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Presseschau… 11.10.2016

+++ Mann spielt Wehrmachtsmusik und Hitler-Rede vor KZ-Gedenkstätte Buchenwald ab +++ Parteizentralen in Kassel mit rechtsextremen Parolen beschmiert +++ Antisemitismus in der AfD: Zugeraunter Wahn +++ AfD Thüringen: Treffen mit Neonazis in Meiningen +++

 

Mann spielt Wehrmachtsmusik und Hitler-Rede vor KZ-Gedenkstätte Buchenwald ab

Ein 56-jähriger Mann hat am späten Montag Abend vor der KZ-Gedenkstätte Buchenwald bei Weimar für Aufregung gesorgt. Der Mann parkte nach Polizeiangaben sein Auto auf dem Parkplatz vor der Gedenkstätte, drehte sein Autoradio auf und spielte Wehrmachtsmusik und eine Rede Adolf Hitlers ab. Die vom Wachschutz verständigte Polizei konnte den Mann aus Schleswig-Holstein später stellen, in seinem Wagen wurden mehrere Waffen gefunden.

https://www.tag24.de/nachrichten/56-jaehriger-spielt-wehrmachtsmusik-und-rede-von-adolf-hitler-vor-kz-gedenkstaette-buchenwald-ab-171798

 

Parteizentralen in Kassel mit rechtsextremen Parolen beschmiert

Unbekannte Täter haben am Wochenende mehrere Gebäude in Kassel mit rechten Parolen besprüht – darunter die Geschäftsstellen der SPD und der CDU. So wurde die SPD-Geschäftsstelle mit „Fuck Asyl“ und „Wir sind das Volk, ihr seid das Pack“ beschmiert. Zudem wurden an Straßen Banner mit der Aufschrift „Fremd im eigenen Land“ aufgehängt.

http://www.hna.de/kassel/mitte-kassel-ort248256/parteizentralen-kassel-rechtsradikalen-parolen-beschmiert-6826213.html

 

Antisemitismus in der AfD: Zugeraunter Wahn

Der Fall des Abgeordneten Wolfgang Gedeon zeigt, wie die AfD mit Antisemitismus umgeht. Man wägt ab, was im Rahmen des Sagbaren ist.

http://www.taz.de/!5346882/

 

AfD Thüringen: Treffen mit Neonazis in Meiningen

In Thüringen verkleiden sich extrem rechte Gruppen gerne als vermeintliche Bürgerinitiativen und heißen zum Beispiel „Wir lieben Gera“ oder „Bürgerinitiative Wir lieben den Saale-Holzland-Kreis“, in allen Fällen sind die Verantwortlichen Neonazis. Mitarbeiter der Thüringer AfD-Fraktion trafen sich nun mit der Gruppe „Wir lieben Meiningen“, die auf Rechtsrock-Konzerten Verkaufsstände betreibt und selber Neonazi-Musikveranstaltungen organisiert.

https://thueringenrechtsaussen.wordpress.com/2016/10/10/episode-14-gemeinsames-treffen-von-vertretern-der-thueringer-afd-landtagsfraktion-und-neonazis-in-meiningen/

 

AfD-Fraktion Baden-Württemberg will sich heute wiedervereinigen

Im Streit um Antisemitismusvorwürfe hatte sich die AfD im Stuttgarter Landtag zerrissen – vor den Augen der Öffentlichkeit. Jetzt steht die Fusion der gespaltenen Fraktion unmittelbar bevor.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/baden-wuerttemberg-afd-will-sich-am-dienstag-wiedervereinigen-a-1116018.html

 

AfD-Politiker Poggenburg: Volksverräter-Rufe sind gelebte Demokratie

Sachsen-Anhalts AfD-Chef André Poggenburg hat die „Volksverräter“- und „Lügenpack“-Rufe gegen Bundespräsident Joachim Gauck und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Rande des Tags der Deutschen Einheit in Dresden verteidigt. Das sei „gelebte Demokratie“ und Meinungsfreiheit, so Poggenburg in der WDR-Politsendung „Hart aber Fair“ am Montagabend.

http://www.mz-web.de/politik/afd-chef-poggenburg-bei–hart-aber-fair–volksverraeter-rufe-seien-gelebte-demokratie-24877898

 

Manche CDU-Abgeordnete klingen schon so, als wollten sie künftig Karriere in der AfD machen

In der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag geht die Angst um. Wenn die Union bei der Wahl 2017 so viele Stimmen bekommt, wie derzeit in Umfragen (minus 10 Prozent), verlieren bis zu 80 CDU/CSU-Abgeordnete ihren Job. Immer mehr Unions-Abgeordnete reden inzwischen so radikal wie die Rechtspopulisten. Spekulieren sie auf eine Karriere in der AfD?

https://correctiv.org/recherchen/neue-rechte/artikel/2016/10/06/manche-bundestagsabgeordnete-der-cducsu-fraktion-klingen-schon-so-als-wollten-sie-kuenftig-der-der-afd-karriere-machen/

 

