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Presseschau … 11.05.2018

+++ „Juden schlachten“: Entsetzliche Schmierereien in Wurzen aufgetaucht +++ Fieser Neonazi prügelt auf Rollstuhlfahrer ein – Er arbeitet im Flüchtlingsheim +++ Katholikentag in Münster: Streit um AfD-Vertreter auf dem Podium +++ Verkehrsministerium suspendiert mutmaßlichen Reichsbürger +++ Größtes Neonazi-Festival Europas am Samstag in Kärnten geplant +++

 

„Juden schlachten“: Entsetzliche Schmierereien in Wurzen aufgetaucht

Dieser Vorfall macht einfach nur sprachlos: Unbekannte haben mehrere Plätze in Wurzen im Landkreis Leipzig mit menschenverachtenden Sprüchen beschmiert.

https://www.tag24.de/nachrichten/wurzen-schmierereien-rassistisch-antisemitisch-juden-schlachten-zecken-schlachten-stolpersteine-569516

 

Busfahrer rassistisch beschimpft

Unbekannte haben einen Busfahrer in Berlin-Mitte rassistisch beschimpft. Die Täter stiegen am Dienstagnachmittag in der Potsdamer Straße in einen Bus der Berliner Verkehrsgesellschaft (BVG) ein, sahen den 42 Jahren alten Fahrer und beleidigten ihn, wie die Polizei am Mittwochmorgen mitteilte. Sie hatten demnach ein Problem mit seiner Hautfarbe. Die Täter stiegen anschließend wieder aus dem Bus aus und nahmen den nachfolgenden Bus in Richtung Hermannplatz.

https://www.morgenpost.de/berlin/article214243255/Busfahrer-fremdenfeindlich-beschimpft.html

 

Randalierer grölt verfassungswidrige Parolen

Ein betrunkener Bocholter hat am Dienstagnachmittag lautstark rassistische und verfassungswidrige Parolen gebrüllt. Das dürfte ihm noch leidtun.

http://www.wn.de/Muensterland/3288881-Rechtsextremismus-Randalierer-groelt-verfassungswidrige-Parolen

 

Fieser Neonazi prügelt auf Rollstuhlfahrer ein – Er arbeitet in Flüchtlingsheim

Sieben Vorstrafen und eine laufende Bewährung waren für Robert K. (33) offenbar kein Grund, sich zusammenreißen: Nicht nur, dass er sein tätowiertes Hakenkreuz offen zur Schau stellte, Polizisten beschimpfte und mit einem Schlagstock zu einer Anti-Asyl-Demo ging. Er drosch auch noch einem Rollstuhlfahrer ins Gesicht, der an der Glasknochenkrankheit litt.

Dass er als Rechtsextremist und vorbestrafter Schläger als Sicherheitskraft in einer Asylunterkunft gearbeitet hat, ist der eigentliche Skandal. Doch das hat das Gericht nicht interessiert. Am 3. Oktober 2016, keine drei Monate nachdem Robert K. unter anderem wegen Widerstands gegen Polizisten, Bedrohung, Beleidigung, versuchter Körperverletzung zu fünf Monaten auf Bewährung verurteilt worden war, marschierte er mittags am Schillerplatz zu einer Demo. Dort beleidigte der 30-jährige Deutsche wieder betrunken und ohne Grund Polizisten, wehrte sich, und als er kontrolliert wurde, fand sich bei ihm ein Teleskopschlagstock. Den brauche er, um sich beim Dienst im Asylheim verteidigen zu können, sagte der Angeklagte nun in seinem Prozess am Amtsgericht Dresden.

Der Angeklagte hat alle Vorwürfe ohne Wenn und Aber eingeräumt. Damit muss er den Richter beeindruckt haben. Der verzichtete auf die Zeugen, und nach 20 Minuten gab‘s das Urteil. Trotz des Bewährungsbruchs bekam der 30-Jährige wieder eine Bewährungsstrafe von einem Jahr, wie von Staatsanwaltschaft und Verteidiger Peter Hollstein gefordert. Außerdem muss K. 100 Arbeitsstunden leisten.

http://www.sz-online.de/nachrichten/neonazi-arbeitet-in-asylunterkunft-3933752.htmlhttps://www.tag24.de/nachrichten/dresden-gericht-prozess-glasknochen-krankheit-rollstuhlfahrer-pruegelei-hakenkreuz-taetowiert-nazi-572626

