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Presseschau … 03.09.2020

Berlin-Touristen beleidigen andere Touristen rassistisch +++ Rechtsextreme Anschlagsserie in Berlin: Flächenbrand +++ Sorgen Geflüchteter wegen Fremdenfeindlichkeit in Deutschland wachsen +++ Kabinettssitzung: Regierung bereitet Maßnahmen gegen Rassismus und Rechtsextremismus vor +++ Protestforscher zu Corona-Demos: „Rechte Gruppen waren optisch klar in der Minderheit. Aber ihr Auftreten war bemerkenswert“ +++ Verfassungsschutz: Kramer sieht Corona-Demo von Berlin als „Erfolg für rechtsextreme Szene“ +++ Regenbogen- neben Reichsflaggen: Wohin entwickeln sich die Corona-Demos? +++ Coronademo: Im Wahn vereint +++ „Querdenken 711“: Quer nach rechts +++ Querdenken-Gründer kann Antisemitismus-Vorwurf nicht nachvollziehen +++ Über 700 Personen wettern im Chat gegen Auflagen: Umsturzfantasien bei saarländischen „Corona-Rebellen“ +++ Medienpsychologe über Corona-Demos: „Ein Dialog wird zunehmend schwer bis unmöglich“ +++ „NSU 2.0“ IN HESSEN: „Dies ist mehr Täter- als Opferschutz“ +++ 9. Prozesstag im Halle-Prozess: Jüdische Zeugen beklagen sich über Polizeibeamte +++ Fall Lübcke: Konflikt zwischen Gericht und Landtag +++ AfD und Proteste gegen die Corona-Politik: Rechtsaußen sucht Rechtskurs +++ AfD Brandenburg: Fraktionschef-Bewerber mit klarem Rechtsdrall +++ Poggenburg im NRW-Wahlkampf +++ NPD: Mit „Filmriss“ zur Kandidatur +++ Populismus: Das Comeback der politischen Mitte +++ „Erhebliche Gefahr für die Allgemeinheit“: Experten fordern Programm zur Deradikalisierung für die Bundeswehr +++ Bundeswehr: Privat auf Abwegen +++ Bundeswehr: Zu viele Markenbotschafter in Flecktarn +++ Verfassungsschutz Brandenburg warnt Eltern: Telegram, Steam und Bitchute – Wo rechte Cyber-Extremisten Nachwuchs rekrutieren +++ Offizielle Zahlen zu Nazi-Konzerten: Bloß ein statistischer Fehler? +++ Den Rechten endlich Paroli bieten: „Die Gesamtscheiße ist am Dampfen!“ +++ Corona bremst Projekt gegen Radikalisierung in Gefängnissen +++ Zweitligist gegen Rassismus: Fortuna Düsseldorf wehrt sich gegen Nazi-Flugblätter

 

Berlin-Touristen beleidigen andere Touristen rassistisch

In der Nacht zu Mittwoch wurden zwei indische Touristen im Hotel-Aufzug von anderen Touristen aufgrund ihrer Herkunft verbal attackiert.

https://www.bz-berlin.de/berlin/mitte/berlin-touristen-beleidigen-andere-touristen-fremdenfeindlich

 

Rechtsextreme Anschlagsserie in Berlin: Flächenbrand

Eine Anschlagsserie auf Linke in Berlin bleibt seit Jahren unaufgeklärt. Behindert die Staatsgewalt selbst die Ermittlungen?

https://www.zeit.de/2020/37/rechtsextremismus-anschlagsserie-berlin-linken-politiker-staatsanwaltschaft-befangenheitsverdacht

 

Sorgen Geflüchteter wegen Fremdenfeindlichkeit in Deutschland wachsen

Einer Studie zufolge sorgen sich Geflüchtete in Deutschland zunehmend wegen Fremdenfeindlichkeit. Das ist eine erste Mahnung, ein weiterer Anstieg muss verhindert werden.

https://www.migazin.de/2020/09/03/sorgen-gefluechteter-wegen-fremdenfeindlichkeit-in-deutschland-wachsen/

 

Kabinettssitzung: Regierung bereitet Maßnahmen gegen Rassismus und Rechtsextremismus vor

