktionen gegen Ende des Jahres aufriefen, gerieten vor allem Lokalpolitiker und Journalisten ins Visier der braunen Szene. Diesmal geht es vor allem gegen die Polizei. Gleich neun Veranstaltungen hat die Neonazi-Partei „Die Rechte“ (DR) bis zum Jahresende in der Ruhrgebietsstadt angemeldet

http://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/braune-tr-ume-vom-nazi-kiez

 

Warum wir über institutionellen Rassismus sprechen müssen

Fragt man die Bundesregierung und die deutsche Polizei, gibt es in Deutschland keinen institutionellen Rassismus. Kein Mensch wird wegen seiner angenommenen oder tatsächlichen Herkunft oder wegen seines Aussehens von Vertretern des Staates diskriminiert. Dabei werten zahlreiche Menschenrechtsgremien das wiederholte Versagen der deutschen Behörden, bei Straftaten rassistische Tathintergründe zu erkennen sowie zu untersuchen, als Indiz für die Existenz von institutionellem Rassismus innerhalb der deutschen Sicherheitsbehörden.

https://www.antifainfoblatt.de/artikel/warum-wir-über-institutionellen-rassismus-sprechen-müssen

 

Sechster Verdachtsfall in Bayern: Kein „Reichsbürger“ darf Polizist sein

Vor rund zwei Wochen hat ein so genannter Reichsbürger einen Polizisten in Mittelfranken erschossen. Unterstützer der sehr uneinheitlichen Bewegung sind offenbar auch im Polizeidienst zu finden – jetzt wurde der sechste Verdachtsfall allein in Bayern bekannt.

http://www.br.de/nachrichten/reichsbuerger-sechster-fall-vorgehen-100.html

 

So offen präsentieren sich Reichsbürger in Hamburg

Reichsbürger sind auch in Hamburg aktiv. Viele suchen einen Grund, Zahlungen zu vermeiden. Manche drohen im Internet mit Gewalt. Ein Bündnis warnt davor, diese Gruppe zu unterschätzen.

https://www.welt.de/regionales/hamburg/article159148112/So-offen-praesentieren-sich-Reichsbuerger-in-Hamburg.html

 

„Reichsbürger“: Zwei neue Verdachtsfälle bei Polizei in Nordrhein-Westfalen

In Nordrhein-Westfalen stehen zwei weitere Polizisten unter Verdacht, den „Reichsbürgern“ nahezustehen. Das Land untersuche seit Ende vergangener Woche diese Fälle, sagte ein Sprecher des NRW-Innenministeriums. Gegen zwei andere Polizisten laufen bereits Disziplinarverfahren.

http://www.wa.de/nordrhein-westfalen/reichsbuerger-zwei-neue-verdachtsfaelle-nrw-polizei-6923140.html

 

Herr Yüksel macht Urlaub in Bautzen

Die Bilder von Rechtsradikalen, die Flüchtlinge jagen, schockieren Serdar Yüksel. Was ist da los in Bautzen, fragt sich der SPD-Landtagsabgeordnete aus NRW – und fährt selbst nach Sachsen.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bautzen-und-rechtsextremismus-spd-abgeordneter-serdar-yueksel-auf-spurensuche-a-1118982.html

 

Kommentar: Unsere Gleichgültigkeit und Ignoranz sind gefährlicher als Populisten

Es ist brüllend komisch, was man auf AfD-Veranstaltungen zu hören bekommt. In Berlin werden ganze Theaterabende damit gefüllt. Die Zuschauer schütten sich aus vor Lachen. Bis sie anfangen, sich zu fragen: Von welchem Volk reden die, die das Völkische wieder ins Zentrum stellen wollen? Wem sagen sie: „Geh doch nach drüben“? Wen wollen sie ausrotten?

http://www.berliner-zeitung.de/politik/meinung/kommentar-unsere-gleichgueltigkeit-und-ignoranz-sind-gefaehrlicher-als-populisten-25010234

 

Rechtspopulist Wilders boykottiert Prozess

Ohne den Angeklagten Geert Wilders hat die Gerichtsverhandlung gegen ihn begonnen. Wilders steht wegen des Vorwurfs der Anstiftung zum Hass vor Gericht. „Es ist ein politischer Prozess, und ich habe entschieden, nicht anwesend zu sein“, hieß es in einer Erklärung, die sein Anwalt verlas.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/niederlande-geert-wilders-wegen-aeusserungen-ueber-marokkaner-vor-gericht-a-1119015.html

 

Ungarn: Neonazis wüten, Orbán schweigt

Der Neonazi-Mord an einem Polizisten schreckt Ungarn auf. Das Problem mit militanten Rechtsextremen wächst, paramilitärische Wachtrupps und Bürgerwehren formieren sich. Die Orbán-Regierung schaut weg – aus Kalkül.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/ungarn-militante-neonazis-erstarken-viktor-orban-schweigt-a-1118977.html

 

„Frei.Wild“: Prozess gegen Schweizer Redakteur, der Südtiroler in einem Atemzug mit Neonazibands nannte

Die Südtiroler Deutschrock-Band „Frei.Wild“ hat vor dem Bezirksgericht Zürich (Schweiz) Recht erhalten: Ein Redakteur der Zeitung 20 Minuten ist der üblen Nachrede schuldig gesprochen worden. Er hatte die Band in einer Bildlegende „in einem Atemzug“ mit zwei rechtsextremen Bands genannt.

http://www.bernerzeitung.ch/schweiz/standard/Zuercher-Gericht-spricht-20MinutenRedaktor-schuldig/story/15098180

 

Prämiert mit dem „Goldenen Aluhhut“: Die verrücktesten Verschwörungstheorien des Jahres

Am 30. Oktober 2016 wurde in Berlin wieder der goldene Aluhut verliehen. Mit dem Preis werden nun schon zum zweiten Mal die beklopptesten Verschwörungstheorien ausgezeichnet – er ist quasi der Negativ-Oscar für Chemtrails, Reichsbürger und Co. In diesem Jahr war von Pseudomedizin bis Weltverschwörung alles dabei.

https://www.wired.de/collection/life/goldenere-aluhut-die-verruecktesten-verschwoerungstheoretiker-des-jahres

 

Sachsen-Anhalt: Landfrauen machen fit gegen Rechts

In Sachsen-Anhalt macht sich der Landfrauenverband für ein besonderes Projekt stark: die sogenannten Demokratieberaterinnen. Sie schreiten ein, wenn es Ressentiments an der Supermarktkasse oder in der Kirchengemeinde gibt.

http://www.deutschlandfunk.de/sachsen-anhalt-landfrauen-machen-fit-gegen-rechts.1769.de.html?dram:article_id=370091

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Breite, bundesweite Beteiligung Die Aktionswochen gegen Antisemitismus 2012

Am 9. November starten wieder die bundesweiten Aktionswochen gegen Antisemitismus. Ihr Ziel ist es, mit Veranstaltungen, Kundgebungen und Seminaren auf die aktuellen Formen des Antisemitismus hinzuweisen und vor Ort an die Judenverfolgung im Nationalsozialismus zu gedenken. Die Aktionswochen gegen Antisemitismus jähren sich bereits zum zehnten Mal.

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Berlin 2016 AfD in BVV sorgt für Herausforderung

Jahresrückblick: Ein besonderes Ereignis wollte die rechte Szene am gestrigen Abend in Berlin schaffen: Als Antwort auf das Attentat auf…

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