 

Attacke auf PoC-Busfahrer: Nach Reue und Distanzierung kommt ein Neonazi trotz 14 Vorstrafen mit Bewährung davon

Mit einer Freiheitsstrafe von einem Jahr auf Bewährung für Volksverhetzung, fahrlässige Körperverletzung und tätlicher Beleidigung ist Marvin J. vor dem Amtsgericht in Dortmund glimpflich davongekommen. Der 25-Jährige ist einschlägig vorbestraft und hat bereits 14 Vorstrafen auf dem Konto. Doch vor Gericht machte er glaubhaft deutlich, dass er sich von der Dorstfelder Neonazi-Szene distanziert habe und auch seine Taten bereue. Er gestand zudem alle Vorwürfe – aktuell stand er wegen eines Vorfalls mit einem farbigen Nachtbusfahrer und einer couragierten Mitfahrerin vor Gericht – und entschuldigte sich bei seinen Opfern.

http://nordstadtblogger.de/attacke-auf-farbigen-busfahrer-nach-reue-und-distanzierung-kommt-ein-neonazi-trotz-14-vorstrafen-mit-bewaehrung-davon/

 

Alljährlicher „Trauermarsch“ in Demmin

Den jährlichen Pflichttermin in Demmin zum 8. Mai spielten in diesem Jahr bis zu 200 Neonazis routiniert ab. Empfangen wurden sie mit Konfetti und Trillerpfeifen von Gegendemonstranten entlang der Route, die den Tag der Befreiung als Anlass für eine Straßenparty nahmen.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/allj-hrlicher-trauermarsch-in-demmin

 

Haverbeck-Fans demonstrieren: „Vasallen der alliierten Kriegsverbrecher“

In Bielefeld demonstrierten 400 Neonazis für die verurteilte Haverbeck. Dabei kamen einige der Redner der Holocaustleugnung selbst ziemlich nah.

http://www.belltower.news/artikel/haverbeck-fans-demonstrieren-%E2%80%9Evasallen-der-alliierten-kriegsverbrecher%E2%80%9C-13655

 

Gedenken mit Hakenkreuz und Hitlergruß

Es gilt als eines der größten Neonazitreffen Europas: Am Samstag reisen Tausende Rechtsextreme nach Kärnten, offiziell zu einem Gedenkgottesdienst. Die Behörden geben sich machtlos.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/oesterreich-neonazi-treffen-in-bleiburg-kaernten-a-1206675.html

 

Salzburger FPÖ-Politiker tritt nach Nazi-Posting zurück

Grund ist ein Posting von Markus Hüttenmeyer aus dem Jahr 2009. Der damals 15-Jährige hatte von „uns Nationalsozialisten“ geschrieben.

https://diepresse.com/home/innenpolitik/5424219/Salzburger-FPOePolitiker-tritt-nach-NaziPosting-zurueck

 

Offenbar Kündigung für Jugendclub von Rechtsextremen in Erfurt

Der rechtsextreme Verein „Volksgemeinschaft“ hat die Kündigung für seinen Jugendclub im Erfurter Ortsteil Herrenberg erhalten. Das sagte Ortsteilbürgermeister Hans Jochen Czentarra nach einem Gespräch mit dem Vermieter der einstigen DDR-Kaufhalle. „Dem Jugendclub ist gekündigt“, sagte er – und berief sich auf eine Information des Münchener Vermieters. Auf die Kündigung habe er zwei Jahre lang hingearbeitet, sagte Czentarra. Nun sieht es so aus, als könnte er die ungeliebten Nachbarn loswerden, die vom Thüringer Verfassungsschutz beobachtet werden.

https://www.mdr.de/thueringen/mitte-west-thueringen/erfurt/rechtsextremer-verein-kuendigung-erfurt-herrenberg-100.html

 

Verkehrsministerium suspendiert mutmaßlichen Reichsbürger

Der Beamte verwaltete das Bundeseisenbahnvermögen und war für Versicherungs- und Rentenansprüche zuständig. Jetzt ist eine Disziplinarklage anhängig.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-05/reichsbuergerbewegung-bundesverkehrsministerium-beamte-suspendierung-deutschland

 

