Weiter zum Inhalt

Presseschau… 04.10.2016

+++ Rechte kapern Einheitsfeier in Dresden: Goebbels-Zitate und Politiker-Beschimpfungen +++ Schwerin: Rechte Attacke aus Gruppe von 30 Personen auf  Geflüchtete +++ Neubrandenburg: Brandanschlag auf Geflüchtetenwohnung +++ Jüterborg: Brandsätze auf Flüchtlingsheim für Jugendliche geschleudert +++ Schlägerei vor Geflüchtetenunterkunft in Sangerhausen +++ Unbekannte werfen Böller in Asylbewerberheim in Naumburg +++

 

Rechte kapern Einheitsfeier in Dresden: Goebbels-Zitate und Politiker-Beschimpfungen

Die Einheitsfeiern in Dresden werden für Merkel und Gauck bereits bei ihrer Ankunft zum Spießrutenlauf. Pegida-Anhänger brüllen und pöbeln. Drinnen findet Bundestagspräsident Lammert deutliche Worte.

http://www.tagesspiegel.de/politik/tag-der-deutschen-einheit-in-dresden-von-den-mindestanspruechen-der-zivilisation/14636800.htmlhttps://www.neues-deutschland.de/artikel/1027416.goebbels-gruesst-zum-einheitsfest.html

Kommentar: Rechte haben am Tag der Deutschen Einheit in Dresden eine erschreckende Präsenz gezeigt. Es waren nur wenige hundert Menschen, aber sie haben den öffentlichen Raum gekapert und die Symbolik des Gedenktages in ihr Gegenteil verkehrt.

http://www.taz.de/!5340815/

Die Polizei wünschte den Pegida-Demonstranten einen „erfolgreichen Tag“ – diese Lautsprecherdurchsage dürfte ein Nachspiel haben

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/dresden-einheitsfeiern-polizist-wuenschte-pegida-erfolgreichen-tag-a-1115009.html

Martin Dulig, SPD, nach Dresden: „Pegida ist eine Hass-Sekte“

http://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/dulig-bezeichnet-pegida-als-hasssekte100.html

Zum Tag der deutschen Einheit häufen sich die rassistischen Anschläge: Böller explodieren, Brandsätze fliegen, vor einer Moschee liegt ein Ferkelkopf. Dabei werden auch Menschen verletzt.

 

Schwerin: Rechte Attacke aus Gruppe von 30 Personen auf  Geflüchtete

Nach den jüngsten Auseinandersetzungen auf dem Schweriner Marienplatz am Freitag zwischen jungen Migranten und Deutschen geht die Polizei von einem rassistischen Hintergrund aus. Mehrere der festgenommenen Tatverdächtigen seien eindeutig der rechten Szene zuzuordnen, teilte die Polizei am Sonntag mit. Laut Polizei griff eine Gruppe von 30 Personen etwa zehn Zuwanderer an. Dabei wurde ein junger Deutscher, der mit der Gruppe der Migranten unterwegs war, leicht verletzt.

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Rechtsextremistischer-Hintergrund-vermutet,schwerin532.html

 

Neubrandenburg: Brandanschlag auf Geflüchtetenwohnung

Vor der Tür einer siebenköpfigen syrischen Familie haben Unbekannte in der Nacht zum Sonntag Feuer gelegt. Sie hatten vor einer Wohnungstür im Erdgeschoss des Mehrfamilienhauses Sperrmüll angezündet. Die Polizei hält es für wahrscheinlich, dass die Tat der syrischen Familie galt und deshalb einen rassistischen Hintergrund hat. Laut Polizei wurden vier Familienmitglieder – darunter zwei Babys und ein vierjähriger Junge – mit Verdacht auf Rauchvergiftungen ins Krankenhaus gebracht.

