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Presseschau … 08.10.2018

Rechtsradikale Schriftzüge großflächig an Elsterforum in Gera geschmiert +++ Ein scheinbar unpolitischer Mord +++ Prozess gegen rechtsextreme „Weiße Wölfe Terrorcrew“ beginnt +++ Rechtsextremismus: Was ist los in Schwarzenberg? +++ Charlotte Knobloch : „AfD ist trotz jüdischer Mitglieder antisemitisch“ +++ AfD-Mann warnt vor „Juden in der AfD“ – und macht ungeheuerlichen Vorwurf +++ Wo die AfD Schüler das Petzen lehrt +++ Lehrer wegen Anti-AfD-Protest verurteilt: Zweifelhafte Richter-Rochade +++ Die Shoah als „Vogelschiss“ +++ Mit Rechten zu reden hat Grenzen +++ Faktencheck: Extremisten in der AfD? +++ Fall für Verfassungsschutz? Ex-NPD-Kader unter falschem Namen in der AfD +++ Juden protestieren gegen jüdische Vereinigung in der AfD +++ „Gauland nimmt Rechtsradikale bewusst mit“ +++ Miteinander wehrt sich gegen AfD +++ Eine kleine Exkursion durch das AfD-Wahlprogramm +++ Hartmann stellt klar: Keine Kooperation mit der AfD +++ Rechtsextremisten verlieren Prozess nach Rauswurf während Ratssitzung in Dortmund +++ Neonazi-Aussteiger packt aus: So tickt die rechtsextreme Szene im Ruhrpott +++ Experte über mutmaßliche Rechtsterroristen von Chemnitz: „Es gibt nicht nur die eine Gruppe“ +++ Wer steckt hinter der mutmaßlichen Terrorzelle „Revolution Chemnitz“? +++ War „Sturm 34“ Vorläufer von „Revolution Chemnitz“? +++ Terror von rechts – Gefahr erkannt? +++ Köthen – einen Monat danach: „Es gibt sehr viele Menschen, die sind unzufrieden“ +++ Wenn Rechtsextreme ihre „Gegner“ öffentlich machen +++ Was ist die Bibliothek des Konservatismus? +++ „Mia ned“: Künstler mit Herz engagieren sich gegen den Rechtsruck +++ Ein Streifzug durch die Medien der christlichen Rechten +++ Geplantes Rechtsrock-Festival wird zum Fiasko +++“Verdammte Verpflichtung“: Hertha BSC-Geschäftsführer Preetz fordert Haltung gegen Rassismus

 

Rechtsradikale Schriftzüge großflächig an Elsterforum in Gera geschmiert

Ärgerlicher Einsatz für Kräfte der Geraer Feuerwehr: Weil Schmierer in der Nacht zum Sonntag meinten, ihre ausländerfeindlichen Parolen samt Hakenkreuz großflächig an die Fassade des Elsterforums in der Johannisstraße anbringen zu müssen, waren in der Mittagszeit zum Höhlerfest-Abschlusstag zwei Feuerwehrmänner damit beschäftigt, wenigstens das Hakenkreuz zeitnah zu entfernen.

https://www.otz.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Rechtsradikale-Schriftzuege-grossflaechig-an-Elsterforum-in-Gera-geschmiert-58499362

 

Ein scheinbar unpolitischer Mord

Vor 15 Jahren erschoss ein bekennender Neonazi in Overath bei Köln drei Menschen. Das Innenministerium von NRW aber spricht bis heute nicht von einer rechtsextremen Tat.

http://www.fr.de/politik/rechtsextremismus/rechtsextreme-ein-scheinbar-unpolitischer-mord-a-1596060

 

Prozess gegen rechtsextreme „Weiße Wölfe Terrorcrew“ beginnt

Sie sollen Angriffe auf eine Asylunterkunft geplant und mit Sprengstoff hantiert haben: Vier mutmaßliche Rechtsextreme kommen in Bamberg vor Gericht. Der Prozess hat eine besondere Brisanz.

https://www.frankenpost.de/region/bayern/Prozess-gegen-rechtsextreme-Weisse-Woelfe-Terrorcrew-beginnt;art2832,6364764

 

Rechtsextremismus: Was ist los in Schwarzenberg?

