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Presseschau … 08.05.2018

+++ 13-Jähriger wird in der Bahn rassistisch beleidigt und verprügelt +++ Viele Nazi-Schmierereien und Nazi-Parolen +++ Österreichischer Watch-Blog „Stoppt die Rechten“ ist wieder online +++ Berichterstattung zu Ellwangen: Deutsches Diskursversagen +++ Antisemitismus findet sich überall in der Gesellschaft +++ Verschwörungsideologe: Berliner Lehrer entlassen +++ „Durchhalten“ Böhmermann-Bewegung projiziert Anti-Pegida-Botschaft auf Frauenkirche +++ 

 

13-Jähriger wird in der Bahn rassistische beleidigt und verprügelt

Magdeburg – Vermutlich aus rassistischen Gründen haben zwei erwachsene Männer einen 13-jährigen Jungen beleidigt und zusammengeschlagen. Der Afghane wurde am Samstagabend gegen 21 Uhr in einer Straßenbahn der Linie 9 zuerst rassistisch beleidigt und später auch verprügelt, nachdem er an der Haltestelle Alter Markt mit den Männern zusammen eingestiegen war.

https://www.tag24.de/nachrichten/magdeburg-asylbewerber-afghane-beleidigt-verpruegelt-rassistisch-fremdenfeindlich-strassenbahn-562379

 

Nazi-Schmierereien in Magdeburg

Nazi-Symbole und rechte Parolen wurden in Magdeburg an mehreren Stellen gesprüht. Die Polizei sucht Zeugen.

https://www.volksstimme.de/lokal/magdeburg/polizei-nazi-schmierereien-in-magdeburg

 

Keine Spur von den Hakenkreuz-Schmierern

Wuppertal. In Barmen häufen sich Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund. Im April wurden in der Bromberger Straße und in der Siedlungsstraße auf dem Sedansberg viermal Hakenkreuze in Autos geritzt. Zudem wurden Spiegel abgetreten – weitere Lackschäden dokumentieren blinde Zerstörungswut.

http://www.wuppertaler-rundschau.de/lokales/keine-spur-von-den-hakenkreuz-hooligans-aid-1.7558431

 

Potsdam: Rechte Hetze in der Tram

Zwei Männer haben am Sonntagvormittag an einer Straßenbahnhaltestelle in Potsdam andere Menschen rassistisch beschimpft. Die Polizei nahm einen 31-Jährigen und einen 32-Jährigen fest.

http://www.maz-online.de/Lokales/Polizei/Betrunkene-nach-Volksverhetzung-gefassthttp://www.pnn.de/potsdam/1282010/

 

Polizei Aschaffenburg: Nazi-Parole geschrien

In der Nacht von Samstag auf Sonntag war eine Gruppe junger Männer am Hauptbahnhof auf Randale aus und fiel so in den Fokus einer Zivilstreife. Ein junger Mann fühlte sich berufen die Arme zu heben und zwei Mal eine Parole der NS-Zeit zu rufen, die an dieser Stelle nicht zitiert wird. Derartige Äußerungen sind nach dem Strafgesetzbuch in Deutschland verboten, weshalb auf den 24-Jährigen nun ein Strafverfahren zukommt.

https://www.focus.de/regional/bayern/polizei-aschaffenburg-nazi-parole-geschrien_id_8889266.html

 

Russische „Nachtwölfe“ nehmen Kurs auf Berlin

Am 9. Mai, dem russischen „Tag des Sieges“ über Nazi-Deutschland, wollen die „Nachtwölfe“ wieder in Berlin an sowjetischen Ehrenmalen Flagge zeigen. Die umstrittenen russischen Rocker nahmen in diesem Jahr offenbar wieder den Umweg über die slowakische Republik.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2018/05/russland-rocker-nachtwoelfe-9-mai-2018-berlin.html

 

„Stoppt die Rechten“ ist wieder online

Nicht zufällig ging die antifaschistischen Plattform „Stoppt die Rechten“ am 8. Mai („Tag der Befreiung“ – der Tag der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht und damit des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa) wieder online. Die Seite war vom grünen Klub und der Grünen Bildungswerkstatt finanziert worden und ging wenige Tage nach der Nationalratswahl im vergangen Jahr offline. Somit waren auch die mehr als 4.000 Artikel über Rechtsextremismus in Österreich nicht mehr abrufbar. Zahlreiche Nutzer hatten daraufhin angekündigt, den Weiterbetrieb der Seite mit Spenden unterstützen zu wollen. Darunter war auch die Liste Pilz, die 15.000 Euro für den Betrieb der Seite springen ließ. Auch Grüne (aus Vorarlberg kamen etwa 5000 Euro) und Einzelpersonen unterstützen das Projekt, das maßgeblich von dem ehemaligen grünen Abgeordneten Karl Öllinger betrieben wird. – derstandard.at/2000079324085/Stoppt-die-Rechten-startet-am-8-Mai-neu.

https://derstandard.at/2000079324085/Stoppt-die-Rechten-startet-am-8-Mai-neu

 

