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Presseschau … 03.12.2021

788 offene Haftbefehle gegen Rechtsextreme +++ NSU-Verhandlung vor dem Bundesgerichtshof: Die Richter und der Helfer  +++ Verfassungsschutz: Impfpflicht radikalisiert „Querdenker“ +++ Kampf gegen „Hass im Netz“ statt Antifaschismus?

Rechtsextremismus

788 offene Haftbefehle gegen Rechtsextreme

Die Zahl der nicht vollstreckter Haftbefehle gegen Rechtsextremisten in Deutschland liegt bei 788. Ein Anstieg von mehr als 30 Prozent. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung hervorgeht, gab es Ende September bundesweit 788 offene Haftbefehle gegen politisch motivierte Straftäter aus dem rechten Spektrum. Ein halbes Jahr zuvor waren in den Datenbanken der Polizei 602 offene Haftbefehle gegen Rechte gespeichert gewesen.

https://www.islamiq.de/2021/12/02/788-offene-haftbefehle-gegen-rechtsextremisten/

NSU-Verhandlung vor dem Bundesgerichtshof: Die Richter und der Helfer

Was wusste André E. wann über die Taten des »Nationalsozialistischen Untergrunds«? Vor dem Bundesgerichtshof fordern die Bundesanwälte eine härtere Strafe für den Helfer des Trios. Es geht vor dem Bundesgerichtshof (BGH) um die Frage des Vorsatzes. Genauer: Es geht um die Frage, ob das OLG München in seinem Urteil gegen André E. Rechtsfehler gemacht hat. Die Richter in München sprachen André E. von den Vorwürfen der Beihilfe zum versuchten Mord, der Beihilfe zum Raub und weiterer Unterstützungshandlungen frei. Die Bundesanwaltschaft hält diese Freisprüche für falsch.

https://www.zeit.de/gesellschaft/2021-12/nsu-urteil-revision-andre-eminger-bgh

Wenn AfD-Mitglieder als Richter arbeiten

Welche Auswirkungen hat es eigentlich, wenn Anhänger der AfD als Richter arbeiten oder es ihr nahestehende Staatsanwälte gibt? Anhand von Beispielen wird dieser Frage von dem Journalisten und Juristen Joachim Wagner nachgegangen. Sein Buch „Rechte Richter“ listet zwar meist nur Fallbeispiele auf, eine genauere Untersuchung fehlt. Gleichwohl werden darin für das Ansehen der Justiz beachtenswerte, weil reale Probleme benannt.

Für das Kopftuch, gegen den Westen – warum deutsche Rechtsextreme mit radikalen Muslimen sympathisieren

Mit Warnungen vor der Islamisierung des Abendlandes gehen Rechtspopulisten seit Jahren erfolgreich auf Stimmenfang. Doch längst nicht alle Rechtsaussen sind Islamfeindlich. Im Gegenteil: Manche hegen sogar Islamneid.

Rechtsextremismus in Europa: Der holprige Weg zu einer rechten Internationale

In Warschau wollen sich verschiedene rechts-nationalistische Parteien Europas zu einer geeinten Bewegung zusammenschließen. Kann der Versuch, der nicht der erste ist, diesmal gelingen?

Querdenken und Co.

Verfassungsschutz: Impfpflicht radikalisiert „Querdenker“

Der Verfassungsschutz beobachtet im Zusammenhang mit den Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie eine zunehmende Radikalisierung bei den sogenannten Querdenkern und in der rechtsextremen Szene von Baden-Württemberg. «Die Querdenker sehen sich in ihren Befürchtungen bestätigt, wonach sich mit der drohenden Impfpflicht abermals eine ihrer prophezeiten und von der Gesellschaft als Verschwörungstheorie abgetanen Einschätzungen bewahrheitet habe», sagte ein Behördensprecher der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Dies werde als Beweis für eine Diktatur und weiteres Indiz gewertet, dem Staat nicht mehr trauen zu können. Dies könne zu Gewalt in der realen Welt führen – das Internet jedenfalls ist voll mit Gewaltaufrufen.

https://www.zeit.de/news/2021-12/02/verfassungsschutz-impfpflicht-radikalisiert-querdenker

Thüringens Innenminister: Corona-Demos teils von Rechtsextremen unterwandert

Gegner der Corona-Politik lassen ihren Frust über die staatlichen Beschränkungen auch bei Protesten ab. Die Demos sind Thema bei der Innenministerkonferenz. Nach Ansicht des Thüringer Innenministers Georg Maier werden die Corona-Proteste in einigen Bundesländern von Rechtsextremisten unterwandert und für ihre Zwecke ausgenutzt. „Für Thüringen kann ich sagen, dass hinter etlichen dieser Versammlungen in der Vergangenheit und wahrscheinlich auch in der Zukunft, Rechtsextremisten stehen“, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Das Thema soll auch bei der Innenministerkonferenz besprochen werden, die noch bis Freitag läuft.