Eines Tages hing in der Kleinstadt im Erzgebirge eine schwarze Puppe von einer Brücke. Um ihren Hals: Eine Schlinge. Wer war das?

https://www.zeit.de/2018/41/rechtsextremismus-puppe-rassismus-schwarzenberg-erzgebirge

 

Charlotte Knobloch : „AfD ist trotz jüdischer Mitglieder antisemitisch“

„Wir stehen vor einem Ungetüm“, sagt die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, in Bezug auf die AfD. Dem amerikanischen Botschafter wirft sie Gefährdung der Demokratie vor.

http://www.faz.net/aktuell/politik/knobloch-afd-ist-trotz-juedischer-mitglieder-antisemitisch-15824333.html

 

AfD-Mann warnt vor „Juden in der AfD“ – und macht ungeheuerlichen Vorwurf

Der umstrittene AfD-Politiker Wolfgang Gedeon hat die Gründung der AfD-internen Vereinigung “Juden in der AfD” kritisiert. Gedeon schrieb bei Facebook: “Im günstigsten Fall ist diese Gründung überflüssig wie ein Kropf, im ungünstigsten Fall handelt es sich um eine zionistische Lobbyorganisation die den Interessen Deutschlands und der Deutschen zuwider läuft.”

https://www.huffingtonpost.de/entry/afd-politiker-warnt-vor-juden-in-der-partei-zionistische-lobby_de_5bbaefd1e4b028e1fe3ec6cd?utm_hp_ref=de-politik

 

Wo die AfD Schüler das Petzen lehrt

Rechtsaußenpartei eröffnete Portal zum Denunzieren von Lehrern in Hamburg – Ähnliches läuft auch in Berlin und Niedersachsen.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1102657.wo-die-afd-schueler-das-petzen-lehrt.html

 

Lehrer wegen Anti-AfD-Protest verurteilt: Zweifelhafte Richter-Rochade

Michael Csaszkóczy wird verurteilt, weil er ein Treffen der AfD gestört habe. Die Richterin, die ihn verurteilt, ist Schwiegertochter eines AfD-Promis.

http://www.taz.de/Lehrer-wegen-Anti-AfD-Protest-verurteilt/!5538195/

 

Die Shoah als „Vogelschiss“

Juden und Muslime sind in der AfD willkommen, wenn sie die richtige Gesinnung haben und die Shoah für einen „Vogelschiss“ halten. So geht Religionsfreiheit in der AfD. Ein Kommentar.

http://www.fr.de/politik/meinung/kommentare/afd-die-shoah-als-vogelschiss-a-1597220

 

Mit Rechten zu reden hat Grenzen

Warum es gut ist, dass der Evangelische Kirchentag die AfD nicht einlädt.

https://www.sueddeutsche.de/politik/aussenansicht-mit-rechten-zu-reden-hat-grenzen-1.4159532

 

Faktencheck: Extremisten in der AfD?

AfD-Bayernchef Martin Sichert behauptete, seine Partei nehme keine Mitglieder auf, die zuvor in extremistischen Organisationen aktiv waren. Wir haben uns einige Kandidaten für die Wahl in Bayern angeschaut.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/faktencheck-extremisten-in-der-afd,R5cn0Bg

 

Fall für Verfassungsschutz? Ex-NPD-Kader unter falschem Namen in der AfD

Rechtsextreme Verbindungen einzelner AfD-Mitglieder spalten die AfD und heizen zugleich die Debatte über eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz an. MZ-Recherchen ergeben nun: Im Saalekreis wurde 2017 ein Ex-Mitglied der rechtsextremen NPD unter abgewandeltem Namen in die AfD eingeschleust. Mit den gefälschten Dokumenten sollte offenbar die extremistische Vergangenheit des Mannes verschleiert werden, etwa bei Suchen im Internet. In der AfD herrscht ein Unvereinbarkeitsbeschluss mit der NPD und ihrer Jugendorganisation JN.

