„Graue Wölfe sind nicht weit von euch“: Türkische Rechtsextreme bedrohen armenische Familien
Der Konflikt um die Region Bergkarabach hat seine Kreise bis nach Deutschland gezogen. Mitglieder der rechtsextremen Grauen Wölfe bedrohen hier lebende armenische Familien.
Lübcke-Prozess: „Wir wollen die volle Wahrheit“
Die Witwe von Walter Lübcke konfrontiert im Mordprozess den Angeklagten. Und das Gericht hat noch derart viele Fragen, dass im Dezember kein Urteil mehr erwartet wird.
Lübcke-Prozess dauert länger
Im Strafprozess zum Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke werden die Urteile gegen die beiden angeklagten Neonazis Stephan Ernst und Markus H. nicht wie geplant noch in diesem Jahr fallen. Das Verfahren werde „nicht im Dezember zu Ende gehen“, sondern sich mindestens bis in den Januar ziehen, sagte der Vorsitzende Richter Thomas Sagebiel am Donnerstag während der Verhandlung vor dem Oberlandesgericht Frankfurt.
https://www.fr.de/rhein-main/luebcke-prozess-dauert-laenger-90120735.html
Polizist unter Verdacht: Neue Antisemitismusvorwürfe in Sachsen-Anhalt erhoben
In Sachsen-Anhalt ist ein weiteres anonymes Schreiben im Zusammenhang mit Rechtsextremismus-Vorwürfen gegen die Polizei aufgetaucht. Darin beschuldigen Polizeibeamte den Leiter der Polizeiinspektion Stendal, Andreas Krautwald, die antisemitisch verwendete Bezeichnung »Jude« für den Imbissbetreiber der Bereitschaftspolizei Magdeburg nicht nur gekannt, sondern auch toleriert zu haben.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1145277.antisemitismus-polizist-unter-verdacht.html
Landrat schließt „Reichsbürger“-Gaststätte in Bad Saarow
Wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln hat der Landkreis Oder-Spree die Schließung einer Gaststätte in Bad Saarow verfügt, die offensichtlich von einem „Reichsbürger“ betrieben wird. Der Wirt hatte das Restaurant offengehalten, obwohl das wegen des bundesweiten Teil-Lockdowns nicht erlaubt ist. Auslöser des amtlichen Vorgehens war ein Bericht der „Märkischen Oderzeitung“ über den Wirt. Der behauptete dort, ein „Königreich Deutschland“ habe die Öffnung der Gaststätte erlaubt.
https://www.rtl.de/cms/landrat-schliesst-reichsbuerger-gaststaette-in-bad-saarow-4662209.html
Niedersachsens Innenminister Pistorius verlangt entschlossenes Handeln im Umgang mit »Querdenken«
Die »Querdenken«-Bewegung könnte zum Fall für den Verfassungsschutz werden. Darauf dringt auch Niedersachsens Innenminister. Bei »Reichsbürgern« und »Identitären« habe eine solche Entscheidung zu lange gedauert.
Thüringen: Verfassungsschützer rechnet mit Einstufung von »Querdenken« als Verdachtsfall
Ein Treffen von »Querdenken«-Chef Michael Ballweg mit dem obskuren »König von Deutschland« gibt für ihn den Ausschlag: Thüringens Verfassungsschutzchef Kramer erwartet eine baldige Beobachtung der Bewegung.
„Querdenker“-Proteste Neonazis mobilisieren für Dresden
In einer Woche will die „Querdenken“-Bewegung in Dresden demonstrieren. Europaweit vernetzte Rechtsextreme machen auf ihren Kanälen massiv Werbung für das Event.
https://www.tagesschau.de/investigativ/dresden-querdenken-101.html
Corona-Hotspot Bautzen: Hochburg der Verschwörungsmythen
Der Landkreis Bautzen in Sachsen ist stark von der Corona-Pandemie betroffen. Zugleich ist die Szene der Corona-Leugner einflussreich und in der Mitte der Gesellschaft etabliert, zeigen Monitor-Recherchen vor Ort.
https://www.tagesschau.de/investigativ/monitor/corona-verschwoerungsmythen-sachsen-101.html
„Gemeinsame Feindbilder vereinen Querdenker“
Querdenker demonstrieren gegen die Corona-Maßnahmen. ZDF-Korrespondentin Eva Schiller erklärt, wie sich die Bewegung zusammensetzt und was die einzelnen Gruppierungen vereint.
Querdenken? Abschied vom Reich des Rechts
Demonstrationen sind das Salz in der Suppe der Demokratie. Eine Grenze ist aber erreicht, wenn aus Protesten ein Kampf gegen die freiheitliche Ordnung wird.
Querdenken und Faschismus
Bei der permanenten Radikalisierung der Querdenker*innen und eines emotionalisiert aufgeladenen Faschismusbegriffs sind Vergleiche mit Sophie Scholl nicht verwunderlich.
https://www.freitag.de/autoren/elisanowak/querdenken-und-faschismus
Wehrhaft, blond und blauäugig – der Mythos des Germanentums
Die Germanen als kühne, freiheitsliebende, rotblonde Krieger – ein bis heute prägendes Bild, das einer romantisch-nationalistischen Konstruktion des 18. und 19. Jahrhunderts entspringt. Diese ging nahtlos in eine völkisch-rassische Ideologie über, auf die Rechtsextreme bis heute rekurrieren.