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Brandanschlag-galt-offenbar-syrischer-Familie-,brand5150.html

 

Jüterborg: Brandsätze auf Flüchtlingsheim für Jugendliche geschleudert

Auf eine Asylbewerberunterkunft für 20 minderjährige Flüchtlinge in der Innenstadt von Jüterbog (Brandenburg) ist ein Brandanschlag verübt worden. Unbekannte Täter warfen am Samstagmorgen zwei Brandsätze gegen ein Fenster, wie die Polizeidirektion West mitteilte. Verletzt wurde niemand.

http://www.morgenpost.de/berlin/polizeibericht/article208333455/Brandsaetze-auf-Fluechtlingsheim-fuer-Jugendliche-geschleudert.html

 

Schlägerei vor Geflüchtetenunterkunft in Sangerhausen

Vor einer Flüchtlingsunterkunft in Sangerhausen hat es am Freitagabend eine Schlägerei gegeben. Das teilte die Polizei mit. Darin seien bis zu 20 Beteiligte aus dem Raum Sangerhausen und drei syrische Asylbewerber verwickelt gewesen. Laut Polizei handelt es sich bei allen um Jugendliche und junge Erwachsene im Alter von 15 bis 22 Jahre. Die Polizei ermittle, ob „fremdenfeindliche Motive“ eine Rolle spielten.

http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/halle/schlaegerei-jugendliche-sangerhausen-100.html

 

Unbekannte werfen Böller in Asylbewerberheim in Naumburg

Unbekannte haben in Naumburg zwei Böller in eine Unterkunft für Asylbewohner geworfen. Die Knallkörper seien in der Nacht zum Sonntag in der Gemeinschaftsküche detoniert, teilte die Polizei in Halle mit.

http://www.mz-web.de/burgenlandkreis/angriff-unbekannte-werfen-boeller-in-asylbewerberheim-in-naumburg-24838122

 

Abgetrennter Schweinekopf vor Moschee in Potsdam gelegt

Vor der Al Farouk Moschee in der Potsdamer Innenstadt ist am Samstagabend ein abgetrennter Schweinekopf gefunden worden. Die Moschee war zuletzt in die Schlagzeilen geraten, weil die Freitagsgebete überfüllt waren. Gläubige beteten auf der Straße – zum Unmut der Anwohner.

http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/10/schweinekopf-moschee-al-farouk-potsdam.html

 

Neue Auseinandersetzung zwischen Flüchtlingen und Bautzenern

Die Stadt kommt nicht zur Ruhe: Nach den heftigen Auseinandersetzungen der vergangenen Wochen sind Einheimische und Flüchtlinge in Bautzen wieder aneinander geraten. Eine Person kam ins Krankenhaus.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/sachsen-neue-auseinandersetzung-zwischen-fluechtlingen-und-bautzenern-14462407.html

 

Berlin-Hellersdorf: Rassistische Beleidigungen führen zu Festnahme

Die Berliner Polizei hat am Samstag im Berliner Stadtteil Hellersdorf zwei Männer nach einer rassistischen Beleidigung vorübergehend festgenommen. Die beiden 22 und 25 Jahre alten Brüder sollen einen 28-jährigen Mann auf einem Parkplatz rassistisch beleidigt haben.

http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/10/festnahme-fremdenfeindlich-beleidigung-hitlergruss-hellersdorf-b.html

 

BFC Dynamo gegen Lok Leipzig – Fußballfans wüten in Berlin

Es war ein Duell alter Rivalen, einstiger DDR-Größen. Fußballfans von Lok Leipzig haben am Wochenende in Berlin gewütet. Nach Polizei-Angaben randalierten und prügelten sie, beleidigten Passanten rassistisch und sangen Nazi-Lieder.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/berlin-prenzlauer-berg-dynamo-gegen-lok-leipzig-fussballfans-wueten-in-berlin/14635538.html

 