https://www.mz-web.de/saalekreis/fall-fuer-verfassungsschutz–ex-npd-kader-unter-falschem-namen-in-der-afd-31399650

 

Juden protestieren gegen jüdische Vereinigung in der AfD

In Wiesbaden hat sich eine Bundesvereinigung der Juden in der AfD gegründet. Mehr als 40 jüdische Organisationen warnen derweil vor der Partei, in Frankfurt demonstrierten 250 Menschen gegen die „JAfD“.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/juden-protestieren-gegen-juedische-vereinigung-in-der-afd-a-1232001.html

 

„Gauland nimmt Rechtsradikale bewusst mit“

Olaf Sundermeyer hat Alexander Gaulands politische Laufbahn begleitet und eine Biografie des AfD-Politikers verfasst. Im Interview mit der FR spricht er über Provokationen Gaulands und dessen Selbstradikalisierung.

http://www.fr.de/politik/afd-politiker-alexander-gauland-gauland-nimmt-rechtsradikale-bewusst-mit-a-1595489

 

Miteinander wehrt sich gegen AfD

Der Verein „Miteinander“ aus Sachsen-Anhalt nimmt zu AfD-Anschuldigungen Stellung. Extremismus werde nicht unterstützt.

https://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/streit-miteinander-wehrt-sich-gegen-afd

 

Eine kleine Exkursion durch das AfD-Wahlprogramm

empfohlen von eine exkursion durch das afd wahlprogramm fullWenn die Parteiführung einer Partei lauthals bekannt gibt, das „System“ überwinden zu wollen, sollte man genauer hinsehen. Denn was damit gemeint wird, beschränkt sich möglicherweise nicht nur auf die Abwahl einer kritisierten Kanzlerin, sondern auch auf ein gewünschtes Beenden des aktuellen politischen Systems. Und hierzu zählen nicht nur die öffentlich-rechtlichen Medien… – potentielle WählerInnen sollten sich spätestens jetzt Gedanken machen, was eine solche neue Ordnung, ganz ohne Verfassungsschutz, mit sich bringen würde. Erinnert das Ganze doch sehr an vergangene Zeiten.

https://www.regensburger-nachrichten.de/news/85877-empfohlen-von-eine-exkursion-durch-das-afd-wahlprogramm

 

Hartmann stellt klar: Keine Kooperation mit der AfD

Christian Hartmann (44) hat sofort nach seinem Amtsantritt als sächsischer CDU-Fraktionschef bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Im LVZ-Interview stellt er einiges zur AfD klar, blickt kritisch nach Berlin und erklärt auch, dass sich der Rechtsextremismus in Sachsen flächendeckend ausgebreitet hat.

http://www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/Hartmann-stellt-klar-Keine-Konsequenzen-mit-der-AfD

 

Rechtsextremisten verlieren Prozess nach Rauswurf während Ratssitzung in Dortmund

Die Ratsgruppe NPD/Die Rechte wollte einen Rauswurf bei einer Ratssitzung in Dortmund vor Gericht als rechtswidrig einstufen lassen. Das ist gescheitert.

https://www.ruhrnachrichten.de/Nachrichten/Dortmund/Rechtsextremisten-verlieren-Prozess-nach-Rauswurf-waehrend-Ratssitzung-in-Dortmund-1334924.html

 

Neonazi-Aussteiger packt aus: So tickt die rechtsextreme Szene im Ruhrpott

Manuel* ist 13 Jahre alt, als er das erste Mal mit Rechtsextremen in Kontakt kommt. Damals besucht er mit einem Schulfreund Bundesligaspiele eines Ruhrpott-Vereins. Welcher, das will er nicht sagen. Denn Manuel (37) ist Neonazi-Aussteiger. Er ist ein stiller Aussteiger, der sich langsam von der Szene distanziert und so nach 15 Jahren den Absprung geschafft hat. Die einstigen Kollegen wissen nicht, dass er nicht mehr dazugehört.