Die Bundesregierung will verstärkt gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit bekämpfen. Bis Oktober sollen dazu konkrete Pläne vorgelegt werden, hieß es anlässlich einer Sitzung des Rassismus-Kabinetts.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/regierung-bereitet-massnahmen-gegen-rassismus-und-rechtsextremismus-vor-a-6c738f95-70d0-4ccb-9978-3200b5bae6fe

https://taz.de/Forderungen-an-Antifa-Kabinett/!5706834/

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/rassismus-und-zuwanderung-wir-brauchen-eine-neue-migrationspolitik-a-091bcd4b-e194-4d67-9186-074c8b3b3e19

https://www.dw.com/de/paradiesv%C3%B6gel-gegen-reichsadler/a-54795369

 

Protestforscher zu Corona-Demos: „Rechte Gruppen waren optisch klar in der Minderheit. Aber ihr Auftreten war bemerkenswert“

Bei den Corona-Demos am vergangenen Wochenende in Berlin sind Hippies neben Reichsbürgern, selbsternannte Linke neben Rechtsextremisten auf die Straße gegangen.

https://www.watson.de/deutschland/interview/333938544-protestforscher-erklaert-was-ihn-an-corona-demo-in-berlin-erstaunte-war-bemerkenswert

 

Verfassungsschutz: Kramer sieht Corona-Demo von Berlin als „Erfolg für rechtsextreme Szene“

Der Präsident des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, sieht in der Berliner Corona-Demonstration vom Wochenende einen Erfolg für die rechtsextremistische Szene.

https://www.mdr.de/thueringen/verfassungsschutz-kramer-corona-gegner-demo-reichstag-100.html

 

Regenbogen- neben Reichsflaggen: Wohin entwickeln sich die Corona-Demos?

Der Protestforscher Edgar Grande untersucht, wie die Deutschen über die Proteste gegen die Corona-Politik denken. Er plädiert dafür, den Protest zu deradikalisieren.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/coronavirus-protest-demo-querdenken-100.html

 

Coronademo: Im Wahn vereint

Qanon-Gläubige und Reichsbürger stürmten am Wochenende die Treppen vor dem Reichstagsgebäude. Ihre Ideologie ist längst bei den sich moderat gebenden Anführern und Anhängern von „Querdenken 711“ angekommen.

https://jungle.world/artikel/2020/36/im-wahn-vereint

https://jungle.world/artikel/2020/36/deutsche-toene

 

„Querdenken 711“: Quer nach rechts

„Querdenken 711“ behauptet, keine Plattform für rechte Tendenzen zu sein. Ein Blick auf deren Redner*innen und Veröffentlichungen sprechen ein andere Sprache.

https://www.freitag.de/autoren/elisanowak/quer-nach-rechts

 

Querdenken-Gründer kann Antisemitismus-Vorwurf nicht nachvollziehen

Der Querdenken-Gründer Michael Ballweg widerspricht Vorwürfen, seine Bewegung hätte antisemitische Tendenzen in ihren Reihen. Derweil beobachtet der Verfassungsschutz, wie Rechtsextreme aus Baden-Württemberg in Berlin unter die Teilnehmer mischten.

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.michael-ballweg-querdenken-gruender-kann-antisemitismus-vorwurf-nicht-nachvollziehen.27d3aa92-ce85-455e-b223-0448b7c792b3.html

 

Über 700 Personen wettern im Chat gegen Auflagen: Umsturzfantasien bei saarländischen „Corona-Rebellen“

Nach den Protesten in Berlin ist auch im Saarland eine Radikalisierung bei den Gegnern der Corona-Maßnahmen zu beobachten. Dies legen jetzt Auszüge aus einem Chatverlauf der Telegram-Gruppe „Corona Rebellen Saarland“ nahe, die unserer Zeitung vorliegen.

https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarbruecken/im-saarland-radikalisieren-sich-immer-mehr-gegner-der-corona-massnahmen_aid-53114775

 

Medienpsychologe über Corona-Demos: „Ein Dialog wird zunehmend schwer bis unmöglich“