Rassistische Hetze im Ruhrgebiet

In Nordrhein-Westfalen haben am Wochenende insgesamt rund 800 Menschen an islamfeindlichen und extrem rechten Demonstrationen in Duisburg und Essen teilgenommen. Beide Aufmärsche waren als „Großdemos“ angekündigt worden, blieben aber hinter den Erwartungen zurück. An der vollmundig angekündigten Neuauflage von „Pegida NRW“ in Kooperation mit der Initiative „Mütter gegen Gewalt“ am Samstag in Duisburg-Neumühl nahmen statt der erwarteten 600 nur rund 200 Menschen teil. Damit blieb man zudem stark hinter dem ersten Aufmarsch der „Mütter“ in Bottrop vor wenigen Wochen zurück, an dem noch rund 1000 Personen teilnahmen. In Essen-Steele erschienen am Sonntag dann rund 600 Menschen zu einer Aktion der Initiative „Eltern gegen Gewalt“, hier hatte man mit 1000.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/fremdenfeindliche-hetze-im-ruhrgebiet

 

Münchner Schülerin schämt sich für das, was ein fremdenfeindliches Paar seinem Kind beibringt

Die Münchnerin Livia Kerp ist 16 Jahre alt und bloggt über Themen, die sie bewegen. Jetzt hat sie mitten in unserer Stadt etwas erlebt, das sie beschämend und widerwärtig findet: 

„Vor ein paar Tagen habe ich etwas erlebt, was für mich mit den Worten beschämend und widerwärtig am besten zu beschreiben wäre – und das mitten in München. Als ich nach der Schule mit der U-Bahn nach Hause fuhr, hörte ich direkt vor mir auf der Rolltreppe ein Ehepaar mit einem etwa zweijährigen Kind in einem Buggy. Die Eltern des Kindes beschimpften mit den krassesten Worten sehr laut drei junge dunkelhäutige Frauen. Nicht nur die Schimpfwörter waren unterste Schublade, sondern auch der Grund dafür. Das Paar beschimpfte die drei Frauen, einfach nur weil sie vor ihm auf der Rolltreppe standen. Und was es noch schlimmer machte: dass diese Eltern auch noch ihr zweijähriges Kind mit einbezogen und ihm erklärten, dass alle schwarzen Menschen „böse“ seien. Und zusätzlich folgte noch eine kleine Auswahl an rassistischen Schimpfwörtern, mit denen das Kind in diesem Alter mit Sicherheit nichts anfangen konnte.“ 

https://www.tz.de/muenchen/stadt/gastbeitrag-sti722504/muenchner-schuelerin-schaemt-sich-fuer-was-ein-fremdenfeindliches-paar-seinem-kind-erzaehlt-9847538.html

 

Frauendemo mit Männerüberschuss

AfD-Politiker*innen veranstalteten in Delmenhorst einen „Frauenmarsch gegen sexuelle Gewalt“. Mitmarschiert sind vor allem Männer – und Neonazis.

http://www.taz.de/!5500622/

 

Razzia in Ellwangen: Togoer beklagt Vorgehen der Polizei – Mord-Drohungen gegen Anwalt

Der Anwalt des Togoers sagte laut dem Bericht, es seien in den vergangenen Tagen Morddrohungen gegen ihn (den Anwalt, Anm. d. Red.) eingegangen. Er sei sowohl per E-Mail als auch über Kommentare von Online-Medien bedroht worden. „Da werden Sachen ausgesprochen, die man sich nicht vorstellen kann“, wird er zitiert. Sein Mandant habe dagegen von der öffentlichen Diskussion um ihn wenig mitbekommen. „Er war total erschüttert, als ich ihm davon erzählt habe – und traurig, dass es so gekommen ist“, so sein Verteidiger.

https://www.merkur.de/politik/razzia-in-ellwangen-togoer-beklagt-vorgehen-polizei-mord-drohungen-gegen-anwalt-zr-9839549.html

 

„Mit seinen Aussagen schwächt Herr Dobrindt den Rechtsstaat“

Alexander Dobrindt wird für seine Äußerungen über eine „aggressive Anti-Abschiebe-Industrie“ kritisiert. Die Grünen sehen ihn auf dem Weg in den Rechtspopulismus.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-05/alexander-dobrindt-abschiebung-deutscher-anwaltverein-kritik

 

Berichterstattung zu Ellwangen: Deutsches Diskursversagen

Nach den Vorfällen in Ellwangen ist immer wieder die Rede von Staatsversagen. Das zeigt, wie weit sich die öffentliche Debatte nach rechts verschoben hat.

http://www.taz.de/!5503810/

 

Bewährungsstrafe für Rechtsextremen wahrscheinlich

Der Angeklagte fehlte, verhandelt wurde dennoch. Der Berufungsprozess gegen den Verdener Rechtsextremisten und „Reichsbürger“ Rigolf Hennig, der sich seit Sonntag im Rotenburger Krankenhaus befindet, konnte gestern trotz seiner Abwesenheit planmäßig beginnen: Sein Pflichtverteidiger war mit der erforderlichen umfassenden Vertretungsvollmacht ausgestattet.