https://www.derwesten.de/staedte/duisburg/neonazi-aussteiger-rechtsextreme-szene-ruhrgebiet-dortmund-essen-duisburg-id215421723.html

 

Experte über mutmaßliche Rechtsterroristen von Chemnitz: „Es gibt nicht nur die eine Gruppe“

Warum Gruppen wie die „Revolution Chemnitz“ so gefährlich sind.

https://www.bento.de/today/rechtsterrorismus-wie-sich-die-terrorgruppe-revolution-chemnitz-organisiert-hat-a-0d6d259f-d9bf-490e-bc4d-91997f86aeb0

 

Wer steckt hinter der mutmaßlichen Terrorzelle „Revolution Chemnitz“?

Acht Männer sollen der Terrorgruppe „Revolution Chemnitz“ angehören. Die meisten bewegen sich seit Jahren in der Neonazi-Szene. Einige waren der Polizei und dem Verfassungsschutz bekannt. Allen voran Tom W..

http://www.spiegel.de/plus/revolution-chemnitz-wer-steckt-hinter-der-mutmasslichen-terrorzelle-a-00000000-0002-0001-0000-000159786766

 

War „Sturm 34“ Vorläufer von „Revolution Chemnitz“?

Nach Bekanntwerden der Pläne von „Revolution Chemnitz“ dringen weitere Details an die Öffentlichkeit: So war die Neonazi-Kameradschaft „Sturm 34“ wohl ein Vorläufer der Gruppe.

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/ist-sturm-34-vorlaeuferorganisation-von-revolution-chemnitz-100.html

 

Terror von rechts – Gefahr erkannt?

Nach dem „NSU“, nach der „Gruppe Freital“: Acht Männer sollen eine Terrorgruppe namens „Revolution Chemnitz“ gebildet haben – so der Vorwurf der Bundesanwaltschaft. Haben die Behörden diesmal rechtzeitig reagiert? Wie groß ist die Gefahr von rechts?

https://www.deutschlandfunkkultur.de/sachsen-terror-von-rechts-gefahr-erkannt.1083.de.html?dram:article_id=429796

 

Köthen – einen Monat danach: „Es gibt sehr viele Menschen, die sind unzufrieden“

Seit am 9. September in Köthen Markus B. starb, weil er einen Streit unter afghanischen Asylbewerbern schlichten wollte, kommt die Stadt in Sachsen-Anhalt nicht zur Ruhe. Rechtsradikale demonstrieren, Bürger organisieren Gegendemos. Einige Köthener kämpfen um den Ruf der Stadt, der Pfarrer hat eine Erklärung.

https://www.deutschlandfunk.de/koethen-einen-monat-danach-es-gibt-sehr-viele-menschen-die.1773.de.html?dram:article_id=429929

 

Wenn Rechtsextreme ihre „Gegner“ öffentlich machen

Am 3. Oktober zieht eine rechte Demonstration mit mehr als 1.000 Teilnehmern durch Berlin. Ein rbb-Reporter beobachtet, dass vor einem bestimmten Haus gerufen wird, dieses solle man sich merken. Denn dort wohne angeblich eine politische „Gegnerin“. Kein Einzelfall – immer wieder machen Rechtsextreme private Adressen und Fotos öffentlich. Bernd Schlömer, FDP-Politiker im Berliner Abgeordnetenhaus, sagt: „Die AfD versucht über das Instrument der Bloßstellung politische Agenda zu betreiben. Das widerspricht unserem Prinzip einer vielfältigen, weltoffenen Stadt, in der wir in Berlin leben wollen.“

https://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/201810/08/276592.html

 

Was ist die Bibliothek des Konservatismus?