Gegen Corona demonstrieren Althippies neben Neonazis. Christian Montag erklärt, wie soziale Netzwerke zur Abkoppelung von der Realität führen und die Teilnehmer die Situation vor sich selbst rechtfertigen.

https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/corona-demonstrationen-ein-dialog-ist-dann-nicht-mehr-moeglich-a-1db7a796-988a-42ed-a922-1c4861aacf37

Impfgegner, die mit Hippies und Nazis marschieren: Auch Fanatiker seien moralisch selbstgewiss, sagt Sozialpsychologe Ernst Lantermann. Sie zu verachten, helfe ihnen nur.

https://www.zeit.de/wissen/2020-09/corona-demos-berlin-rechtsextremismus-verschwoerungstheorien-sozialpsychologie

 

„NSU 2.0“ in Hessen: „Dies ist mehr Täter- als Opferschutz“

Aufklärung in Sachen „NSU 2.0“ in Hessen geht nur schleppend voran. Mitschuld trägt Landesregierung. Ein Gespräch mit Ulrich J. Wilken.

https://www.jungewelt.de/artikel/385574.dies-ist-mehr-t%C3%A4ter-als-opferschutz.html

 

Neunter Prozesstag im Halle-Prozess: Jüdische Zeugen beklagen sich über Polizeibeamte

Im Prozess um den Anschlag auf die Synagoge in Halle sprechen Zeugen über das unsensible Verhalten nach der Evakuierung.

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/juedische-zeugen-beklagen-sich-ueber-polizeibeamte-li.102490

https://www.mz-web.de/halle-saale/anschlag-in-halle-saale/9–prozesstag-ueberlebende-aus-der-synagoge-kritisieren-arbeit-der-polizei-37277296

 

Fall Lübcke: Konflikt zwischen Gericht und Landtag

Der Untersuchungsausschuss zum Lübcke-Mord kommt nicht in Gang, weil Akten nicht geliefert werden dürfen. Der Ausschuss soll aufklären, warum die angeklagten Rechtsextremisten Stephan Ernst und Markus H. vom Schirm des Verfassungsschutz verschwanden.

https://www.fr.de/rhein-main/fall-luebcke-konflikt-zwischen-gericht-und-hessischem-landtag-90035772.html

https://www.hessenschau.de/politik/landtag/luebcke-ausschuss-droht-mit-klage-gegen-oberlandesgericht,untersuchungsausschuss-luebcke-102.html

 

AfD und Proteste gegen die Corona-Politik: Rechtsaußen sucht Rechtskurs

Dutzende AfD-Bundestagsabgeordnete liefen bei der Berliner Demonstration gegen die Corona-Politik mit. Das ist parteiintern umstritten, der Partei droht neuer Streit – bis in die Führungsetage.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/proteste-gegen-die-corona-massnahmen-afd-auf-kurssuche-a-9390b895-42a1-48e6-b78b-c390d155f438

 

AfD Brandenburg: Fraktionschef-Bewerber mit klarem Rechtsdrall

Der AfD-Landtagsabgeordnete Christoph Berndt will Nachfolger von Andreas Kalbitz als Fraktionschef in Brandenburg werden.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/fraktionschef-bewerber-mit-klarem-rechtsdrall

 

Poggenburg im NRW-Wahlkampf

Die Wählerinitiative „Aufbruch Leverkusen“ kündigt für Samstag eine Wahlkampfaktion mit dem ehemaligen AfD-Mann André Poggenburg an.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/poggenburg-im-nrw-wahlkampf

 

NPD: Mit „Filmriss“ zur Kandidatur

Ähnlich wie in Duisburg hat die NPD nun auch in Lüdenscheid Ärger wegen eines Kandidaten bei der nordrhein-westfälischen Kommunalwahl.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/mit-filmriss-zur-kandidatur

 

Populismus: Das Comeback der politischen Mitte

Der Populismus verliert in Deutschland einer Studie zufolge an Kraft. Ein Treiber ist das Handeln der Bundesregierung. Zurück bleibt eine zunehmend rechtsextreme AfD.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-08/populismus-rechtsextremismus-deutschland-politische-mitte-populismusbarometer-afd

https://www.tagesspiegel.de/politik/trendwende-im-meinungsklima-deutsche-weniger-empfaenglich-fuer-botschaften-der-populisten/26153500.html