NRW: Viermal so viele Verfahren wegen Volksverhetzung

Im Jahr 2015 haben nicht nur Gewalttaten mit rassistischem Hintergrund enorm zugenommen. Auch führten die Staatsanwaltschaften in NRW allein 207 Verfahren wegen Volksverhetzung – fast viermal so viele wie 2014 (54). Oft hätten sogenannte Wutbürger im Internet gegen Ausländer gehetzt und dabei die Grenzen zulässiger Meinungsäußerung deutlich überschritten.

https://www.welt.de/regionales/nrw/article158659469/Viermal-so-viele-Verfahren-wegen-Volksverhetzung.html

 

Messerattacke auf Geflüchtete in Hamburg: Mann verhaftet

Nach einem Messerangriff auf zwei Asylbewerber vor einer Flüchtlingsunterkunft in Hamburg-Farmsen hat die Polizei den mutmaßlichen Täter gefasst. Personenfahnder hätten den 20-Jährigen am Sonntag nach einem Hinweis aus der Bevölkerung gefasst. Ein 18-jähriger Asylbewerber war bei dem Angriff am Montagabend vergangener Woche lebensgefährlich verletzt worden, auch sein 25 Jahre alter Bruder erlitt Stichwunden. Auslöser des Streits war offenbar ein harmloser Rempler in der Nähe der Flüchtlingsunterkunft. Der Beschuldigte hat zunächst keine Angaben gemacht, es ist also noch unklar, ob ein rassistisches Motiv hinter der brutalen Attacke steckt.

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Messerattacke-auf-Asylbewerber-Mann-verhaftet,messerattacke212.html

 

Strafbefehl wegen Volksverhetzung gegen Forstbeamten

Wegen Volksverhetzung in vier Fällen hat die Staatsanwaltschaft Saarbrücken gegen einen 62-jährigen Forstamtmann einen Strafbefehl beantragt. Er soll mehrere E-Mails an die Bundesregierung und die saarländische Ministerpräsidentin gesendet haben, in denen er die Flüchtlingspolitik kritisiert und Flüchtlinge als „Vorbereiter künftiger Terrorzellen“ und „Wohlstands-Schmarotzer“ bezeichnet. Die Staatsanwaltschaft hat die Verhängung einer Gesamtgeldstrafe von 130 Tagessätzen zu je 50 Euro beantragt.

https://www.welt.de/regionales/rheinland-pfalz-saarland/article158659461/Strafbefehl-wegen-Volksverhetzung-gegen-Forstbeamten.html

 

AfD-Rapper wegen Pfefferspray vor Gericht

Der Rapper Chris Ares pflegt enge Verbindungen zu rechten Gruppierungen. Der junge Mann gibt sich gern als friedlicher Patriot, soll jedoch er auf einer Wahlparty der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) in München Anfang September handgreiflich geworden, auf einen Fotografen losgegangen sein, ihn bedroht und nach ihm getreten haben. Für die AfD ist der Rapper schon öfter bei Veranstaltungen aufgetreten, im März etwa in Geretsried. Damals hatte der Rapper ein Pfefferspray mit, was nicht erlaubt ist. Er wollte die Strafzahlung in Höhe von 1500 Euro wegen des Verstoßes gegen das bayerische Versammlungsgesetz nicht bezahlen. Deswegen kam es am Wolfratshauser Amtsgericht am Montag zum Prozess.

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/wolfratshausen/geretsried-afd-rapper-mit-pfefferspray-1.3199571

 

Fünf Monate Haft: Antifaschist wegen „Herumfuchtelns“ verurteilt

„Herumfuchteln“ ist seit Neuestem eine Straftat. Jedenfalls, wenn die hektische Bewegung mit den Armen vor Polizeibeamten erfolgt. So urteilte vergangene Woche eine Richterin am Amtsgericht Bad Cannstatt in Stuttgart. Der herumfuchtelnde Antifaschist wurde am 6. Oktober zu fünf Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt – wegen „einfacher Körperverletzung“. Ort des Herumfuchtelns war eine Demonstration gegen eine Versammlung der selbsternannten Alternative für Deutschland.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1028172.antifaschist-wegen-herumfuchtelns-zu-haftstrafe-verurteilt.html

 

„Gemeinsam stark“: Rechte Hools auf Biersuche

Die Hooligan-Truppe „Gemeinsam-Stark Deutschland“ (GSD) dürfte ihren Dortmund-Auftritt am vorigen Samstag als grandiosen Misserfolg verbuchen. Ihr Demo-Aufzug am Rande der Innenstadt blieb verboten. Und von den 500 angereisten Hools und Neonazis zog es die meisten ganz rasch wieder nach Hause – oder zu den nächstgelegenen Bierständen.

http://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/gemeinsam-stark-rechte-hools-auf-biersuche

 

Blesewitz in Mecklenburg-Vorpommern: Ein Dorf wählt rechts

48,2 Prozent für die AfD, 17,3 Prozent für die NPD – in keiner anderen Gemeinde haben rechte Parteien bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern so viele Stimmen geholt. Ein Besuch im Dorf.

http://www.deutschlandradiokultur.de/blesewitz-in-mecklenburg-vorpommern-ein-dorf-waehlt-rechts.2165.de.html?dram:article_id=368047