Gewalt in Berlin: Reichsbürger schlägt Polizisten und verlangt ihre Ausweise

In der Nacht zu Samstag kam es zu einem gewalttätigen Vorfall in Berlin-Treptow, in den ein sogenannter Reichsbürger involviert war. Der Mann schlug immer wieder auf andere Personen ein. Zwei zum Tatort eilende Polizisten konnten den aggressiven Mann zunächst nicht überwältigen, er versuchte weiterhin, auf andere einzuschlagen. Erst als vier weitere Polizisten als Verstärkung hinzukamen, gelang es, ihn ruhigzustellen. Der Angreifer war auch der Polizei gegenüber aggressiv, fragte nach “Amtsausweisen” und forderte “Legitimieren Sie sich”.

http://www.morgenpost.de/bezirke/treptow-koepenick/article208332693/Reichsbuerger-pruegelt-Polizisten-und-fordert-Legitimation.html

 

Rechte rüsten auf: 2000 Waffenfunde bei Rechtsextremen im vergangenen Jahr

Die Zahl der bei Rechtsextremisten beschlagnahmten Waffen ist 2015 auf einen neuen Höchststand gestiegen. Nach einer vertraulichen Analyse des Bundeskriminalamts (BKA) stellte die Polizei vergangenes Jahr bei Neonazis nach Straftaten, auf Demonstrationen und bei Razzien deutschlandweit 1947 Waffen sicher, fast 125 Prozent mehr als im Jahr zuvor (868 Waffen).

http://www.focus.de/politik/deutschland/bka-schlaegt-alarm-2000-waffenfunde-bei-rechtsextremisten-im-vergangenen-jahr_id_6010550.html

 

NSU-Untersuchungsausschuss: „Das ist eine völlig neue Qualität des Skandals“

Offenbar ließ ein Referatsleiter des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) gezielt Akten vernichten, um unangenehme Fragen zum NSU zu vermeiden. Die Untersuchungsakten belegten die vorsätzliche Vernichtung der V-Mann-Akten, sagte die Obfrau der Grünen im Ausschuss. Laut eines Mitarbeiters war den Beteiligten klar: Das Schreddern der Akte sei ein spezieller Vorgang gewesen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article158451826/Das-ist-eine-voellig-neue-Qualitaet-des-Skandals.html

 

Brandanschläge auf polnische Autos: Drei Jahre Haft für den Auto-Zündler von Berlin

Florian M. setzte mehrere Fahrzeuge in Brand, vor allem polnische. Nun fiel das Urteil gegen den Mann aus Oberschöneweide. Einen politischen Hintergrund seiner Taten wies er zurück. In der Wohnung des mutmaßlichen Polenhassers hatte die Polizei jedoch zahlreiche Aufkleber der NPD gefunden.

http://www.bz-berlin.de/tatort/menschen-vor-gericht/drei-jahre-haft-fuer-den-auto-zuendler-von-berlin-oberschoeneweide

 

Antisemitismus: Mann in Nürnberg auf Gleis geschubst – Fünf Jahre Haft

Am Neujahrsmorgen gegen 11.00 Uhr beschimpfte der 49-Jährige Andrej P. im U-Bahnhof Langwasser-Süd einen griechischen Passanten, schlug ihm auf den Kopf, schubste ihn schließlich ins Gleisbett und hielt ihn mit Gewalt davon ab, wieder herauszuklettern. Erst Polizeibeamte konnten den Täter von seinem Opfer wegziehen, der laut Berichterstattung mehrer Medien sagte „Ich hab das gemacht, weil er ein Jude ist, das nächste Mal mache ich es richtig. Ich wusste gleich, dass er ein Jude ist, da ich es gerochen habe. Ich hasse alle Juden. Es kam nur kein Zug. Scheiße.“ In der ersten Pressemeldung der Polizei wurde der antisemitische Hintergrund der Tat nicht mitgeteilt. Der Angreifer wurde nun vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth wegen versuchtem Totschlag zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt.

https://www.aida-archiv.de/index.php/chronik/6020-1-januar-2017http://www.infranken.de/regional/nuernberg/Nuernberg-Mann-auf-U-Bahn-Gleise-geschubst-49-Jaehriger-vor-Gericht;art88523,2204224

 