Desinformation: Post von Corona-Leugnern

Eine pseudowissenschaftliche Broschüre von österreichischen Impfgegnern landet in mehreren Dachauer Briefkästen. Ärzte und Zivilgesellschaft sind empört über die Desinformationskampagne. (…) „Da werden haarsträubende Dinge unter dem Deckmäntelchen der Wissenschaft verbreitet“, sagt Karl Reiling über die Broschüre von „Auf 1TV“.

Klinik wirft Frau wegen Corona-Video raus

Die Ludwig-Maximilians-Universität hat eine Mitarbeiterin, die auf Instagram die Corona-Maßnahmen der Klinik kritisiert hat, vom Dienst freigestellt. Ein Hausverbot habe man gegen die Frau, die zuletzt in der Pathologie des Krankenhauses in München gearbeitet hatte, bereits ausgestellt. Nun wolle man auch eine fristlose Kündigung auf den Weg bringen. Zunächst hatte die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) berichtet. Auf Twitter schrieb die Klinik, dass man sich „aufs Schärfste“ von dem Inhalt der Videos distanziere. Die junge Frau hatte auf Instagram gegen die angeblich verpflichtenden und selbst zu zahlenden PCR-Tests für ungeimpfte Mitarbeiter gewettert. Die Regelung sei „komplett geisteskrank“. Sie selbst sei „nicht von den Maßnahmen betroffen“.

Querdenker-Demonstration in Frankfurt: Gegenproteste in der Innenstadt geplant

Die „Querdenken“-Bewegung hat für Samstag erneut eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Frankfurt angekündigt. Das Bündnis „Aufklärung statt Verschwörungsideologie“ ruft nun zum Gegenprotest auf und will die Demonstration damit nicht unkommentiert lassen.

Berlin Versammlungsbehörde untersagt „Querdenker“-Demo am Samstag

Die Versammlungsbehörde in Berlin hat eine Demo der „Querdenker“-Szene am kommenden Samstag untersagt. Das bestätigte die Polizei auf Nachfrage des rbb. Eine Begründung wurde zunächst nicht genannt, der Veranstalter kann noch Einspruch einlegen. Die Demo von Verschwörungsideologen, Impfgegnern und Corona-Leugnern sollte am Samstag von 13 bis 19 Uhr von Mitte nach Kreuzberg ziehen. Angemeldet waren 1.000 Personen. Zeitgleich waren drei Gegendemos angemeldet.

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Wie der Bundesnachrichtendienst einen mutmaßlichen Reichsbürger loswurde

Johannes N. war ein Musterbeamter im Geheimdienst – bis er sich „Königreich Bayern“ als Geburtsort in einen Staatsangehörigkeitsausweis eintragen lassen wollte.

https://www.tagesspiegel.de/politik/urteil-des-bundesverwaltungsgerichts-wie-der-bundesnachrichtendienst-einen-mutmasslichen-reichsbuerger-loswurde/27857684.html

Flight-Tracking-Seiten, Satellitenbilder und Google Maps: Wie QAnon-Anhänger digitale Recherchetools missbrauchen

In ihren Posts rühmen sich die Nutzer damit, einen Fall von Kindesmisshandlung aufzudecken oder vermeintlich verdächtige Militärhelikopter in Nord- und Westdeutschland beobachtet zu haben. Auch eine Verschwörung, derzufolge manipulativ in Wetterereignisse eingegriffen wird, geistert durchs Netz. Um diese illegalen Vorgänge ans Tageslicht zu bringen, brauchte es lediglich ein wenig kreatives Denken und Zugang zu Open-Source-Recherchetools wie Satellitenbilder-Diensten und Flight-Tracking-Seiten. Zumindest sieht es auf den ersten Blick danach aus.

Die Grenzen der Mobilisierung

Eine Studie zeigt, wie europäische Rechtspopulisten die Pandemie für ihre Zwecke missbrauchen. Ihr Parteien scheitern aber daran, zu profitieren.

Österreich: Corona-Demos: Rechtsextreme wittern „Jahrhundertchance“

In den kommenden Tagen soll Österreich mit weiteren Demonstrationen überzogen werden, am 12. Dezember gar ein „Generalstreik“ folgen.