 

NPD kurz vor der Pleite – ein Verbot wäre unverhältnismäßig

Weil selbst kleinere Wahlerfolge ausbleiben, bricht der NPD ein wichtiges Stück Infrastruktur weg. Jede Stimme weniger kostet Geld – die Partei ist am Ende. Würde Karlsruhe sie verbieten, wäre das unverhältnismäßig.

http://www.rp-online.de/politik/analyse-npd-zwischen-pleite-und-verbot-aid-1.6318146

 

Berlin: Schweigen über rassistische Beleidigungen und einen Überfall

Zwei Gruppen standen sich am 3. September im Mauerpark gegenüber: Auf der einen Seite 150 bis 200 Fans des Berliner Fußballclubs Dynamo, auf der anderen 40 Mitglieder eines Kameruner Vereins, die im Park ein Fest feierten. „Strafrechtlich relevante Vorkommnisse“ seien von anwesenden Polizisten nicht festgestellt worden. Die Mitglieder des Kameruner Vereins, unterstützt von der Opferberatung ReachOut, nahmen die Situation anders wahr. Die Fußballfans hätten rassistische Parolen gebrüllt, einen Mann als „Affen“ bezeichnet, Flaschen auf die Feiernden geworfen.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1028283.rassistische-beleidigungen-und-ein-ueberfall.html

 

Lügenpresse selbstgemacht: Rechte fälschen BR-Artikel

Sie schreien Lügenpresse – und zündeln mit manipulierten „Wahrheiten“: Immer öfter fälschen Rechte Medienberichte, um gegen Flüchtlinge und Migranten zu hetzen und sie als Kriminelle hinzustellen. Dubiose Facebookseiten machen das offenbar systematisch.

http://www.br.de/nachrichten/falscher-artikel-100.html

 

Kommentar: Der unbändige Drang nach Chaos

Eine kleine Nachtmusik auf der Autobahn. Das Kulturradio bringt Jazz; er passt zur Geschwindigkeit. Ich freue mich auf Dresden, denn mit jedem Takt kommt das „Straßengezwitscher“ näher, eine Initiative junger Sachsen, die sich im Detail gegen Rassismus engagieren. Auf Twitter haben sie 18.000 Follower und 3 Millionen Leser im Monat.

http://www.berliner-zeitung.de/politik/meinung/kommentar-der-unbaendige-drang-nach-chaos-24869802?dmcid=sm_fb

 

Kommentar: Der BVB hat im Kampf gegen Rechts seine Hausaufgaben nicht gemacht

Die Südtribüne von Borussia Dortmund wird wohl von rechten Schlägern „okkupiert“. Das Neonazi-Problem ist nicht neu beim BVB, der bis heute kein wirkungsvolles Mittel dagegen findet, sich umgekehrt aber für Ticket-Wartelisten feiert. Hier läuft was gehörig schief.

http://www.focus.de/sport/fussball/bundesliga1/borussia-dortmund-bvb-hat-im-kampf-gegen-rechts-seine-hausaufgaben-nicht-gemacht_id_6053451.html

 

Lehrergewerkschaft mit NS-Vergangenheit: Mitläufer als Aushängeschild

Die GEW gilt als links und antifaschistisch. Nun ist ihre Stiftung nach einem Mann benannt, dem Historiker Geschichtsfälschung vorwerfen.

http://www.taz.de/!5343426/

 

Nazis im Bundesjustizministerium: „Es gab sehr große Kontinuitäten“

Im Bundesjustizministerium waren von den 50er bis 70er Jahren mehr als die Hälfte aller Leitungspositionen von früheren NSDAP-Mitgliedern besetzt. Letztendlich liege die Verantwortung dafür im gesamten Ministerium, meint die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), die eine Studie zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit in Auftrag gegeben hatte.

http://www.deutschlandfunk.de/nazis-im-bundesjustizministerium-es-gab-sehr-grosse.694.de.html?dram:article_id=368031

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Affenpocken So reagieren Rechtsextreme und Verschwörungsideologen 

Homofeindlichkeit, Rassismus und Verschwörungsmythen: Weltweit treten immer mehr sogenannte Affenpocken-Fälle auf, auch in Deutschland. Nicht nur das neue Virus verbreitet sich, auch rassistische und schwulenfeindliche Erzählungen, aber auch etliche krude Verschwörungsfantasien haben wieder Hochkonjunktur. 

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Todesfall von Neonazi in Mönchengladbach entwickelt nicht die befürchtete Eigendynamik

Am Mittwoch wurde ein gut vernetzter Neonazi in der Innenstadt tot aufgefunden. Die rechtsextreme Szene spekuliert auf Mord durch Migranten und rief am Donnerstag zu einem Trauermarsch nach Mönchengladbach auf. Der „HoGeSa“-Mitbegründer Marcel Kuschela soll sich die Stichverletzungen jedoch selber zugefügt haben, so der Obduktionsbericht. Der Trauermarsch blieb mit seinen rund 300 rechtsextremen Teilnehmer*innen weitestgehend friedlich.

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