Nordhausen (Thüringen): Demo gegen „Tag der Patrioten“

Mit massivem Aufgebot ist die Polizei am Montagnachmittag in Nordhausen im Einsatz. Denn zwei Demonstrationen wurden angemeldet: Zum „Tag der Patrioten“, der von der rechtsextremen Gruppe „Nordhausen gegen Salafisten“ angemeldet wurde, kamen etwa 70 Personen. Auf einer Gegenveranstaltung protestierten etwa 100 Menschen.

http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Mit-Demo-gegen-Tag-der-Patrioten-1804603795

 

Die „Identitäre Bewegung“ und die Legende vom „großen Austausch“

Die größte Bedrohung für die „Identität“ des deutschen Volkes sehen die rechten Aktivisten von der „Identitären Bewegung“ derzeit im sogenannten „Großen Austausch“. Der ist für sie das Ergebnis einer Multi-Kulti-Ideologie, die den Westen innerlich zersetzt hat.

http://www.fr-online.de/die-mythen-der-rechten/-identitaere-bewegung–die-legende-vom-volkstod,34020742,34813062.html

[Bezahlinhalt] Statistik-Professor Gerd Bosbach spricht im Interview mit der FR über die Angst der Neuen Rechten vorm Verschwinden des deutschen Volkes. Seine Analyse: Das Zahlenmaterial widerspricht den haarsträubenden Thesen.

http://www.fr-online.de/die-mythen-der-rechten/mythen-der-rechten–geschichtslose-thesen-,34020742,34812880.html

 

Journalismus: Eine Kampfansage an die Rechten

Den Rechten Angriffsflächen zu geben, verbietet sich von selbst. Aber auch Selbstkritik täte den Medien gut. Der letzte Teil der sehr lesenswerten FR-Serie „Die Mythen der Rechten“.

http://www.fr-online.de/die-mythen-der-rechten/die-mythen-der-rechten-eine-kampfansage-an-die-rechten,34020742,34813016.html

 

Tatverdächtiger für Brandstiftung ist kein Rechtsextremer

Ein Feuer in einer Flüchtlingsunterkunft im Berliner Ortsteil Buch ist offenbar aufgeklärt. Der mutmaßliche Brandstifter soll aus dem Umfeld des Heimes stammen. Ob diese Tatsache eine rassistische Motivation ausschließt, ist nicht klar.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/fluechtlingsheim-in-berlin-pankow-tatverdaechtiger-fuer-brandstiftung-ist-kein-rechtsextremist/14632470.html

 

Sachsens oberster Verfassungsschützer: Pegida nicht rechtsextrem

Pegida ist aber nicht rechtsextrem, sagt der sächsische Verfassungsschutzchef Meyer-Plath bei einer Veranstaltung in Weinböhla. Auch Linke sind gefährlich. Sein Dienst verwende „sehr viel Gehirnschmalz“ darauf, rechtsextreme von asylkritischen Kräften und Aktionen zu trennen. Nein, Pegida werde von dem Verfassungsschutz nicht dem rechtsextremen Bereich zugeordnet, und genauso wie die AfD nicht beobachtet.

http://www.sz-online.de/sachsen/groesste-gefahr-von-rechts-3507197.html

 

Gerwald Claus-Brunner: Eine Kindheit zwischen Schlägen und Verschwörungswahn

Der Piraten-Politiker Gerwald Claus-Brunner, der einen Mann und sich tötete, wuchs bei rechtsextremen Eltern auf. Die Eltern leugnen bis heute den Holocaust, sie sind für „Rassentrennung“ und gegen Homosexualität.

https://www.welt.de/vermischtes/article158505653/Eine-Kindheit-zwischen-Schlaegen-und-Verschwoerungswahn.html

 

Sachsen: Ein ganz besonderes Volk

Wo rechte Gewalt Alltag ist, feiert Deutschland seine Einheit: in Sachsen. Ein Bundesland, in dem die Heimat glüht, die Sprache peitscht und sich die Politik raushält.

http://www.zeit.de/feature/sachsen-rechtsextremismus-npd-pegida-spaltung-einheitsfeier