Preußen gibt es immer noch

Für sie ist Deutschland nur eine Firma, die es eigentlich nicht geben dürfte. „Reichsbürger“ geben ihre Pässe ab und gründen eigene Staaten. Und so gibt es in einem idyllischen Eifel-Dorf wieder den Freistaat Preußen.

http://www.dw.com/de/preu%C3%9Fen-gibt-es-immer-noch-reichsb%C3%BCrger-freistaat-deutsches-reich/a-43706396

 

Niederösterreich: Sachbeschädigungen durch Nazi-Schmierereien geklärt

Das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Niederösterreich konnte in enger Zusammenarbeit mit den örtlich zuständigen Polizeidienststellen insgesamt 11 Fakten von Sachbeschädigungen mit nationalsozialistischen und antisemitischen Hintergrund klären und 2 junge Männer im Alter von 17 und 19 Jahren, beide aus dem Bezirk Wr. Neustadt, ausforschen. 

http://www.regionews.at/newsdetail/Niederoesterreich_Sachbeschaedigungen_durch_Nazi_Schmierereien_geklaert-180580

 

Flüchtlinge in Ellwangen: Vorwürfe gegen Polizei und Presse

Die Begründung für den Einsatz von Hunderten Polizisten in der Nacht zum 3. Mai sei weitgehend konstruiert gewesen, erklärten mehrere ihrer Sprecher am Mittwoch bei einer Pressekonferenz vor den Toren der Landeserstaufnahmeeinrichtung (Lea) in Ellwangen.

http://www.stimme.de/suedwesten/nachrichten/pl/Fluechtlinge-in-Ellwangen-Vorwuerfe-gegen-Polizei-und-Presse;art19070,4025480

 

 

Antisemitismus: Drei Organisationen kritisieren „Tagesschau“

Mehrere Organisationen haben der „Tagesschau“ (ARD) einen unkritischen Umgang mit einer Rede des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas vorgeworfen. Am 1. Mai berichtete die Tagesschau über eine Rede von Abbas, in der er Juden eine Mitschuld für ihre Ermordung durch die Nationalsozialisten gegeben hatte. 

https://www.idea.de/medien/detail/antisemitismus-drei-organisationen-kritisieren-tagesschau-105240.html

 

Gröhe beschämt über nötigen Polizeischutz für Juden

Der frühere Gesundheitsminister Hermann Gröhe warnt vor dem wachsenden Antisemitismus in Deutschland. Er sei älter als die Zuwanderung von Muslimen, sagt der CDU-Politiker.

http://www.waz-online.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Groehe-beschaemt-ueber-noetigen-Polizeischutz-fuer-Juden

 

Shoah-Mahnmal in Herne bleibt bei AfD-Gegendemo verhüllt

Beim Freundschaftsfest gegen eine AfD-Veranstaltung in Herne bleibt das Shoah-Mahnmal verhüllt. Stadt und Polizei sehen ein Sicherheitsrisiko.

https://www.waz.de/staedte/herne-wanne-eickel/shoah-mahnmal-in-herne-bleibt-bei-afd-gegendemo-verhuellt-id214248051.html

 

Katholikentag in Münster: Streit um AfD-Vertreter auf dem Podium

Eine Scharfe Debatten gab es über eine eher unauffällige Veranstaltung am Samstagnachmittag: Unter dem Motto „Sag, wie hältst Du es mit der Religion?“ hatte der Katholikentag die kirchenpolitischen Sprecher aller im Bundestag vertretenen Parteien auf ein Podium eingeladen. Solche Veranstaltungen gibt es traditionell schon seit Jahrzehnten auf den Kirchen- und den Katholikentagen – doch weil dieses Mal, anders als noch beim Katholikentag 2016 in Leipzig, auch der kirchenpolitische Sprecher der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD), Volker Münz, auf dem Podium dabei ist, hatte es im Vorfeld Streit gegeben.

https://www.rundschau-online.de/politik/katholikentag-in-muenster-streit-um-afd-vertreter-auf-dem-podium-30144406

 

AfD-Kreisparteitag in Merten: Wirt zieht Zusage zurück

Gegen einen Kreisparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) am Samstag in Merten will die „Bonner Jugendbewegung“, ein Mitglied des Bündnisses „Bonn stellt sich quer“, protestieren. Mit den Wahlerfolgen der AfD werde eine rassistische, sexistische und menschenverachtende Denkweise weiter gesellschaftsfähig, so die Kritiker.

