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Presseschau … 02.05.2018

Rechtsradikale Hooligans reißen Kopftuch runter: Frau verletzt +++ Rassistische Übergriffe in Cottbus und Lübben +++ Mit Baseballschläger und Schraubenschlüssel: Neonazis attackieren Journalisten +++ Rassistische Übergriffe in München: Aus der Bahn geschlagen +++ Kraftklub rockt in Chemnitz gegen Rechts +++ Neonazis und AfD demonstrieren am 1. Mai in Chemnitz, Erfurt und Querfurt +++ Rassistischer Angriff: Die Stille nach den Schüssen +++ Polizei verschweigt Anschlag auf Asylunterkunft +++ Arppe (AfD) bestreitet Volksverhetzung  +++ Wie die AfD bei den Identitären um Kandidaten wirbt +++ Hausdurchsuchungen bei Identitären +++ AfD und Neonazis: Hass statt Bürgerlichkeit +++ Pegida: Kriminelle Machenschaften eines Hetzers +++ „Ein Prozent“ war Thema im Terror-Abwehrzentrum +++ Palästinenserpräsident  Abbas gibt Juden Schuld an Holocaust +++ NSU-Prozess: Anwälte von Carsten S. haben das Wort +++ SS-Veteran und brauner Liedermacher +++ „Hate Speech“ gehört in den Lehrplan +++ „Fest der Nationen“ in Frankreich: Rechtspopulisten unter sich

 

Rechtsradikale Hooligans reißen Kopftuch runter: Frau verletzt

Rund um ein bedeutungsarmes Drittligaspiel haben Fußball-Chaoten die Polizei in Osnabrück  zu massiven Einsätzen herausgefordert. Vor der Partie gegen Jena identifizierten Ermittler in der Innenstadt gerade noch rechtzeitig eine etwa 70 Personen starke Gruppe gewaltbereiter Chaoten aus Jena.

Eine Frau wurde nach Polizeiangaben verletzt, als ihr die Gewalttäter das Kopftuch vom Kopf rissen. Die Polizei griff ein und ermittelte zumindest einen Teil der Täter.

https://www.shz.de/19721146

 

Rassistische Übergriffe in Cottbus und Lübben

Am Samstag wurde in Cottbus-Schmellwitz eine Gruppe von fünf Asylbewerbern aus Afghanistan von einer etwa zehnköpfigen alkoholisierten Gruppe zunächst beleidigt, teilte die Polizeidirektion Süd am Montag mit. Ein 38-jähriger Mann ging zudem auf die Asylbewerber zu und boxte mit der Faust gegen die Brust eines der Afghanen. Ein anderer Asylbewerber konnte dem Angriff eines weiteren 28-jährigen Schlägers ausweichen.

In Lübben im Spreewald kam es am Samstag während eines Fußballspiels im Rahmen einer Integrationsveranstaltung mit Geflüchteten zu Auseinandersetzungen zwischen zwei Gruppen. Nach Angaben der Polizei hatte ein alkoholisierter 29-Jähriger die Asylbewerber rassistisch beleidigt. Nach der zunächst verbal geführten Auseinandersetzung mischten sich laut Polizei auf beiden Seiten Freunde und Bekannte der Beteiligten ein. Zwei Deutsche im Alter von 28 und 30 Jahren trugen dabei leichte Verletzungen davon, die ambulant medizinisch versorgt werden mussten. Die Asylbewerber blieben unverletzt. Die Polizei ermittelt.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1086928.rassistische-uebergriffe-in-cottbus-und-luebben.html

 

Mit Baseballschläger und Schraubenschlüssel: Neonazis attackieren Journalisten

Zwei Journalisten hatten Aufnahmen vom Grundstück des Thüringer NPD-Chefs Heise gemacht. Sie wurden von Rechten überfallen, verletzt und beraubt.

https://www.tagesspiegel.de/politik/brutaler-angriff-in-thueringen-mit-baseballschlaeger-und-schraubenschluessel-neonazis-attackieren-journalisten/21229666.htmlhttp://www.fr.de/politik/thueringen-rechtsextreme-sollen-journalisten-angegriffen-haben-a-1497185https://www.tlz.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Ueberfall-im-Eichsfeld-NPD-wird-Sammelbecken-fuer-Straf-und-Gewalttaeter-1173097121https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-04/thueringen-journalisten-npd-uebergriff-rechtsextremismus-verdacht

 

Rassistische Übergriffe in München: Aus der Bahn geschlagen

Amira Magomadova floh vor der Gewalt aus Tschetschenien nach Deutschland. Sie schaffte die Schule, begann eine Ausbildung. Dann griff ein Oktoberfestgänger sie an.