AfD

AfD-Chatverlauf: „Schweinekopf“ vor Moschee ablegen & „Revolution“

Noch im Juli hatte das Kölner Verwaltungsgericht entschieden, ein Urteil darüber, ob die „Alternative für Deutschland“ als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft werden könnte, bis nach die Bundestagswahl 2021 zu verschieben. Grund sei unter anderem die „hohe Komplexität“ des Verfahrens. Zudem wollte man wählende Bürger*innen in ihrer Entscheidung nicht beeinflussen. Rund vier Monate später wurden nun auf Recherchen des BR hin interne Telegram-Chatverläufe der AfD Bayern öffentlich, die sich über einen Zeitraum von Ende 2017 bis 2021 erstrecken. Unter dem Namen „Alternative Nachrichtengruppe Bayern“ sind 16 der 18 bayerischen Landtags- und elf der zwölf Bundestagsabgeordneten vertreten. Zeitweise fasst der Chat mehr als 200 Mitglieder*innen. Neben internen Informationen und Strategien werden laut BR auch immer wieder „islam- und ausländerfeindliche“ Nachrichten ausgetauscht. Als Beispiel wird der heutige Europaparlamentarier Bernhard Zimniok herangeführt, der vorgeschlagen haben soll, einen Schweinekopf vor einer Moschee abzulegen.

Wiesbaden: AfD-Fraktion stellt Sascha Herr als Referenten ein

Im Frühjahr musste der hessische AfD-Politiker Sascha Herr einräumen, 2017 ein Neonazi-Konzert besucht zu haben. Nun arbeitet er für die Rathausfraktion in Wiesbaden. Der hessische AfD-Politiker Sascha Herr, der im Frühjahr einräumen musste, in der Vergangenheit Kontakte zur militanten Neonazi-Szene gehabt zu haben, arbeitet seit kurzem für die AfD-Rathausfraktion in Wiesbaden.

Internet

Kampf gegen „Hass im Netz“ statt Antifaschismus?

Bei Aktionstagen, die das BKA mit dieser Wortwahl ausruft, sollte genau hingesehen werden, gegen wen wie vorgegangen wird. Am 1. Dezember hat der 7. Aktionstag gegen „Hasspostings im Netz“ stattgefunden. Das Bundeskriminalamt BKA vermeldete, dass die Polizeibehörden in diesem Rahmen bundesweit insgesamt 90 Maßnahmen durchgeführt hätten, darunter Hausdurchsuchungen und Vernehmungen. Diese Aktivitäten werden auch in liberalen Medien sehr positiv kommentiert. So beginnt der Journalist Martin Bernstein die Süddeutsche Zeitung ihren Bericht über den Aktionstag mit einer Verurteilung von Verschwörungsideologie und der „Radikalisierung des Pandemieleugnermilieus“. (…) Es wird aber nicht ein einziges Mal erwähnt, dass es hierbei um faschistische und antisemitische Verbrechen handelt. Das ist kein Zufall. Durch das Reden vom „Kampf gegen den Hass“ werden rechte Taten entpolitisiert. Statt von Faschismus, Rassismus, Antisemitismus wird allgemein gegen Hass agiert.

Wohnungsdurchsuchung: 16-Jähriger aus der Seenplatte gesteht rechtsextreme Hasskommentare

Wegen Hetze und Häme im Internet kann schnell auch mal die Polizei vor der Tür stehen. Das bekam jetzt ein Jugendlicher in der Seenplatte zu spüren nach rechtsextremen Äußerungen. Die Polizei hatte am Mittwoch die Wohnung des 16-jährigen Deutschen im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte durchsucht und dabei dessen Mobiltelefon beschlagnahmt. Er steht im Verdacht, über einen Messenger-Dienst rechtsextremistische und fremdenfeindliche Inhalte verbreitet zu haben. In Mecklenburg-Vorpommern waren zwei Beschuldigte von den Durchsuchungsmaßnahmen beim „Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings” betroffen.

Bei 23 Beschuldigten wegen Hasskriminalität im Internet hat die Polizei in ganz Bayern am Mittwochmorgen Hausdurchsuchungen durchgeführt. Das teilten die Generalstaatsanwaltschaft München und das bayerische Landeskriminalamt gemeinsam mit. Menschenverachtende Hetze müsse konsequent verfolgt und die Verfasser ermittelt werden, sagte Harald Pickert, Präsident des Bayerischen Landeskriminalamtes. „Der oft rassistische, antisemitische oder frauenfeindliche Hass ist eine ernste Bedrohung“, so Pickert. Bundesweit waren am Morgen laut bayerischem Innenministerium 90 Wohnungen durchsucht worden.