„Nach innen verdichten, nach außen öffnen“, das sind die Ziele der »Bibliothek des Konservatismus« (BdK), sagte Bibliotheksleiter Wolfgang Fenske. Dem ersten Ziel dient unter anderem der Informationsbrief „Agenda“. Jede Ausgabe folgt demselben Aufbau und hat acht Seiten. Das Editorial, immer geschrieben von Fenske, ist fast der einzige Text, bei dem ein Autor genannt wird. In der ersten Ausgabe ging Fenske der Frage nach, was konservativ sei. Für die Beantwortung zog er Arthur Moeller van den Bruck heran: „Konservativ ist, Dinge zu schaffen, die zu erhalten sich lohnt.“ Liest sich das zunächst unspektakulär, lässt der Absender aufhorchen. Van den Bruck wirkte als Jungkonservativer in der Weimarer Republik und gilt als ein Vordenker der „Neuen Rechten“. Damit ist die politische Ausrichtung klar. Die 2012 gegründete Bibliothek wird von der „Förderstiftung Konservative Bildung und Forschung“ (FKBF) in Berlin betrieben. Vorsitzender ist Dieter Stein, Chef der neu-rechten Wochenzeitung „Junge Freiheit“ (JF).

https://www.der-rechte-rand.de/archive/3714/bibliothek-konservatismus/

 

„Mia ned“: Künstler mit Herz engagieren sich gegen den Rechtsruck

Klare Worte gegen Hetze und Fremdenfeindlichkeit findet ein Musikvideo, das gerade im Internet für Furore sorgt. Dahinter stehen gut 200 „Künstler mit Herz“ , die vor der Landtagswahl für Toleranz und Offenheit werben.

https://www.merkur.de/lokales/garmisch-partenkirchen/garmisch-partenkirchen-ort28711/harald-helfrich-aus-garmisch-partenkirchen-startet-kuenstler-mit-herz-lied-mia-ned-gegen-rechtsruck-10306523.html

 

Ein Streifzug durch die Medien der christlichen Rechten

Sie haben unverfängliche Namen wie „ideaSpektrum“, „LebensForum“ oder „Die Tagespost“. Doch was wie Lifestylemagazin und Lokalpresse klingt, sind christlich-fundamentalistische Blätter, die Antifeminismus und Rechtskonservatismus propagieren.

https://www.der-rechte-rand.de/archive/3711/christlich-rechte-medien/

 

Geplantes Rechtsrock-Festival wird zum Fiasko

Es sollte die Wiedergutmachung für das geplatzte Neonazi-Festival in Mattstedt sein, doch für die rechtsextreme Szene endete es in einem Debakel. Nur ein Bruchteil der erwarteten Teilnehmer machte sich am Wochenende auf den Weg nach Apolda – und aufgrund von Ausschreitungen gegenüber der Polizei wurde die Rechtsrock-Veranstaltung nach kurzer Zeit aufgelöst.

https://www.endstation-rechts.de/news/geplantes-rechtsrock-festival-wird-zum-fiasko.htmlhttps://www.wn.de/Welt/Politik/3501462-Neonazis-beim-Rockkonzert-Rechte-greifen-Polizisten-in-Apolda-mit-Steinen-anhttps://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Apolda-wehrt-sich-gegen-Rechtsradikale-2003469367https://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/leben/detail/-/specific/Rechtsstaat-ohne-Kompromiss-Polizei-von-Politikern-gelobt-900055303

 

„Verdammte Verpflichtung“: Hertha BSC-Geschäftsführer Preetz fordert Haltung gegen Rassismus

Geschäftsführer Michael Preetz von Hertha BSC hat mit deutlichen Worten erneut eine gesellschaftliche Positionierung von Fußball-Clubs gegen Rassismus gefordert. „Ich finde, dass wir die verdammte Verpflichtung haben, aufzustehen und mindestens – wenn wir uns nicht politisch artikulieren wollen – Haltung zeigen können“, sagte Preetz im ZDF-„Sportstudio“ in der Nacht zu Sonntag. „Und das müssen wir in einer Zeit, in der jeder spürt, dass es nicht in die richtige Richtung geht“, erklärte er weiter und nannte das „Stichwort Rechtsruck“.

https://www.berliner-zeitung.de/sport/hertha-bsc/-verdammte-verpflichtung–preetz-fordert-haltung-gegen-rassismus-31402930

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