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-04/islamfeindlichkeit-rechtsradikale-fluechtling-deutschland-schulabschluss-ausbildung-angekommen

 

Kraftklub rockt in Chemnitz gegen Rechts

In Chemnitz sind am 1. Mai mehrere Tausend Menschen dem Aufruf der Gewerkschaften und anderer Bündnisse zu Demonstrationen gegen Rechts und für eine gerechte Gesellschaft gefolgt. Zum Auftakt der DGB-Kundgebung vor dem Rathaus rief Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer alle Bürger dazu auf, sich gegen Rechtsextremismus einzusetzen. In der Stadt hatte auch die rechtsradikale Kleinpartei Der III. Weg eine Kundgebung angemeldet. Begleitet von einem starken Polizeiaufgebot sowie lautstarken Protesten von Gegendemonstranten war deren Zug gegen 12.30 Uhr zu einer Demonstration durch die Stadt aufgebrochen. Es waren rund 1500 Teilnehmer erwartet worden – nach Polizeiangaben sind am Dienstag aber deutlich weniger Personen gekommen. Genaue Zahlen gebe es nicht.

Neben den Gewerkschaften hatten rund 25 Parteien, Bündnisse, Initiativen, Vereine, Clubs und Kirchenvertreter gemeinsam dazu aufgerufen, friedlich in Chemnitz zu demonstrieren. Unterstützt wurden die Proteste unter anderem von der Rockband Kraftklub mit einem Konzert. »Wenn man die Möglichkeit schon hat und so ein Mikrofon in der Hand hält, dann sollte man sich aussprechen gegen Rassismus, Faschismus und Homophobie«, sagte Sänger Felix Brummer vor mehreren Hundert Anhängern.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1086991.kraftklub-rockt-gegen-rechts.html

 

Neonazis und AfD demonstrieren am 1. Mai in Chemnitz, Erfurt und Querfurt

Chemnitz und Erfurt demonstrierten am 1. Mai insgesamt mehr als 1.000 Neonazis. Trotz mehrerer Blockadeversuche konnten die Teilnehmenden ihre geplanten Routen laufen. Ein AfD-Aufzug in Querfurt musste hingegen einen Umweg nehmen, weil Gegendemonstranten auf die Strecke gelangt waren.

In mehreren Städten in Ostdeutschland haben am 1. Mai insgesamt etwa 1.500 Neonazis und andere Rechtsradikale demonstriert. Auch in Sachsen fand eine solche Versammlung statt: In Chemnitz waren etwa 600 Personen einem Aufruf der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ gefolgt.

https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2018/05/Neonazis-und-AfD-demonstrieren-am-1-Mai-in-Chemnitz-Erfurt-und-Querfurt-215828https://www.welt.de/politik/article175984970/Rechtsextreme-vom-Dritten-Weg-marschieren-durch-Chemnitz.htmlhttps://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/demonstrationen-chemnitz-erster-mai-100.html

 

Rassistischer Angriff: Die Stille nach den Schüssen

Im vergangenen Jahr schoss ein Mann im sächsischen Torgau einem syrischen Flüchtling in die Brust, der Prozess gegen ihn begann vergangene Woche. Obwohl beim mutmaßlichen Täter Nazi­devotionalien gefunden wurden, ist das öffentliche Interesse an dem Fall gering.

https://jungle.world/artikel/2018/17/die-stille-nach-den-schuessen

 

Polizei verschweigt Anschlag auf Asylunterkunft

Im Sommer 2017 haben bisher unbekannte Täter eine im Bau befindliche Unterkunft für Flüchtlinge unter Wasser gesetzt und einen Millionenschaden verursacht. Öffentlich bekannt wurde der Vorfall erst bei der Vorstellung der Kriminalitätszahlen im April dieses Jahres. Das Schweigen des Kommissariats für Staatsschutz ist kein Einzelfall, wie aus einer Auskunft der Staatsregierung hervorgeht.

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/rechte-straftaten-polizei-verschweigt-anschlag-auf-asylunterkunft-1.3961438https://www.focus.de/politik/deutschland/kein-pressebericht-kein-zeugenaufruf-drei-millionen-euro-sachschaden-muenchner-polizei-soll-fremdenfeindliche-attacken-verschwiegen-haben_id_8850711.html

 

Arppe (AfD) bestreitet Volksverhetzung

Der Rostocker AfD-Politiker Holger Arppe hat erneut bestritten, für zwei Internetkommentare verantwortlich zu sein, die die Staatsanwaltschaft als Volksverhetzung eingestuft hat. Der 45 Jahre alte Landtagsabgeordnete ließ als Angeklagter am Montag vor dem Landgericht Rostock durch seinen Verteidiger allerdings mitteilen, der Verfasser der umstrittenen Kommentare müsse Arppe offenbar sehr gut kennen.

https://www.svz.de/19730466

 

Wie die AfD bei den Identitären um Kandidaten wirbt

Der thüringische AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Thomas Tillschneider hat in Halle vor Mitgliedern der „Identitäten Bewegung“ gesprochen. Unter den Anhängern der als rechtsradikal eingestuften Gruppierung sucht die Alternative nach potenziellen Kandidaten für die Kommunalwahlen.