 

„Erhebliche Gefahr für die Allgemeinheit“: Experten fordern Programm zur Deradikalisierung für die Bundeswehr

Trotz rechter Vorfälle tue die Regierung zu wenig, sagt der Verein Violence Prevention Network. Auffällige Soldaten müssten deradikalisiert werden.

https://www.tagesspiegel.de/politik/erhebliche-gefahr-fuer-die-allgemeinheit-experten-fordern-programm-zur-deradikalisierung-fuer-die-bundeswehr/26150680.html

 

Bundeswehr: Privat auf Abwegen

Die gefeierten Social-Media-Regeln der Bundeswehr geraten nach ihrem ersten Jahr in Kritik.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1141300.bundeswehr-privat-auf-abwegen.html

 

Bundeswehr: Zu viele Markenbotschafter in Flecktarn

Die Flecktarnuniform ist längst kein alleiniges Zeichen mehr für Angehörige der Bundeswehr. Radikale Kontexte nehmen zu.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1141301.bundeswehr-zu-viele-markenbotschafter-in-flecktarn.html

 

Verfassungsschutz Brandenburg warnt Eltern: Telegram, Steam und Bitchute – Wo rechte Cyber-Extremisten Nachwuchs rekrutieren

Rechtsextremisten nutzen das Netz, um neue Anhänger zu rekrutieren. Der Verfassungsschutz Brandenburg warnt, bei welchen Plattformen Vorsicht geboten ist.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/verfassungsschutz-brandenburg-warnt-eltern-telegram-steam-und-bitchute-wo-rechte-cyber-extremisten-nachwuchs-rekrutieren/26150648.html

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1141260.verfassungsschutzbericht-wo-neonazis-im-internet-ihre-netze-auswerfen.html

 

Offizielle Zahlen zu Nazi-Konzerten: Bloß ein statistischer Fehler?

In den letzten Verfassungschutzberichten sind nicht alle rechtsextremen Konzerte aufgelistet, die stattfanden. Das Innenministerium weist den Vorwurf der Lüge zurück.

https://taz.de/Offizielle-Zahlen-zu-Nazi-Konzerten/!5712147/

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1141268.verfassungsschutz-falsche-zahlen-zu-rechtsextremen-konzerten.html

 

Den Rechten endlich Paroli bieten: „Die Gesamtscheiße ist am Dampfen!“

Bannmeilen am Bundestag werden die Demokratie nicht retten. Die sogenannte Bürgerliche Mitte muss ihre unpolitische Haltung aufgeben.

https://taz.de/Den-Rechten-endlich-Paroli-bieten/!5712021/

 

Corona bremst Projekt gegen Radikalisierung in Gefängnissen

Das Projekt „Kompetent ohne Hass und Gewalt“ im Thüringer Strafvollzug ist ins Stocken geraten. Wegen der Covid-19-Pandemie wurden mehrere geplante Veranstaltungen mit Häftlingen und Justizbediensteten abgesagt oder verschoben.

https://www.mdr.de/thueringen/de-radikalisierung-projekt-corona-gefaengnis-100.html

 

Zweitligist gegen Rassismus: Fortuna Düsseldorf wehrt sich gegen Nazi-Flugblätter

Fortuna Düsseldorf distanziert sich von einer Flugblatt-Aktion einer rechtsradikalen Gruppe. Das Gedankengut der Gruppe sei mit den Zielen und Werten des Zweitligisten unvereinbar. Vorstandschef Thomas Röttgermann findet deutliche Worte.

https://rp-online.de/sport/fussball/fortuna/fortuna-duesseldorf-zweitligist-distanziert-sich-von-rassistischen-flugblaettern_aid-53115255

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“Rock gegen Überfremdung” Mindestens 5.000 Neonazis in Themar erwartet

Am Samstag werden mindestens 5.000 Neonazis zum „Rock gegen Überfremdung“ im thüringischen Themar erwartet. Es könnte die bisher größte Rechtsrock-Veranstaltung seiner Art in Deutschland werden. Anwohner wollen sich nicht einschüchtern lassen und planen Gegenproteste.

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