Dabei ist seit gestern Nachmittag fraglich, ob die Zusammenkunft überhaupt wie geplant in der Gaststätte stattfinden wird. Wirt Peter Bräutigam, der das alteingesessene Haus seit vielen Jahren führt, will die Zusage zurückziehen, die er einem Vertreter der AfD mündlich gegeben hat.

https://www.rundschau-online.de/region/bonn/bornheim/wirt-zieht-zusage-zurueck-afd-kreisparteitag-in-merten—demonstration-angekuendigt-30149312

 

AfD zieht es auf die Straße

Für Ende Mai plant die Partei eine Demonstration mit 10.000 Menschen in Berlin. Als seriöse Kraft will sie sich präsentieren – der Versuch könnte scheitern.

https://www.bnr.de/artikel/hintergrund/afd-zieht-es-auf-die-stra-e

 

Erst Hollywood, jetzt im Büro: #MeToo nimmt Kurs auf freie Wirtschaft

Als Uber-Boss Travis Kalanick im vergangenen Juni eine längere Abwesenheit vom Chefsessel ankündigte, wunderte sich kaum jemand. Grund für Kalanicks Rückzug war unter anderem ein desaströser medialer Sturm gegen den umstrittenen Fahrdienstvermittler, ausgelöst durch eine Beschwerde über interne sexuelle Belästigung und Diskriminierung.

Nun rückt ein anderer US-Konzern in den Fokus von Sexismusvorwürfen. Ausgerechnet Nike, der weltweit größte Sportbekleidungshersteller, von dessen Billboards seit Jahrzehnten selbstbestimmte und zielstrebige Powerfrauen lächeln, sieht sich mit massiven Anschuldigungen konfrontiert.

https://www.derstandard.de/story/2000079476425/erst-in-hollywood-jetzt-im-buero-metoo-nimmt-kurs-auf

 

Kampagne fordert Verbot von „Homoheilern“

Die Organisation All Out, das Aktionsbündnis gegen Homophobie e. V. und Enough is Enough! Open Your Mouth! haben heute eine neue Kampagne gestartet, um gegen die Konversionstherapien von sogenannten „Homoheilern“ vorzugehen. Gesundheitsminister Jens Spahn wird aufgefordert, diese Praktiken in Deutschland zu verbieten, mit denen LGBT*„umgepolt“ werden sollen. Dem Apell kann man sich auf allout.org/homoheiler stoppen anschließen.

https://www.siegessaeule.de/no_cache/newscomments/article/3847-kampagne-fordert-verbot-von-homoheilern.html

 

Scheiterte der Protest gegen Pegida?

Befriedigend. Eine Note, die andere nach so viel Arbeit ärgern würde. Birthe Brauckhoff ist gelassen, das Thema war ihr wichtiger als die Note. Wissenschaftliches Arbeiten muss sie noch üben, eine Haltung hat sie sich schon antrainiert. Die 18-Jährige aus der Südvorstadt hat eine der mündlichen Abiprüfungen gegen eine schriftliche Arbeit über den Protest gegen Pegida getauscht. Gerade musste sie ihr Ergebnis vor den Prüfern verteidigen. Brauckhoff sinkt in eine gelbe Couch, vor ihr steht ein Teller Zupfkuchen. Das Thesenpapier hält sie noch in den Händen.

http://www.sz-online.de/nachrichten/scheiterte-der-protest-gegen-pegida-3933744.html

 

Karl Lagerfeld „hasst“ die Bundeskanzlerin

Karl Lagerfeld hat sich wieder einmal mit drastischen Worten über Angela Merkel geäußert: Für ihre Flüchtlingspolitik „hasst“ der Modeschöpfer die Bundeskanzlerin, wie er der französischen Zeitschrift „Le Point“ sagte. Merkel habe mit ihrer angeblichen Entscheidung, „eine Million Zuwanderer“ in Deutschland aufzunehmen, der AfD bei den Wahlen im vergangenen Jahr den Weg in den Bundestag geebnet. Nun säßen „100 dieser Neonazis im Parlament“, weil Merkel die deutsche Geschichte „vergessen“ habe.

https://www.bild.de/politik/ausland/karl-lagerfeld/karl-lagerfeld-hasst-merkel-55655042.bild.html

 

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