http://www.waz-online.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Wie-die-AfD-bei-den-Identitaeren-um-Kandidaten-wirbt

 

Hausdurchsuchungen bei Identitären

Österreich sind laut Presseberichten Ermittlungen gegen die rechtsradikale »Identitäre Bewegung« eingeleitet worden. Es habe Hausdurchsuchungen in sechs Wohnungen sowie in vier Geschäfts- und Vereinslokalen, vornehmlich in Graz, gegeben, berichteten österreichische Medien am Freitag unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft Graz. Auch der Chef der Gruppe in Österreich, Martin Sellner, sei davon betroffen gewesen.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1086815.rechtsradikale-in-oesterreich-hausdurchsuchungen-bei-identitaeren.html

 

AfD und Neonazis: Hass statt Bürgerlichkeit

Erster Mai, traditioneller Tag der Arbeit. Die rechtspopulistische AfD nennt ihn anders: „Tag der Patrioten“. In elf Städten hat die Partei zu Kundgebungen und Demonstrationen aufgerufen. Bekannte Parteifunktionäre und Abgeordnete sollen Publikum anziehen, so auch in Querfurt. Dort eskaliert im Laufe des Feiertags die Demonstration, Rangeleien mit Polizisten und Drohungen gegen Reporter folgen.

https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2018/05/02/afd-und-neonazis-hass-statt-buergerlichkeit_26295

 

Pegida: Kriminelle Machenschaften eines Hetzers

Der niederländische „Pegida“-Kopf und in Bayern lebende Militaria- und Waffenhändler Edwin Wagensveld wurde wegen Steuerhinterziehung zu einer Haftstrafe verurteilt.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/kriminelle-machenschaften-eines-hetzers

 

„Ein Prozent“ war Thema im Terror-Abwehrzentrum

Zwei mal war der rechtsradikale Verein „Ein Prozent“ im vergangen Jahr Thema im Terror-Abwehrzentrum. Die Bewegung unterstützt die „Identitäre Bewegung“.

http://www.waz-online.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Ein-Prozent-war-Thema-im-Terror-Abwehrzentrum

 

Palästinenserpräsident  Abbas gibt Juden Schuld an Holocaust

Der Palästinenserpräsident behauptete in einer Rede, der Massenmord sei durch das „soziale Verhalten“ der Juden ausgelöst worden.

https://derstandard.at/2000078978044/Abbas-gibt-Juden-Schuld-an-Holocausthttp://www.spiegel.de/politik/ausland/mahmoud-abbas-gibt-juden-schuld-am-holocaust-a-1205676.html

 

Auschwitz-Komitee lädt Rapper ein

Das Internationale Auschwitz-Komitee hat das umstrittene Rapper-Duo Kollegah und Farid Bang zu einem Besuch in die KZ-Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau eingeladen. „Ein solcher Besuch der beiden Rapper wäre auch ein Signal an ihre vielen Fans“, teilte der geschäftsführende Vizepräsident des Komitees, Christoph Heubner, mit.

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/kollegah-und-farid-bang-auschwitz-komitee-laedt-rapper-ein-100.html

 

NSU-Prozess: Anwälte von Carsten S. haben das Wort

Nachdem vergangene Woche die Wunschanwälte der Hauptangeklagten Beate Zschäpe drei Tage lang plädiert haben, haben heute die Verteidiger von Carsten S. das Wort. Der 38-Jährige ist der Beihilfe zum neunfachen Mord angeklagt.

https://www.br.de/nachrichten/nsu-prozess-anwaelte-von-angeklagtem-carsten-s-haben-das-wort100.html

 

SS-Veteran und brauner Liedermacher

Für kommenden Samstag ist ohne nähere Ortsangabe im Großraum Leipzig ein „Zeitzeugenvortrag“ angekündigt. Im Anschluss daran spielt „FreilichFrei“ auf.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/ss-veteran-und-brauner-liedermacher

 

„Hate Speech“ gehört in den Lehrplan

Roberto Simanowski empört sich in „Stumme Medien“ darüber, wie wenig selbst Pädagogen und Kultusminister über den Einfluss von Medien auf den Einzelnen und die Gesellschaft wissen.

http://www.deutschlandfunkkultur.de/roberto-simanowski-stumme-medien-hate-speech-gehoert-in-den.950.de.html?dram:article_id=416953

 

„Fest der Nationen“ in Frankreich: Rechtspopulisten unter sich

In Nizza kamen die europäischen Rechten zusammen: für bulgarische Atomkraftwerke, tschechische Vorfahren und das antike Griechenland.

http://www.taz.de/!5502462/

 

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Europas Rechtspopulisten setzen auf Petry

Nach der Bundestagswahl haben Rechtspopulist_innen aus ganz Europa der AfD zu ihrem Wahlergebnis gratuliert. Doch ein Detail an den Glückwünschen dürfte vielen extrem Rechten nicht schmecken.

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August 2017 Rechtspopulismus

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