https://www.weser-kurier.de/region/verdener-nachrichten_artikel,-bewaehrungsstrafe-fuer-hennig-wahrscheinlich-_arid,1727771.html

 

Nächste Instanz für Prozess um »Judensau«

Die Verhandlung über eine mögliche Entfernung der antisemitischen Schmäh-Skulptur »Judensau« an der Wittenberger Stadtkirche geht in die nächste Instanz. Richter Thomas Tilch erklärte das Amtsgericht Wittenberg am Montag mit Verweis auf den zu hohen Streitwert für nicht zuständig. 

http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/31496

 

Antisemitismus findet sich überall in der Gesellschaft

Der Skandal um den Echo hat die Judenfeindlichkeit im Alltag sichtbar gemacht. Sogar in den ARD-Tagesthemen ist sie zu finden.

https://www.tagesspiegel.de/kultur/judenfeindlichkeit-in-deutschland-antisemitismus-findet-sich-ueberall-in-der-gesellschaft/21249920.html

 

Verschwörungsideologe: Berliner Lehrer entlassen

Berlin – Wegen der Veröffentlichung umstrittener und möglicherweise volksverhetzender Internetvideos ist ein Berliner Grundschullehrer fristlos und außerordentlich gekündigt worden. Das entsprechende Kündigungsschreiben sei dem Lehrer Ende der Woche zugegangen, hieß es aus der Senatsbildungsverwaltung am Montag.

https://www.tag24.de/nachrichten/berlin-grundschullehrer-kuendigung-fristlos-volksverhetzung-reichsbuerger-senatsbildungsverwaltung-563797http://www.spiegel.de/lebenundlernen/schule/umstrittener-rechter-lehrer-in-berlin-entlassen-a-1206594.html

 

Volksverhetzung: NP?D-Politiker Babic legt Berufung ein

Der NPD-Politiker Safet Babic muss sich in einem Berufungsprozess wegen Volksverhetzung vor dem Trierer Landgericht verantworten. Gleich zu Prozessbeginn hat Babics Anwältin einen Antrag auf Befangenheit gestellt.

https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/trier/Babic-erneut-vor-Gericht,berufungsprozess-volksverhetzung-babic-100.htmlhttps://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/blickzumnachbarn/rheinland-pfalz/volksverhetzung-npd-politiker-legt-berufung-ein_aid-22499181

 

„Durchhalten“ Böhmermann-Bewegung projiziert Anti-Pegida-Botschaft auf Frauenkirche

Es hatte als Netzaktivismus begonnen, nun hat #reconquistainternet den Sprung aus dem Internet geschafft. In der Nacht zu Montag wurde die Dresdner Frauenkirche im Namen der Bewegung angestrahlt. Die herzliche Botschaft: „Durchhalten, freundliches Dresden. Ihr seid nicht alleine.“ Montags treffen sich in Dresden regelmäßig Anhänger von Pegida

https://www.berliner-zeitung.de/politik/-durchhalten–boehmermann-bewegung-projiziert-anti-pegida-botschaft-auf-frauenkirche-30133426

 

Helden statt Trolle: Projekt gegen Hate Speech

In Rostock ist am Montag eine landesweite Initiative gegen beleidigende Kommentare im Internet einer breiteren Öffentlichkeit vorgestellt worden. Initiatoren des Projekts „Helden statt Trolle“ sind das Landeskriminalamt und die Landeszentrale für politische Bildung. Gleichzeitig ist die Berufsschule Technik in Rostock als erste „hassfreie Schule“ des Landes ausgezeichnet worden. In den vergangenen Monaten waren Schüler, Lehrer, Sozialarbeiter und Ehrenamtliche über den Umgang mit Hass im Netz aufgeklärt worden – bei Projekttagen, Workshops und Vorträgen.

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Helden-statt-Trolle-Projekt-gegen-Hate-Speech,heldenstatttrolle100.html

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Pegida feierte am Montag die rechte Revolte in Sachsen

Am Montag hat Pegida in Dresden mit rund 1.500 Teilnehmer_innen den Wahlsieg der AfD gefeiert. Lutz Bachmann war enttäuscht, dass kein AfD-Funktionär mit ihm und seinen greisen Patrioten feiern wollte und Profi-Hetzer Michael Stürzenberger stachelte die Menge in seiner martialischen Rede gegen Frauke Petry auf, sodass der rechte Chor „Petry muss weg“ grölte.

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Hammerskins Die militante Neonazi-Elite im Untergrund

Die selbsternannte Skinhead-Elite der Hammerskins agieren bevorzugt im Verborgenen. Nur selten dringt etwas der Gruppe nach draußen. Ihr Ziel ist es, alle weißen, nationalen Kräfte in einer rassistischen reinen Gemeinschaft – der Hammerskin Nation – zu vereinen. Wir stellen diese militanten Neonazis vor.

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