EU-Verfahren gegen Deutschland: Nicht genug gegen Hassrede getan

Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eröffnet, weil es nicht genug gegen Hassrede getan haben soll. Es gehe um die öffentliche Leugnung oder gröbliche Verharmlosung internationaler Verbrechen, erklärte die Kommission am Donnerstag in Brüssel. Eine EU-Rahmenrichtlinie bestimmt, dass solche Taten unter Strafe gestellt werden müssen – das habe Deutschland versäumt. Gegen Luxemburg und Ungarn wurden Verfahren mit ähnlichen Vorwürfen eröffnet. Die drei Länder haben jetzt zwei Monate Zeit, um die notwendigen Maßnahmen zu treffen. Sonst kann die Kommission das Verfahren verschärfen. (…) „Derzeit ist in Deutschland und Ungarn eine bestimmte, im Rahmenbeschluss genannte Form von Hassreden nicht unter Strafe gestellt. So ist sind nach deutschem Recht das öffentliche Leugnen oder das gröbliche Verharmlosen von Völkerrechtsverbrechen nicht unter Strafe gestellt“, erklärte die Kommission.

Instagram veröffentlicht Ratgeber für Eltern

Die Bilder-Plattform Instagram steht seit Monaten in der Kritik. Das Portal soll schädlich für Minderjährige sein, wie mehrere Studien belegen, und Meta – damals noch unter dem Konzernnamen Facebook – habe internen Dokumenten zufolge davon gewusst. Facebook widersprach zwar, doch seit den Enthüllungen von Whistleblowerin Frances Haugen ist der Ruf des Konzerns entscheidend angeknackst. Dass Instagram die Psyche und Gesundheit junger Menschen belasten kann, ist aber schon länger kein Geheimnis, der soziale Druck enorm hoch. Zudem sind bei Instagram Hasskommentare und Belästigungen keine Seltenheit und richten sich häufig gegen jüngere Nutzer. Um dem entgegenzuwirken, hat Instagram nun einen Ratgeber veröffentlicht, der Eltern dabei helfen soll, ihre Kinder bei der Social-Media-Nutzung zu unterstützen. Der 56-seitige Leitfaden ist in Zusammenarbeit mit dem Projekt Stop Hate Speech und den Initiativen Klicksafe und SaferInternet entstanden.

Gegenstrategien

Darum geht es jetzt im Hanau-Untersuchungsausschuss

Fast zwei Jahre liegen die neun rassistischen Morde von Hanau zurück, nun tagt der Untersuchungsausschuss des Landtags zum ersten Mal nicht mehr geheim. Um was es geht, was zu erwarten ist – und was nicht.

https://www.hessenschau.de/politik/landtag/darum-geht-es-jetzt-im-hanau-untersuchungsausschuss,hanau-untersuchungsausschuss-fragen-100.html

Grüne und SPD wollen NSU-Morde nochmals untersuchen lassen

Braucht es einen zweiten NSU-Untersuchungsausschuss? Eine aktuelle Petition fordert ihn, um die Hintergründe des Terrornetzwerks aufzudecken. Grüne und SPD im Landtag sind dafür und stellen schon mal einen Fragenkatalog zusammen.

Deutscher Engagementpreis für Hip-Hop-Projekt aus Halle

Der Deutsche Engagementpreis in der Kategorie «Grenzen überwinden» geht in diesem Jahr nach Sachsen-Anhalt an das Hip-Hop-Projekt «Break in Break out» aus Halle. Das Projekt setze Zeichen gegen Sexismus, Rassismus und Gewalt sowie für Weltoffenheit in Halle, wo der Rechtsextremismus gegenwärtig sei, heißt es in der Begründung der Jury des am Donnerstagabend in Berlin verliehenen Preises.

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„Die Partei“ deckt auf, dass die AfD ihren Hass mit Social Bots verbreitet

Das Internet lacht über die Aktion von „Die Partei“: Sie hat die die Kontrolle über 31 AfD-Facebook-Seiten übernommen und ihnen einen neuen Anstrich verliehen. Interessant dabei: Offenbar greifen AfD-nahe Kreise im Wahlkampf entgegen anderslautender Beteuerungen doch auf Social Bots zurück, um ihre Hetz-Botschaften zu verbreiten.

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1. Mai - Demonstrationen - Potsdam

Annalena Baerbock Anfeindungen und Hetze von rechts

Nacktfotos, „Öko-Diktatur“, Chauvinismus und antisemitische Narrative: Annalena Baerbock, Kandidatin der Grünen für das Kanzler*innenamt, steht schon zu Beginn des Wahlkampfes…

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