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Presseschau … 06.12.2021

Demonstrationen der Pandemieleugner:innen +++ Der „Freien Sachsen“ Werk und Wöllers Beitrag +++ Sachsen: Corona-Sonderweg in die Sackgasse +++ Volksverhetzungs-Prozess gegen polnischen Priester in Köln.

Querdenken & Co.

Demonstrationen der Pandemieleugner:innen

Es gab am Wochenende diverse Demonstrationen aus dem Pandemieleugner:innen-Spektrum, u.a. in Berlin, Wien, Grimma, Luxemburg, Hamburg. , Potsdam.

Bei vielen der Veranstaltungen kam es zu Gewalt, gegen Journalist:innen, gegen die sächsische Gesundheitsministerin Petra Köpping, gegen Polizist:innen.

Ausführliche Texte folgen auf Belltower.News im Laufe des Tages.

Reichsbürger und QAnon: Falscher Major nach Hunderten „Todesurteilen“ verhaftet

1906 lachte die Welt über einen Schuster, der als „Hauptmann von Köpenick“ ein Rathaus besetzte. 2021 will ein Arbeitsloser als Major Deutschland „befreien“. Das ist allerdings nicht zum Lachen, sondern macht Angst. Ein Video zeigt den Mann, der dahintersteckt und zu was er aufrief.

Der „Freien Sachsen“ Werk und Wöllers Beitrag

Es sind Bilder wie diese, die derzeit Sachsens Außenwahrnehmung prägen. Und die einschüchtern sollen. Zuerst Staatsministerin Petra Köpping, aber auch andere, die in verantwortlichen Positionen den Freistaat durch die Coronakrise lenken und Entscheidungen treffen müssen. Am Abend des 3. Dezember 2021 taucht eine Gruppe überwiegend männlicher Sachsen vor dem Grimmaer Privathaus Köppings auf, um bis zum Eintreffen der Polizei mit Fackeln, Plakaten und Rasseln in der Hand unter anderem „Frieden, Freiheit, keine Diktatur“ zu skandieren. Aufgewiegelt, gelenkt und motiviert wurden sie auch von knallharten Rechtsextremisten.

https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2021/12/der-freien-sachsen-werk-und-woellers-beitrag-423762

Sachsen: Corona-Sonderweg in die Sackgasse

Hohe Inzidenzen, niedrige Impfquote – trotzdem zeigen sich Sachsens Regierung und Polizei nachsichtig gegenüber Coronaleugnern. Warum nur? Seit November gilt in Sachsen eine strenge neue Corona-Notfallverordnung. Darin heißt es: Versammlungen »können ausschließlich ortsfest mit maximal zehn Teilnehmern durchgeführt werden«. Ausnahmen bedürfen einer Genehmigung. Gleichwohl sind zuletzt jeweils Hunderte Menschen unter Missachtung der geltenden Regeln in sächsischen Städten wie Freiberg und Chemnitz durch die Straßen gezogen, um gegen die Coronapolitik zu demonstrieren. Oft ohne Abstand und Masken, bisweilen auch weitgehend unbehelligt von der Polizei – während gleichzeitig in den sächsischen Hochinzidenzgebieten die Betten auf den Intensivstationen knapp wurden.

https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/corona-sachsens-sonderweg-in-die-sackgasse-a-9cb7cbc2-d7bc-448c-b3c5-363bbc5f6b36

„Ich bin Sally“ – Querdenker-Aussteigerin erzählt, wie sie in der „Sekte“ landete

„#IchbinSally“ – so lautet der Hashtag, unter dem eine Aussteigerin bei Twitter berichtet, wie sie in die Querdenker-Szene hinein- und glücklicherweise wieder rausfand. Der umstrittene Messenger-Dienst „Telegram“ spielt dabei eine große Rolle. „Meine Erfahrungen und Ausstieg aus Querdenken in einem Thread“, damit beginnt die Geschichte von „Kirschblüte“, wie sie sich auf Twitter nennt.

https://www.tag24.de/thema/reichsbuerger/ich-bin-sally-querdenker-aussteigerin-erzaehlt-wie-sie-in-der-sekte-landete-2234836

Volksverhetzungs-Prozess gegen polnischen Priester in Köln

Ein deutscher Strafbefehl gegen einen polnischen Theologen sorgte im Sommer für Wirbel bei den überwiegend katholischen Nachbarn. Nun kommt es Anfang 2022 zum Showdown vor Gericht. Der erzkonservative polnische Theologieprofessor Dariusz Oko muss sich im kommenden Jahr wegen Volksverhetzung vor dem Amtsgericht Köln verantworten. Wie das Gericht mitteilte, ist die Verhandlung für den 11. Februar angesetzt. Das Gericht hatte einen Strafbefehl über 4800 Euro gegen Oko verhängt, weil der Theologieprofessor Homosexuelle in einem Beitrag für die Zeitschrift „Theologisches“ unter anderem als „Parasiten“ und „Krebsgeschwür“ bezeichnet hatte. Weil Oko dagegen Einspruch einlegte, kommt es nun zum Prozess (Aktenzeichen 535 Cs 127/21). Auch gegen einen Redakteur der Zeitung wird laut Gericht verhandelt.

https://www.aachener-nachrichten.de/nrw-region/volksverhetzungs-prozess-gegen-polnischen-priester-in-koeln_aid-64441261

Kita „Anne Frank“ wollte Namen ändern: Bürgermeister und Angestellte erhalten hunderte Drohbriefe

Weil der Name Anne Frank und das Thema dahinter für Kinder im Kita-Alter schwer greifbar sei, wollte sich eine thüringische Kita umbenennen. Nach heftigen Protesten wurde der Plan fallen gelassen. Bürgermeister Heiko Koch berichtete, dass ihn innerhalb eines Tages weit mehr als hundert E-Mails mit Beschimpfungen und Bedrohungen erreicht hätten.
Der kommunale Kindergarten „Anne Frank“ in der thüringischen Gemeinde Elxleben wollte sich in „Elchzwerge“ umbenennen. Davon wird nun nach heftigen Protesten abgesehen. Das versicherte am Dienstagabend Bürgermeister Heiko Koch (CDU) der Nachrichtenseite Focus Online.

https://snanews.de/20211203/kita-anne-frank-wollte-namen-aendern-buergermeister-und-angestellte-erhalten-hunderte-drohbriefe-4563807.html

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