 

Wagenknecht und Petry: Ein rechtes Konsensgespräch

Sahra Wagenknecht und Frauke Petry haben der „FAS“ gemeinsam ein Interview gegeben. Bei vielen Themen klingen die Positionen sehr ähnlich.

http://www.taz.de/!5340887/

 

Neue Zahlen zeigen: 2015 kamen so viele Geflüchtete wie erwartet

Neue Zahlen zeigen: Man hätte sich viel Hysterie um die Flüchtlingswanderung sparen können. Denn es kamen weniger als gedacht – und fast genauso viele wie erwartet. Eine lapidare Pressemitteilung widerlegt ein Märchen, das die politische Landschaft Deutschlands in den vergangenen zwölf Monaten umgewälzt und Bundeskanzlerin Angela Merkel ins Wanken gebracht hat. 890.000 Flüchtlinge. Nicht: 1,1 Millionen.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-09/fluechtlingszahlen-2015-migration-asyl-deutschland-fluechtlinge

 

Thüringen: Gerichtspräsident kritisiert Pläne der Politik, Neonazi-Demos zu verbieten

In der Diskussion um höhere Hürden für rechte Demonstrationen hat der Präsident des Thüringer Oberverwaltungsgerichts, Hartmut Schwan, scharfe Kritik an Kommunalpolitikern geäußert. Oberbürgermeister und Landräte würden wiederholt die Neutralität des Versammlungsrechts missachten. „Thüringen ist diesbezüglich ein Schwellenland und noch nicht im Rechtsstaat angekommen“, monierte Schwan.

http://www.thueringen24.de/weimar/article208334315/Oberverwaltungsgerichts-Praesident-rueckt-Neonazi-Demo-Gegner-in-die-Naehe-des-Unrechtsregimes-DDR.html

 

Die Thüringer AfD und der Analsex-Workshop

Die selbsternannte Alternative für Deutschland interessiert sich plötzlich für Analsex. Genauer gesagt für einen Workshop zu Analverkehr, der im Rahmen der Hirschfeld-Tage am 25. November in Erfurt stattfinden soll. Die Partei macht Stimmung gegen sexuelle Aufklärung.

http://www.thueringen24.de/thueringen/article208334835/Die-Thueringer-AfD-und-der-Analsex-Workshop.html

 

In einer kalten Novembernacht

Vor bald 25 Jahren wurden Mike B. vor einer Nordhäuser Diskothek von drei Neonazis überfallen und fast zu Tode geprügelt. Für einen seiner Angreifer interessieren sich heute wieder die Untersuchungsausschüsse. Als V-Mann „Tarif“ war Michael See nah dran am NSU.

http://www.nnz-online.de/news/news_lang.php?ArtNr=198674

 

Schon vor 500 Jahren schrieb William Shakespeare eine flammende Rede gegen Fremdenfeindlichkeit

Lange vermutet, endlich bewiesen: Ein fast 500 Jahre altes Manuskript konnte William Shakespeare zugeordnet werden. Es ist eine flammende Rede gegen Fremdenfeindlichkeit.

http://www.zeit.de/kultur/literatur/2016-09/william-shakespeare-fluechtlinge-manuskript-toleranz/komplettansicht

 

Hetze bei Facebook: Machtlos gegen die Hassmaschine

Darf man zum Vergasen von Flüchtlingen aufrufen? Mit Mord durch Kettensäge drohen? Den Holocaust leugnen? Na klar, auf Facebook. Die Antwort der Firma: 🙂 Die Reaktion der Politik: ein runder Tisch.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fleischhauer-kolumne-hassmaschine-facebook-a-1114985.html

Weiterlesen

2016-08-16-gmf-islamfeindli

Monatsüberblick Juli 2016 Islamfeindlichkeit

Jahrestag der Ermordung von Marwa El-Sherbini +++ Aufmärsche gegen Islam und Angriffe auf Geflüchtete nehmen zu +++ „Datteltäter“: Mit fliegendem…

Von|
Eine Plattform der